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PDS, FDP, usw... Parteien auf der Suc...

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SoleSurvivor
Veröffentlicht am Montag, 11. November 2002 - 19:57 Uhr:   

In Fortführung eines Seitenthemas von

hier

Montag, den 11. November 2002 - 17:29 Uhr


Ich weiß ja nicht, wieviel man von außen von der PDS mitbekommt. Aber in Thüringen und Sachsen arbeiten die Leute auf eine Koalition mit der SPD hin und das nicht erst seit der Wahl.

Die Pole "keine Koalitionen" (bis ca 1994) und "Hauptsache mitregieren" (bis ca 2002) waren doch wohl eher situationsbedingte Extreme.

Und eine profillose PDS wie in Berlin ist ebenso sinnlos und unbrauchbar wie eine Sekte der reinen Lehre (was nicht zwangsläufig eine ML-Ideologie sein muß).

Es wird sich auf ein bei den meisten Parteien übliches "mitregieren, aber nicht als Stimmvieh" einpendeln.

Programmatisch wollen die meisten in der PDS dasselbe: Eine Partei, die mutige Reformkonzepte für real existierende Probleme anbietet.

Das gilt bis auf Ausnahmen sowohl für die Abstimmungsmehrheit als auch die Minderheit.

Das heißt Aufbrechen verkrusteter Strukturen, nicht Stellschräubchen drehen sondern moderne Bauteile entwickeln. Im Prinzip ähnlich dem Idealbild der FDP, nur aus einem anderen Blickwinkel.

Die Mitgliederstruktur der PDS normalisiert sich auch zunehmend.

Im Westen waren es zunächst enttäuschte Grünen-Aussteiger und SPD-Linke, die die PDS stärkten. Zunehmend sind es nachwachsende junge Leute, die auch Führungspositionen einnehmen. Anders als die alten Ost-Funktionäre oder die Westkommunisten sprechen sie die Sprache der Menschen, sind in der Gesellschaft und nicht außerhalb.

Rouzbeh Taheri oder Niema Movassat stehen für diesen Typ. Im Osten ist es die Generation, die zwar eine Ost-Identität hat, die aber eben nicht vorrangig eine Ex-DDR-Identität ist. Die große Herausforderung ist dort, diesen mentalen Umschwung mitzumachen.

Und selbst unter den "zigtausenden ehemaligen SEDlern" hat längst ein Generationswechsel angefangen.

Auch die KPF ist längst nicht mehr die DDR-Verteidigungsshow, die sie (teilweise) einmal war. Langfristig wird sie ein eher gesellschaftsvisionäres Zentrum in der PDS sein mit immer weniger vulgärmarxistischem Ballast - als Ergänzung und Gegenpol zu eher realpolitischen und damit eher detailreformerischen Gruppen wie der "ökologischen Plattform".

Alles, was du sagst, die stark ideologisierten Mitglieder im Westen, die überalterte Struktur im Osten, ein gewisser Hang zu bequemen Antworten, das ist erst einmal prinzipiell richtig - nur eben schon lange nicht mehr so absolut, wie es in den Medien teilweise noch dargestellt wird.

Die große Herausforderung für die PDS ist nicht die Frage, ob sie mitregieren will sondern ob sie das zufriedenstellend kann.
Illusionen über die Erfolgschancen darf man keine haben. Aber es unversucht lassen, das ist irgendwie nicht sexy.

Als Kandidat für den Thüringer Landesvorstand will ich dazu beitragen, dass es klappt.

2002 stehen alle Parteien vor einer Richtungsfrage.

Die CDU hat viel zu lange Konservativismus mit der Ablehnung eines alternativen Lebensgefühls (z.B. Homosexualität, Familienbild allgemein) verbunden. Sie hat bei einigen den Ruf einer Partei der verstockten Gralshüter, der Verhinderer erworben.

Die CSU steht mit ihrem erneuten Scheitern in der Kanzlerfrage vor dem Problem, ob sie sich künftig wieder als "konservativeres" Korrektiv zur CDU mit bayerischem Identitätsbonus aufstellen will oder nach Wegen sucht, der modernere Teil der Union zu werden.

