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Archiv bis 26. April 2013

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Alternative für Deutschland » Archiv bis 26. April 2013 « Zurück Weiter »

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Endlich frischer Wind
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 12:02 Uhr:   

Wenn die AFD sich nicht selbst zerlegt, in Besserwisserei oder wie man hier sieht z.b. so Äußerung "das passt mir nicht und dass nicht", dann kann die AFD ihr Potential ausschöpfen.
Gründe:
1.Die Nazikeule der Gegner funtkioniert nicht
2. Die politisch interessierten Nichtwähler zögern noch, ich merke es im eigenen Umfeld, aber der Block kann aktiviert werden
3. Die bisherigen Protestwähler, die bereit sind, alles zu wählen, nur um es den "Bonzen" zu zeigen, sind noch nicht mobilisiert, dazu bracht es mehr Öffentlichkeit.
4. Wenn sich abzeichnet, dass könnte was werden, die Leute haben eine Chance(und ein Teil der Medien steht offensichtlich hinter der AFD), dann werden ganze Ortsverbände der Bundestagsparteien zusammenschmelzen. Ein Franktionsvorsitzender einer Partei einer mittleren Großstadt sagte mir: Er schätzt, dass 30-40 % der Fraktion notfalls wechselt. Und so sagen mir das Kollegen aus den Nachbargemeinden genauso. Und die Berliner haben Angst wie nie. Es muß nur klar sein, dass man Chancen hat." Ich zitiere nur. In der Parteibasis gärt es. Übrigens von links bis rechts

Was möglich ist, hat Schill damals gezeigt. Über 20 % aus dem Stand, oder die Pauly. Die Leute sind so am Kochen, die Wut muß nur kanalisiert werden. Und man darf das Potential nicht selbst kaput machen, weil jeder seine Meinung für alleinseligmachend hält.
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Endlich frischer Wind
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 12:25 Uhr:   

Ich ergänze: Jede Streiterei über Nuancen im Parteiprogramm hilft nur dem Gegner, die Hütte brennt, wenn die Feuerwehr erstmal Diskussionrunden gründet, fangen wir , oben, unten oder überhaupt nicht an, dann lacht sich nur der EU-Feuerteufel ins Fäustchen.
Es geht darum: Schluß mit der Politik der Volksverdummung! Die Kruste , die Denkverbote müssen aufgebrochen werden. Und dazu müssen wir in den Bundestag. Ob da dann ein Ex-Sozi, ein Ex-Grüner, ein Nationalkonservativer, Wirtschaftsliberaler in der Fraktion sitzt, ist völlig egal. Wenn wir so weitermachen wie bisher, steht Deutschland, Europa , die europäische Kultur, die Ökologie , Religion, Wertevorstellungen etc. als Ganzes vor dem Untergang. Eine wirtschaftliche Katastrophe zieht fast zwangsläufig alles in den Abgrund. Die braune Pest würde nicht wegen ihrem "tollen" Wahlprogramm gewählt damals. Wenn du nix mehr zu beißen hast, diskutierst du nicht mehr über Ulli Hoeness oder Kindertagesstätten.
Wer da treudeutsch über Pendlerpauschale 70 oder evtl. doch 78,23 Euro diskutieren will, hat nichts begriffen. Das haben ja die Piraten gezeigt.
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Migan
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 12:55 Uhr:   

"Und dazu müssen wir in den Bundestag."

Das ist ja nun wirklich nur noch reine Wahlpropaganda. Muss das (hier) sein?
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 13:24 Uhr:   

@Migan
Ja, Sie haben Recht, es ist wirklich schrecklich!

