| Autor | Beitrag | ||
 zigzag Registriertes Mitglied |
Das Ergebnis des zweiten Wahlgangs in Ravensburg: OB-Wahl Ravensburg 28.03.2010 Vorläufiges Endergebnis 53 Wahlbezirke Dr. Rapp, Daniel 51,8% Metzger, Oswald 46,9% Miele, Alexander 0,9% Sonstige 0,4% 49,7% Wahlbeteiligung | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Nachdem die Wahlbeteiligung nur um 1 Prozentpunkt gefallen ist, müssen schon recht viele Wähler von Lösch bei der Neuwahl Metzger gewählt haben, wenn es keinen großen Wähleraustausch gegeben hat. Der Blick auf die Wahlbezirke sagt auch nicht sehr viel mehr aus. Die stärksten Wahlbezirke von Lösch: Wbz. 1. Wahlgang Neuwahl Bei 9-31 müsste man wissen, wie die pathologische Wahlbeteiligung (oder u.U. der extrem hohe Briefwähleranteil) zu erklären ist. Scheint ein Neubaugebiet mit Blockbebauung und anschließend kleinteiligerer Bebauung zu sein. In Schiffweiler war die Abwahlbeteiligung 49,6 %. Nachdem aber nur 68,6 % für die Abwahl waren, ist das Quorum mit 33,8 % nur relativ knapp erreicht worden. http://schiffweiler.de/php/wahl/index.php?prog=999?w=0&m=8&p=8 | ||
| Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
"Bei 9-31 müsste man wissen, wie die pathologische Wahlbeteiligung (oder u.U. der extrem hohe Briefwähleranteil) zu erklären ist. Scheint ein Neubaugebiet mit Blockbebauung und anschließend kleinteiligerer Bebauung zu sein." Für mich sieht das eher nach Großwohnsiedlung aus. Für Metzger wäre das dann tatsächlich kein so tolles Pflaster. Bei den Wählerwanderungen kommt noch der Effekt dazu, dass Metzger erst sehr spät eingestigen ist. Dadurch hatte er im ersten Wahlgang möglicherweise noch nicht ausmoblilisiert. Außerdem dürfte er Stimmen von Leuten hinzugewonnen haben, die vor dem ersten Wahlgang seine Chancen eher skeptisch beurteilt haben, dann aber umgeschwenkt sind, mit der Überlegung, dass so ein Promi der Stadt ja auch mehr Aufmerksamkeit verschaffe. Um die Entscheidung derjenigen, deren WunschkandidatIn im zweiten Wahlgang nicht mehr dabei war, beurteilen zu können, müsste man außerdem Rapp etwas näher kennen als das aus großer Entfernung möglich ist. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Großwohnsiedlung ist es jedenfalls keine. Das Gebiet ("Domäne Hochberg") ist Teil der Weststadt, was mehr oder weniger eine Trabantenstadt (mit gemischter Bebauung) ist, aber optisch macht es dort eher den gehobensten Eindruck; es gibt auch architektonisch und städtebaulich lobende Erwähnungen. Satellitenbild Wobei der Schein trügen kann. Tatsächlich gibt es dort jedenfalls sozialen Wohnungsbau (aber auch Eigentumswohnungen). Aufschlussreich ist allerdings das: "Die Besonderheit an diesem Stadtteil ist der hohe Anteil an Familien und Einzelpersonen mit Migrationshintergrund. Ein Anteil von 65 % der Bewohner kommt aus der ehemaligen Sowjetunion, dem ehemaligen Jugoslawien und der Türkei." Wenn das stimmt, ist das für heutige Verhältnisse ein absolutes Getto. Die 19 % Wahlbeteiligung sind im Verhältnis zur Europa- und Gemeinderatswahl eher noch hoch; bei der Bundestagswahl waren es aber immerhin 40,4 %. Die Ergebnisse nach Parteien waren für Ravensburg ziemlich durchschnittlich, abgesehn von einem auffällig hohen Anteil der Linken bei der Bundestagswahl, wobei die Grünen im Gegensatz zu den anderen Wahlen deutlich unterdurchschnittlich waren. Insgesamt ist es bei diesen Bedingungen schon klar, dass Lösch dort sehr gut abschneiden kann, Metzger aber nicht. Rapp scheint jedenfalls nicht der Typ zu sein, der unter normalen Umständen (ohne Metzger) besonders polarisiert und für parteifremde nicht wählbar wär. Selber betont er ja vor allem seine Professionalität als Argument für ihn und nicht irgendwelche Inhalte. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
