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Niedersachsen: PDS tritt jetzt doch an!

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Sole
Veröffentlicht am Sonntag, 27. Oktober 2002 - 05:33 Uhr:   

Heute hat sich der niedersächsische Landesparteitag mit deutlicher, wenn auch nicht überwältigender Mehrheit für eine Teilnahme mit einer Landesliste an der Landtagswahl 2003 entschieden. Der Mehrheit der Delegierten ging es dabei offensichtlich vor allem darum, die PDS als oppositionelle politische Kraft im Bewusstsein der Menschen zu halten bzw. zu etablieren. Zwar bestehen keinerlei Chancen, die 5% Hürde zu überspringen, andererseits besteht eine so fundamentale Differenz zwischen dem sozialistischen Politikansatz der PDS und rot-grün, dass eine jede, auch implizite Unterstützung dieser Regierung in Form einer Nichtteilnahme der PDS an den Wahlen der Mehrheit der Delegierten als nicht vertretbar erschien. Auch nach Gera wollte man vielmehr ein deutliches Signal geben für den Westaufbau der PDS, für die langsame, aber kontinuierliche Verankerung der PDS in Niedersachsen.
Es ist zu hoffen, dass die PDS auch als Bundespartei den Wahlkampf der niedersächsischen PDS so gut als möglich unterstützen wird. Dies gibt der Bundespartei die Möglichkeit, nun zu demonstrieren, dass es ihr mit der PDS als gesamtdeutscher sozialistischer Partei ernst ist.

Natürlich sind die Voraussetzungen vollkommen anders als in Ostdeutschland, die Kandidatur der PDS hier in Niedersachsen ist vorwiegend eine symbolische, um denjenigen eine Stimme zu geben, die ihre Stimme aus politischer Überzeugung und Gewissen nicht den etablierten Parteien und ihrer neoliberalen Politik geben möchten. Insofern erscheint mir die Teilnahme der PDS an der Landtagswahl in Niedersachsen, trotz aller Schwierigkeiten, als begrüßenswert, auch als Vorbereitung für die Europawahlen, bei der möglichst viele Stimmen auch im Westen benötigt werden, um die 5% Hürde überschreiten zu können.

Erfreulich war, dass Uwe Hiksch, trotz einiger eigener Bedenken, den Mehrheitsbeschluss der Delegierten für die Landtagswahlteilnahme ohne wenn und aber akzeptierte, und neben seiner persönlichen Beteiligung am Wahlkampf ebenfalls zusagte, sich für eine solidarische Unterstützung durch die Bundespartei einzusetzen. Vor dem Hintergrund von Vorgängen in der Vergangenheit, in der die Bundes-PDS mit arroganter Ablehnung auf demokratische Entscheidungen von Landesparteitagen für die Landtagswahlteinahme reagierte, spricht das Verhalten von Uwe dafür, dass mit Gera tatsächlich der notwendige Demokratisierungsprozess in der PDS in Gang gesetzt wurde.

Mit Bezug auf Gera, schien übrigens die deutliche Mehrheit der Delegierten die dortigen inhaltlichen und personellen Beschlüsse voll zu unterstützen, was sich auch bei der Neuwahl des Vorstandes zeigte.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 28. Oktober 2002 - 12:12 Uhr:   

> Der Mehrheit der Delegierten ging es dabei offensichtlich vor allem
> darum, die PDS als oppositionelle politische Kraft im Bewusstsein
> der Menschen zu halten bzw. zu etablieren.
Ging es nicht auch wesentlich darum, über die Wahlkampfkostenerstattung einige Zusatzeinnahmen zu erwirtschaften?

Völlig legitimes Ziel meines Erachtens - sollte aber neben den hehren politischen Idealen der Ehrlichkeit halber auch erwähnt werden.
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Ralf Lang Sole
Veröffentlicht am Montag, 28. Oktober 2002 - 19:26 Uhr:   

Ralf, korrigiere mich, aber ich dachte immer die maximale Höhe der Erstattung (die es auch erst ab 1% gibt) liegt in Höhe der nachgewiesenen Ausgaben. Folglich gäbe es da nichts zu gewinnen.
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ich
Veröffentlicht am Montag, 28. Oktober 2002 - 22:06 Uhr:   

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Sole
Veröffentlicht am Samstag, 02. November 2002 - 17:15 Uhr:   

"Die 1% sind richtig, aber Ausgaben müssen nicht nachgewiesen werden. Stattdessen müssen "selbst erwirtschaftete" andere Einnahmen in mindestens der selben Höhe existiern. "

Ja, das habe ich wohl verdreht.

