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Archiv bis 07. Mai 2012

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahlen, Abstimmungen usw. im europäischen Ausland » Griechenland – Parlamentswahlen » Archiv bis 07. Mai 2012 « Zurück Weiter »

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 19. November 2011 - 18:21 Uhr:   

"Im Zuge der ("ersten") Weltwirtschaftskrise 1929-32 gaben praktisch alle Industriestaaten (D, UK, USA...) die "starke Fremdwährung" namens Gold auf, indem sie den Goldstandard abschafften, und ließen den Wechselkurs ihrer nationalen Währung stark sinken."
Deutschland (ebenso wie die meisten anderen Länder) hatte den "Goldstandard" schon während es 1. Weltkriegs aufgegeben und es gab schon in den frühen 20er Jahren Hyperinflation, aber nicht während der Weltwirtschaftskrise, da gab es Deflation. Die USA haben sich erst 1972 offiziell vom Goldstandard verabschiedet, bloß war privater Goldbesitz in den USA seit 1933 weitestgehend verboten und es damit schon vorher praktisch nicht möglich, Dollars bei der Fed in Gold umzutauschen. Man sieht, wenn es hat auf hart kommt, nutzt auch ein Goldstandard nichts. Letztlich beruht eine Währung immer auf Vertrauen.
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ulf
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 15. Februar 2012 - 23:54 Uhr:   

interessante umfragen zur nächsten parlamenntswahl in griechenland, deren genauer termin wohl noch unklar ist finden sich unter http://en.wikipedia.org/wiki/Greek_legislative_election,_2012#Opinion_polls Generell ist ein Linksruck zu konstatieren.

Die neueste Umfrage hat dieses Ergebnis:

Nea Demokratia 27,5 %
Demokratische Linke 16 %
KKE 14 %
Syriza 13,5 %
Pasok 11 %
LAOS 4,5 %
Grüne 3,5 %
Andere (jeweils unter 3 %) 10 %

Weiss hier jemand, welche Sitzverteilung aus so einem Ergebnis nach griechischem wahlrecht folgen würde ?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Februar 2012 - 17:29 Uhr:   

Wahlsystem: 260 Sitze proportional verteilt nach Hare/Niemeyer bei 3%-Hürde, 40 zusätzliche Sitze an Partei mit den meisten Stimmen.

Das ergäbe bei obigen Zahlen:
ND 119-120
Dimar 46
KKE 40-41
Syriza 39
PASOK 32
LAOS 13
Grüne 10

Ein Sitz ist auf der Kippe zwischen ND und KKE. Eine stabile Regierung wäre bei so einem Ergebnis praktisch ausgeschlossen.

Seit 2001 schreibt die Verfassung übrigens vor, dass das Wahlsystem erst für die übernächste Wahl geändert werden darf, davon kann mit Zweidrittelmehrheit abgewichen werden. Zuvor war das Wahlrecht oft nach den taktischen Bedürfnissen der Regierung geändert worden. Das jetzige Wahlsystem wurde kurz vor der Wahl 2004 beschlossen und 2007 erstmals angewandt. Das vorherige Wahlsystem bevorzugte die stärkste Partei noch stärker. Damit hätte die PASOK z. B. 2009 172 statt 160 Sitze gekriegt. Details zu den vorherigen Wahlsystemen seit dem Ende der Militärdiktatur:
http://mpra.ub.uni-muenchen.de/6284/1/MPRA_paper_6284.pdf

Seit 1974 bekam die stärkste Partei Dank der "verstärkten Verhältniswahl" (verstärkt im Sinne von die größte Partei bevorzugend) fast immer die absolute Mandatsmehrheit, 2007 aber nur knapp. Nur 1989/90 war das nicht der Fall weil Andreas Papandreou das Wahlrecht proportionaler gestaltete, als er 1989 eine Niederlage befürchten musste (die dann auch eintrat). Das Wahlrecht führte zu stark taktischem Wahlverhalten. Bei Umfragen und auch bei Europawahlen schnitten PASOK und ND zumeist erheblich schlechter ab als bei den nationalen Parlamentswahlen. Da wohl keine Partei in die Nähe der absoluten Mehrheit kommen wird, könnte taktisches Wählen diesmal eine wesentlich geringere Rolle spielen. Wenn aber in den Umfragen die ND wesentlich steigen oder eine der Linksparteien deutlich an die ND heranrücken sollte, kann das schnell wieder anders aussehen.
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Holger81
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Februar 2012 - 20:54 Uhr:   

"Eine stabile Regierung wäre bei so einem Ergebnis praktisch ausgeschlossen."
Wieso? ND könnte doch mit LAOS eine Rechtskoalition bilden, oder eine "große" Koalition mit PASOK, wie jetzt schon. Oder wäre das zu instabil?
Im UK ist die erste Koalitionsregierung seit 50 Jahren ja auch erstaunlich stabil...
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Februar 2012 - 23:03 Uhr:   

"ND könnte doch mit LAOS eine Rechtskoalition bilden,"
Die hätten eindeutig keine Mehrheit.