Die Grünen müssen sich entscheiden, ob bestimmte Grundsätze vergangener Tage Ballast sind oder erstrebenswerte Ideale, zu denen man zurückkehren sollte.

Die SPD ist mit dem systemkonservativen Minimalreformismus am Ende. Schräubchendrehen bringt es nicht mehr. Ist ihr neuer Weg eher schleichender Abbau von Sozialsystemen (bisheriger Weg), radikaler Abriss des bisherigen Modells (New Labour, Hartz) oder Umbau der gesamten sozialen Komponente?

Die FDP kann mit Spaßwahlkampf und Stimmenfang rechts außen (ja schon klar, das sind jetzt meine persönlich bevorzugten Bezeichnungen für die eigentlich differenzierter zu betrachtenden Vorgänge) nicht punkten. Im Vergleich zu den Grünen wirkt die liberale/ neoliberale Partei mit Schwerpunkt Wirtschaft eher altbacken und bieder.

Die FDP muß sich entscheiden, ob sie Wähler über Populismus gewinnen will, ob sie sich neu mit der sozialen Frage befasst und ob sie mehr sein will als die Wirtschaftspartei. Letztlich hat die FDP einen Generationswechsel auf Landesebene nötig. Dieser bietet auch die Chance für größere Erfolge im Osten. Die FDP hatte ein mutiges Wahlprogramm, sie muß jetzt zeigen, ob es mehr ein Werbegag oder ernsthafte Programmatik war.

In der PDS gibt es die Frage, ob sie moderne Konzepte entwickeln kann/will oder lieber bei der SPD und den Gewerkschaften gekonnt abschreibt. Der Weg in die vulgärmarxistische Sekte wird eigentlich von niemandem ernsthaft propagiert. Viel interessanter ist, ob die PDS es schafft, mit der heutigen Jugend in Ost und West Fühlung aufzunehmen / zu halten und ob sie eine neue Generation der Vordenker aus intellektuellen Kreisen anziehen kann. Ihre Chancen stehen nicht besonders gut.

Jenseits von den "großen Sechs" tut sich kaum etwas in Deutschland. Die DSU träumt vom Einzug in den sächsischen Landtag und wird vermutlich träumen, bis sie friedlich einst entschläft.

Für weiter links stehende Parteien ist die Schwäche der PDS kein Hoffnungsschimmer. Was die PDS verloren hat ist höchstwahrscheinlich nicht deren Klientel.

NPD bleibt praktisch bedeutungslos, trotz Medienrummel um mögliches Verbot.

Die DVU ist gerüchteweise pleite, esn ist auch still geworden um die Partei und ihren greisen Vorsitzenden.

Die Republikaner sind durch das auftreten Schills faktisch überflüssig geworden und rangieren nur noch knapp vor der rechtsextremen NPD.

Die PRO selbst hat eine ungewisse Zukunft vor sich. Außerhalb Hamburgs ist es unwahrscheinlich, dass sie in nächster Zeit Erfolge haben kann. Da ändert auch der Übertritt einer Stadtratfraktion der DSU zur PRO nichts. In Hamburg selbst hat sie die Chance, sich als regionale bürgerliche Alternative zu etablieren - ein Vorhaben, an dem in der Vergangenheit schon die Statt-Partei und die BP gescheitert sind.

Deutschland bleibt spannend, politisch.
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Torsten Schoeneberg
Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2002 - 01:14 Uhr:   

Eigentlich würde ich die PDS lieber totschweigen ;-), aber bitte. Ich stimme Dir zu , wenn Du sagst, daß man nicht verabsolutieren sollte und insbesondere bei der Berichterstattung der Medien kritisch nachfragen kann. Die PDS ist aber meiner Meinung nach auf dem falschen Weg sowohl inhaltlich (das ist sie als sozialistische Partei für mich als Nicht- bis Anti-Sozialisten sowieso), aber auch aus der Perspektive, was für sie selbst am besten wäre.

