| Autor | Beitrag | ||
 C.-J. Dickow |
Jedenfalls hat sich - zumindest in der Öffentlichkeit - Herr Steinbrück prächtig blamiert. Er ist als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Was will er denn zukünftig noch tun, um SPD-Forderungen bei den Grünen durchzusetzen? | ||
| Nimreem |
@ C.-J. Dickow, richtig, Steinbrücks politische Unfähigkeit ist deutlich geworden. So stümperhaft wechselt man keinen Koalitionspartner. Sein Glück ist, dass die NRW-SPD nicht schon wieder einen neuen MP für NRW suchen kann. Sein Vorgänger ist noch nicht lange genug weg. Und auch nach einer verlorenen Kommunalwahl 2004 ist die Zeit für einen Wechsel an der Spitze bis zur Landtagswahl wohl zu kurz. Für 2005 kann er dann nur noch auf einen allgemeinen Stimmungswechsel in Richtung SPD hoffen. Ist gegenwärtig nicht zu erkennen, aber bis 2005 kann sich ja auch noch einiges tun. Immerhin -3% Union/FDP und +3% rotgrün würde für eine Fortsetzung von rotgrün reichen (oder FDP unter 5%, gegenwärtig 6%). Das ist - vor allem berücksichtigt man den absoluten Tiefstand der SPD bundesweit - in zwei Jahren locker aufzuholen. | ||
| Sfeir |
@nimreem >Deutlich geworden für jeden ist ja, dass rotgrün in Düsseldorf hält, >nach dem SPD-Landesparteitag in NRW. Aber dies war eigentlich jedem >politischen Beobachter klar - oder hätte klar sein müssen. Das mag vielleicht Dein Eindruck gewesen sein. Mich hat bei der Beobachtung weiter Teile des PT gewundert, dass bis auf Ausnahmen eben nicht so vehement ein Koalitionswechsel verdammt wurde. Es ging lediglich darum, dass die Gründe nicht vernünftig vermittelbar waren. Die Delegierten haben sich nur gesagt:"Das reicht nicht als Begründung für einen Wechsel". Und was klar ist und was nicht, ist gerade in der Politik sehr tagesabhängig. Heute ist klar, dass die Koalition im Bund hält und morgen vielleicht nicht mehr. Übrigens: (Dimap 2.7.) CDU 47 % SPD 33 % Grüne 10 % FDP 7 % Wäre dann bei Deiner Rechnung CDU/FDP 51 - SPD/Grüne 46. (Welche Zahlen hast du zugrunde gelegt?) Aber wie auch immer. Bis 2005 ist ja noch lange hin. | ||
| Nimreem |
@ Sfeir, logisch. Was hätten die Delegierten anderes sagen sollen? "Wir wollen auf jeden Fall rotgrün behalten, auch wenn es gute Gründe für einen Koalitionswechsel geben sollte!" Das wäre doch absurd. Und sicherlich wollten die Delegierten Steinbrück auch nicht beschädigen. Es war die Bitte nach einem Grund, den es aber, dafür ging die Debatte schon zu lange, wie alle wussten nicht gab. Daher war dies ledigliche eine rhetorische Floskel und schlichte Selbstverständlichkeit. Im übrigen habe ich - da es hier um NRW ging - die NRW-Umfragezahlen zugrunde gelegt. Diese waren am 13.06.: CDU 45% FDP 6%, also CDU/FDP 51% SPD 36% Grüne 10%, also rotgrün 46%. Die von dir aufgeführten Zahlen gab es noch nicht, als ich das letzte Mal nachsah. Aber auch wurscht. Dass die SPD aufgrund dieses unprofessionellen Theaters verloren hat, ist ja nicht gerade überraschend. Und - wie du ja auch sagst - bis 2005 ist es noch weit hin. Nur ein Beispiel übrigens als heutige SPIEGEL-Spekulation (damit Koch Kanzlerkandidat wird, d.h. Merkel es nicht wird): Die CDU verliert die Kommunalwahlen 2004 in NRW. Durchaus möglich, da die CDU von einem sehr hohen Sockel (über 50%) antritt. Da kann sie eigentlich nur verlieren. Dann übernimmt Koch-Mann Merz die CDU-NRW. Rüttgers, obwohl ja in Umfragen erfolgreich, ist CDU-intern umstritten. Nachdem Merz dann 2005 gewinnt, ruft die