Werden Erststimmen eigentlich auch verrechnet?
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ich / c07
Veröffentlicht am Samstag, 02. November 2002 - 21:19 Uhr:   

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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 29. Januar 2003 - 17:58 Uhr:   

Schau'n wir mal. Ich hab letztens dem Sigmar einen Friedensappell in den Briefkasten zuhause gesteckt. Ab Freitag bin ich wieder in Goslar.

Interessant ist, dass Teile der PDS der Argumentation Ralfs nicht folgen mögen. Diese glauben, dass der Imageschaden, schon wieder nur irgendwo zwischen 0,8 und 1,3 zu landen, so schlimm sei dass etwaige neue Mitglieder und Einnahmen das nicht aufwiegen. Ich habe Probleme, diese Argumentation nachzuvollziehen.
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Stephan Glutsch
Veröffentlicht am Mittwoch, 29. Januar 2003 - 18:27 Uhr:   

Mir soll es recht sein. Die PDS-Stimmen gehen z.T. auf das Konto der rot-gruenen Genossen, was die Chancen auf einen Wahlsieg von CDU und FDP erhoeht. Ausserdem macht die SPD mit ihrer Antikriegskampagne dann Wahlkampf fuer die PDS. Bei dem Thema Frieden mit Diktatoren ist die PDS wirklich glaubhafter.
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 29. Januar 2003 - 18:52 Uhr:   

Ausserdem macht die SPD mit ihrer Antikriegskampagne dann Wahlkampf fuer die PDS.

---> Das halte ich dann eher für unwahrscheinlich. Eine Zustimmung zur PDS-Haltung in Sachen Krieg ist noch lange keine PDS-Stimme bei der Wahl.
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niklas
Veröffentlicht am Mittwoch, 29. Januar 2003 - 23:35 Uhr:   

@Stephan Glutsch:

Ja, ich würde mich kaputtlachen, wenn Gabriel die Wahlk in Niedersachsen genau um den geringen Prozentsatz der PDS verlieren würde. Auch wenn ich auf ein besseres Ergebnis hoffe, wäre das doch ein (nicht vollkommen unrealistischer) Brüller!
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 19. Februar 2003 - 15:23 Uhr:   

Schon putzig, diese Spekulationen jetzt im Nachhinein noch einmal zu lesen.
Die Irak-Sache hat weder der PDS noch rot/grün etwas gebracht.

Die PDS ist mit 0,5% deutlich selbst unter der 1%-Hürde für Wahlkampfkostenerstattung geblieben (d.h. das war ein Verlustgeschäft).
Aber die Stimmen haben rot/grün nicht gefehlt, die hätten auch ohne PDS klar verloren.
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Februar 2003 - 08:27 Uhr:   

Im Nachhinein halten viele den Antritt für einen Fehler - ganz besonders die, die sich überhaupt nicht beteiligt haben. Vermutlich hätte man mit einer weiteren Runde "nur Direktkandidaten" (die übrigens stellenweise ganz OK abschnitten) denselben Effekt erzielt in Sachen Mitgliederwerbung und Imagewerbung. An Irakstimmen (siehe oben) habe ich ja damals selbst gezweifelt. Das Ziel 1 % muß im nachhinein als illusorisch gelten in einem Wahlkampf, in dem von allem zu spät und zu wenig kam (vom Plakat bis zum Programm). Dass es auch anders geht zeigt Schleswig-Holstein. Die PDS Niedersachsen dagegen verliert sich derzeit in internen Kämpfen - der gegenwärtige relativ neue Landesvorstand wird von den "Reformlinken" Sanchez, Brakebusch und Schwarzenholz attackiert. Allen gemein ist, dass sie in den letzten Monaten Ämter eingebüßt haben. Wenn das kein Zufall ist...
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Februar 2003 - 10:49 Uhr:   

@Sole:
> Im Nachhinein halten viele den Antritt für einen Fehler - ...
Im Nachhinein ist man immer schlauer. Und mich nerven Leute tierisch, die dann hinterher mit Vorwürfen kommen. Glaubhaft sind nur die, die schon vorher klar argumentiert haben.

