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Archiv bis 05. Januar 2011

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahlen in den USA (US-Präsident, US-Senat usw.) » Wahlen in den USA » Archiv bis 05. Januar 2011 « Zurück Weiter »

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Thomas Frings
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Veröffentlicht am Freitag, 05. November 2010 - 16:12 Uhr:   

"Auf den unteren Ebenen haben die Republikaner noch viel deutlicher zugelegt als auf Bundesebene."
Das kann man so pauschal nicht sagen. Eine Übersicht gibt es hier: http://www.ballotpedia.org/wiki/index.php/State_legislative_elections_results,_2010

Außerdem nutzt ein großer Zugewinn den Republikanern natürlich nichts, wenn der Staat nur einen Sitz im Repräsentantenhaus hat, sie trotz großem Zugewinn in der Minderheit bleiben (z. B. Arkansas) oder schon vorher die Mehrheit hatten. In Staaten mit zwei Abgeordneten hat man taktisch nur die Möglichkeit, entweder politisch möglichst ähnliche oder möglichst unähnliche Wahlkreise zu bilden.

Dann ist natürlich noch zu beachten, dass u.U. noch ein gegnerischer Gouverneur blockieren kann, der in den meisten Staaten mit 3/5- oder 2/3-Mehrheit überstimmt werden müsste. Der Sieger der Gouverneurswahl steht noch nicht überall fest.

Die Republikaner haben jetzt in einige großen Staaten beide Häuser und den Gouverneursposten in ihrer Hand: in Texas und Florida war das bisher schon so, jetzt ist das auch in Ohio, Pennsylvania und Michigan der Fall.

In Wisconsin waren bisher Gouverneursposten und beide Kammern in demokratischer Hand, jetzt alles in republikanischer. In Minnesota haben die Republikaner beide Kammern umgedreht, es ist aber noch unklar, wer neuer Gouverneur wird.

Die Demokraten können nur noch in zwei großen Staaten ungestört gerrymandern (Kalifornien und Illinois), da sie den Senat in New York knapp verloren haben. Das macht es für sie noch schwieriger, 2012 die Mehrheit wiederzugewinnen. Die Verschiebung von Sitzen vom Nordosten in den Süden nach der Volkszählung wird ihnen sicher auch nicht nutzen.


"Für optimales Gerrymandering muss man das Wahlergebnis kennen; wenn man sich dabei grob verschätzt, erreicht man das Gegenteil."
Dass z. B. Schwarze auf einmal stark republikanisch wählen ist wohl recht unwahrscheinlich. Man kann sehr wohl auch ohne genaue Kenntnis des Wahlergebnisses sinnvoll gerrymandern. Um mal ein vergleichsweise simples Beispiel zu nehmen: in Alabama (wo die Republikaner erstmals seit der Rekonstruktion beide Kammer dominieren) besteht das Optimierungsproblem für die Republikaner darin, möglichst viele Schwarze in einen Wahlkreis zu packen und die übrigen sechs Wahlkreise möglichst ähnlich zu machen.
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Ratinger Linke
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Veröffentlicht am Freitag, 05. November 2010 - 17:15 Uhr:   

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 05. November 2010 - 18:43 Uhr:   

"problemlos alle Wahlkreise Alabamas an die Republikaner gehn könnten."
Diesmal schon. Aber 2008 gingen sogar zwei der übrigen Wahlkreise an die Republikaner. Alle Wahlkreise anzustreben, wäre hochriskant und könnte leicht nach hinten losgehen.

Sehr viel Optimierungspotential gibt es für die Republikaner in North Carolina. Da gibt es ja einige bizarre Gebilde.
http://www.nationalatlas.gov/printable/images/pdf/congdist/pagecgd110_nc.pdf

Die Demokraten bekamen mit 45,1% der Stimmen bei der Wahl zum Repräsentantenhaus 7 Sitze, die Republikaner mit 54,3% nur 6 und von diesen 6 Sitzen holten sie einen nur mit 1,1 Prozentpunkten Vorsprung. Das haben die Demokraten nahezu optimal hingekriegt. Entsprechend viel können jetzt die Republikaner rausholen.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 05. November 2010 - 21:53 Uhr:   

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 05. November 2010 - 23:12 Uhr:   

"Der Wahlkreiszuschnitt in North Carolina ist für die Demokraten nicht wirklich günstig;"
Die Demokraten haben 9 Prozentpunkte weniger als die Republikaner (beide Parteien haben in allen Wahlkreisen kandidiert)und trotzdem einen Sitz mehr und einen weiteren Sitz haben sie nur knapp verfehlt. So suboptimal kann die Einteilung nicht sein. Die GOP hat vier Wahlkreise mit noch größerer Mehrheit als die Demokraten in NC-12.