CDU-NRW dann nach Koch als Kanzlerkandidat. Für mich ein wenig zu kompliziert und zu viele Unwahrscheinlichkeiten. Diese SPIEGEL-Spekulation nehme ich nicht wirklich ernst. Ausschliessen kann ich es aber nicht. Vor allem auch nicht, dass, sollte dies geschehen, der Wechsel der CDU-Spitze ein Jahr vor der Landtagswahl hin zu einem eher unpopulären Kandidaten sehr stark nach hinten losgehen könnte. Für mich wahrscheinlicher, dass Teile der CDU (die Koch-CDU) den Sturz Rüttgers nicht hinbekommen, ihn aber beim Landtagswahlkampf auch nicht gerade mit voller Begeisterung unterstützen. Denn einen Sieg des Merkel-Mannes Rüttgers in NRW kurz vor der Entscheidung der Kanzlerkandidatur kann nicht gerade im Sinne Kochs sein. | ||
| m.g.s. |
Aber ist nicht auch die umgekehrte Spekulation moeglich: Wenn Merz erstmal nach NRW abgewandert ist, hat Merkel auf Bundesebene einen Widersacher weniger?! Wenn sich Merkel selbst auf das Spiel einlaesst, liesse sich der Machtgewinn von Merz in NRW schlecht gegen sie verwenden... [Auch daran sieht man, dass bisher vieles moeglich ist und es sich trefflich spekulieren laesst...] Merkel&Co. tun im Uebrigen gut daran sich schon jetzt einzubrennen dass ueberhaupt nur eine Gewinnchance besteht wenn sie miteinander kaempfen, nicht gegeneinander. Oskar und Gerd waren ja das beste Beispiel (aber auch Stoiber haette einen wesentlich schlechteren Stand gehabt ohne Merkel; diese Allianz ist ueberhaupt eine der wesentlichsten strategischen Positionen, die Merkel bislang zugute kommen; wollen wir sehen wie es nach der Bayernwahl ausschaut). Ob sie zu Obigem klug genug sind wird man ja noch sehen... | ||
| Nimreem |
@ m.g.s., ich sage ja: möglich ist vieles. Nur denke ich, dass der CDU-Politiker der NRW-Ministerpräsident werden sollte, erst einmal grossen Einfluss haben wird. Eine Art Königsmacher. Der kann dann wohl nicht allein den Kanzlerkandidaten bestimmen, aber er dürfte einen grossen Einfluss haben. Und: sicher hast du recht. Einig sind Merkel und Koch stärker als uneinig. Aber beide wollen wohl Kanzler werden. Ebenso wie Merkel und Stoiber 2001 werden sie wohl 2005 gegeneinander kämpfen. Ob dann, wenn die Entscheidung gefallen ist, beide gemeinsam angreifen (wie Stoiber und Merkel 2002) ist natürlich offen. Klug wäre es, aber nicht immer handeln Politiker klug. Sicher ist aber wohl, dass bis die Entscheidung klar ist, Merkel und Koch nicht einig sein können. Sie sind halt gegenwärtig Konkurrenten. | ||
| Niederbayer |
Ich gebe den Vorrednern recht, dass bei einem gemeinsamen Kämpfen von Koch und Merkel die Siegeschancen der Union wesentlich höher sind. Außerdem kann bis zur Wahl noch so viel passieren, so dass man sich momentan wirklich auf die Sacharbeit konzentrieren sollte, und da gibt es ja noch genug zu tun. Ich halte übrigens ein Scheitern der Regierung noch vor der nächsten Wahl nicht für ausgeschlossen. Daher sollte man bei der Wahl des nächsten Kanzlerkandidaten auch Stoiber nicht außer Acht lassen, besonders wenn die Koalition bald nach der Landtagswahl in Bayern in die Krise gerät, die Stoiber mit einem hohen Sieg nochmal für bundespolitische Ambitionen nutzen könnte. Man sollte nämlich nicht übersehen, dass die CSU ein Viertel der momentanen Unionsbundestagsabgeordneten im Bundestag stellt. | ||
| Stoiber-Fan |