Im in Gera beschlossenen Konzept steht (ich weiß, aus dem Zusammenhang gerissen, vielleicht überinterpretiert etc.):

"Von mitregierenden Sozialisten darf auch ein aktiver Beitrag zu außerparlamentarischen Oppositionsaktionen besonders dort erwartet werden, wo diese den Handlungsspielraum für sozialistische Politik erweitern helfen."
- das kritisiert wahrscheinlich das Verhalten der Berliner PDS-Spitze beim Bush-Besuch; von "mitREGIERENDEN" aber "außerparlamentarische OPPOSITONSaktionen" zu verlangen, also gegen sich selbst zu demonstrieren, ist aber schon dreist

"Wir müssen zudem prüfen, ob Regierungsentscheidungen, die von der PDS mitgetragen wurden, nicht demobilisierend und demotivierend gewirkt haben, weil sie keine Alternative zum herrschenden Mainstream erkennen ließen."
- akzeptabel, aber das zeigt doch, daß die Basis und Stammwählerschaft durch die Realität und die (Vorsicht, Kalauer!) real existierenden Probleme demobilisiert und demotiviert werden; weil diese nämlich vom Sozialismus nicht gelöst werden können

"Wir sehen keine Alternative zu parlamentarischer Arbeit und zur Beteiligung an Wahlen."
- das Selbstverständliche zu betonen weckt Mißtrauen; ich weise in diesem Zusammenhang darauf hin, daß die PDS bzw. Teile davon in vielen Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet werden

"Wir haben es aber versäumt, zuvor zu klären, wie wir die unausweichliche Einbindung in das herrschende Politikkonzept mit unserem Charakter als gesellschaftliche Opposition verbinden."
- der Charakter der PDS ist und bleibt also die gesellschaftliche Opposition, ein grundlegendes Nicht-Einverständnis mit dem "herrschenden Politikkonzept"; das wäre für mich der demokratische, soziale, föderale Rechtsstaat und die grundgesetzliche Ordnung, zu der sich die PDS offenbar in Opposition sieht

Für Herrn Bartsch habe ich nun auch nicht besonders viel übrig, seit er das Kunststück zustandegebracht hat, das Konzept der FDP als "Verbindung nationalsozialistischen Denkens mit einer Politik der sozialen Kälte" zu diffamieren. Andererseits: wenn Herr Dehm angeordnet hat, ihn zu überwachen,
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,218577,00.html
(ich weiß nicht, ob der Fall geklärt wurde, und in dubio pro reo, trotzdem) flößt das nicht gerade Respekt vor der Lernfähigkeit der PDS ein. Und Generationenwechsel bedeutet nicht Abkehr vom Betonkommunismus: Frau Wagenknecht ist ja auch gerade 30 und beginnt ihre Reden gerne mit "Diese verdammten Kapitalisten...".

Die Richtungsfragen, vor denen die anderen Parteien stehen, sehe ich größtenteils genau so wie Du. NPD, DVU und Reps halte ich für bedeutungslos, Schill ist eine Eintagsfliege, von denen es schon manche gegeben hat und noch manche geben wird.

Daß die FDP im Vergleich mit den Grünen "altbacken und bieder" wirkt, möchte ich aber energisch bestreiten. Die FDP hat bei der Wahl am meisten in der Gruppe der unter 30-Jährigen, die Grünen bei den über 50-Jährigen zugelegt. Der Mitgliederzuwachs bei FDP und insbesondere JuLis ist nach der Wahl ungebrochen (in meinem KV sogar verstärkt!)und in der Geschichte der Partei, wenn nicht in der Geschichte aller Parteien, einmalig (vielleicht vergleichbar mit dem Willy-Zuwachs der SPD Anfang der 70er). Auch der Generationenwechsel auf Landesebene hat, zumindest bei mir in NRW, schon stark stattgefunden bzw. läuft für die Kommunal- und Landtagswahlen 04/05 an.

Auch bei der SPD sehe ich die Lage teilweise anders. Die Partei hat sich seit 99 wieder engelen-keferisiert. Hartz ist schon kein Abriß des modernen Systems, wie Du schreibst, sondern nur ein positiver Anfang in die richtige Richtung, aber selbst dieses Konzept ist inzwischen praktisch vernichtet. Danke Gewerkschaften! Nach anti-amerikanistischen Tönen im Wahlkampf (die so widerlich waren wie die antisemitischen des JWM), Wählertäuschung und fortgesetzt reformunwilliger Politik ist diese Partei für mich erst einmal unwählbar geworden.

