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Jan W.
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 08. August 2013 - 16:08 Uhr: | |
Bei Steinbrück hat man sich vor allem wohl von seinem ehemaligen Image leiten lassen. Er wurde ja teilweise verehrt wie ein Mini-Helmut-Schmidt ... nur galt das eben nur solange, wie er als ehemaliger galt, als einer, der nichts mehr werden will. Ansonsten ist eine Auswahl von 3 potentiellen Kanzlerkandidaten. Mehr Kandidaten gab es auch nicht, als die Unionsfraktion 1966 einen Kanzler der GroKo gecastet hat - damals immerhin eine sichere Nummer ohne zwischenzeitliche Bundestagswahl. Und zur Personaldecke muss man sagen: die Riege der MPs ist ja erst in den letzten Jahren wieder nachgewachsen. Und gerade wer als Herausforderer den Wechsel erst geschafft hat, steht bei den Wählern für die erste (volle) Legislaturperiode im Wort. 3 Kandidaten ohne MPs ist schon beachtlich. Allerdings war der Ablauf der Nominierung genauso eine Katastrophe wie der Start in die Früh-Kampagne. Also die Behauptung, eigentlich möge gar niemand Ursula von der Leyen, ist dann doch überzogen ... natürlich geht sie auch in Talkshows, aber 9mal im Jahr 2012 ist jetzt noch nicht zweitwohnsitzverdächtig. Vielleicht sollte man mal darüber nachdenken, ob eine solche Liste von Merkel-Opfern nicht etwas absurd ist - vor allem, wenn dann doch manche Namen auftauchen, deren Karriere-Ende/-Wechsel ganz andere Gründe hat: MPs, die ihre Wahl selber verloren haben, oder solche, die zu ihrer Beförderung nach Bellevue oder Brüssel nicht genötigt wurden. Koch wollte verdienen, Röttgen hatte jederzeit die Freiheit zu entscheiden, wo sein Platz nach einer Niederlage sein würde, er hätte es nur vor der Wahl sagen müssen, um das Ergebnis nicht zur Komplettkatastrophe werden zu lassen. Er wurde für einen Fehler abgestraft und hat die Chance ungenutzt gelassen, es weniger demütigend aussehen zu lassen. |

Thomas Frings
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 08. August 2013 - 18:08 Uhr: | |
"Merkel wurde von Kohl doch auch zumindest "irgendwie" zur großen Politikerin aufgebaut. Schau Dir mal Merkels Laufbahn und Kontakte zu Kohl an." Merkel war zuletzt Umweltministerin unter Kohl, das ist nicht gerade ein Posten, der fürs Kanzleramt prädestiniert. Ein Bundeskanzler vergibt Posten und fördert damit zwangsläufig Karrieren. Als natürlicher Nachfolger Kohls galt in den 90er Jahren Schäuble, an Merkel dachte keiner. Sie machte den Sprung zur "großen" Politikerin (im Sinne von wichtig) erst kurz nach Kohls Wahlniederlage durch für sie glückliche Umstände und nicht durch Kohls Unterstützung. Schäuble machte sie zur Generalsekretärin und stolperte dann über Kohls Spendenaffäre. Merkel distanzierte sich von Kohl und nutzte die günstige Gelegenheit. Merkel hatte viel Glück, kämpfte aber auch um ihre Position, im Gegensatz zum Schwächling Friedrich Merz, der auch im Zuge der Spendenaffäre hochgespühlt wurde, aber 2002 kampflos den Fraktionsvorsitz Merkel überließ und dann schmollte. |

Jan W.
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 08. August 2013 - 18:26 Uhr: | |
@TF Inzwischen kann man in der Rückschau sagen, dass das Umweltministerium schon ein geheimes Sprungbrett ist. Eine Auswahl der jeweils nächsten Karriereschritte der Amtsinhaber. 1. Ministerpräsident 2. Exekutivdirektor des UN-Umweltprogramms 3. Generalsekretärin, Parteichefin, Kanzlerin 4. Fraktionsvorsitzender, Spitzenkandidat 5. Parteichef 6. einziger Fehlschlag: jetzt Hinterbänkler, zuvor hoch gehandelt 7. noch im Amt, potentielles Schwergewicht (dann auch politisch) für die Zeit nach Merkel Das Ministerium existiert erst seit 1986, schaut man sich etwa die Verteidigungsminister im selben Zeitraum an, so hat man einen NATO-Generalsekretär, einen Fraktionschef (der das Amt aber vorher schon innehatte) und der drittbeste Abgang ist dann schon Volker Rühe, der die Landtagswahlniederlage erst nach seiner Amtszeit erlitten hat. Weil seine Berlin-Landeshauptstadt-Frage sich erst nach der Wahl stellt, durfte er vor seinem Abgang dann nochmal einen Ausschuss leiten. |