Ich bin mir sicher, daß rot-grün durchhält, der wirtschaftliche Tiefpunkt liegt hinter uns, seit dem Irak-Krieg (oder gerade durch den Irak-Krieg?) geht's aufwärts. Was für eine Ironie! Die Bush Politik könnte Hr. Schröder noch einmal den Hintern retten! Die Wirtschaftinstitute gehen natürlich von Nullwachstum aus, wie immer hinken sie der aktuellen Lage hinterher, die Arbeitslosigkeit ist im Juni schon deutlich saisonbereinigt gesunken und die Kommentare der Presse dazu: "Wir können uns das nicht erklären!" Ihr Journalisten könnt euch auch fast alles andere nicht erklären, deshalb kauf ich auch nichts von euch. | ||
| alberto |
 muß man nicht rechtfertigen, noch erklären in diesem unserem Lande; mit dem Gegenteil dessen würde man sofort angenehm auffallen.  WahlRechtReform | ||
| Nimreem |
@ Stoiber-Fan, die Ironie verstehe ich nicht. Ich sehe ja auch nicht, aufgrund welcher "Bush-Politik" Schröders Hintern gerettet werden könnte. Bislang ist doch alles, was Bush angepackt hat (aussen- oder wirtschaftspolitisch) grandios gescheitert. | ||
| Ralf Arnemann |
@Stoiber-Fan: > die Arbeitslosigkeit ist im Juni schon deutlich saisonbereinigt > gesunken und die Kommentare der Presse dazu: "Wir können uns das nicht > erklären!" Das muß eine recht schlafmützige Zeitung sein. In den meisten Berichten wurde die Ursache sehr wohl erklärt: Durch eine Sonderaktion der Arbeitsämter wurden einige zehntausend Arbeitsunwillige aus der Statistik gekickt. Was wohl eine durchaus sinnvolle Maßnahme ist. Aber die Mehrheit der wirklich Arbeitssuchenden hat davon natürlich überhaupt nichts. | ||
| alberto |
 Die ist doch elegant und angemessen. Und sie trägt der Situation der Medien Rechnung. Widersprechen Sie Ihrer Frau? Tun Sie's lieber nicht! Sagen Sie: Liebling, das ist ja höchst interessant und überraschend. Die Eintagsfliegen-Ich-AGs leisten Hervorragendes:
WahlRechtReform | ||
| Stoiber-Fan |
@Nimreem Bitte jetzt keine Diskussion. Denn es könnte ja sein, daß die Bush-Politik doch noch den Ausschlag gibt für einen Aufschwung. @Ralf Ich glaube ich hatte was in dieser Richtung auf der Seite von N-TV gelesen, oder woanders im Internet. | ||
| Nimreem |
@ Stoiber-Fan, richtig, könnte sein. Natürlich nur wenn Bush seine Politik von Kopf auf die Füsse stellen und zum ersten Mal in seiner Amtszeit etwas vernünftiges machen würde. Bislang ist dies jedoch nicht zu erwarten. Bush ist auf ganzer Linie gescheitert. | ||
| Bernhard Nowak |
Um nochmal auf Düsseldorf und NRW zurückzukommen: mir ist nach wie vor das Motiv von Steinbrück unklar geblieben. Wollte er ernsthaft zur FDP wechseln? War es dann der Druck der Bundes-SPD, die ihn zum Umfallen zwang? Denn was er erreichen wollte, hat er doch keinesfalls erreicht: statt "rot pur" in der Landespolitik haben - da gebe ich Nimreen völlig recht - doch die Grünen Punkte gemacht. Egal, wie man zur Entscheidung Metrorapid steht, gewonnen haben meines Erachtens die Grünen und Steinbrück ist mit seinen Absichten doch wohl gescheitert. Meine Theorie ist eine ganz andere: die FDP sollte mit ins Boot der SPD geholt werden, um Johannes Rau die Wiederwahl zu ermöglichen. Allerdings stand in einer FAZ am Sonntag, auch Rau habe mit Steinbrück gesprochen und dessen Krisenmanagement kritisiert. Im übrigen hat Rau erklärt, er habe über eine Kandidatur bereits entschieden und diese Entscheidung nur nicht öffentlich bekannt gegeben - dies kann meines Erachtens nur den Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung bedeuten. Und wenn dies so ist, so macht - machtpolitisch gesehen - eine SPD/FDP-Koalition in NRW keinen "Sinn" mehr - deshalb wurde das Ganze zunächst inszeniert - um Rau als Bundespräsidenten mit Hilfe der FDP "durchzuboxen". Nun, nach seiner vermutlichen Entscheidung gegen eine erneute Kandidatur - macht ein Koalitionswechsel keinen Sinn mehr. Dies sind selbstverständlich Spekulationen, die ich nicht beweisen kann, aber dies ist meines Erachtens der Grund für die Kehrtwende. Außerdem glaube ich, dass dann rot-grün in Berlin zwar gehalten hätte, aber in "Turbulenzen" gekommen wäre - eine inhaltliche gemeinsame Basis wäre dann doch nicht mehr aufrecht zu erhalten gewesen. Dies meine abschließende Meinung zu diesem Thema. | ||
| Mitte-Rechts |
Sollte dies der Fall sein, und das ist gut möglich, so ist dies ein ganz übler Vorgang. Eine Koalition, auch noch im größten Bundesland, auf's Spiel zu setzen um ein ganz anderes Amt zu bekommen, ist töricht und völlig unangemessen. Und wenn Rau daran aktiv beteiligt war, dann ist er als Bundespräsident sowieso völlig untragbar. | ||
| Nimreem |
[Beleidigung gelöscht. Hört dieser Kinderkram denn nie auf? W.Z.] Bernhards Spekulation ist doch auch äusserst unwahrscheinlich. 1. Rau sagt schon lange, dass er sich entschieden hat. Nur weiss dies bislang nur seine Frau. Und gerade sein Nach-Nachfolger soll eingeweiht gewesen sein und ein solches Spiel aufführen? 2. Was hätte denn Steinbrück davon gehabt, dass so wichtig gewesen wäre, eine solche Aktion aufzuführen? Und gerade Schröder soll in diesem Manöver nicht eingeweiht gewesen sein? Wenn Schröder dies gewesen wäre, warum hat Schröder ihn dann offensichtlich zurückgepfiffen? 3. Spätestens bei der Koalitionsverhandlung mit der FDP hätte die Forderung "Rau wählen" auf den Tisch gemusst und der Grund für diesen Koalitionswechsel wäre dann offenkundig und Rau schwer beschädigt worden. Nein, die Wahrheit ist viel simpler: Steinbrück wollte wechseln, konnte sich aber weder bei der SPD-Basis noch bei der SPD-Spitze oder in der Öffentlichkeit durchsetzen und musste einen peinlichen Rückzug antreten. Als ausführender Beamter mag Steinbrück durchaus kompetent sein (möglich, dass bei der Subventionsverhandlung Steinbrück-Koch etwas vernünftiges herauskommt). Als politischer Taktiker ist Steinbrück aber grandios gescheitert. | ||
| Ralf Arnemann |
@Bernhard Nowak: > Um nochmal auf Düsseldorf und NRW zurückzukommen: mir ist nach wie > vor das Motiv von Steinbrück unklar geblieben. Wollte er ernsthaft > zur FDP wechseln? Eigentlich die einzige plausible Erklärung. Wenn er nur die Grünen hätte quetschen wollen, hätte er ganz andere Argumente bringen müssen. > War es dann der Druck der Bundes-SPD, die ihn zum Umfallen zwang? Am Ende wohl schon. Aber die haben wohl erst richtig gedrückt, als er sich mit seinen Argumenten so verheddert hatte, daß die Unterstützung in Fraktion und Landesvorstand bröckelte. > Meine Theorie ist eine ganz andere: die FDP sollte mit ins Boot der > SPD geholt werden, um Johannes Rau die Wiederwahl zu ermöglichen. Das hat bestimmt auch eine Rolle gespielt. Das war auf jeden Fall ein Faktor, mit dem Steinbrück anfangs den Druck der Bundesebene kontern konnte. Aber Hauptpriorität war wohl Steinbrücks Ansicht, die nächste Landtagswahl besser mit einem Koalitionswechsel zu überstehen. > Allerdings stand in einer FAZ am Sonntag, auch Rau habe mit > Steinbrück gesprochen und dessen Krisenmanagement kritisiert. Ja logisch hat der das kritisiert. Steinbrücks Scheitern hat ihm die letzte Wiederwahlchance vermasselt. > Im übrigen hat Rau erklärt, er habe über eine Kandidatur bereits > entschieden und diese Entscheidung nur nicht öffentlich bekannt > gegeben - Auch logisch. Solange er noch Eisen im Feuer hat, wird er sich doch nicht aus irgendeinem Fenster hängen. | ||
