Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Wiederholungswahl Rat + Bezirksvertre...

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Kommunalwahlen in Deutschland » Wiederholungswahl Rat + Bezirksvertretungen Dortmund « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 26. August 2012 - 19:22 Uhr:   

Bei Rekordtiefstbeteiligung scheint sich sogar ein Zugewinn der SPD abzuzeichnen.

http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/deutlicher-spd-sieg-bahnt-sich-an-id7025141.html

http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/dortmund/SPD-gewinnt-Wiederholungswahl-katastrophale-Beteiligung;art930,1746224


http://www.dortmund.de/de/leben_in_dortmund/nachrichtenportal/nachricht.jsp?nid=203040

Wahlergebnis:

https://www2.domap.de/wps/portal/dortmund/kw2012
 Link zu diesem Beitrag

Fragender
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 27. August 2012 - 22:18 Uhr:   

Tja, die Wahl musste wiederholt werden, weil der SPD-OB Langemeyer die Bevölkerung nicht über die wahre Finanzlage informiert hat und nun profitiert von der Neuwahl genau diese SPD. Wie kann das sein?
 Link zu diesem Beitrag

tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 27. August 2012 - 22:59 Uhr:   

Eine Wahlbeteiligung von 32,7 % ist ja nicht gerade viel!
 Link zu diesem Beitrag

Fragender
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 27. August 2012 - 23:27 Uhr:   

Das kommt noch strafschärfend hinzu. Weil also ein Gericht der Auffassung war, dass ein SPD-Politiker die Öffentlichkeit nicht hinreichend informiert hat, musste es Neuwahlen geben, mit der Folge, dass a) der Rat aufgrund der Tatsache, dass er von weniger als 1/3 der Wahlberechtigten gewählt ist, deutlich weniger moralische (nicht rechtliche) Legitimation besitzt und b) davon auch noch die Partei, der derjenige angehört, aufgrund dessen Verhalten diese Neuwahl angeordnet wurde, an Sitzen hinzugewinnt.

Da stellt sich doch die Frage, ob nicht das Ziel, dass dieses Urteil ja nur verfolgt haben kann, nämlich zu einem mehr an transparenten Verhalten der Politik (und damit zu einer besseren Entscheidungsgrundlage für die Bürger) zu führen, nicht grandios verfehlt worden ist. Offenbar schreckte entweder das Urteil oder die unterdrückten Tatsachen ja gerade die Wähler von 2009 überdurchschnittlich ab, wieder zu Wahl zu gehen, deren Parteien die Informationen überhaupt nicht unterdrücken konnten (weil sie in der Opposition waren), während die Partei, deren Mitglied mit ihrem gerichtlich festgestellten Fehlverhalten die Neuwahl überhaupt erst ausgelöst hatte, deutliche prozentuale Zuwächse verzeichnete (und ihr Koalitionspartner gewann immerhin noch leicht hinzu).

Sanktionierung von Fehlverhalten geht anders.
 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 28. August 2012 - 00:05 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 28. August 2012 - 17:11 Uhr:   

Das Ziel einer Wahl ist immer, das Volk zu den gewünschten Mehrheitsverhältnissen zu befragen.

Das Ziel einer Wahl ist nie eine Sanktion.

Das Wahlergebnis war nicht überraschend, denn schon bei und vor der Originalwahl war den Wählern klar, das die Stadt enorm verschuldet ist, und auch höher als der Bürgermeister zugibt.

Es taugt also als Wahlkampfthema nur bedingt, gewinnt vor allem keine neuen Wähler hinzu, denn diese hatten diese Information bereits bei der Originalwahl.

Viele Wähler sind sogar sauer, weil die Wiederholungswahl und das juristische Tauziehen ja gerade nicht dazu beiträgt, Kosten zu vermeiden, um Schulden abzubauen. Das erklärt vielleicht, warum CDU und FDP sogar Schaden genommen haben, wenn sie Schuldenabbau plakatieren, aber als Verursacher hoher Kosten wahrgenommen werden.

Das hat m.E. zudem zur Wahlenthaltung beigetragen, denn viele sahen die Wahl ais unnötig und ungerechtfertigt an.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite