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Archiv bis 19. Februar 2012

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahl des Bundespräsidenten » Bundespräsidentenwahl 2012 » Archiv bis 19. Februar 2012 « Zurück Weiter »

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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 18:22 Uhr:   

Laut Medienberichten - FAZ, Welt Online, Spiegel Online - haben Voßkuhle und Lammert abgesagt. Klaus Töpfer, so N-TV, werde von der FDP abgelehnt und komme somit als Konsenskandidat nicht in Frage. Die FDP lehne ebenso Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckhardt ab, weil sowohl Töpfer als auch Göring-Eckhardt als Exponenten für schwarz-grün gelten. Im Gespräch scheint noch der evangelische Landesbischof Wolfgang Huber zu sein.
Vgl. www.spiegel.de, www.faz.net, www.welt.de
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 19:07 Uhr:   

@RL
Das GG ist eindeutig. Die Wahlperiode endet seit 1976 auch bei einer Auflösung erst mit Zusammentritt des neuen Bundestags.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 19:26 Uhr:   

Der Wortlaut im Grundgesetz ist für mich absolut uneindeutig. Es gibt keinen Anhaltspunkt, welche Bestimmung im Konfliktfall Vorrang hat (Auflösung oder Wahlperiode). Richtig ist allerdings, dass die Intention durch die Änderung von 1976 ziemlich klar ist.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 19:49 Uhr:   

"Im Gespräch scheint noch der evangelische Landesbischof Wolfgang Huber zu sein."

Davor gruselt es mir wirklich. Er ist ebenso ein großer Verfechter evangelikaler Strömungen, die z. B. die gänzlich die Evolutionstheorie als Humbug ansehen. Bei solchen verdrehten Köpfen frage ich mich wirklich, ob sie als BP geeignet sind.
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Jeki
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 20:47 Uhr:   

Wolfgang Huber finde ich auch problematisch. Mir geht es gegen den Strich, einen ehemaligen offiziellen Kirchenvertreter als Bundespräsidenten zu haben. Da gäbe es doch bessere, säkulare Kandidaten - mir fallen zum Beispiel Wolfgang Gerhardt oder Petra Roth ein. Beide sind über Parteigrenzen hinaus wählbar und könnten auch bei der Bevölkerung Anklang finden.
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Gregor K.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 22:21 Uhr:   

Bischof Wolfgang Huber wäre eine gute Lösung. Politisch steht er zwar eher auf rot-grüner Seite, aber als Bischof ist er natürlich auch für CDU/CSU wählbar. Und unserem zunehmend entchristlichten Land würde Bischof Huber als Bundespräsident auch ganz gut tun.
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Spes
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 22:56 Uhr:   

Die Hochrechnung zur 15. Bundesversammlung (http://www.wahlrecht.de/lexikon/bundesversammlung.html) enthält Fehler.

Die Bevölkerungszahl von Thüringen ist höher als die von Sachsen-Anhalt und Brandenburg und ist fast gleich der von Schleswig-Holstein, trotzdem hat Thüringen weniger Wahlleute als diese drei Länder.
Vermutlich stimmt nur die Bevölkerungszahl nicht, denn Thüringen müßte in den neun Monaten seit 31.12.2010 um mehr als eine halbe Million angewachsen sein. Daher ist auch die Zusammenrechnung der einzelnen Länderbevölkerungszahlen ungleich der angegebenen deutschen Gesamtsumme.
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CHeine
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 22:56 Uhr:   

Wenn man einen BP möchte (und das wollen angeblich die Parteien), der über Parteigrenzen hinweg einigt, dann sollte dies auch über die Konfessionen und Religionen gelten. Deshalb glaube ich nicht, dass es ein richtiges Zeichen wäre, einen derart exponierten Ex-"Religionsführer" zu nominieren und dann auch zu wählen. Ich weiß zwar nicht, wie er sich im Amt geben würde/gibt, aber die Gefahr ist groß, dass so die Kluft zwischen Politik und Bevölkerung wächst. Und diese Kluft will man ja schließen, wie heute auf allen Kanälen zu hören war.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 23:04 Uhr:   

Bischof Huber ist genausowenig tragbar wie der Pfarrer Gauck. Dies Land ist inzwischen säkular geprägt und braucht keinen Moralapostel als Staatsoberhaupt.
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Matthias Cantow
Moderator
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 23:29 Uhr:   

@Spes
Richtig, da ist in die Thüringer Zeile die Zahl der deutschen Bevölkerung von Schleswig-Holstein gerutscht, die Sitzzahlen stimmen aber. Danke für den Hinweis!
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Gregor Kaller
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 23:32 Uhr:   

Deutschland ist christlich geprägt. Die große Mehrheit des deutschen Volkes gehört einer christlichen Kirche an. Von daher spricht überhaupt nichts gegen einen Bischof oder einen Pfarrer als Bundespräsidenten.