| Ralf Arnemann |
@Nimreem: > 1. Rau sagt schon lange, dass er sich entschieden hat. Nur weiss dies > bislang nur seine Frau. Laut Aussage von Rau. > Und gerade sein Nach-Nachfolger soll eingeweiht gewesen sein und ein > solches Spiel aufführen? Selbstverständlich sind die SPD-Vorderen (vor allem in NRW) über Raus Wiederwahl-Hoffnungen informiert. Und wenn sich eine Verhandlungsoption dafür ergibt, werden die auch alle regelmäßig am Telephon hängen und sich absprechen. > 2. Was hätte denn Steinbrück davon gehabt, dass so wichtig gewesen > wäre, eine solche Aktion aufzuführen? S. o., bessere Chancen bei der nächsten LTW. > Und gerade Schröder soll in diesem Manöver nicht eingeweiht gewesen > sein? Ganz sicher war er eingeweiht. > Wenn Schröder dies gewesen wäre, warum hat Schröder ihn dann > offensichtlich zurückgepfiffen? So offensichtlich erst, als das Manöver NRW-intern schon ziemlich an die Wand gefahren wurde. > 3. Spätestens bei der Koalitionsverhandlung mit der FDP hätte die > Forderung "Rau wählen" auf den Tisch gemusst ... Nein. Da reichen inoffizielle Zusagen plus das nach einem solch markanten Koalitionswechsel größer werdende Eigeninteresse der FDP. > Steinbrück wollte wechseln, konnte sich aber weder bei der SPD-Basis > noch bei der SPD-Spitze oder in der Öffentlichkeit durchsetzen und > musste einen peinlichen Rückzug antreten. Im Prinzip ja - nur ist das kein Widerspruch zur These, daß er mit der Möglichkeit der Rau-Wiederwahl nicht intern argumentiert haben kann. Für Schröder ist es ja durchaus interessant, wenn das höchste Staatsamt doch noch bei der SPD bleiben sollte. > Als politischer Taktiker ist Steinbrück aber grandios gescheitert.Da sind wir uns mal einig ;-) | ||
| nimreem |
@ Ralf, sicher ist es für Schröder interessant, wenn der Bundespräsident ein SPD-Mann bleibt. Aber wenn das Teil der Taktik gewesen wäre, hätte Schröder Steinbrück sicherlich nicht so auflaufen lassen. Und: welche Motive Steinbrück auch immer hatte, um den Koalitionswechsel einzuleiten, er hätte so oder so bessere Argumente bringen müssen. Dass er diese nicht hatte (bzw. nicht überzeugend darlegen konnte), kann kaum als Hinweis gewertet werden, dass es in erster Linie um Rau ging. Denn auch in dieser Spekulation ist ja ein Koalitionswechsel notwendig. Und: vielleicht hätte Steinbrück mit einer FDP-Koalition seine Aussichten für die Landtagswahl verbessert (diskutiere ich jetzt mal nicht). Aber glaubst du wirklich - und darum ging es ja hier - dass Steinbrück mit einem SPD-Bundespräsidenten seine Aussichten für die Landtagswahl verbessert hätten. Dass also weniger der Wechsel zur FDP, um die Aussichten für die Landtagswahl zu verbessern, der Grund für die Koalitionsdiskussion war, sondern die Beibehaltung eines SPD-Bundespräsidenten, um die Aussichten für die Landtagwahl zu verbessern (und ein Koalitionswechsel nur ein notwendiges Übel)? Und ich denke nicht, dass inoffizielle Absprachen reichen. Was soll die SPD denn machen, wenn sie sich inoffiziell mit der FDP abgesprochen hätten, für die Macht in NRW Rau wiederzuwählen und die FDP dann doch den Union-Kandidaten gewählt hätte? Die Absprache hätte ja auch dann kaum veröffentlicht werden können. |