> ganz besonders die, die sich überhaupt nicht beteiligt haben.Soll das heißen, daß sich die Antritts-Gegner aus dem Wahlkampf ausgeklinkt haben?
Dann kann man den Landesverband vergessen. Es gehört zum notwendigen Minimum, daß man auch noch mitarbeitet, wenn man mit einer Entscheidung nicht zufrieden war.

> Das Ziel 1 % muß im nachhinein als illusorisch geltenAls es noch nach einem knappen Rennen zwischen rot/grün und schwarz/gelb aussah (und PDS-Stimmen sozusagen dem "Klassenfeind" geholfen hätten) - da war die Kandidatur schon ein Risiko.

Nachdem es aber nur noch darum ging, wie stark Gabriel abgewatscht wird, wäre eigentlich ein viel besseres PDS-Ergebnis möglich gewesen.
Das muß dann wirklich in der Organisation und Präsenz des Wahlkampfs vergeigt worden sein.
Das Problem mit Direktkandidaten ist, daß der Wahlkampf genauso Geld kostet, aber keine Chance besteht, Erstattungen zu bekommen.
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Februar 2003 - 18:44 Uhr:   

"Soll das heißen, daß sich die Antritts-Gegner aus dem Wahlkampf ausgeklinkt haben? "

Der Landtagsabgeordnete Schwarzenholz hat sogar öffentlich zur SPD-Wahl aufgerufen. Unter diesen Bedingungen ist schlecht Wahlkampf machen. Aber das sind Symptome einer gewissen Abgehobenheit der sogenannten "Linksreformer". Da sie reihenweise aus Ämtern rausgewählt werden sehe ich nicht, dass sich soetwas wiederholen könnte. Der Antritt war in der Tat kurzfristig und schlecht geplant. Ich hoffe die Genossen in Bayern (wo man sich [minimale] Chancen auf ein Bezirkstagsmandat ausrechnet) sind besser vorbereitet.

Was sagst du eigentlich zur FDP Bayern? Haben die eine Chance dieses Jahr?
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Frederic
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Februar 2003 - 20:16 Uhr:   

Für welchen Bezirkstag soll es da Chancen geben?
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Februar 2003 - 20:33 Uhr:   

Weiß nicht. Vermutlich Oberbayern oder Oberfranken. Ich bin kein Bayer, keine Ahnung was die sich denken. Letztlich bleibt einer Partei mit bundesweitem Anspruch sowieso kaum eine Wahl als möglichst flächendeckend anzutreten.
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Frederic
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Februar 2003 - 23:09 Uhr:   

Also ehrlich, ich frage mich, wie sie das erreichen wollen.
In Bayern hat die PDS bisher bundesweit immer die niedrigsten Stimmenanteile bekommen.

Da müßte ja schon fast ein Wunder geschehen. :)
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c07
Veröffentlicht am Freitag, 21. Februar 2003 - 02:57 Uhr:   

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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Freitag, 21. Februar 2003 - 11:26 Uhr:   

@Sole:
> Der Landtagsabgeordnete Schwarzenholz hat sogar öffentlich zur
> SPD-Wahl aufgerufen.
Wieso hat die PDS Niedersachsen einen Landtagsabgeordneten? War das ein Überläufer?
Auf jeden Fall ist so ein Wahlaufruf grob parteischädigendes Verhalten, so Leute sollte man rauswerfen (auch wenn das juristisch nicht leicht ist).

> Was sagst du eigentlich zur FDP Bayern?
Da kenne ich fast niemanden und vermute daher, daß Crams Einschätzung stimmt.
Entscheidend wird wohl sein, wie bis zur Wahl der allgemeine Trend sich entwickelt, und ob die FDP Bayern sich im Wahlkampf mit irgendeinem zündendem Thema präsentieren kann.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Freitag, 21. Februar 2003 - 11:27 Uhr:   

Korrektur: Ich meinte natürlich nicht Cram, sondern c07 mit seinem Beitrag zur Bayern-FDP. Bitte um Entschuldigung.
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niklas
Veröffentlicht am Freitag, 21. Februar 2003 - 11:46 Uhr:   