Trotzdem ist es aber auch noch in der Sache falsch:
zu 1: Nazikeulen funktionieren auch nicht, die Piraten mussten erst selber ordentlich in die braune Soße ("erfolgreichster Start einer Partei seit der NSDAP") langen, damit das zum Thema wurde.
zu 2: Nichtwähler sind kein Block, auch die politisch interessierten nicht - ihre Motive sind vielfältig und nähme man, es gäbe eine Wahlpflicht, wäre das Zwangswahlverhalten auch vielfältig.
zu 3: die AfD hat genug eigenes "Bonzen"-Potential - ihre Vertreter sind ja durchaus finanziell gut gestellt und haben in der Vergangenheit schon einige sozialpolitische Einwürfe von sich gegeben, die eher in die Kategorie "FDP auf Speed" passen.
zu 4: ein Massenwechsel kommunaler Mandatsträger zur AfD gehört wohl eher in die Kategorie "feuchte Träume", zumal selbst aufmerksamste Beobachter nicht einmal Eckpunkte einer AfD-Kommunalpolitik umreißen können. Übrigens dürfte die AfD programmatisch auch komplett landtagswahluntauglich sein: Wer kann sich denn schon vorstellen, dass im Herbst 2014 bei den nächsten echten Solo-LTW-Terminen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen, die AfD ernsthaft für den Austritt dreier Ost-Länder aus dem Euro wirbt - und alternative Themen? Auf welches Thema sollen sich denn dann "ein Ex-Sozi, ein Ex-Grüner, ein Nationalkonservativer, Wirtschaftsliberaler" (sind letztere nicht EX!?) einigen?
Der frische Wind bekennt sich hier aber klar zu seinen Vorbildern: ein Ex-Senator, der seinen Bürgermeister zu erpressen versuchte, und dem in der Pressekonferenz das Führerbärtchen als Herpes im Gesicht reinkarnierte, und eine Latex-Landrätin, die die Ehe mit Haltbarkeitsdatum will.

Und der Gedanke, die Religion stünde vor dem Untergang, ist doch etwas abstrus - und da bin ich doch sehr gespannt, was hier noch alles in die AfD hineinphantasiert wird.
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Susanne111
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 15:07 Uhr:   

Also ich höre hier ein bißchen die Angst einiger Etablierter heraus(gehöre selber dazu). Das mit den Mandatsträgern kann ich auf jeden Fall bestätigen. Sowohl damals bei Schill als auch bei den Freien Wählern in Bayern sind nach dem Wahlerfolg die Leute scharenweise übergelaufen. Und der Aigner treibt den Seehofer jetzt noch vor sich her. (zur Freude auch viele CSler) Ich selbst kenne viele in meiner Partei, für die das in Frage käme nach eigener Aussage. Und dummerweise genau die aktiven. Die Passivmitglieder wird es wenig interessieren. Für mich wäre das kein Weg, aber die Wut der Parteibasis ist nicht kleiner als die der breiten Masse. Als Etablierte sollten wir das ernst nehmen. Stimme "Frischem Wind" zu 90 % leider zu.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 15:26 Uhr:   

"Und dummerweise genau die aktiven. Die Passivmitglieder wird es wenig interessieren."

Da frage ich mich doch ernsthaft, wie aktiv diese Leute denn ihre Meinung vertreten, wenn sie letztendlich doch alle mitstimmen, was die Parteispitze will. Sorry, solche "Aktiven" kann man auch nicht wirklich gebrauchen, wenn sie noch nicht mal die Kraft aufbringt, ernsthaft für ihre Position zu kämpfen. Da sollte man doch eher mal die eigene Verantwortung überprüfen als der Spitze den Vorwurf zu machen.
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Peter und der Wolf
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 15:58 Uhr:   

Unzufriedenheit gehört zum politischen Geschäft, genau wie ein gewisser Konflikt um die Richtung dazugehört. Das muss sich nicht in Satzungskämpfen oder dem berühmten Streit um das Komma niederschlagen, aber eine grundsätzliche Absage an Diskussionen, bevor man was beschließt, ist wohl auf Dauer kein gangbarer Weg.