Generell kann man zudem feststellen, daß der Ton der Auseinandersetzungen schärfer geworden ist und tradierter gesellschaftlicher Konsens gebrochen wird. Das hat natürlich auch wieder zwei Seiten, Chance und Risiko. Aber außerhalb meiner Partei sehe ich kaum politische Kräfte, die wirklich ein zukunftsfähiges Programm haben und dieses umsetzen wollen. Das ist um so trauriger, als m.E. eine Mehrheit der Bürger dafür zu gewinnen wäre.

Manchmal bleibt nur noch das Prinzip Hoffnung.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2002 - 11:37 Uhr:   

@SoleSurvivor:
> Aber in Thüringen und Sachsen arbeiten die Leute auf eine Koalition
> mit der SPD hin und das nicht erst seit der Wahl.
Holla. Kamen denn nicht genau aus diesen Ländern die Delegierten, die gegen die SPD-Koalitionäre im Norden Front gemacht haben und damit auch die Mehrheit in der PDS bekamen?

Es scheint wirklich schwer zu sein, die internen Vorgänge in der PDS von außen zu beurteilen (umgekehrt scheint Dir das mit den übrigen Parteien auch so zu gehen ...).

Im Westen spielt die PDS nach wie vor nur eine Nischenrolle, die Beteiligung an der hessischen Landtagswahl hat sie merkwürdigerweise abgesagt.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2002 - 11:54 Uhr:   

Vermutlich, weil es da erst ab 1,5% Kostenerstattung gibt. Die dürften sie kaum holen. Und da die Mehrheitsverhältnisse in Hessen eng sind, wäre jede Stimme für die PDS auch eine Stimme für Koch. Das dürfte linke Wähler abschrecken.
Aber glücklichwerweise erledigt sich das Problem PDS von selbst. Sie ist nach der Wahl wieder so ehrlich, sich als das zu präsentieren, was sie ist: Ein ideenloser DDR-Nostalgieverein. Als solcher hat sie im Westen keine Chance und im Osten langfristig auch nicht. In wenigen Jahren werden die Jungwähler- vor allem die wandeldenden Bildungskatastrophen mit Haupt- oder Realschulabschluss (oder gar keinem)- nicht einmal mehr wissen, was die DDR überhaupt war.
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c07
Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2002 - 13:19 Uhr:   

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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2002 - 13:47 Uhr:   

@Thomas:
Also 1% (auch 1,5%) traue ich der PDS in einem Land wie Hessen schon zu, sie hat hier ja einige traditionelle Hochburgen und einige Kommunalvertretungen.
Außerdem könnte die PDS beim zentralen Thema Flughafenausbau Punkte machen bei den Gegnern, und ein möglicher Irak-Krieg würde auch in diese Zeit fallen und der PDS helfen.
Die Chancen sind bestimmt so gut wie in Niedersachen, wo die PDS ja antritt.
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2002 - 14:00 Uhr:   

"Holla. Kamen denn nicht genau aus diesen Ländern die Delegierten, die gegen die SPD- Koalitionäre im Norden Front gemacht haben und damit auch die Mehrheit in der PDS bekamen? "

Der Protest richtete sich ja nicht gegen Koalitionen an sich.

In Gera ist einiges zusammengekommen, das nicht notwendigerweise zusammengehört.

1) Ein Bundesgeschäftsführer, der sich schon 2000 eher zum Parteivorsitzenden berufen fühlte und seine Kompetenzen mehr als einmal übertreten hat, sah sich als Nachfolger von Gabi Zimmer.

2) Dieser Mensch war nebenbei Wahlkampfleiter. Eine schlechte Ausgangsposition, wenn man grade eine Katastrophenwahl hatte und im Wahlkampf mehrfach Parteitagsbeschlüsse verbiegen und uminterpretieren mußte, um seine persönliche Linie durchzukriegen.