Thomas Frings
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 08. August 2013 - 19:32 Uhr: | |
Da ist was dran, war mir so noch nicht bewusst. Wobei ich einschränken muss: "1. Ministerpräsident" Wallmann wäre wohl auch Spitzenkandat in Hessen geworden, wenn er nicht ein paar Monate vorher vom Frankfurter OB-Sessel nach Bonn gewechselt wäre, er war das ja schon 1983. Bedeutend war das Amt eher insofern, dass er dort den rot-grünen Koalitionsbruch stimuliert hat. "2. Exekutivdirektor des UN-Umweltprogramms" Erst musste er ja noch ins Bauressort wechseln und Chef eines UN-Programms zu werden, war kein Aufstieg (viel Prestige, aber keine Macht), höchstens kam das seinen Neigungen entgegen. "7. noch im Amt, potentielles Schwergewicht (dann auch politisch) für die Zeit nach Merkel" Möglich, wenn die Union an der Macht bleibt. Auf dem Posten zu bleiben, wäre aber gefährlich wegen der "Energiewende", wenn man den "Erfolg" bedenkt, den Planwirtschaft zu haben pflegt. In wohl kaum einen anderen Ressort wird man die kommenden Jahre ein größeres Risiko haben, zum Sündenbock zu werden, egal ob ein Schwarzer, Roter oder Grüner Minister ist. "6. einziger Fehlschlag: jetzt Hinterbänkler, zuvor hoch gehandelt" Ein Fehlschlag war der zweifellos, wenn das m. E. auch nicht überraschend war, was seine Amtsführung als solche angeht. Die Radikalität seines Karriereknicks war dagegen schon überraschend. Meine Schadenfreude war groß. Ich würde mir sogar die Nase zuhalten und mit der Erststimme SPD wählen, wenn eine realistische Chance bestünde, "meinen" Wahlkreisabgeordneten Röttgen loszuwerden. |

Good Entity Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 08. August 2013 - 22:06 Uhr: | |
Viel eiliger als die Nachfolge Angela Merkels wäre doch die Frage zu regeln, wer in etwa zwei Monaten im Falle einer Großen Koalition Außenminister wird. Im Grunde müsste doch SPD-intern für diesen nicht unwahrscheinlichen Ernstfall längst alles vorbereitet und die Pflöcke eingerammt sein. Es könnte zumindest ein Indiz für den Kanzlerkandidaten 2017 ein. Steinbrück wird das nicht werden. Steinmeier nochmals, weil er schon mal Außenminister war? Gabriel? Kraft? |

Björn
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 08. August 2013 - 22:26 Uhr: | |
"Steinmeier nochmals, weil er schon mal Außenminister war? Gabriel? Kraft?" Also, wenn es überhaupt zu einer GroKo kommt, tippe ich voll auf Steinmeier. Es spricht einfach dann zuviel für ihn. Kraft wird das definitiv nicht sein. Wenn sie die ganze Zeit ganz kategorisch ausgeschlossen hat, Kanzlerkandidatin zu werden, weil sie voll und ganz für NRW da sein will, dann wäre es höchst unglaubwürdig, wenn sie jetzt das Außenministerium übernehmen wollte. Zudem kann ich da in keiner Weise Ambitionen von ihrer Seite aus erkennen. Gabriel würde ich in der GroKo doch eher anders sehen...evtl. wieder Umwelt? Wie oben angesehen vielleicht das geheime Sprungbrett? ;)) |

