| Autor | Beitrag | ||
 Matze Unregistrierter Gast |
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann will angesichts der wachsenden Macht der FDP im Bundesrat die Abstimmungsregeln in der Länderkammer ändern. "Es ist zu überlegen, ob man nicht das Grundgesetz ändert und den Zwang zu einem einheitlichen Stimmverhalten der Länder abschafft", sagte er der "Rheinischen Post". So sollten die Koalitionsregierungen der Länder im Bundesrat auch unterschiedlich abstimmen dürfen - etwa durch ein Stimmensplitting. "Es kann nicht sein, dass sich in einem Sechs-Parteien-System Koalitionsregierungen der Länder wechselseitig blockieren", argumentierte Oppermann. Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602005,00.html Typisch: wenn das Ergebnis nicht genehm ist, will man die Regeln ändern. Matze | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Matze: Ja, das ist ärgerlich. Ist aber auch ein Sturm im Wasserglas. Dafür bräuchte man eine 2/3-Mehrheit in der Länderkammer. Und die wird es nie geben, weil ALLE kleinen Koalitionspartner kein Interesse an so etwas haben. Selbst die Länder-CDU und Länder-SPD nicht, sofern sie kleiner Partner einer GroKo sind. Faktisch hat so ein Vorschlag also nicht einmal die Chance auf eine einfache Mehrheit, geschweige denn auf eine 2/3-Mehrheit. Im übrigen verstehe ich die Kraftmeierei der FDP in dieser Frage nicht ganz. Ihre Position hat sich zwar etwas verbessert, weil die Schwarz-Rote Mehrheit im BRat jetzt weg ist. Für eine Blockade im BRat braucht die FDP aber zwingend die Grünen als Partner (die Linkspartei ist hingegen nicht notwendig). Und Grün-Gelb ist halt nicht unbedingt ein harmonisches Paar. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Thomas & zigzag: Vielen Dank für die Links. Die beiden Auswertungen unterscheiden sich doch ganz interessant. Die Bewegungen zwischen FDP und Grünen bewegen sich auf jeden Fall im Meßfehlerbereich, da ist es egal, welche Richtung. Übereinstimmend sagen beide Auswertungen, daß die SPD den Hauptteil ihrer Verluste in Richtung Nichtwähler hatte, und dann noch einen großen Teil zu den Grünen - beides war ja auch zu erwarten. Und viel mehr als dieser Zustrom von der SPD ist bei den Grünen auch nicht passiert. Die CDU hat auch Wähler von der SPD bekommen - aber noch mehr an die FDP abgegeben. Und dann hat noch die FDP SPD-Wähler abbekommen, in ähnlicher Größenordnung wie die Union (30.000 bis 50.000). Als einzige Partei hat die FDP nennenswert Nichtwähler mobilisieren können. Da spürt man vielleicht noch, daß die letzte Wahl eine Weile als Selbstläufer galt, viele Leute eine schwarz-gelbe Mehrheit erwarteten. Da sind wohl einige zu Hause geblieben, die dann eine böse Überraschung erlebten und nun wieder "ihre Pflicht taten". Interessant finde ich, daß die Linken nur sehr wenig von den SPD-Verlusten profitieren konnten. Da hätte man ja eigentlich mehr erwarten können. Noch etwas zu den relativen Stärken der Parteien: Wie schon oben gesagt, ist die FDP in 6 und die Grünen in 3 Wahlkreisen zweitstärkste Partei geworden. Dasselbe gilt bei der FDP in 56 Gemeinden (einige davon recht klein) und bei den Grünen in 5 Gemeinden. Bei insgesamt 55 Wahlkreisen und 426 Gemeinden. | ||
| Matze Unregistrierter Gast |