"Die Hochburgenstruktur in North Carolina ist für die Republikaner ziemlich ungünstig, solang sie nicht noch ein Stück zulegen. Mit der Wahlkreiseinteilung kann man das nur begrenzt kompensieren."
Ganz im Gegenteil. Wenn man die Hochburgen mal auf County-Ebene betrachtet, dann wird schnell deutlich, dass eher die Demokraten Hochburgen mit übergroßer Mehrheit haben, die auch eine größere Einwohnerzahl haben.
http://uselectionatlas.org/RESULTS/state.php?year=2008&fips=37&f=1&off=0&elect=0

Selbst bei einer politisch einigermaßen neutralen Einteilung hätten die Demokraten mindestens zwei Sitze weniger. Auf vier Sitze wären die Demokraten locker zu reduzieren ohne Extremgerrymandering, mit konsequenterer Optimierung auch auf drei.

In Kalifornien soll übrigens jetzt eine Kommission die Wahlkreise einteilen. Wie neutral die wirklich ist, wird sich zeigen. In Florida (wo Gerrymandering auch ziemlich auf die Spitze getrieben wurde, besonders im Südosten), wurde am Dienstag dieser Zusatz zur Verfassung des Staates durch Referendum angenommen:


Section 20. Standards for establishing congressional district boundaries
In establishing Congressional district boundaries:

(1) No apportionment plan or individual district shall be drawn with the intent to favor or disfavor a political party or an incumbent; and districts shall not be drawn with the intent or result of denying or abridging the equal opportunity of racial or language minorities to participate in the political process or to diminish their ability to elect representatives of their choice; and districts shall consist of contiguous territory.

(2) Unless compliance with the standards in this subsection conflicts with the standards in subsection (1) or with federal law, districts shall be as nearly equal in population as is practicable; districts shall be compact; and districts shall, where feasible, utilize existing political and geographical boundaries.

(3) The order in which the standards within sub-sections (1) and (2) of this section are set forth shall not be read to establish any priority of one standard over the other within that subsection.


Das Problem ist, dass man so viel auf einmal erreichen will, dass am Ende wohl nicht allzu viel Verbesserung übrig bleibt und praktisch jede Einteilung rechtlich angreifbar sein wird.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 06. November 2010 - 01:29 Uhr:   