Jan W.
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 08. August 2013 - 22:30 Uhr: | |
Spannender als die Frage nach dem Außenminister ist wohl die Frage nach dem Vizekanzler - unabhängig davon, mit welchem Ministerium das Amt gepaart wird. Aber die SPD verweigert die doch recht naheliegende Frage nach dem Vizekanzlerkandidaten, obwohl sowohl die Umfragen die Option nahelegen, als auch der Kanzlerkandidat nicht für ein Ministeramt zur Verfügung steht. |

Wähler Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 08. August 2013 - 23:05 Uhr: | |
"Aber die SPD verweigert die doch recht naheliegende Frage nach dem Vizekanzlerkandidaten, obwohl sowohl die Umfragen die Option nahelegen, als auch der Kanzlerkandidat nicht für ein Ministeramt zur Verfügung steht." Falls es nicht für schwarz-gelb (das ich derzeit aber immer noch für den wahrscheinlichsten Wahlausgang halte) reicht, gehe ich davon aus, dass die SPD sich nach den Erfahrungen der Großen Koalition 2005 bis 2009 in der Opposition verharrt (ein Linksbündnis wird es aus außenpolitischen Gründen wohl eher nicht geben) und die Grünen nach acht Jahren Opposition hinreichend regierungshungrig sind, dass es schwarz-grün gibt. Mit anderen Worten, die Frage Vizekanzlerschaft wird sich für die SPD ebensowenig stellen, wie die Frage Kanzlerschaft. Es geht also nur darum, ob Rösler (wahrscheinlich) oder Trittin (weniger wahrscheinlich aber nicht ausgeschlossen) Vizekanzler werden wird. und diese Aussicht wird dazu führen, dass hinreichend viele Konservative zur FDP wechseln und hinreihend viele Grüne zu SPD oder Linken, dass am Ende FDP und Grüne nahezu gleichstark sind. |

Thomas Frings
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 08. August 2013 - 23:07 Uhr: | |
"Viel eiliger als die Nachfolge Angela Merkels wäre doch die Frage zu regeln, wer in etwa zwei Monaten im Falle einer Großen Koalition Außenminister wird." Nein. Am wichtigsten ist die Frage, welche Koalition es gibt. Daran hängen natürlich alle Personalien. Das Außenministerium ist eher unwichtig. Immer, wenn wesentliche Entscheidungen anstehen, macht der Kanzler die Außenpolitik. "Aber die SPD verweigert die doch recht naheliegende Frage nach dem Vizekanzlerkandidaten, obwohl sowohl die Umfragen die Option nahelegen, als auch der Kanzlerkandidat nicht für ein Ministeramt zur Verfügung steht." Man redet doch nicht vor der Wahl über die eigene Niederlage, und sei sie noch so wahrscheinlich - wobei Niederlage durchaus Definitionssache sein kann. Der Kanzlerkandidat hat ja schon gesagt, nicht Minister werden zu wollen. Bleibt der dabei und auch bei seinem Nein zu Rot-Rot-Grün, hat er ausgespielt. Dann ist der Weg kampflos frei für Gabriel. Der wird wohl lieber Kanzler statt Vizekanzler werden wollen. Eine Linksfrontregierung könnte ein wahres Gruselkabinett werden, etwa Gabriel Kanzler, Trittin Finanzminister, Roth Außenministerin, Gysi Justizminister, Wagenknecht Wirtschaftsministerin, Nahles Gesundheitsministerin... Wer das verlockend findet, muss SPD, Grüne oder Linkspartei wählen. |

B.Schuett
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 08. August 2013 - 23:29 Uhr: | |
Der ohnehin schon nicht besonders bedeutungsvolle Posten des Vizekanzlers ist in den letzten Jahren noch weiter entwertet worden. Die SPD wäre klug beraten, wenn sie im Falle einer Großen Koalition auf diesen Posten, der viel Hohn und Spott auf sich ziehen kann, verzichtet. |

Jan W.
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| | Veröffentlicht am Donnerstag, 08. August 2013 - 23:41 Uhr: | |
@B.Schuett Art 69 (1) sieht vor, dass ein Vertreter des Bundeskanzlers benannt wird - daraus hat sich inzwischen eher eine Art Sprecher der Minister des Koalitionspartners entwickelt. Die Tatsache, dass Sie u.U. bestimmte Koalitionspartner und die von diesen Parteien gestellten Vizekanzler nicht sehr schätzen, wertet das Amt nicht ab. |