@Florian: stimmt natürlich, hätte ich auch gleich selbst dazu schreiben können. Matze | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Florian: > Für eine Blockade im BRat braucht die FDP > aber zwingend die Grünen als Partner ... Falsche Blickrichtung - die beiden Parteien wollen und müssen nichts zusammen machen. Es geht darum, daß die GroKo für diverse Maßnahmen eine Mehrheit im BR braucht. Z. B. für das "Konjunkturpaket", daß bisher alle drei Oppositionsparteien ablehnen. Diese Mehrheit kann die FDP der Bundesregierung verschaffen, Grüne und Linke aber nicht (jedenfalls nicht einzeln). Viel wird da aber nicht mehr passieren. Die FDP wird im wesentlichen das "Konjunkturpaket" etwas ändern lassen, z. B. die "Abwrackprämie" rausnehmen. Viel mehr wird aber im Bundesrat bis zur Bundestagswahl ohnehin nicht mehr an größeren Sachen kommen. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Viel mehr wird aber im Bundesrat bis zur Bundestagswahl ohnehin nicht mehr an größeren Sachen kommen.") Wenn es im bisherigen Rhythmus so weitergeht, nur noch monatlich ein klitzekleines Konjunkturpaket, das ist ja nicht der Rede wert. (Beitrag nachträglich am 19., Januar. 2009 von MMA editiert) | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Im neuen Landtag werden 118 Abgeordnete sitzen. Es werden 84 Männer und 34 Frauen sein. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Für mich ist der Gewinn von FDP und Grünen nicht überraschend. Beide sind im Bund - und sie waren es bislang auch in Hessen - Oppositionsparteien, CDU und SPD sind im Bund Regierungsparteien. Bei der FDP kommt hinzu, dass viele Wähler, die der CDU zuneigen, in wirtschaftlichen Fragen (siehe Konjunkturpaket, Mindestlöhne) bei der FDP ein klareres Profil erkennen als bei der CDU, die im Bund mit der SPD Kompromisse machen muss. Hahn erklärte gestern im Fernsehen, Unternehmer, die die FDP in den 1970-ger Jahren wegen der Ostpolitik der Regierung Brandt/Scheel verlassen hätten, nun wieder FDP wählten. Doch dies war bereits 2008 der Fall. Hinzu kommt natürlich, dass Wähler der SPD, die den Flughafen und die Autobahnen in Nordhessen wollten, also Ausgaben in die Verkehrsinfrastruktur, dies im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken nicht mehr erkennen konnten. Also wählten viele "Walter"-Anhänger in der SPD, sofern sie nicht zu Hause blieben (über 200 000) FDP oder CDU. Denn SPD konnten sie nicht mehr wählen, weil sie ihre Ziele dort nicht mehr wiederfanden und eine Zusammenarbeit mit der Linken befürchten mußten, sollten FDP und CDU eine Mehrheit erhalten.Und ich kenne zahlreiche CDU-Anhänger, die Koch nicht wollten("Ärger über Koch") und bestimmte Aspekte seiner Politik (etwa Bildungspolitik) ablehnten und daher FDP wählten. So lassen sich die Gewinne der FDP erklären. Die Grünen dürften hauptsächlich Stimmen von SPD - und möglicherweise der Linkspartei - erhalten haben. Außerdem scheint generell die jüngere Generation, also Erst- und Jungwähler, eher den kleineren als den klassischen Volksparteien zuzuneigen, der Anteil der "Volkspartei-Stammwähler" nimmt ab. Diese Entwicklung - Stärkung der (oppositionellen) "kleineren" Parteien, Schwächung der "klassischen Volksparteien" - dürfte daher längefristig anhalten. Erst wenn die FDP wieder Regierungsverantwortung trägt (das gleiche gilt für die Grünen) dürfte