@c07:
"Mit einem Ergebnis wie bei der Stadtratswahl in München (1,4%) hätte die PDS schon fast einen Sitz im Bezirkstag von Oberbayern. Ganz abwegig ist das nicht, schließlich schaffen das auch andere Kleinstparteien".
Auch wenn Ihnen ansonsten recht gebe, bin ich hinsichtlich der Chancen der PDS noch "skeptischer", da Altbayern außerhalb von München wohl das denkbar schwierigste Terrain für Linksparteien ist (und das wohl europaweit). Die SPD kämpft dort mit der 20 Prozent-Hürde, den Grünen sind nicht überall 5 Prozent garantiert und die PDS sein, wenn es mehr als 0,2 Prozent werden. Außerhalb Münchens gibt es noch genau 2 Großstädte, Regensburg und Ingoldstadt, die allerdings nicht wirklich groß sind, aber dafür pechschwarz.

Die FDP hat wirklich nur eine knappe Chance, wenn sie bundesweit enormen Rückenwind hat. Das war zuletzt 1990 der Fall (11 % bei der BTW, aber lediglich 5,2 % bei der LTW), ansonsten scheiterte sie meist. Auch wenn bei einer BTW mehr Neigung dazu besteht, FDP zu wählen, ist sie landespolitisch überflüssig . Das einzige bekannte Gesicht, die Landesvorsitzende Frau Leutheusser-Schnarrenberger, ist sicherlich kein Wählermagnet. Als die CSU zu Beginn der 90er in der Krise war, schaute es mal kurz so aus, als ob sie an Bedeutung gewinnen könnte, doch momentan schaut es ja ganz anders aus, also FDP 2-3 %.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 21. Februar 2003 - 12:07 Uhr:   

@ Niklas
Regensburg liegt nicht in Oberbayern sondern in der Oberpfalz, das weiß ich selbst als Nichtbayer.

Für die FDP sehe ich leider auch keine Chance auf 5% zu kommen. Sie war in Bayern immer schwach. Nur Mittelfranken war früher eine nennenswerte Hochburg, davon ist aber nichts übrig. Ansonsten war sie nur im Raum Starnberg zeitweise recht stark, aber auch hier geht es tendenziell klar abwärts. In Niederbayern und der Oberpfalz hat die FDP bei Landtagswahlen sogar noch nie 5% erreicht.
Das schwache Führungspersonal wie Schnarrenberger oder früher Hamm-Brücher mit linksliberalem Kurs verschärft die strukturelle Schwäche der FDP weiter.
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niklas
Veröffentlicht am Freitag, 21. Februar 2003 - 12:11 Uhr:   

@Thomas Frings:
Vielleicht kommt es falsch rüber, aber ich bezog mich auf Altbayern, also Niederbayern, Oberbayern und die Oberpfalz. Eigentlich auch noch das Innviertel, aber das ist jetzt bei Österreich.
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c07
Veröffentlicht am Freitag, 21. Februar 2003 - 18:32 Uhr:   

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niklas
Veröffentlicht am Freitag, 21. Februar 2003 - 18:59 Uhr:   

@c07:

Momentan ist Regensburg wahrscheinlich die schwärzeste Großstadt in Deutschland (auch wenn es früher mal anders war, das stimmt). Und in den ländlichen Regionen Altbayerns, wozu natürlich auch Oberbayern gehört, sind die Linksparteien besonders schwach. Da ist es so ziemlich egal ob ich nach Garmisch, Traunstein, Cham, Ingoldstadt oder nach Straubing schaue. Auch wenn es stimmt, dass die Grünen besonders im Münchner Einzugsbereich etwas stärker sind, bin ich keines Verbrechens wieder der Logik schuldig, wenn ich von Altbayern außerhalb von München als einem Raum spreche, und Oberbayern-Land darunter subsumiere.
Sicherlich ist Regensburg Universitätsstadt. da kann die PDS schon mal ein paar hundert Stimmen mehr als sonst bekommen, aber ein paar Meter vor den Stadtmauern geht eben gar nichts mehr und in Altbayern gibt es nur drei Großstädte.
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Fragender (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 03. April 2007 - 20:09 Uhr:   

@Thomas Frings
... bei der letzten Bundestagswahl hat die FDP mit der "linken" Leutheusser-Schnarrenberger immerhin 9,5%, also fast den Bundesschnitt, geholt.

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