3) Bartsch setzte auf bewußte Konfrontation. Deshalb scheiterte der Leitantrag im Parteivorstand, um einen inhaltlich nur um Nuancen anderen Antrag als Alternative zu haben. Dieser wurde dann auf dem Parteitag vor der Abstimmung zurückgezogen. Alles sollte sich auf "die oder ich" zuspitzen.

4) Gabi Zimmer war die einzige im Spitzenteam, die Stimmen hinzugewinnen konnte statt welche zu verlieren.

Während Bartsch für Konfrontation und Ausgrenzung steht, steht Zimmer mehr für eine Modernisierung der Partei unter Einschluß aller.

Für viele in der PDS wäre eine Bartsch-PDS nicht mehr lebbar gewesen. Gabi Zimmer bot dagegen eine Chance auf weitere Einbringung an.


5) Es war ein Heimspiel. Transparente wie "Du lass dich nicht verbartschen" gaben eben nicht die Stimmung einer bestimmten politischen Richtung innerhalb der Führung wieder sondern wurden von der Basis angebracht.

Das Gerede von der gestaltenden Opposition ist ein nettes Formelspiel. Letztlich ist gemeint, dass die PDS nicht nur Mißstände verwalten sondern durch Reformen verkleinern/beseitigen will.

Die besondere Situation in Berlin ist, dass die Berliner das Blaue vom Himmel herunter versprochen haben und dann aber (was sie vorher wußten) aufgrund der Haushaltslage höchstens den bestmöglichen Konkursverwalter spielen konnte, wenn sie nicht die Schuldenmacherei der Großen Koalition fortsetzen wollte.

"Daß die FDP im Vergleich mit den Grünen "altbacken und bieder" wirkt, möchte ich aber energisch bestreiten. Die FDP hat bei der Wahl am meisten in der Gruppe der unter 30- Jährigen, die Grünen bei den über 50-Jährigen zugelegt."

Da ist wohl die Wahrnehmung bei mir eine andere als in der Öffentlichkeit. Ein typisches Problem bei politisierten Menschen.

Die einzigen Julis die ich kenne sind langweilige Anzugtypen, FDPler ohne ergraute Haare muß ich hier in der Gegend (bis auf besagte Julis/Julias) schon suchen. Aber die FDP Thüringen ist wohl auch ein Ausnahmefall...
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2002 - 14:23 Uhr:   

@ Ralf

Nimmt man die BTW-Ergebnisse als Maßstab (1,3% in Hessen), sind die Chancen für die PDS so schlecht tatsächlich nicht. Nur: Die Konstelation ist für PDS ziemlich ungünstig. Seit dem Abgang von Gysi (auch aus den Talkshows) ist die PDS kaum mehr wahrnehmbar, zumindest im Westen. Und wie schon erwähnt, wird das Rennen in Hessen knapp, und das wird viele potentielle PDS-Wähler veranlassen, doch für SPD oder Grüne (die ja auch gegen den Flughafenausbau polemisieren) zu stimmen. In Hamburg erreichte die PDS trotz relativ guter Vorraussetzungen aufgrund der Bevölkerungsstruktur und ERgebnissen über 2% bei der Bundestagswahlen 1998 und dieses Jahr bei der Bürgerschaftswahl nur 0,4%. Das war auch Resultat der ungünstigen Konstellation: Erstens war ein knapper Wahlausgang allgemein erwartet worden und zweitens gab es einen ganz linken Konkurrenten in Form der Bunten Liste.
Und ich kann nur wiederholen: Langfristig kann man die PDS sowieso total abschreiben.
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Torsten Schoeneberg
Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2002 - 15:11 Uhr:   

"Das Gerede von der gestaltenden Opposition ist ein nettes Formelspiel. Letztlich ist gemeint..."
Offenbar braucht man für das PDS-Programm einen Übersetzer. Das "Gerede" und "Formelspiel" füllt immerhin mehrere Seiten des beschlossenen Leitantrags. Und für wen ist dieses Formelspiel nötig? Wenn die PDS in Wirklichkeit doch Reformen machen (das heißt zwangsläufig: mitregieren) will, warum schreibt sie dann "gestaltende Opposition" auf ihre Fahnen? Vielleicht, weil es eben doch eine Mehrheit in der Partei gibt, die Realitäten nicht anerkennt und lieber in der Systemopposition den Traum vom sozialistischen Utopia träumt? Träumt weiter...