Im Grunde haben etablierte Parteien keine "Angst", wenn ihnen problematische, dauer-unzufriedene Mitglieder abhanden kommen. In der PDS haben damals viele aufgeatmet, als einige Ewig-Kritische zur WASG abwanderten. Konnte ja keiner wissen, dass sie teilweise wiederkommen.
Auch die SPD hat die WASG gut überstanden. Die FDP hat unter der Abgabe ihrer Stahl-Fraktion an den BfB nicht gelitten.

Gelitten hat aber die kleine Partei DSU unter dem Übertritt einiger Mandatsträger zur Schillpartei. Zum Ausgleich hat sie später ein paar NPDler und einen Landtagsabgeordneten "geerbt".

Man hört, dass die AfD vorerst zu kommunalen Wahlen nicht antreten möchte. Es wäre daher mal interessant, die Mandatedichte unter den Überläufern von der Freie-Wähler-Partei zur AfD zu untersuchen. Gerade in Berlin dürfte die überschaubar sein. Das lässt doch aus diversen Nachrichtenmeldungen ordentlich Luft raus.

Man sollte sich übrigens keine Illusionen machen: Mandatsträgerübertritte kommen immer mal vor, das ist bei richtigen Parteien schon eingepreist.

Gegen die AfD gab es bisher keine Nazikeule, die hätte treffen können. Sollten sich dort welche zeigen, wäre die aber schnell da und dann trifft sie auch.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 19:18 Uhr:   

@etablierte Susanne
Eigentlich schreiben Sie also das gleiche, nur aus einer angeblich anderen Perspektive. Sie sind sich Ihrer Schuld etabliert zu sein, voll bewusst - oder zumindest zu 90% ;) ... und die 90% kann man so auslegen, dass Sie damit rechnen, dass 27-36% der kommunalen Mandatsträger demnächst zur AfD wechseln, um dann AfD-Kommunalpolitik gegen den Euro zu machen.
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 20:15 Uhr:   

Das halte ich für eine Überreaktion, falls es echt ist.
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Timo
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 22:38 Uhr:   

@Susanne, frischer Wind
Selbstverständlich besitzt die AfD ein gewisses Potenzial, aber Ihre Prognosen scheinen mir etwas absurd.

zu den möglicherweise übertretenden kommunalen Mandatsträgern:
Aus der Kommunalpolitik kenne ich solche Übertritte sehr häufig - und zwar in absolut alle Richtungen. (Grüne, die mit Ex-Republikanern zusammenarbeiten und CDUler, die plötzlich Piraten sind, etc.) Sollte aber tatsächlich in einigen Orten ein Drittel der Mandatsträger von SPD oder CDU/CSU zur AfD wechseln, können Sie sicher sein, dass es sich um Luschen handelt. Wenn dieselben Menschen, die Merkel und Steinbrück (mittelbar) mit über 95% zur Parteivorsitzenden/zum Kanzlerkandidaten gewählt haben, nun zur AfD gehen, ist von diesen wohl nicht allzuviel zu erwarten.

Die AfD muss sich auch entweder entscheiden, die Stimmen möglichst vieler Euro-Gegner zu kumulieren - die aber aus völlig anderen Gründen AfD wählen als Lucke - oder sie wird eine Professoren-Partei mit viel zu differenzierten Positionen werden.
Die Vergleiche mit Schill und - in noch stärkerem Maße - mit dem BFB sind, glaube ich, vergleichsweise passend. Zum BFB gibt ja auch personelle Kontinuitäten, Starbatty zum Beispiel.
Starbatty ist im Übrigen ein gutes Beispiel für die öffentliche Wahrnehmung der AfD: Unter akademischen Kollegen gilt er nicht viel, ist eher der ewige Querulant. (Alle Regierungen seit Kohl wussten ja, dass er klagen wird gegen quasi jedes Euro-Gesetz, haben das aber als Folklore angesehen). Umso mehr einzelne Ökonomen für die AfD trommeln, desto mehr Kollegen werden zum Gegenangriff blasen - schon zur Ehrenrettung der Ökonomenzunft. Als es im vergangenen Jahr um den Krämer-Sinn-Brief ging, der ja gemäßigter war, als die AfD-Forderungen heute, haben sich ja sogar so gegensätzliche Charaktere, wie der Neoklassiker Hüther und exponiert-linke Gewerkschaftsökonom Horn für einen Gegenaufruf zusammengetan. Das Bild "AfD - Partei der ökonomischen Sachkenntnis" wird nicht lange bleiben.
Die AfD wird floppen, aber vielleicht verändert sie die Union etwas...
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CHeine
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 23:16 Uhr:   

Die AfD besetzt mit Sicherheit ein Thema, was z.Z. ein starkes Reizpotential in der Öfentlichkeit hat. Allerdings besteht das Leben nicht nur aus der "Euro oder Nicht-Euro" Diskussion. Im Wahlprogramm fehlt jede Aussage zu den Vorstellungen in der Sozialpolitik. Die "Unteren 25%" kommen da nicht mal vor. Das verstärkt den Eindruck einer elitären Honoratioren-Bewegung. So eine Art Neuauflage der "Partei der Besserverdienenden"-Kampagne der FDP aus den frühen 90-igern.
Dennoch scheint man sich von einem Wahlergebnis von 0,1 % für die AfD (wie hier einige noch vor 1-2 Wochen prophezeiten) verabschieden zu können.
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Herr Otto
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. April 2013 - 23:53 Uhr:   

@CHeine

Ebenfalls verabschieden kann man sich in Zukunft von "Vorstellungen zum Sozialprogramm". Europa - auch Deutschland - ist schlicht pleite.
Wir leben schon jetzt von der Substanz, welche eigentlich schon in den Euro verpfändet wurde.
Wir merken von all dem nichts, weil es ja "nur" irgendwo in den Bilanzen steht. Der Euro ist mausetot, per Euro-Bonds (oder ähnlichen Werkzeugen) wird man ihn noch 2-5 Jahre im Wachkoma halten können. Was danach kommt, weiß niemand, aber angenehm wird es garantiert nicht.

Die AfD wird als Protest-Partei sicherlich einen Achtungserfolg erzielen. Solange aber den meisten Bürgern der Ernst der Lage noch nicht bewußt ist (das geht meistens über's eigene Portemonnaie - deswegen sorgt der Staat auch dafür, daß es nicht ganz leer wird), wird kein Politikwechsel erfolgen. Und danach ist es zu spät.
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 26. April 2013 - 08:03 Uhr:   

"Dennoch scheint man sich von einem Wahlergebnis von 0,1 % für die AfD (wie hier einige noch vor 1-2 Wochen prophezeiten) verabschieden zu können."

Aber nur, wenn die Wahl in zwei Wochen ist und nicht im September kurz nach der Bayernwahl. Für den Fall "wissen" wir gar nichts. Da sin 0,1 genauso drin wie 1 und 4. Vielleicht tritt der Star-Ökonom Steinbrück ja noch über ^^
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Aha
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 26. April 2013 - 10:22 Uhr:   

SPD-Geheimpapier: „Die AfD ist sehr ernst zu nehmen“http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/04/26/spd-geheimpapier-die-afd-ist-sehr-ernst-zu-nehmen/

„Seit langem existiert ein stabiles und relevantes Potential für eine „populistische“ Partei in Deutschland, das aus überwiegend drei Gründen nicht dauerhaft ausgefüllt werden konnte: Erstens, aus historischen Gründen, weil rechtspopulistische Initiativen mit dem Nazi- bzw. Rechtsradikalismus-Tabu der bundesrepublikanischen politischen Kultur zu kämpfen hatten, zweitens, weil es an charismatischen und kompetenten Führungspersonen fehlte, schließlich, weil die Themenbreite der Gründungsversuche nicht nachhaltig oder ausreichend war.“ (Unterstreichung von der SPD)