Nun, wenn man das Solarorakel nimmt sieht es in der Tat schlecht aus für Obama. Gravierender als die Solarzellen ist der Umstand das Obama mehr und mehr als kalt, arrogant und elitär rüberkommt, kurzum weit weg vom Durchschnittsamerikaner. Dieser ist für eine schlanken Staat, für das Second Amendment (Recht Waffen zu tragen), für niedrige Steuern und weniger administrative Regulierung. Obama hat hingegen den Staatssektor aufgebläht, die Verschuldung massiv erhöht (und die Amerikaner verstehen besser als andere Völker das die Schulden von heute die Steuererhöhungen von morgen sind) und eine kostspielige Gesundheitsreform aufgelegt, die in den nächsten Jahren massive finanzielle Mehrbelastungen für die Mittelschicht verursachen wird. Dabei ist er das Problem der explorienden Kosten im Gesundheitswesen nicht mal angegangen. Diese Reform kam daneben absolut zur Unzeit - inmitten der größten Wirtschaftskrise. In so einer Zeit kann und darf es nur eine Priorität geben: Wachstum ankurbeln damit Jobs entstehen. Obama hat das buchstäblich vergeigt. Seine Gesundheitsreform wird die amerikanische Wirtschaft auf Jahre belasten und trägt mit dazu bei das die Erholung der USA von der Wirtschaftskrise länger dauern wird als in den meisten anderen Teilen der entwickelten Welt. Obama verwaltet ein Amerika im relativen Niedergang. Und das werden die Amerikaner nicht lange hinnehmen. Jimmy Carter wurde als Verwalter der Niedergangs abgewählt und dann kam Ronald Reagan, der mit Optimismus und Tatendrang verkündete "Its morning again in America".
Obama hat zweifellos ein großes rhetorisches Talent. Und der Umstand das er einer Minderheitenbevölkerungsgruppe angehört bringt im letztlich mehr Nutzen als Schaden, da er damit gute Chancen hat eine deutlich höhere Wählermobilisierung in diesen Gruppen zu organisieren als sonst. Aber wenn er die weiße Mittelschicht weiter so vernachlässigt wird 2012 Schluss sein. Da wird auch alle Rhetorik nichts nützen. Das eine ist die Rhetorik, dass andere sind die Fakten. Die Arbeitslosigkeit hat sich in den USA von 2008 bis heute fast verdoppelt. Sie beträgt rund 10% (faktisch sogar noch mehr). Ein deutlicher Rückgang ist nicht absehbar. Selbst optimistischste Schätzungen gehen allenfalls von einem Rückgang von 0,5% pro Jahr aus. Das würde bedeuten das es 10 Jahre dauert bis die USA das Arbeistlosenniveau der Vorkrisenzeit erreichen. Obamas Politik (Gesundheitsreform, Blockade der Verlängerung der Steuersenkungen von Bush) sorgt zudem für Besorgnisse bei Unternehmern und hat zu einer massiven Investitionszurückhaltung in den USA geführt. Nicht nur der Konsum (der sogar am wenigsten), sondern die Investitionen in den USA stagnieren. Hier muss Planungssicherheit geschaffen werden und ein klares Signal kommen, dass der Staat seine Ausgaben wieder unter Kontrolle bringen. GB macht es vor mit Haushaltseinsparungen vor, die real über 4 Jahre bis zu 25% ausmachen sollen. 2011 gibt es dafür den ersten Einstieg. Die USA müssen in dieser Richtung nachziehen. Zugleich müssen die Steuersenkungen von Bush permanent festgeschrieben werden, oder doch für mindestens vier Jahre verlängert werden um Anreize zum investieren zu setzen. Ebenso muss es Einschnitte im Gesundheitswesen geben. Eine Beschränkung der medical malpractice lawsuit, insbesondere eine Begrenzung der völlig exorbitanten Schadensersatzsummen (die die Gesundheitskosten erhöhen), sowie stärkere marktwirtschaftliche Anreize im System (etwa höhere Selbstbeteiligungen, Fixkostenzuschüsse, etc.) wären ein Instrument die Kostenexplosion unter Kontrolle zu halten. Wobei die Ausweitung der Krankenversicherung plus die Unterstützung der Unterschichten durch Steuerzuschüsse - die in Obamas Gesundheitsreform geplant sind - erneut zu einem dramatischen Kostenschub führen werden. Hier bleibt wohl nur die Alternative diese Reform auszusetzen oder zumindest aufzuschieben, wenn man vermeiden will, dass diese Reform den Aufschwung der amerikanischen Wirtschaft abwürgt.

Zu befürchten ist, dass Obama kaum kompromissbereit sein wird - weder in der Haushalts- und Steuerpolitik und am wenigsten wohl bei der Gesundheitspolitik. So droht eine Blockade in Washington. Obama wird wohl versuchen in der Außenpolitik zu punkten - wo seine Bilanz bislang auch mau ist. Das kann allerdings nach hinten losgehen. Jimmy Carter kann Obama berichten, wie man auf diesem Gebiet vorgeführt werden kann. In Carters Fall war es der Iran. Das könnte Obama auch passieren (sollte Iran bis dahin über die Atombombe verfügen). Wahrscheinlicher ist es allerdings das die Iraner das nicht offen bekannt geben werden, sondern eine Politik der nuklearen Ambiguität fahren. Aber Al-Quaida könnte ihn vor der Wahl z.B. vorführen.
Mit unrealistischen Reden von einer atomwaffenfreien Welt erreicht man allenfalls eine globale linksliberale Elite. Die weltweiten Entscheidungsträger und auch die Mehrheit der Amerikaner wissen, dass die Welt kein Utopia ist, sondern ein konfliktreicher Ort, in der ein nuklearer Abschreckungsschirm weiter von großen Vorteil ist - insbesondere wenn man ihn mit einer Raketenabwehr kombinieren kann. Angesichts der Gefahren aus dem Nahen Osten gehört diese Frage zurecht auf die Tagesordnung der Nato. Nordamerika und Europa müssen sich schützen.
Mit den verstärkten Drohnenangriffe zeigt Obama durchaus eine - wenn auch verdeckte - Politik der Stärke. Sollte es damit gelingen hochranginge Al-Quaida-Führer wie Zawahiri oder gar Bin Laden zu erlegen wäre seine Wiederwahl gesichert. Allerdings halte ich das für zweifelhaft. Diese Persönlichkeiten sind sehr gut versteckt und geschützt. Mit diesen Organisationen erreicht man nur - aber immerhin - die zweite und dritte Reihe...
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 06. November 2010 - 13:17 Uhr:   