"oder eine "große" Koalition mit PASOK, wie jetzt schon"
Die Frage ist, ob eine dezimierte PASOK das will. Das Risiko ist sehr groß, dass eine andere der Linksparteien dann zu einer großen Partei wird und PASOK völlig an die Wand drückt, was das Wahlrecht noch begünstigen würde. Es ist nicht einmal sicher, dass PASOK und ND zusammen überhaupt eine Mehrheit haben werden, bei obiger Sitzverteilung wäre es sehr knapp.

"Im UK ist die erste Koalitionsregierung seit 50 Jahren ja auch erstaunlich stabil..."
Das ist richtig, nicht zuletzt weil beide keine Neuwahl wollen. Die LibDems würden dezimiert und für Cameron wäre das Risiko groß, bei einer Neuwahl abgewählt zu werden. Der Vergleich hinkt aber ganz gewaltig. GB ist in weitaus besserem Zustand als GR, Tories und LibDems sind keine unseriösen populistischen Protestparteien wie KKE, Syriza oder LAOS. ND und PASOK erscheinen auch nur im Verhältnis zu denen als relativ kleine Übel.
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Holger81
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 17. Februar 2012 - 00:25 Uhr:   

"Die hätten eindeutig keine Mehrheit."
Oh, stimmt. Ich hatte mit einem 260-sitzigen Parlament gerechnet, aber es sind ja insgesamt 300 Abgeordnete. Selbst die "große" Koalition hätte ja nur eine hauchdünne Mehrheit. Dann gebe ich Ihnen vollkommen recht.

Die Regelung in der Verfassung finde ich sehr vernünftig, die wäre auch in Deutschland nicht schlecht (das tatsächliche Wahlrecht allerdings weniger).
Dann könnten ND und PASOK also zusammen mit einigen ihrer "abtrünnigen" Abgeordneten das Wahlrecht theoretisch noch vor der Wahl mit Zweidrittelmehrheit ändern. Das Einzige, was ihnen beiden (etwas) helfen würde, wäre aber wohl eine Heraufsetzung der Sperrklausel.

Aus der Umfrage würde ich dann schließen, dass zurzeit auch die ND nicht so enthusiastisch für Neuwahlen sein dürfte. Vielleicht hören sie also doch auf Schäuble ;-)
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ulf
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 28. April 2012 - 17:52 Uhr:   

An der Parlamentswahl werden 32 Vereinigungen teilnehmen, bei der Wahl 2009 waren es 24. Eine Liste der antretenden Parteien und Vereinigungen findet sich hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Griechenland#Parteien_bei_der_Parlamentswahl_2012
Bereits vor der letzten Wahl war eine Wahlrechtsänderung beschlossen worden. Da solche Änderungen nach griechischem Recht immer erst für die übernächste Wahl wirksam werden können, wird 2012 zum ersten Mal nach diesem Recht gewählt. Danach stehen der relativ stärksten Partei 50 statt bisher (bis zu 40) "on top"-Sitze zu, dies scheint auch nicht mehr an eine bestimmte Prozentmarke gebunden zu sein. siehe: http://en.wikipedia.org/wiki/Elections_in_Greece#Electoral_law
Gleichwohl die meisten Sitzprojektionen auf Grund der Umfrageergebnisse eine theoretische Mehrheit rechts von PASOK prognostizieren, ergibt sich in Einzelfällen auch eine theoretische Mehrheit links von ND. Solche Regierungsbildungen scheinen politisch aber unwahrscheinlich.

Beispiel Sitzprojektion von "Public Issue", April:
PASOK 34-42
ND 104-112
KKE 27-33
LAOS 8-11
SYRIZA 33-38
DIMAR 21-30
Grüne 8-12
XA (Nazis) 11-19
ANEL (Rechtspopulisten) 34-35
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 29. April 2012 - 10:50 Uhr:   

Der Wikipedia-Text liest sich eher so, dass es bei der Sperrklausel bleibt und nur die Prämie für die stärkste Partei von 40 auf 50 Sitze erhöht wird, sonst wäre auch die Sitzprojektion offensichtlich falsch.