@ CHeine:
Gerade bei jemandem wie Bischof Huber sehe ich nicht die Gefahr, daß die Kluft zwischen Politik und Bevölkerung weiter wachsen sollte. Warum denn? Bischof Huber ist doch gerade kein Politiker im klassischen Sinne!
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Gregor Kaller
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 23:37 Uhr:   

Eine andere Idee: Warum nicht Horst Köhler?

Für ihn spricht:
- Er ist im Volk beliebt.
- Er ist ebenfalls kein Politiker im klassischen Sinn.
- Er hat Erfahrung in dem Job.
- Wir sparen eine Menge Geld (Stichwort Ehrensold!).
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2012 - 23:53 Uhr:   

Gegen ihn spricht: Er hat schon einmal gezeigt, dass er es nicht kann. Bisher sind wir am Besten gefahren mit erfahrenen Politikern wie Theodor Heuss, Gustav Heinemann, Walter Scheel oder Richard von Weizsäcker, die direkt aus dem aktiven Dienst in das Bundespräsidialamt gewechselt sind.

Ich könnte mir daher jemanden wie Rainer Brüderle vorstellen. Der strahlt keine moralinsaure Sauertöpfigkeit aus, im Gegenteil. Auch Rita Süssmuth könnte das theoretisch, aber die ist schon zu lange aus der aktiven Politik 'raus. Als fröhlicher Landesvater (und das ist aus meiner Sicht die Hauptaufgabe des Bundespräsidenten, weshalb Scheel bis heute mein persönlicher Lieblingspräsident ist) käme auch Carstensen in Frage.

@Gregor Kaller:
Gegen Huber spricht, von seiner kirchlichen Rolle abgesehen, die in diesem säkularen Land eben nicht vermittelbar wäre, vor allem, dass er eben kein Politker ist. An Horst Köhler hat man doch gesehen, dass ein Präsident, der kein Gespür für politische Abläufe und Notwendigkeiten hat, zwangsläufig scheitern muss.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 19. Februar 2012 - 00:18 Uhr:   

"An Horst Köhler hat man doch gesehen, dass ein Präsident, der kein Gespür für politische Abläufe und Notwendigkeiten hat, zwangsläufig scheitern muss."

Das ist ja nun auch wieder Unsinn. Er ist in der zweiten Amtszeit gegangen. Das heißt, dieser Mann ist sogar wiedergewählt worden. Das ist alles andere als ein Scheitern und hat sehr wenig damit zu tun, dass er nicht im politischen Geschäft war.

Was Huber angeht, bin ich hingegen Ihrer Auffassung. Kirchenmänner, vor allem jene, die schon hohe Posten innehatten, sind für mich nun wirklich nicht vereinbar. Ich wüsste auch gar nicht, welche besonderen Qualitäten ein Huber denn überhaupt mitbringt. Was kann er in die Waagschale werfen?
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 19. Februar 2012 - 00:59 Uhr:   

Man kann sich ja wirklich fragen, ob Wolfgang Huber überhaupt genug von Politik und Wirtschaft versteht. Da er aber FDP und Bündnisgrünen nicht passen soll, wird der Ex-EKD-Vorsitzende wohl eher nicht neues Staatsoberhaupt.

Ich bin weiter für Joachim Gauck. Er hat zwar einen theologischen Hintergrund und gelegentlich merkt man das auch in seinen Reden, aber ein religiöser Eiferer (wie hier mancher zu glauben scheint) ist er ganz sicher nicht. Wer die Freiheit so schätzt wie Gauck, der schätzt erst recht die Religionsfreiheit, die ja auch ermöglicht, nicht religiös zu sein.

Gesine Schwan wäre natürlich auch toll, aber eine dritte Chance wird sie wohl kaum bekommen.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 19. Februar 2012 - 12:57 Uhr:   

Ich könnte mir auch Petra Roth vorstellen. Allerdings könnten gegen sie Bedenken bei SPD und FDP bestehen.
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Holger81
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 19. Februar 2012 - 13:11 Uhr:   

@Norddeutscher: "Bisher sind wir am Besten gefahren mit erfahrenen Politikern wie Theodor Heuss, Gustav Heinemann, Walter Scheel oder Richard von Weizsäcker, die direkt aus dem aktiven Dienst in das Bundespräsidialamt gewechselt sind."
Das ist Rosinenpickerei. In dieser Aufzählung fehlen die erfahrenen Politiker Lübke, Rau und vor allem Wulff, die Ihre Behauptung eindrucksvoll widerlegen.
(Im weiteren Sinne hatten wir bisher ohnehin nur Politiker als Bundespräsidenten: IWF-Chef und Verfassungsrichter sind auch politische Ämter, BT-Präsident sowieso.)

Brüderle hat unabhängig von der persönlichen Eignung keine Chance, da die Opposition keine Regierungs-Spitzenpolitiker akzeptiert und die FDP in größeren Teilen der Bevölkerung als "Zombie-Partei" gilt. Huber geht in der Tat gar nicht, auch Käßmann wäre grenzwertig. Süssmuth könnte ich mir auch gut vorstellen, aber mein Favorit ist Gauck, da stimme ich Taugenichts voll zu.