"Wobei die Ausweitung der Krankenversicherung plus die Unterstützung der Unterschichten durch Steuerzuschüsse -"
Die Unterschicht konnte schon bisher Medicaid in Anspruch nehmen, mit Ausnahme der Illegalen, denen aber auch Obamacare nichts bringt. Dann gibt es neben Ausländern unter den Unversicherten noch eine erhebliche Zahl von Personen, die entweder arm genug sind für Medicaid oder sich freiwillig nicht versichern. So schrumpft die Zahl der angeblich 46 Mio., die nur auf Obamacare gewartet haben, drastisch zusammen. Dann wird auch schnell verständlich, warum Obamas Gesundheitspläne nicht auf so große Begeisterung stoßen und die hohen Kosten hinterfragt werden.
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Ratinger Linke
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Veröffentlicht am Samstag, 06. November 2010 - 22:31 Uhr:   

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 07. November 2010 - 15:33 Uhr:   

Die Bildung von Minderheitenwahlkreisen läuft doch hier nahezu zwangsläufig auf stark demokratisch dominierte Wahlkreise heraus. Das ist gerade im Sinne der Republikaner. Eine Herausforderung wäre es eher, trotz Minderheitenwahlkreisen eine für die Demokraten günstige Einteilung hinzukriegen. Das haben sie vor 10 Jahren ziemlich gut gemacht.

"Die Hochburgen der Republikaner sind dagegen flächig über mehrere Wahlkreise; da lässt sich der Überschuss nicht so leicht ableiten."
So ausgeprägte Hochburgen mit größerer Einwohnerzahl haben die Republikaner doch gar nicht. Es war schon einiges an Wahlkreisgeometrie erforderlich, um 5 republikanischen Hochburgenwahlkreise zu erzeugen. Das war sicher nicht trivial zu "lösen".
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 08. November 2010 - 00:53 Uhr:   

http://www.politico.com/news/stories/1110/44802.html


Es ist anzumerken, dass 2012 der Anteil der Lations und Afroamerikaner über 65 viel stärker sein wird als jetzt,
denn in den USA haben wir zwar eine ähnliche Demographische Entwickung wie hier, aber vort allem erhöht sich die Lebenserwatung der "Minorities" sehr stark.

Daher wird der hohe Anteil der Senioren in Zukunft kein Vorteil mehr für die Republikaner sein, eher im Gegenteil wird das Problem sein, dass ihre Senioren langsam wegsterben.

Und in den unteren Altersschichten haben sie schon lange keine Mehrheiten mehr.
Langfristig wird das die Wahlergebnisse prägen.

Für die Republikaner spricht allerdings die extrem konservative Medienlandschaft.
Alle Sender sind nun nach Ted Turners Rückzug im Besitz von Ultrakonserativen, gegen die Berlusconi eine Ausbund an Liberalität ist.