Da aber sowieso keine Partei die absolute Mehrheit bekommen wird, dürfte der Effekt der Änderung begrenzt sein.
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Holger81
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 29. April 2012 - 18:15 Uhr:   

"Der Wikipedia-Text liest sich eher so, dass es bei der Sperrklausel bleibt und nur die Prämie für die stärkste Partei von 40 auf 50 Sitze erhöht wird, sonst wäre auch die Sitzprojektion offensichtlich falsch."
Ja, aber ulf schreibt doch auch gar nichts von einer geänderten Sperrklausel?!

Durch diese Prämie würde die ND ihre Sitzzahl also fast verdoppeln können; das wird es ihr schon deutlich leichter machen, eine Regierung zu bilden. Falls das nicht gelingt, dürfte es wohl sofortige Neuwahlen geben; das hat der ND-Chef sogar für den Fall angedacht, dass die ND nicht die absolute Mehrheit bekommt. (Gäbe es in dem Fall eigentlich weiterhin eine Prämienerhöhung, wie laut dem englischen WP-Artikel beim alten Wahlrecht (damals von 40 auf 50)?)
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ulf
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 29. April 2012 - 15:25 Uhr:   

@ Thomas Frings: Es bleibt bei der Sperrklausel von 3%. Was ich meinte, ist dass die "on top"-Sitze nicht mehr das Erreichen einer bestimmten Prozentmarke zur Vorraussetzung haben. Die im Wikipedia-Artikel genannten ca. 39% für das zugeteilt bekommen der vollen 40 on top-Sitze verstehe ich als auf das vorherige Wahlrecht bezogen. Die Sitzprojektion entspricht dem: ND kommt mit ca. 21,5% auf 54 bis 62 Sitze plus 50 Sitze on top. PASOK erhält mit ca. 14% 34 bis 42 Sitze, SYRIZA mit ca. 13 % 33-38 Sitze usw.
(Die Zahlen sind von hier: http://en.wikipedia.org/wiki/Greek_legislative_election,_2012 )
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ulf
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 29. April 2012 - 19:19 Uhr:   

@ holger81
die prämiensitze gibt es nicht nur dann, wenn dadurch eine absolute mehrheit zustande käme. siehe übige sitzprojektion von public issue.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 29. April 2012 - 21:30 Uhr:   

"Was ich meinte, ist dass die "on top"-Sitze nicht mehr das Erreichen einer bestimmten Prozentmarke zur Vorraussetzung haben."
Das war auch bisher nicht so.

"Die im Wikipedia-Artikel genannten ca. 39% für das zugeteilt bekommen der vollen 40 on top-Sitze verstehe ich als auf das vorherige Wahlrecht bezogen."
Nein. Was damit gemeint ist, wird doch in der Tabelle "Greek electoral laws since 1974" klar gesagt:
Approximate nationwide vote percentage needed for an absolute majority of seats in Parliament for the first-past-the-post party

Solch eine Schwelle anzugeben, ist aber problematisch. Die 39% sind für das künftige Wahlrecht angegeben (2007 bekam die ND mit 41,8% "nur" 152 Sitze). Wenn aber z.B. 5% an die Parteien unterhalb der Sperrklausel fallen, reichen knapp über 38%.
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Holger81
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 29. April 2012 - 21:57 Uhr:   

@ulf:
Ja, das weiß ich. Ich schrieb ja, dass die ND ihre Sitzzahl durch die Prämie nach derzeitigem Stand fast verdoppeln könnte, sprich von 60 auf 110, immer noch deutlich unter 151; das kann eine 40%-Partei gerade nicht.

Aber die ND strebt anscheinend (zumindest offiziell) eine absolute Mehrheit an - wofür sie ihren Stimmenanteil aber fast verdoppeln müsste, von 20% auf die genannten ca. 39%, falls die "Prämie" nicht bei einer Neuwahl noch weiter angehoben wird.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 06. Mai 2012 - 14:44 Uhr:   

Parlamentswahlen am 06.05.2012

Die Wahllokale schließen um 18:00 Uhr MESZ (19:00 Uhr Ortszeit)

Wikipedia
http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahl_in_Griechenland_2012
http://en.wikipedia.org/wiki/Greek_legislative_election,_2012
http://el.wikipedia.org/wiki/

Wahlkommission
http://www1.ypes.gr/en/Elections/NationalElections/DeputyElections/InterestCitizen/
http://ekloges.ypes.gr/v2012a/public/index.html?lang=en
http://ekloges-prev.singularlogic.eu/

News de
http://www.spiegel.de/thema/griechenland/
http://derstandard.at/r3447/Griechenland
http://www.griechenland.net/news.php
http://www.ert.gr/filia/index.php?option=com_content&view=frontpage&lang=de

News en
http://www.ert.gr/filia/index.php?option=com_content&view=frontpage&lang=en
http://www.ekathimerini.com/
http://www.guardian.co.uk/news/datablog/interactive/2012/may/06/greece-elections-results-map