„Die sicher zu erwartende mittelfristige Entzauberung der AfD und die dann auftretende Enttäuschung der Anhänger über das Versagen der Partei wird noch „Erfahrungszeit“ der Wahlbevölkerung benötigen. Nimmt man die Aufstiegsgeschichte der Piraten als Parallele, ist zu befürchten, dass diese „Entzauberung“ erst nach der Bundestagswahl erfolgt.“

„Die Partei wird straff von einem kleinen Machtzirkel um Bernd Lucke sowie Konrad Adam, Frauke Petry und Alexander Gauland geführt, was die Gefährdung durch chaotische Meinungsvielfalt oder extremistische Abweichungen reduziert (aber nicht verhindert). Die programmatische Beschränkung, die Lucke auf dem Parteitag offensiv vertreten und auch gegen Widerstände durchgesetzt hat, dient auch dieser „Gefahrenabwehr“.“
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 26. April 2013 - 13:03 Uhr:   

@Aha
Wer steckt hinter dieser Seite? Ich hatte bisher den Eindruck, das sei ein etwas hübscher aufgemachter Blog, der wie zig andere "Portale" einfach nur Agenturmeldungen wiederkaut. Daher würde es mich sehr überraschen, wenn hier plötzlich die Investigativleistung geglückt sein sollte, an ein echtes Vorstandspapier der SPD zu kommen. Dann wäre auch die Einbettung der "Zitate" in einen stark gefärbten Artikel nicht nötig.
Ein solches echtes Papier wäre eine Sensation - die Tatsache, dass sich andere Medien nicht direkt dranhängen, dürfte wohl hinreichend aussagekräftig sein.
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El Tres
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 26. April 2013 - 13:04 Uhr:   

@Ralf Lang: "Aber nur, wenn die Wahl in zwei Wochen ist und nicht im September kurz nach der Bayernwahl. Für den Fall "wissen" wir gar nichts. Da sin 0,1 genauso drin wie 1 und 4. Vielleicht tritt der Star-Ökonom Steinbrück ja noch über ^^"
In letzterem Fall wären die 0,1 ziemlich sicher drin.
SCNR

Mir ist ja ziemlich egal, ob die AfD in den Bundestag kommt oder nicht, die große Koalition kommt sowieso. Ich frage mich eher, was bei einem starken Ergebnis aus der Partei wird. Das ein Thema nicht lange trägt, ist jedem klar. Aber was bleibt dann bei der AfD? Soweit ich das sehe, nur reaktionäre bis nationalistische Positionen. Wird die AfD also die lange herbeigeredete bzw. -geschriebene konservative Partei rechts der Union?
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 26. April 2013 - 13:17 Uhr:   

"Mir ist ja ziemlich egal, ob die AfD in den Bundestag kommt oder nicht, die große Koalition kommt sowieso."

So sicher wäre ich mir nicht. Ich halte eine Mehrheit für CDU/CSU/FDP durchaus für sehr realistisch. Die FDP wird ganz sicher im Bundestag sein. Steinbrück ist der falsche Mann für einen polarisierenden Wahlkampf mit der Union und nur der könnte der SPD ein wenig auf die Sprünge helfen. Aber warum soll man eine Partei wählen, wo die Amtsinhaberin schon längst ihr Feld abgegrast hat. Selbst das Mindestlohn-Thema dürfte nicht wirklich ziehen. Es würde mich wundern, wenn die SPD mit Steinbrück wirklich etliche Prozentpunkte mehr als Steinmeier einfahren würde.
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Aha
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 26. April 2013 - 14:01 Uhr:   

http://www.pi-news.net/wp/uploads/2013/04/afd_vermerk.pdf
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cyrix
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 26. April 2013 - 14:10 Uhr:   

Muss hier jetzt tatsächlich noch die Plattofrm eines bekannten Rechtsextremisten verlinkt werden? Jedenfalls disqualifiziert das den Beitrag mehr, als dass er irgendetwas untermauern würde...
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 26. April 2013 - 14:40 Uhr:   

@Cyrix: Welcher "bekannte Rechtsextremist"? Und woher kommt die Einstufung rechtsextrem? Viel dort rumgetrieben?

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