Das dürfe aber in der Generation Internet auch nicht so schlimm sein.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 08. November 2010 - 04:27 Uhr:   

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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 29. Dezember 2010 - 11:40 Uhr:   

Die Ergebnisse der Volkszählung 2010 sind bekanntgegeben worden.
Offizielle Seite: http://2010.census.gov/2010census/
Wiki: http://en.wikipedia.org/wiki/2010_United_States_Census


Am wichtigsten sind sicher die Veränderungen der Sitze im Repräsentantenhaus und damit auch der Wahlmänner. Hier ergibt sich folgendes:

+4: Texas
+2: Florida
+1: Arizona, Georgia, Nevada, South Carolina, Utah, Washington

-1: Illinois, Iowa, Louisiana, Massachusetts, Michigan, Missouri, New Jersey, Pennsylvania
-2: New York, Ohio
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Ratinger Linke
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Veröffentlicht am Mittwoch, 29. Dezember 2010 - 12:56 Uhr:   

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 29. Dezember 2010 - 15:57 Uhr:   

Insgesamt natürlich günstig für die Republikaner. Die Staaten, wo McCain gewann, bekommen per Saldo 6 Sitze dazu.

Die Rückeroberung des Repräsentantenhauses 2012 durch die Demokraten wird durch die neue Wahlkreiseinteilung sicher nicht leichter.
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 30. Dezember 2010 - 09:21 Uhr:   

Ich würde es eher von der anderen Seite sehen: Die alte Wahlkreiseinteilung war für die Republikaner 2008 und 2010 ungünstig. Das war zwar bei den deutlichen Ergebnissen nicht wahlentscheidend. Aber prinzipiell ist es schon so, daß Einwohner von Staaten mit Bevölkerungszuwachs vor allem bei den Wahlen in Jahren, die auf 8 oder 0 enden, ein geringeres Stimmgewicht haben als Einwohner von Staaten, deren Bevölkerungsanteil sinkt.
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Frank Schmidt
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 30. Dezember 2010 - 09:53 Uhr:   

Ich denke, mit "Wahlkreiseinteilung" ist hier nicht das Vertretungsgewicht gemeint, sondern der Zuschnitt der Wahlkreise, der von den Parlamenten der Bundesstaaten vorgenommen wird. Da liegt die Befürchtung nahe, dass der Zuschnitt einfach der Maximierung der Sitzzahl der Mehrheitspartei des Bundesstaats dient ("Gerrymandering"). Beide Parteien haben dies in der Vergangenheit getan, und dieses Mal sind die Republikaner Mehrheitspartei in mehr Bundesstaaten als letztes Mal.
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 30. Dezember 2010 - 10:20 Uhr:   

Ich denke, es geht um beides, Präsidentenwahl und Repräsentantenhaus.

Wäre die Präsidentenwahl 2008 mit den aktuellen Bevölkerungszahlen gewertet worden, dann hätte McCain ein paar Wahlmänner mehr bekommen.

Genauso klar ist, daß bei der Wahl zum Repräsentantenhaus 2010 die Wahlkreise in Texas mehr Einwohner hatten als die in New York (was in diesem Fall die Republikaner benachteiligte). Dieser Nachteil zuungunsten von Texas wird jetzt halt ausgeglichen.

Klar ist auch, daß die Siege der Republikaner bei den meisten Wahlen zu den Parlamenten der Bundesstaaten ihnen einen Vorteil beim Redristicting verschafft.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 30. Dezember 2010 - 16:31 Uhr:   

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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 30. Dezember 2010 - 22:29 Uhr:   

Die exakten Vor- und Nachteile im Repräsentantenhaus hängen natürlich nicht nur von der Verteilung der Sitze auf die Staaten ab, sondern auch vom neuen Zuschnitt der Wahlkreise, der ja noch nicht feststeht.

Bei den Wahlmännern ist die Sachlage durchaus skuril: Ein mäßiger Zuzug von Demokratischen Wählern nach Texas nützt zunächst den Republikanern, da Texas dann ja mehr Wahlmänner hat, aber erst mal noch sicher republikanisch bleibt. Erst wenn so viele Demokraten dazukämen, daß Texas zum Swing State würde, wäre es für die Republikaner von Nachteil.

Ein interessanter Aspekt des "Winner takes it all"
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. Januar 2011 - 16:25 Uhr:   

Eine Frage: Es gibt ja in den USA die sogenannten "Snowbirds" ("Zugvögel"): Rentner, die die kälteren 6 Monate im Süden und die wärmeren 6 Monate im Norden wohnen. Sei es, daß sie mit einem Trailer hin- und herpendeln, sei es, daß sie sich 2 Häuser leisten können.

Wo werden solche Leute gezählt und wo nehmen sie ihr Wahlrecht wahr?

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