News gr
http://www.ert.gr/Ethnikes-ekloges-2012
http://portal.kathimerini.gr/features
http://www.skai.gr/
http://www.ant1online.gr/news/Pages/home.aspx
http://www.enet.gr/
http://www.tanea.gr/
http://www.in.gr/

Blogs gr
http://greki-gr.blogspot.de/
http://press-gr.blogspot.de/

Forum en
http://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?PHPSESSID=5e9c1c38247b3cfa0dabf98813a1a57d&topic=145547.0

Weitere Infos
http://www.parties-and-elections.de/greece.html
http://www.electoralgeography.com/en/countries/g/greece/

(Beitrag nachträglich am 07., Mai. 2012 von zigzag editiert)
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 06. Mai 2012 - 18:29 Uhr:   

Die diversen Exit polls zeigen große Abweichungen:

ND 17-20%
SYRIZA 15.5%-18.5%
PASOK 14-17%
ANEL 10-12%
KKE 7.5%-9.5%
XA 6-8%
DIMAR 4.5%-6.5%

Prediction:
ND 109 seats
PASOK 43 seats
SYRIZA 30 seats
ANEL 28 seats
KKE 27 seats
DIMAR 23 seats
XA 15 seats
LAOS 10 seats
Greens 9 seats
DISY 6 seats
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 07. Mai 2012 - 01:39 Uhr:   

Trotz eines miesen Ergebnisses kriegt die ND als stärkste Partei noch 50 Sitze extra und könnte mit der PASOK eine Regierung bilden, obwohl beide bisher großen Parteien zusammen nur gut ein Drittel der Wählerstimmen bekamen.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 07. Mai 2012 - 01:55 Uhr:   

Das ist noch nicht sicher. ND und PASOK haben nach derzeitigem Stand nur 151 Sitze - Tendenz während der Auszählung fallend.
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Timo
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 07. Mai 2012 - 13:48 Uhr:   

inzwischen nur noch 149 - amtlich. Die, meistens eher unkundigen, deutschen Korrespondenten halten für den Fall eines Zustandekommens einer neuen Kurzzeit-Regierung (Neuwahlen gibt es sowieso bald). Eine ND-PASOK-Koalition unter Einbezug entweder von Demokratischer Linker oder Unabhängigen Griechen für möglich. Das schlechte Ergebnis von LAOS (keine Mandate mehr) wird aber m.E. eher abschreckend wirken. LAOS hatte ja Papadimos gestützt. Eine Linkskoalition hätte auch keine Mehrheit, mit den Nazis wird die ND wohl nicht zusammenarbeiten.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 07. Mai 2012 - 15:38 Uhr:   

Wenn ich das richtig sehe, gibt es im Parlament jetzt eine Mehrheit für ein Ende des Sparkurses und damit für die offizielle Erklärung des Staatsbankrotts.
ND/Pasok werden daran wohl nicht vorbei kommen - und damit wäre eine Regierungsmehrheit möglich.

Es bleibt dann abzuwarten, ob nach dem Staatsbankrott (und damit dem Wegfall des Schuldendienstes) die Staatseinnahmen ausreichen. Vor zwei Jahren hätte das noch nicht gereicht, die Umsetzung der in dieser Zeit beschlossenen Sparpakete ist wohl noch lange nicht komplett erfolgt.

Für die restlichen Europäer (und vor allem die Deutschen) bedeutet das Wahlergebnis wohl, daß die Steuerzahler einige hundert Milliarden bezahlen müssen. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren politischen Folgen das haben wird.
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Jeki
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 07. Mai 2012 - 16:57 Uhr:   

Meiner Meinung nach kommt allenfalls eine Koalition zwischen ND, PaSoK und der Demkoratischen Linken (DIMAR) unter Fotis Kouvelis in Frage. DIMAR ist aber natürlich gegen die Austerität, so dass Nachverhandlungen mit IWF/EU angestrebt würden. Die "Unabhängigen Griechen" (ANEL) sind deutschfeindlich und nicht gerade pragmatisch eingestellt. Die anderen Parteien sind sowieso kompromisslos, seien es Faschisten, Kommunisten und auch das Bündnis Syriza.

Es sieht also so aus, dass sich Griechenland gegen das Angebot der Europäer und des IWF entschieden hat. Möglicherweise wäre es nun endlich angebracht, dieses demokratische Votum zu respektieren, dann aber auch kein neues Geld mehr nach Athen zu schicken und den Staat in den selbst gewünschten Bankrott zu verabschieden.

Die schlechteste Lösung fände ich, wenn jetzt wieder verhandelt und entsprechende Zugeständnisse an Griechenland gemacht würden. Leider ist das ja aber die wahrscheinlichste Lösung.

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