B.Schuett
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| | Veröffentlicht am Freitag, 09. August 2013 - 10:15 Uhr: | |
Art. 69 regelt aber nicht, dass der Stellvertreter einer kleineren Regierungspartei angehören muß. Sinnvoller wäre es doch, wenn Kanzler und Stellvertreter derselben Partei angehören. Dass dies nicht im Interesse des Bundeskanzlers liegt, hat seinen Grund offensichtlich darin, dass die Benennung eines solchen Stellvertreters als eine Vorfestlegung auf einen Nachfolger gedeutet werden könnte. Ich bin mir sicher, dass der Posten des Vizekanzlers (ein Amt ist es nicht!) in den vergangenen Jahren in der öffentlichen Wertschätzung sehr gelitten hat, da dieser Posten erkennbar zu einer innerparteilichen Manövriermasse wurde. Meinungsumfragen hierzu kann ich allerdings nicht anführen. |

SaaleMAX
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| | Veröffentlicht am Freitag, 09. August 2013 - 16:17 Uhr: | |
Naja...um mal zur SPD zu kommen und zur Frage des eventuellen Vizekanzlers einer großen Koalition. Wenn es überhaupt dazu kommt, was ich bisher nicht glaube...wird es Steinbrück nicht werden und Steinmeier auch nicht. Steinmeier hat die letzte Bundestagswahl grandios verloren. Erfolgspunkte: NULL ! Bleiben noch Steinbrück und Gabriel...? Naja, die haben noch nie EINE Wahl gewonnen.Diese kamen immer irgendwie in ein Amt hinein ohne etwas wirklich dafür getan zu haben. Erfolgspunke: NULL Somit müßte man bei den SPD Ministerpräsidenten/-innen eher mal nachsuchen. ++++++++++++++++++ Allerdings hat auch Frau Merkel dafür gesorgt etliche CDU Männer aufs Abstellgleis zu schieben.Als Beispiele gelten: Koch,Oettinger,Stoiber,Merz,Althaus,Milbradt,zu Guttenberg,Rüttgers,Wulff,Röttgen,Carstensen ..... immer mittelbar oder unmittelbar passiert. Da bleibt nicht mehr viel Luft für neue Leute.Von der Leyen wird definitiv NIE Kanzlerin, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Allerdings weiß ich noch nicht wirklich was ich von den CDU Spitzenfrauen in Rheinland-Pfalz, dem Saarland oder Thüringen halten soll. Vielleicht ist da noch ein Diamant versteckt, der erst in ein paar Jahren zur Geltung kommt..... wer weiß... |

Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. August 2013 - 16:24 Uhr: | |
@B.Schuett Ich habe nicht behauptet, dass Art 69 das bereits so verlangt. Aber ist es ein Zufall, dass Genscher und Fischer Vizekanzler waren, an die man sich erinnert, Seebohm und Franke aber irgendwie nicht? Das Amt des Vizekanzlers ist eigentlich recht stabil, es wechselt in der Regel nur den Inhaber, wenn der bisherige Amtsinhaber das Kabinett verlässt (Regierungswechsel oder Rücktritt). Wenn Sie den Wechsel von Westerwelle zu Rösler meinen, dann ist das Amt doch nur der demokratischen Entscheidung des Parteitags über den Wechsel des Vorsitzenden gefolgt. Das Amt zeigt halt an, wer beim Koalitionspartner den Hut aufhat. |

Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. August 2013 - 16:32 Uhr: | |
Es gibt m. E. keinen Vizekanzler, an den sich irgendjemand wegen seiner Tätigkeit in diesem Amt erinnern würde. Jan hat völlig recht - im politischen Alltag ist es derzeit nur eine Frage des Protokolls innerhalb der Koalition. Trotzdem ist der Posten natürlich nicht überflüssig. Auch wenn wir den Fall bisher nicht hatten - ein Kanzler kann auch mal ausfallen. Und dann muß die Stellvertretung organisiert sein, bis der Bundestag einen Nachfolger wählen konnte. Das kann ja durchaus mal einige Zeit dauern ... Mehrkosten entstehen durch die Definition eines Vizekanzlers auch nicht. Schließlich ist das kein zusätzlicher Job, sondern das macht einer der Minister. |

Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. August 2013 - 16:53 Uhr: | |
@SaaleMAX AKK und Lieberknecht würden wohl den Kohl/Beck-Effekt erleiden. Beide galten im Land als heimatverbunden, aber in der Hauptstadt als provinziell, deshalb wurde der eine in Bonn belächelt, der andere kam in Berlin nie an. Die Liste von Merkels angeblichen Männer-Opfern ist meistens albern: aber wenn der Ski-Dieter, Landesbank-Schorsch und der Li-La-Launebär des Nordens drauf stehen, wird es nur noch lächerlich. Also wenn das "noch nie eine Wahl gewonnen" bei der SPD ein Kriterium ist, dann wäre es zu der Troika gar nicht gekommen. Die SPD-Ministerpräsidentinnen gehen sicher nicht ins Kabinett: Dreyer will sicher keinen zweifachen Wechsel in einer Legislaturperiode verursachen. Kraft hat sich im Zusammenhang mit Röttgens Rumgeiere sehr deutlich für diese Legislaturperiode an NRW gebunden. Auch Scholz, Albing, Weil können nicht einfach hinschmeißen. Wenn schon SPD-Landespolitiker fürs Kabinett der Großen Koalition, dann würde ich auf Wowi und Sellering tippen, ggf. auch Heiko Maas. Unter Umständen wird auch der nächste SPD-Kanzlerkandidat gerade nicht aus dem Kabinett einer Großen Koalition kommen. So lasten die Kompromiss der GroKo weniger stark auf ihm. |

Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. August 2013 - 17:02 Uhr: | |
@R.A. Jein, Mehrkosten gibt es schon: es gibt einen Staatssekretär als eine Art "Vizekanzleramtsminister" und auch sehr kleine Spiegelressorts |

Arno Nymus
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| | Veröffentlicht am Samstag, 10. August 2013 - 01:57 Uhr: | |
Jan W. schrieb "Aber ist es ein Zufall, dass Genscher und Fischer Vizekanzler waren, an die man sich erinnert, Seebohm und Franke aber irgendwie nicht? " Zufall ist das nicht. Es könnte damit zusammenhängen, dass Genscher den Posten über 217 Monate und Fischer knapp 85 Monate inne hatten, während Seebohm und Franke jeweils nicht mal einen Monat lang die Position warm gehalten haben, solange es dauerte, den Koalitionspartner auszutauschen. |

Björn
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 12. August 2013 - 17:54 Uhr: | |
Ich habe mal eine Frage generell zu den Farbenspielen der Parteien. Man hat sich ja irgendwie darauf verständigt, dass die großen Parteien nun bestimmte Farben zugewiesen werden. Jetzt ist mir bei den Plakaten der Republikaner in Berlin aufgefallen, dass sie sich selbst anscheinend die Farbe blau zugewiesen haben. Interessanterweise reklamiert, wenn man sich mal in ein paar Foren einliest, die AfD auch die Farbe Blau als Parteifarbe. Kurioserweise versucht sich die AfD ja immer von jedweden rechtsextremen Gruppierungen zu distanzieren, konkurriert jetzt aber offensichtlich mit den Republikanern um das "Blau" wählen. Gibt es dann sozusagen unter den Parteien Absprachen, nach dem Motto, gut, dann ist man Dunkelblau und der andere hellblau? Wenn man sich die CDU-Plakate der letzten Jahre anschaut, müsste man sich eigentlich auch mal langsam fragen, ob sie nicht mehr schwarz, sondern orange sind. Seit der orangenen Revolution hat sich die CDU ja selbst diese Farbe angeeignet. Angenommen sie möchte nicht mehr mit der Farbe schwarz in Verbindung gebracht werden, sondern mit einem fröhlich-warmen Orange, ließe sich das so durchsetzen bei den Demoskopen, die dann alles dann umändern und umbenennen müssten in orange-gelbe Regierung oder so etwas. Gab es das schon mal? |

Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 12. August 2013 - 18:51 Uhr: | |
@Björn Die Balken- und Sprechfarben dürfen nicht verwechselt werden mit dem jeweiligen Corporate Design. Das sind zwei unterschiedliche Dinge. |
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