diese Entwicklung stagnieren bzw. deren Prozente langfristig wieder zurückgehen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Wie schon oben gesagt, ist die FDP in 6 und die Grünen in 3 Wahlkreisen zweitstärkste Partei geworden." Die FDP liegt sogar in 7 Wahlkreisen auf Platz 2 bei den "Zweitstimmen" (Fulda I+II, Hochtaunus I+II, MTK I+II, F III). Daß die FDP in wohlbabenden Orten im Taunus stark ist, überrascht gar nicht. Platz 2 in Fulda ist dagegen schon sehr erstaunlich - 2003 bekam die FDP in den beiden Wahlkreisen nur 5,9 bzw. 5,2% und jetzt 17,8 bzw. 17,6%. Die Grünen lagen in F V sogar auf Platz 1. Frankfurt V ist sowieso krass, die SPD bei Landsstimmen abgeschlagen auf Platz 3 mit 19,2%, aber das Direktmandat hätte sie trotzdem fast geholt. Metzger hätte in Darmstadt-Stadt II vielleicht gewonnen, wenn sie kandidiert hätte - der Rückstand der SPD-Kandidatin auf Karin Wolff betrug nicht gerade gewaltige 5,1 Prozentpunkte. Die SPD lag in Frankfurt III und IV nur auf Platz 4. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Ralf A.: "Diese Mehrheit kann die FDP der Bundesregierung verschaffen, Grüne und Linke aber nicht (jedenfalls nicht einzeln). " Doch. Die Zustimmung der Grünen im Bundesrat (d.h. konkret Bremen und Hamburg) reicht der Bundesregierung. Sie kommt dann auf 36 Stimmen (SPD- und Unions-Zustimmung vorausgesetzt). D.h. meine Aussage stimmt schon: Wenn die FDP im Bundesrat blockieren will ,dann müssen die Grünen mitblockieren. Wobei es natürlich der Bundesregierung möglich ist, z.B. das Konjunktur-Paket aufzuschnüren, um wenigstens einen der beiden Parteien zur Zustimmung zu bewegen. Der Baustein "mehr Geld für erneuerbare Energien" findet die Zustimmung der Grünen. Und der Baustein "Steuersenkung" die Zustimung der FDP. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Hat jemand im Blick wie die Parteiflügel aus der Wahl gekommen sind? z. B. bei der SPD: Vorwärts und Aufwärts | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Es könnte ja noch eine andere Variante geben: ähnlich wie bei der Verabschiedung der Steuerreform 1999 vor dem Amtswechsel der Regierung Eichel an die Regierung Koch erfolgt und damit durch den Bundesrat "durchgewunken" wurde (damals verloren SPD und Grüne durch den Regierungswechsel in Hessen ihre Mehrheit im Bundesrat nach nur 3-monatiger Regierungstätigkeit) so könnte doch das Konjunkturpaket noch zu einer Zeit im Bundesrat behandelt werden, in welchem die CDU-Minderheitsregierung Koch amtiert, also in einem Zeitraum vor dem 5. Februar. Das Konjunkturpaket wäre damit durch. Nachteil dieser Variante: das Verhältnis der potentiellen Koalitionspartner im Bund (Merkel-Westerwelle) wie in Hessen (Koch-Hahn) würde darunter leiden. Jetzt muss die FDP ihren gewachsenen Einfluss im Bundesrat dokumentieren ohne zu blockieren; in gewisser Weise ist die Höhe des Wahlsieges der FDP in Hessen daher - wie die Mittelbayerische Zeitung m.E. zu recht schrieb - durchaus auch ambivalent und nicht nur ein Grund zur Freude. | ||
| abdulaziz Registriertes Mitglied |