Bürgermeisterwahlen am 25.10.2010 BW: OB-Wahl in Freiburg im Breisgau: http://www.freiburg.de/index.html http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/16hixw/index.html http://www.badische-zeitung.de/ob-wahl-freiburg-2010 MV: Kreisfreie Stadt Wismar: http://www.wismar.de/index.phtml?mNavID=1800.2&sNavID=1800.473&La=1 http://www1.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/index.html Anklam, Stadt Ueckermünde, Stadt Pasewalk, Stadt SH: Bürgermeisterwahl Gemeinde Fockbek Bürgermeisterwahl Gemeinde Henstedt-Ulzburg RP: Wahl des Bürgermeisters Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler http://www.bad-neuenahr-ahrweiler.de/ergebnis/index.html BY: Marktschellenberg Eckersdorf HE: Hattersheim am Main, St. (Bürgermeisterwahl) Söhrewald (Bürgermeisterwahl) | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
Danke für die Info an zigzag! | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
Ergebnisse: Freiburg Vorläufiges Endergebnis 173 Bezirke von Kirchbach 29,2 % Dr. Rausch 20,1 % Dr. Salomon 50,5 % Sonstige 0,2 % Wahlbeteiligung: 45,2% Wismar: Isbarn, Heike (CDU) 7,1 1 221 Dr. Weiß, Wolfgang (DIE LINKE) 10,2 1 760 Beyer, Thomas (SPD) 63,1 Gewinner 10 890 Domke, René (FDP) 6,7 1 164 Berger, Reingard (GRÜNE) 1,7 291 Boldt, Wilfried (Einzelbewerber) 11,2 | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Bürgermeisterwahl Telgte bei 71,1 % Wahlbeteiligung: Grüne 71,5 % SPD+CDU 28,5 % Absolute Mehrheit für den grünen Kandidaten auch bezogen auf die Wahlberechtigten. http://www.telgte.de/www/inhalt/bm2010/wahlbm.html | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
SPD-Kandidat gewinnt anscheinend Wiederholungswahl in Dortmund. Die Ergebnisse haben sich im Vergleich zu 2009 kaum verändert: Zwischenergebnis nach 228 von 418 Stimmbezirken (20:27 Uhr) Sierau, Ullrich 44,6% Pohlmann, Joachim 36,1% http://wahlen.digistadtdo.de/ergebnisse/OB2010W/OB2010-JS/ | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Ja, in Dortmund wurde sogar das Ergebnis wiederholt ;-) Was ich nicht verstehe: In 17 anderen Gemeinden gab es am Tag nach der Wahl bekannt gegebene Haushaltslöcher. Nur in Dortmund soll das dann zur Wahlwiederholung führen? Hier wurde der Bürger entweder in Dortmund über die Legalität des Vorgehens der SPD belogen, oder in den 17 anderen Gemeinden die Wähler um die Wahlwiederholung geprellt. Rechtens kann es aber so wie es gekommen ist auf keinen Fall sein. Entweder in allen Fällen nachwählen oder überhaupt nicht. Kann also sein, das demnächst auch noch anderswo nachgewählt werden muss. | ||
| Stefan aus DO Unregistrierter Gast |
@Ingo: Nö, kann nicht, wenn die Ratsmehrheit die Gültigkeit des jeweiligen Wahlergebnisses nicht abgelehnt hat. In Dortmund hat die Mehrheit "alle ausser SPD und Nazis", also CDU/Grüne/FDP/Linke/Bürgerliste die Gültigkeit der Wahl nicht anerkannt und eine Neuwahl beschlossen (die wiederum von SPD-Ratsmitgliedern, nicht aber vom SPD-OB, beklagt wurde). Deshalb wurde gemäß Beschluss des Dortmunder Rates die OB-Wahl und einer Bezirksvertretung bereits wiederholt. Die Wiederholung der Ratswahl und der Wahl der restlichen 11 Bezirksvertretungen harrt noch des Vollzuges, solange die Klagen nicht rechtskräftig zurückgewiesen wurden. Also wenn es in der entsprechenden Frist nach der Konstituierung der jeweiligen Räte keinen entsprechenden Beschluss gab, dann werden auch keine weiteren Wahlen in anderen Kommunen wiederholt. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