[Umlautproblem gefixt – der Admin.]
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 19. Februar 2012 - 13:14 Uhr:   

Ich glaube, Joachim Gauck wäre ein hervorragender Bundespräsident. Er kann sehr fesselnd reden und hat mit seinem Lebensthema Freiheit eine sympathische Botschaft. Was wäre eigentlich so schlimm daran, wenn Frau Merkel nun Joachim Gauck unterstützen würde? Dass der letzte von ihr ausgesuchte Bundespräsident (wie auch sein Vorgänger) eine Fehlbesetzung war, ist ja nun für alle offensichtlich. Aber: In einer offenen Gesellschaft kann man einen Fehler doch auch einmal offen zugeben! Oder fehlt Frau Merkel dazu der Mut?

Ansonsten fällt mir Brigitte Zypries ein. Eine kluge Frau, die ebenfalls gut reden kann. Fraglich allerdings, ob FDP und CSU sie mittragen würden.
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Arno Nymus
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 19. Februar 2012 - 13:27 Uhr:   

Gregor Kaller schrieb Eine andere Idee: Warum nicht Horst Köhler?
Warum nicht Christian Wulff?
Jeweils die selbe Antwort: Sie haben gezeigt, dass sie es nicht können (bzw. bei Köhler auch nicht wollen).

Aber bezugnehmend auf Gregor Kaller und Norddeutscher ist die logische Wahl doch eindeutig: Richard von Weizsäcker.
Abgesehen von "Er ist ebenfalls kein Politiker im klassischen Sinn", hat er die selben Vorteile, welche Gregor Kaller Horst Köhler zuschreibt, nur dass er zusätzlich nicht nur Erfahrung im Job hat, sondern ihn tatsächlich beherrscht und auch gerne ausgeübt hat.
Es ist zwar juristisch strittig, ob eine dritte Amtszeit nach einer Pause zulässig ist, aber wenn das das einzige Problem ist, können wir ja auch Walter Scheel nehmen. Der hat ebenfalls seine Befähigung bewiesen, hat aber erst eine Amtszeit hinter sich.
OK, die beiden sind 91/92 Jahre alt, aber für den unwahrscheinlichen Fall, dass sie leider keine volle oder zwei Amtszeiten mehr durchhalten, möchte ich daran erinnern, dass es doch durchaus in Mode ist, seine präsidiale Amtszeit vorzeitig zu beenden.
Falls das Alter dennoch das vorrangige Argument wäre, bliebe ja auch noch Roman Herzog als Kandidat. Der ist erst 77 und somit nicht nennenswert älter als Töpfer oder Gauck - wäre aber natürlich dennoch mit Amtsantritt bereits der älteste amtierende Bundespräsident.

Der Kommentar enthält bis hierhin auch ein wenig Ironie.

@Norddeutscher:
- Rainer Brüderle??? Peter Harry Carstensen???
Die sind höchstens die Antwort auf die Frage: Wer ist am ungeeignetsten zum Amt des Bundespräsidenten?

Gesine Schwan hat mit 48,9% immerhin den zweithöchsten Stimmanteil (nach Gerhard Schröder mit 48,9%), den ein nicht gewählter Kandidat je erhalten hat. Als SPD-Mitglied hat sie aber eher geringe Chancen, von der CDU als Konsenskandidatin ausgewählt zu werden. Ebenso Thierse (der in der CDU auch unbeliebt ist, weil ihm die ungewollte Aufgabe zufiel, die Strafe wegen der CDU-Verfehlungen der Spendenaffäre auszusprechen) und Steinmeier. Gerhard Schröder braucht man als Kandidat sicher nicht erwähnen.

- Zu Wolfgang Huber und Gegnerschaft zum Kreationismus:
http://www.ekd.de/aktuell_presse/news_2008_04_01_2_ekd_text_94.html
http://www.theologie-naturwissenschaften.de/startseite/leitartikelarchiv/evolution-und-schoepfung.html

Petra Roth wäre wohl eine gute Wahl, aber wie immer hätte die FDP da was dagegen.
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 19. Februar 2012 - 13:51 Uhr:   

Spekulieren wir nicht, warten wir einfach mal ab.
Ich denke, die Koalition wird einen Kandidaten
/eine Kandidatin durchdrücken.

Das Gerede um einen "Konsens" ist Rhetorik wie es die auch so ernsten Gespräche um die Große Koalition im Saarland waren.

So lange wie die Koalition eine Mehrheit hat, muss sie diese nutzen, oder sie ist tatsächlich am Ende.
Das sind alles knallharte Polit-Profis (auch wenn sie mehr von ihren Werbeverträgen leben...), das sollten wir nie vergessen.

Ich denke, die FDP kann keine Kandidatin benennen, also wird die Wahl in der Union ausgemacht, egal ob Rösler dabei ist, oder nicht.

Eine Unabhängige wird garantiert nicht gewählt.

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