Hat Roland Koch gewonnen? Wer hat die Wahlen in Hessen gewonnen? Ich denke Keiner! Roland Koch hat auf keinen Fall gewonnen, denn er hat gar nichts dazu gewonnen. Die CDU hat sogsr Stimmen verloren. Ja klar, prozentual betrachtet hat er mehr, aber wenn man die abgegebenen Stimmen betrachtet, dann sieht man dass er an Stimmen verloren hat. Wie sieht es mit der FDP aus? Kann sich die FDP als Sieger feiern? Ich denke nicht. Warum nicht? Berechtigte Frage denn es ist nicht zu übersehen dass die einige Pronente dazi geholt haben. Trotzdem kann sich die FDP nicht als Sieger feiern: Die Wähler wollten die SPD bestrafen aber den Koch wollte auch keiner wählen. Also haben die SPD-Wähler in Hessen ihre Stimmen an die Grünen und an die FDP gegeben. Die Stimmen sind zahlenmäßig auch nicht mehr geworden. Also haben die FDP und die Grünen die SPD-Stimmen leihweise bekommen. Beide werden bei den nächsten Wahlen garantiert diese Stimmen nicht halten können. Die Spd wird mindestens 10% mehr bekommen als jetzt. Kurz gesagt haben die FDP und die Grünen nicht wegen ihres Wahlprogrammes an Stimmen gewonnen, sondern weil die Wähler wie gesagt nicht für die SPD stimmen wollten und auf der Suche nach einer Alternative waren. Genau diese Wähler würden die Linken nicht wählen und den Koch wollten sie auch nicht wählen. Da blieben halt nur die Grünen und die FDP über. Meiner Meinung nach ist der eigentliche verlierer Roland Koch. Obwohl die SPD ihre Wähler enttäuscht hat konnte er den Vertrauen dieser Leute gewinnen. Er sollte sich Gedanken machen ob er diesen harten Kurs weiter fahren möchte. Die SPD wird mit Thorsten Schäfer-Gümbel nicht weit kommen. Er ist nicht Kompetent. Und wer seine Reden gehört hat wird gemerkt haben dass er nicht sachlig genug ist. Ich habe das Gefühl dass seine reden nur die zuhörer zufrieden Stellen sollen und er dafür einen Lob kassieren möchte. Aber wenn man die Inhalte seiner Reden vernünftig analysiert wird man schnell erkennen dass die eigentlich nichts wichtiges beinhalten. Wie gesagt mit Thorsten Schäfer-Gümbel wird es bei den nächsten Wahlen auch nicht klappen. Ich sage nur eins: Die armen Hessener. http://www.ein-gedanke.de | ||
| neoliberaler Unregistrierter Gast |
Mann kann sich naürlich seine Welt so hinzimmern wie man Sie gerne hat. Dies mag natürlich objektiv völlig hirnrissig sein, aber wenn man sich dann besser fühlt. Machen wir es doch einfach so. Da ja die FDP die Stimmen nur geliehen bekommen hat, und diese rechtmäßig ja eigentlich der SPD gehören und Koch ja der große Wahlverlierer ist, sollte die FDP demütigst einen SPD-MP wählen. Das hätte sie ja eigentlich schon vor einem Jahr hätte machen müssen (freier Wille von Politikern und Parteien ist ja eh out). Insofern sollte jetzt schnellstens die rechtmäßige MP gewählt werden und das ist natürlich Frau Ypsilanti. Und als erste Amtshandlung gibt es eine Rechtschreibreform. groß- und Kleinschreibung werden dann ausgewürfelt. PROST ein Glücklicher neoliberaler | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Eine Wahlanalyse - erstellt allerdings kurz vor der Landtagswahl von Infratest/Dimap im Auftrag des HR findet sich hier: Wahlanalyse HR | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