Zur FDP: Graue Haare sind nicht dasselbe wie "altbacken und bieder". Ich kenne einige ältere Menschen auch und gerade in der FDP, die zwar ergraut sind, aber in geistiger Frische jedem rothaarigen PDSler und nicht-gefärbten dunkelhaarigen Kanzler weit überlegen sind. Wenn es bei den JuLis und JuLias in Thüringen nur "langweilige Anzugtypen" gibt, wäre das schade, ich glaube das auch nicht. Aber bei der Kombination "langweilige Anzugtypen" und "graue Haare" fällt mir sowieso spontan nur einer ein, und der ist Außenminister.

Ich finde es aber nett, daß PDSler inzwischen zugeben, daß ihre Wahrnehmung anders ist als die der Öffentlichkeit. Das ist übrigens seit mehr als 50 Jahren so.
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Stoiber
Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2002 - 15:27 Uhr:   

Nicht aufregen über die PDS sie haben schon genug prügel abgekriegt, müssen einem schon fast leid tun wie die Regierung, es gibt ja den Mitleids-Effekt.
Kurzfristig kann die PDS Rot-Grün ein paar Stimmen in Niedersachsen und Hessen abnehmen! Danke PDS...wird sie in Bayern antreten damit die Rot-Grünen Chancen dort noch geringer werden?
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2002 - 16:04 Uhr:   

@Thorsten:
> Ich finde es aber nett, daß PDSler inzwischen zugeben, daß ihre
> Wahrnehmung anders ist als die der Öffentlichkeit.
Um ehrlich zu bleiben: So hat Sole in seinem Beitrag (der übrigens sehr informativ war) das nicht gesagt.
Sondern eher so gemeint, daß politisch interessierte oder engagierte Leute eine andere Wahrnehmung haben.
Und da hat er bestimmt recht, und das gilt für alle Parteien.

Und jeder hat natürlich das Problem, daß seine persönlichen Erfahrungen ihn stark prägen, obwohl sie in keiner Weise repräsentativ sein können.
Wenn zum Beispiel die Grünen bei mir vor Ort ein vorgestriger Haufen von Leuten aus dem öffentlichen Dienst ist - dann mag das noch nicht allgemeinverbindlich für diese Partei sein.
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 12. November 2002 - 16:27 Uhr:   

[QUOTE]dieses Jahr bei der Bürgerschaftswahl nur 0,4%[/QUOTE]

In Hamburg kamen noch ein paar andere Faktoren zusammen. So zerstritt sich der Landesverband über die Frage, ob man bei Regenbogen mitmachen will oder eine eigene Liste aufstellt. Im Endeffekt wurde beides getan und dann auch noch so halbherzig, dass PDS-Wahlkampf faktisch nicht stattfand. Mittlerweile gibt es im Landesverband eine neue Führung.
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Torsten Schoeneberg
Veröffentlicht am Mittwoch, 13. November 2002 - 11:19 Uhr:   

Das mit den Wahrnehmungsschwierigkeiten war auch eher augenzwinkernd-ironisch gemeint. Wenn es falsch rübergekommen ist, tut's mir leid.
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 13. November 2002 - 15:38 Uhr:   

Wir sind doch alle hier nicht zimperlich... solange es im Rahmen des Erträglichen bleibt.
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The Joker
Veröffentlicht am Dienstag, 19. November 2002 - 14:57 Uhr:   

@Sole (12. Nov.)
"4) Gabi Zimmer war die einzige im Spitzenteam, die Stimmen hinzugewinnen konnte statt welche zu verlieren."