Bürgermeisterwahlen in Thüringen am 06.06.2010 http://www.wahlen.thueringen.de/wahlseite.asp?aktiv=KW01&startbei=kommunalwahlen/KW_wahlergebnisse.asp http://www.mdr.de/thueringen/ http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/?fCMS=843e59f5590e431f5a1a2346157c52e1 http://www.thueringer-allgemeine.de/ * 684 ehrenamtliche und 5 hauptamtliche Bürgermeister werden gewählt. * Die fünf hauptamtlichen Bürgermeister werden in Barchfeld, Breitungen/Werra, Gerstungen, Rottenbach und Wasungen gesucht. * 909 Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich zur Wahl, davon: * 167 Frauen, das sind 18,4 Prozent * 225 parteigebundene Bewerber (166 CDU, 29 SPD, 21 Linke, 9 FDP) * 452 Gemeinden haben nur einen Bewerber * 209 Gemeinden haben mehr als zwei Bewerber * 51,8 Jahre ist das Durchschnittsalter der Bewerber * 78 Jahre alt ist der älteste Bewerber * 24 Jahre alt ist der jüngste Bewerber Quelle: dpa http://www.mdr.de/thueringen/7361205-hintergrund-7361150.html Bei dieser Wahl gibt es zum ersten mal keine Stichwahlen. Die ehemalige CDU-Regierung hatte dies 2008 beschlossen. Die neue schwarz-rote Regierung schaffte diese Regelung wieder ab, jedoch war die Frist für die diesjährigen Bürgermeisterwahlen bereits abgelaufen. | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
@ Stefan aus Do: Es war ein Gerichtsurteil, das sogar die SPD dazu gebracht hat, der Wahlwiderholung zuzustimmen, auch wenn das letzinstanzliche Urteil noch ausssteht. (Möglich, das die Wahl 2010 für ungpltig erklärt wird, weil kein juritischer Grund zur Anfechtung der Gültigkeit der Wahl 2009 bestand.) In andern Gemeinden wurde auch geklagt. Und wurde entschieden, das zwar die Frist durch die Gemeinden wahltaktisch herausgezögert wurden, dieses aber juristisch einwandfrei sei, nur eben in Dortmund soll es nicht so sein. Und diese verquere Doppelmoral lehne ich ab. ALSO: Entweder wird in allen 17 Gemeinden gewählt oder in keiner, aber es kann nicht gerecht sein, nur in einer neu zu wählen. Das ist ja Willkür pur. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Ob die SPD zugestimmt hat, weiß man nicht, da die Abstimmung geheim war. Jedenfalls muss ein Teil der SPD-Fraktion den Ungültigerklärungen zugestimmt haben, der größere Teil vermutlich aber nicht. Zur OB-Wahl hat es kein Urteil in der Sache gegeben, weil dem einzigen Kläger die Klagebefugnis abgesprochen worden ist. In Brackel ist die Klage zurückgezogen worden. Die restlichen Dortmunder Wahlen sind nicht wiederholt worden (bis jetzt zumindest). Generell entscheiden die Gemeinden in NRW autark, ob ihre eigenen Wahlen wiederholt werden (was allgemein das Problem bei der Wahlprüfung ist), und nachdem es hier auch keinen allgemeinen Rechtsweg gegen eine Ungültigerklärung gibt, ist das halt der Willkür des jeweiligen Gemeinderats preisgegeben, solang die wenigen Klagebefugten mitspielen. Die OB-Wiederholungswahl in Dortmund wird gültig bleiben (wenn sie nicht aus anderen Gründen angefochten wird), weil man zwar die Umstände ihres Zustandekommens in der Wahlprüfung angreifen kann, die Wiederherstellung des alten Wahlergebnis aber nicht zum Repertoire der Wahlprüfung gehört. Selbst wenn sich aus einem Urteil zur Ratswahl zweifelsfrei ergibt, dass sie nicht rechtmäßig war (was durchaus möglich ist), wird die letzte OB-Wahl Bestand haben. | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
