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 nevermore Registriertes Mitglied |
Ach, jetzt sind wir wieder bei dem Super-Argument. "Demonstranten sind alle arbeitslose Schreihälse, die nur zuviel Freizeit haben." Ja, klar. Geht's noch billiger? Die Umfragen auf dem Höhepunkt dieser Farce zeigen auch, dass die Leute mehrheitlich Wulff unglaubwürdig und peinlich finden. Dass sie ihn trotzdem weiter im Amt dulden, ist demnach wodurch begründet? Wohl, weil sie Mitleid mit ihm haben und glauben, dass die gesamte politische Klasse sowieso verkommen ist. | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
"Wir brauchen weniger Einfluß der größten Schreihälse mit der meisten Freizeit und mehr Einfluss für die, die tagsüber arbeiten, sich um ihre Familie kümmern und dafür sorgen, dass der Laden läuft. Ich arbeite tagsüber, habe Familie und finde vernünftig ablaufende Demonstrationen (und ggf. Gegendemonstrationen) trotzdem gut - was mach ich nur falsch? Noch lieber wären mir Volksentscheide (besonders bundesweite), in denen Bürger über Sachfragen (oder ggf. Personen) entscheiden könnten. Doch in diese Richtung unternimmt der Bundestag (bzw. dessen Parteien) nichts. Seit 5 Jahren liegt meine Petition als klar formulierter Gesetzentwurf nun schon unbearbeitet beim Petitionsausschuss - was so lange währt, muss wirklich gut werden! Viel zu viel Abgeordnete (und Parteianhänger) glauben noch immer, allein sie könnten verantwortungsvolle Entscheidungen treffen und alle anderen seien "der schlimme Mob". Ich nenne gern ein Gegenbeispiel: Der Volksentscheid über das Rauchverbot in Bayern hat eine gesellschaftliche Frage durch einen Volksentscheid befriedet und damit dem lästigen Parteienstreit entzogen - ein Gewinn für Bürger und Parteien. Das in Bayern in der Verfassung verankerte Recht auf Volksentscheide kann als Beispiel dienen und sollte diskutiert werden - doch Parteien wollen sich ihrer Macht (menschlich verständlich) natürlich nicht selbst berauben. Hier muss die Bevölkerung Druck ausüben, wenn sie Mitsprache will. Gerade de CDU hat in dieser Frage (und auch sonst oft genug) bewiesen, wie wenig Wert sie trotz ihres Namens auf christliche und demokratische Werte legt - sie spricht nur gern darüber und fordert es von anderen. Die Interessen der "Eliten" in unserem Lande liegen UNION und FDP am Herzen - und auf deren Unterstützung kann sie bauen, wie die Parteispenden-Statistik seit Jahren belegt. Insoweit ist Herr Wulff der treffende Repräsentant für diese politische Richtung - juristisch kaum angreifbar, aber eigenen Vorteilen gegenüber nie abgeneigt - kein Vorbild, nur ein Abbild unserer Gesellschaft. Was wir brauchen, ist eine jetzt beginnende langfristige und umfassende Debatte über die zukünftige Gestaltung unserer Gemeinwesen - wir brauchen Klarheit insbesondere i. S. EU und Deutschland (hier mahne ich eine Diskussion über unsere Verfassung an). Ich finde, wir sollten beide Themen gemeinsam diskutieren - die Zeit dafür ist reif, wenn wir nicht zu "Getriebenen" werden wollen. Wir brauchen eine klare Vision von der Zukunft, wenn wir die Gegenwart bewältigen wollen. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Der Grund, warum die Leute auch in der größten Hetze den Präsidenten nicht wegen der vorliegenden Anschuldigungen weghaben wollen, ist egal. Das Ding ist durch, so nicht noch was nachkommt. Ich habe ihn nicht gewählt, ich hätte ihn nicht gewählt und die Alternative hätte ich nicht für besser gehalten. Davon abgesehen hat er seine Arbeit über ein Jahr ordentlich gemacht. Volksentscheide können eine wichtige Sache sein. Was aber nicht geht, ist jeder momentanen Stimmung gleich nachzugeben. Was zuletzt aber passiert ist, dass Volksentscheide über jahrzehntelang vorbereitete Projekte geführt werden müssen, weil es einer Partei auf den letzten Drücker im Wahlkampf Punkte versprach, das höhlt die Demokratie aus. Was auch nicht geht, ist das Abdriften in eine Demoskopokratie, in der nicht mehr gezählte Stimmen (bei Wahlen, in Parlamenten oder bei Entscheiden) den Ausschlag geben, sondern die gemessene Lautstärke und volatile Umfrageergebnisse. Sowas nimmt nicht den Parteien die Macht weg, sondern entwertet demokratische Beteiligung. Eine Verfassungsdiskussion kann man jederzeit führen - allerdings sehe ich darin ein Elitenthema, das "dem Volk" eher aufgesetzt und an den Tagesnöten vorbei erscheint. Die jetzige Verfassung tut erstaunlich effizient, was sie muss. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Da gebe ich Ralf Lang völlig recht. Wulff ist ein schwacher Präsident, er hat sich auch nicht mit Ruhm bekleckert in den letzten Wochen - aber wegen einer so drittklassigen Affäre muß niemand zurücktreten. Und so sieht das wohl auch die deutliche Mehrheit. Wir haben echte Probleme im Land, auch echte Skandale. Und bei allem Respekt vor der Demonstrationsfreiheit generell: Wer sich angesichts der Fülle an Themen nun ausgerechnet wegen so etwas vors Schloß Bellevue stellt und mit dem Schuh winkt - der ist nicht ernst zu nehmen. Und was nun die Direktwahl betrifft: Die kann man aus anderen Gründen befürworten. Wenn wir insgesamt ein System direkter Demokratie hätten, würde ich auch die Direktwahl des Bundespräsidenten befürworten. Aber per Direktwahl wäre genau ein lieber Typ wie Wulff noch viel klarer ins Amt gekommen als mit dem jetzigen System. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
“ Wir haben echte Probleme im Land, auch echte Skandale. Und bei allem Respekt vor der Demonstrationsfreiheit generell: Wer sich angesichts der Fülle an Themen nun ausgerechnet wegen so etwas vors Schloß Bellevue stellt und mit dem Schuh winkt - der ist nicht ernst zu nehmen.“ Ach ja, richtig. So lang in Afrika noch Kinder sterben darf man eigentlich über kein Thema diskutieren, denn es gibt ja immer eines das wichtiger ist. Ich schlage vor ein Ministry of Truth (Minitrue) einzuführen, das alle unwichtigen Themen ausscheidet, dann sind in Zukunft Figuren wie Guttenberg oder Wulff besser vor der Unbill des Pöbels geschützt ;) | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Afrika gehört seit rund 100 Jahren nicht mal mehr anteilig zu unserem Land. Diskutieren darf man alles - man darf auch zu Ergebnissen kommen, die eher kabarettistisch sind und sich dann in Sarkasmus flüchten, lieber Wahlticker. Das verbietet dir niemand. Hatten wir nicht mal sowas wie ne Euro- und Euroländerkrise? Haben wir nicht eine schwindende Rolle Deutschlands im Weltmarkt? Haben wir nicht Armut trotz Vollzeitarbeit bei einigen? Wo sind die Demos dagegen? | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
"aber wegen einer so drittklassigen Affäre muß niemand zurücktreten." Es sind in Deutschland schon Leute wegen weit drittklassigeren Affären zurückgetreten. Darf mal an Lothar Späth erinnern. Vielleicht habe ich einfach das Problem, dass ich schon so alt bin, dass ich mich noch daran erinnern kann. Oder dass ich in einem Umfeld aufgewachsen bin, in dem es nicht selbstverständlich war, jeden nur möglichen Vorteil links und rechts des Wegs mitzunehmen, sich mit Halbwahrheiten durchzumogeln, seine Doktorarbeit zur Hälfte abzuschreiben und überall möglichst bequeme Abkürzungen zu nehmen. Das wird wohl der Grund sein, warum mir Politiker wie Wulff und Guttenberg derart zuwider sind. Wenn diese Typen das Minimum an Anstand hätten, bei persönlichem Fehlverhalten zurückzutreten, wie das mal selbstverständlich war, dann bräuchte es auch solche "Hetzkampagnen" nicht. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Wann war Lothar Späth Bundespräsident? Die Vermischung von Wulff mit Guttenberg ist genauso sachfremd wie ein verklärter Blick auf die Vergangenheit. Man wird in Deutschland nicht Politiker, um reich zu werden. Woanders wird man fühgrender Politiker, weil man schon reich ist. Es ist auch früher nicht jeder wegen Pillepalle zurückgetreten. Sonst wüssten wir heute längst nicht mehr, wer Strauss oder Streibl oder Brandt überhaupt war. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
Pillepalle? Ich sehe, wir haben sehr unterschiedliche Wertesysteme. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Über Werte lohnt keine Diskussion. | ||
| CHeine Unregistrierter Gast |