4 von 10 Hessen haben nicht gewählt.Aus welchen Gründen auch immer. Von denen die gewählt haben, haben über 78 000 Wähler meist vorsetzlich UNGÜLTIG gewählt. Oft war der ganze Wahlzettel durchkreuzt oder es standen Kommentare darauf. Der Rest danach bildet unser Wahlergebnis ab.Ob es allerding bei einer Wahlbeteiligung von 40% oder 30 % irgendwann auch noch als demokratisch anzusehen ist bleibt zu hinterfragen. Die CDU hat marginal zugewonnen, in absoluten Stimmen sogar verloren.Die FDP hat gut zugelegt aus den Reihen der Nichwähler und von der SPD. Die SPD verlor an Grüne,FDP und Nichtwähler. Allerdings könnte eine dauerhafte Stärke der FDP evtl. zu einem Problem der CDU werden. Wahlergebnisse über 40% wären dann praktisch nur noch selten möglich,wenn die FDP auch weiterhin gut im CDU Wählerlager fischen kann. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Vorläufiges Ergebnis CDU 37,2 % und 46 Abgeordnete SPD 23,7 % und 29 Abgeordnete FDP 16,2 % und 20 Abgeordnete Grüne 13,7 % und 17 Abgeordnete Linke 5,4 % und 6 Abgeordnete FW 1,6 % NPD 0,9 % REP 0,6 % Piraten 0,5 % BüSo 0,2 % Mein Fazit: Es gibt etwa 4 400 000 Wahlberechtigte. Von ihnen haben 2 591 857 Wähler eine gültige Stimmen abgegeben. Die Wahlbeteiligung liegt bei etwa 61 %. Die Wahlbeteiligung ist somit niedriger als beim letzten Mal. Die gescheiterte Regierungsbildung hat dazu beigetragen. Das Vertrauen in die Intigrität und die Handlungsmacht der Landespolitiker ist dadurch gesunken. Auch in Hessen zeigt sich der, in Deutschland übliche, Trend der sinkenden Wahlbeteiligungen. Der Zustand einer Geschäftsführenden Landesregierung, die zugleich eine Minderheitsregierung war, wird aufgehoben. Die Christdemokraten und die Liberalen haben schon Kontakte aufgeommen. Sie werden gemeinsam eine Regierung bilden. Roland Koch (CDU) wird Ministerpräsident bleiben. Jörg-Uwe Hahn (FDP) wird sein Stellvertreter werden. Die Hessischen Christdemokraten haben die Landestimmen von 963 800 Wählern erhalten. Dies entspricht einem Anteil von 37,2 % der Landestimmen. Die Hessen CDU hat 0,4 % mehr am Stimmenanteil als bei der Wahl im letzten Jahr. An Wählern hat sie leicht verloren. Die Ausgangslage haben die Christdemokraten nicht nut genutzt. Die Hessen CDU liegt damit 13,5 % vor der SPD. Roland Koch hatte keinen nennenswerten Amtsbonus. Man schätzt seine Fähigkeiten. Man liebt ihn nicht Hessens Sozialdemokraten haben die Landeststimmen von 614653 Wählern erhalten. Ihr Stimmenanteil liegt bei 23,7 %. Die SPD hat kräftig an Wählern und Prozenten verloren. Die Hessen SPD hat, im Vergleich zu den Erwartungen, am meisten enttäuscht. Die Hessen SPD hat nun viel zu tun, um das Vertrauen in sie zurückzugewinnen. Andrea Ypsilanti hatte es sich mit allen verdorden. Thorsten Schäfer-Gümbel hatte "die Kohlen aus dem Feuer zu holen". Er wird nun Landesparteivorsitzender der Hessen SPD werden. Er wird auch der Fraktionsvorsitzende im Landtag werden. Somit wird er auch zum Oppositionsführer. Hessens Liberale sind ist stark geworden. Sie haben 420383 Wähler überzeugen können, von ihnen die Landestimmen zu erhalten. Das relative Ergebnis liegt bei 16,2 %. Die Hessen FDP wurde auch von Wähler gewählt, die den CDU Wahlkampf im letzten Jahr unangehm fanden. Die FDP hat als einzige Parteien einen positiven Wanderungssaldo gegenüber den Nichtwählern. In den Zeiten einer Wirtschaftskrise können wirtschaftsliberale Parteien offensichtlich Punkten. Damit hat Hessens FDP an große Landtagswahlergebnisse in Hessen angeknüpt. Die Zeiten sind nicht vergleichbar. Die Hessischen Grünen sind auch stark. Sie errangen 