@ Ratinger Linke: 1. Die SPD-Fraktion hat sich vor der Abstimmung klar für eine Wahlwiderholung ausgesprochen. Zu sagen, die SPD hätte dagegen gestimmt ist also, mit Verlaub, nahe an übler Nachrede. Das sage ich, der nicht SPD gewählt hat. 2.Das Rechtsgutachten Martin Beckmann hat ursächlich zur Abstimmung über die Wahlwiderholung geführt, denn eine solche ohne rechtliche Gründe wäre auch mit Abstimmung rechtswidrig und nicht zur Wahlwiderholung führen. 3. Das genannte Gutachten ist m.E. durchaus umstritten, und zudem handwerklich und logisch, ich sage mal, schwer nachzuvollziehen, denn ähnliche Fälle hat es auch in 17 anderen Gemeinden gegeben, wobei dort kein Grund zur Beanstandung bestand? Hier hat ein Gutachter "Recht" gesetzt, ohne das er Präzedenzfälle und die Lage in anderen Gemeinden überhaupt gewürdigt hat. Dortmund war doch kein Einzelfall! Da Recht aber in allen Gemeinden Recht ist, muss dann in allen Gemeinden ein Grund zur Wahlwiderholung bestehen. Oder in keiner. Aber nicht nur in einer! Da liegt das Problem. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Klar für eine Wahlwiederholung haben sich alle Fraktionen außer der SPD sowie NPD und DVU (je 1 Mandat) ausgesprochen. Die SPD hat die geheime Abstimmung beantragt. Niederschrift Damit ist es schon naheliegend, dass die Gegenstimmen zu einem guten Teil aus der SPD gekommen sind. Zumindest darf man wohl annehmen, dass die Ratsmitglieder, die gegen den Beschluss geklagt haben, nicht für ihn gestimmt haben. Das Gutachten hat sicher eine Rolle gespielt (neben der Tatsache, dass die Aufsichtsbehörde Einspruch erhoben hat), aber letztlich ist das eine politische Entscheidung. Völlig grundlos wird man sicher keine Wahl für ungültig erklären, aber der umgekehrte Fall ist die Regel (was man ja schon daran sieht, dass gleichzeitig der sehr viel eindeutiger begründete Einspruch wegen der Falschvergabe der Ausgleichsmandate mit großer Mehrheit (gegen Grüne, Linke und FBI) zurückgewiesen worden ist). Meiner Ansicht nach ist die Ungültigerklärung falsch (wenn man von der nötigen Neufeststellung bezüglich der Ausgleichsmandate beim Rat absieht), aber völlig aus der Luft geholt ist die Begründung auch nicht. Insbesondere gibt es einen Fall, der als Präzedenzfall angesehen wird. | ||
| Lensen Unregistrierter Gast |
Die Linke will in Duisburg wohl eine Abwahl des Bürgermeisters in der nächsten Ratssitzung (bzw einer Sonderratssitzung) beantragenm ausser natürlich Sauerland tritt bis dahin zurück. Die FDP will dies unterstützen, die Grünen klingen wohl dem nicht abgeneigt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Lensen Wenn die CDU nicht für die Abwahl ist, ist der Antrag aussichstslos. Die CDU hat 25 von 74 Sitzen (bzw. 75 mit OB). Für die Einleitung der Abwahl müssen mindestens 2/3 der Mitglieder sein, also in diesem Fall 50 Ratsmitglieder. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Für die Einleitung reicht die absolute Mehrheit, erst bei der Abstimmung zur Abwahl braucht es eine 2/3-Mehrheit. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Görd Die Hälfte der Mitglieder reicht nur, um überhaupt den Antrag im Rat stellen zu können. (1) Der Bürgermeister kann von den Bürgern der Gemeinde vor Ablauf seiner Amtszeit abgewählt werden. Zur Einleitung des Abwahlverfahrens bedarf es eines von mindestens der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder gestellten Antrags und eines mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder zu fassenden Beschlusses. Zwischen dem Eingang des Antrags und dem Beschluß des Rates muß eine Frist von mindestens zwei Wochen liegen. Über den Antrag auf Einleitung des Abwahlverfahrens ist ohne Aussprache namentlich abzustimmen. Der Bürgermeister ist abgewählt, wenn sich für die Abwahl eine Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen der wahlberechtigten Bürger ergibt, sofern diese Mehrheit mindestens 25 vom Hundert der Wahlberechtigten beträgt. [...] |