Dies ist sachlich nicht ganz korrekt: Gabi Zimmer hatte - soviel ich weiß - 1998 noch nicht zum Bundestag kandidiert, konnte also 'ihr eigenes' Ergebnis nicht verbessern, sondern nur das ihres/r Vorgängers/in als Wahlkreis-KandidatIn.
Ich weiß, klingt spitzfindig... ;)
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 19. November 2002 - 19:34 Uhr:   

Wenn man es so will hat natürlich Petra Pau auch keine 9 % verloren und auch Sandra Brunner hat kein "katastrophales Ergebnis" eingefahren.
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c07
Veröffentlicht am Dienstag, 19. November 2002 - 19:48 Uhr:   

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Ruud Clemens
Veröffentlicht am Sonntag, 10. August 2003 - 11:50 Uhr:   

Die FDP söll ihre wahlerschaft besser in dass ganze völk süchen? Und ein deutlicher profil zeigen. An stat nür an die besserverdiener und die selbststandigen zü appellieren!

Ruud
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Sascha Völkening
Veröffentlicht am Dienstag, 12. August 2003 - 12:44 Uhr:   

@Thorsten Schöneberg

Du solltest mal die aktuellen Zahlen zur Mitgliederentwicklung sehen. Die FDP verliert wieder Mitglieder dieses Jahr (ca. 1000 bis Ende Mai), zwar nicht so viel wie die SPD, aber immerhin. Bis jetzt sind die Grünen die einzige Partei mit Mitgliederzuwachs von ca. 1000 dieses Jahr.
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 14. August 2003 - 10:45 Uhr:   

Für die PDS wird es dieses Jahr wohl wieder einen recht großen Abgang geben - mitgliedermäßig ist vor 2004/2006 sowieso nicht viel positives denkbar. Immerhin, Bisky schlägt sich leidlich gut und die 3 % werden ab und zu auch wieder mal von 5 % in den Umfragen flankiert. Nicht gut, aber immerhin.


Dass der Run auf die FDP vorbei ist war eigentlich absehbar. Das wird sicher zu gegebener Zeit wieder anders werden, auch die Grünen konnten ja dieses Jahr endlich wieder dazugewinnen (regionale Verteilung?). Generell ist es für eine parlamentarische Demokratie gut, wenn ein gewisser Anteil der Bürger mehr oder minder direkt in Parteien eingebunden ist. Ein reiner Berufsapparat ist nicht notwendig besser als das, was wir bisher hatten.

Der FDP-Run lief parallel mit dem Workshop 8 / Projekt 18 ab. Gewonnen wurden wohl tatsächlich jüngere Leute, was für jede Partei eine nicht ganz unwichtige Resource ist. Die Problematik im Eingangsbeitrag hat sich wohl langsam entschieden - Pieper soll die bundesweite Osttante werden. Möglicherweise ist sie das sogar. Aber war Sachsen-Anhalt nun originär Pieper oder doch eher Projekt 18 mit Pieper? Und läßt sich das heute noch wiederholen? Bayern lädt zum Zweifel ein.

Trotzdem sie wohl langsam auch in die Jahre kommen schaffen es die Grünen immer noch, sich gut zu verkaufen. Grün kommt irgendwie frischer rüber, liegt vielleicht an den sentimentaleren Plakaten.


Die CDU scheint ihre Ausrichtungsfrage immer noch nicht gelöst zu haben. Mißfelder kontra Stoiber, "tabulose" Reform kontra "christliche Werte" - welchen Stellenwert nimmt die soziale Sicherung im Gesellschaftsbild der CDU tatsächlich ein? Die SPD diskutiert derweil die Abschaffung des "demokratischen Sozialismus" im Programm. Die SPD ist ziemlich farblos geworden, weder der Wille zu echten Innovationen im Sozialbereich noch die klare Ansage zum systematischen Leistungsabbau sind durchgekommen. Die SPD will irgendwie beides und schafft beides nicht richtig. Deutlich wird aber, dass dem Kanzler die Gewerkschaften und ihre Lobby in der SPD lästig werden.

Weiß eigentlich jemand was vom Bürgerkonvent? Ist stillgeworden um diesen Verein. So ganz habe ich nicht verstanden, was das eigentlich werden soll.

So richtig was getan hat sich scheinbar nicht seit November.
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auf-den-punkt-bringer (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 06. Februar 2006 - 15:19 Uhr:   

tzzzzzzzzzz große Reden ohne Sinn oder beredetes Schweigen...suchts euch aus

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