356 007 Landestimmen. Ihr relativer Anteil stieg auf 13,7 %. Hessens Grüne gewannen gut 6 Prozentpunkte hinzu. In einem Frankfurter Wahlkreis wurden die Grünen sogar die stärkste Partei bei den Landesstimmen! Es ist das beste Ergebnis der Grünen bei einer Landtagswahl in einem Flächenland überhaupt! Die Grünen wurden als Alternative zur SPD wahrgenommen. Tarek Al-Wazir ist der beliebsteste Landespolitiker. Die Hessische Linke ist wieder einmal knapp in den Landtag eingezogen. Sie errangen 139 080 Landesstimmen. Der 5,4 % Anteil ist ein leichter Zugewinn. Die Menschen trauen der Hessischen Linken zu die Probleme zu bennenen. Sie trauen ihnen, aber nicht zu die Probleme auch zu lösen. Das Wahlergebnis bescherte den ersten Wiedereinzug der Linken in ein Landesparlamenten in den Alten Bundesländern! Hessens Freie Wähler verbessern sich. Sie erhielten 42 139 Landestimmen. Das ergiebt einen Anteil von 1,6 %. Die Frust über die etablierten Parteien hat den Freien Wählern einiges gebracht. Mit dem Landtagswahlerfolg ihres Gegenstückes im Freistaat Bayern sind Hessens Freie Wähler, aber kaum zu vergleichen. Hessens National"demokraten" hatten sich sicherlich mehr erhofft. Sie bekamen 22 184 Landesstimmen. Der relative Anteil liegt bei 0,9 %. Damit ist Hürde unterschritten worden. Sie liegt bei 1 % = 25 919 Landesstimmen. Die Hessischen Republikaner hatten wenig Grund zum Jubeln. Sie holten 15697 der Landesstimmen. Dies ergibt einen Anteil von 0,6 %. Diese Variante des Rechtpopulismus hat bei den Wählern nicht verfangen. In den Kreistagen sind die Republikaner des Öfteren vertreten. Hessens Piraten hatten nicht so viel geholt. Sie "erbeuten" 13 784 der Landesstimen. Das macht einen Anteil von 0,5 % aus. Sie kritisieren vor allem die staatlichen Überwachungsmaßnahmen. Die BüSo bildet das Schlusslicht. Auf diese Protestpartei entfallen 4 130 Landestimmen. Der Anteil liegt bei 0,2 %. | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Man kann vielleicht noch dazu sagen, dass die Linke bei der absoluten Zahl an Wählern auch leicht verloren hat, die Schwäche der SPD konnte sie nicht nutzen, was wohl auch mit an den innerparteilichen Querelen lag. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
Karten: http://commons.wikimedia.org/wiki/Category:Landtag_Hesse http://www.statistik-hessen.de/grafik-karte1.htm http://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?PHPSESSID=9e03eebd78a99270cb383a5804125060&topic=88097.165 und folgende http://www.wahlen-heute.de/html/aktuelles___kommentare.html http://www.election.de/cgi-bin/showcandres.pl?land=he09 http://wahl.hr-online.de/aktuell/index.html http://stat.tagesschau.de/wahlarchiv/wid260/index.shtml http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/667056?inPopup=true http://www.spiegel.de/flash/0,5532,19605,00.html http://www.faz.net/s/Rub606F7D1C907A4A7F9C506AE24D76B150/Doc~E6DB2FD73EBD9449896D9161B5BD7D751~ATpl~Ecommon~SMed.html | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
In absoluten Zahlen haben LINKE und CDU bei der Wahl Stimmen verloren. Die SPD ja sowieso, haushoch. Dennoch haben wir bei der Angabe in Prozent, Zugewinne bei CDU und LINKE. Wie es zu diesem Ergebnis kommt ist mir klar aber ist es nicht ein bisschen Verwischung des tatsächlichen Wahlergebnisses? |