Ich habe mir die Diskussion eine Weile lang angsehen und muß nun auch was dazu sagen. In welchem Land leben wir eigentlich? In einem Land, wo Leute nach 30 Jahren treuer Dienste wegen 47 Cent oder einem Brötchen gnadenlos gefeuert werden! Da KANN das, was jetzt um und durch Wulff passiert, nicht als drittklassig oder Pillepalle abgetan werden! Ich frage mich, ob die Wulff-Verklärer auch so reden würden, wenn ein Präsident aus dem anderen "Politlager" gleiches tun würde? | ||
| Werte statt Vorteile Unregistrierter Gast |
@Ralf Lang Die Bürger haben aus meiner sicht das Recht darauf, dass Politiker ohne Fehl und Tadel sind. Sie haben moralisch über der Bevölkerung zu stehen und als leuchtende Vorbilder herauszuragen, um den Bürgern darzustellen, wie der Idealtypus des moralischen Menschen ist. Ansonsten sind sie aus meiner Sicht als untragbar. wer das nicht leisten kann oder will, sollte sich das vorher überlegen und keine politische Karriere anstreben. Auch ein Franz-Josef Strauß hätte aus meiner Sicht zurücktreten müssen. Dass er dieses nicht getan hat, rechtfertigt nicht, dass Lügenbarone wie zu Guttenberg und Koch-Mehrin oder Nassauer wie Özdemir, Wulff, Rau oder Späth im Amt bleiben. Die Gegenbeispiele honoriger Politiker wie Helmut Schmidt beweisen ja, dass es geht. Nicht umsonst ist er bis heute hoch angesehen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Nicht umsonst ist er bis heute hoch angesehen." Er wollte einst lieber 5% Inflation als 5% Arbeitslosigkeit - kurz danach hatte er beides. Konsequenzen zog er daraus keine. Staatsschulden stiegen in seiner Amtszeit als Bundeskanzler auf das Zweieinhalbfache, umnmittelbar zuvor war er als Finanzminister ebenfalls mitverantwortlich für hemmungslose Schuldenpolitik. Die Arbeitslosigkeit stieg in seiner Amtszeit ebenfalls enorm. Schmidt genießt völlig zu Unrecht einen so guten Ruf. Der geht ganz sicher nicht auf seine Leistungen als Bundeskanzler zurück. Mir ist das moralische Niveau eines Politikers relativ schnurz, wenn er Leistung bringt. Viele andere Bürger haben sicher auch lieber einen erfolgreichen Lügner als einen ehrlichen Versager. | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
Sehen wir den Tatsachen doch ungeschönt in's Auge: Unsere "Eliten" halten die breite Bevölkerung für unfähig, verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen und so ist auch unsere "Demokratie" verfasst. Demokratisch sind wir ähnlich aufgestellt wie China u. ä. Staaten. Wir dürfen weder Staatsoberhaupt, Regierungschef noch Verfassungsrichter wählen - egal ob auf Bundes- oder Landesebene. Diese "verantwortungsvolle Aufgabe" übernehmen "Volksvertreter", die wir alle 4 bzw. 5 Jahre wählen. Faktisch haben wir wir auch da nur ein eingeschränktes Wahlrecht zwischen wenigen (vorausgewählten) Partei-Kandidaten und chancenlosen Außenseitern - zudem zieht die Mehrheit der Abgeordneten über Parteilisten in den Bundestag. Doch die (schein)demokratische Legitimation ist gewahrt und in Schule und Sonntagsreden wird uns erzählt, dies sei die "beste" Demokratie, um die uns der Rest der Welt beneidet. Stimmt das wirklich? In China usw. arbeitet die Propaganda ähnlich. Die geschönte Darstellung von Fakten ist es, an der ich mich reibe. Werte sind Verfassungsgrundsätze, die man nicht nach Belieben verbiegen darf, sondern ernst nehmen sollte. Genau das erwarte ich von Politikern und Mitbürgern. Eine kleine Verfehlung kann man verzeihen, wenn prinzipiell die Richtung stimmt. Und da sind wir wieder bei Herrn Wulff und seinem Verhalten - jetzt und in der Vergangenheit - beurteilen mag das jeder selbst. Natürlich lebt es sich bei uns relativ gut und wir können unsere Meinung äußern - ich will mich nicht beklagen und erkenne das an. Doch das ist nicht für ewig garantiert und Gutes kann noch besser werden - da sehe ich noch beträchtlichen Spielraum. | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
"Über Werte lohnt keine Diskussion." Ja, soviel ist offensichtlich. Dafür, dass Sie die Wulff-Diskussion für so überflüssig und unsinnig halten, verbringen Sie erstaunlich viel Zeit damit. (Beitrag nachträglich am 09., Januar. 2012 von nevermore editiert) | ||
| Werte statt Vorteile Unregistrierter Gast |
@ Thomas Frings Die Leistungen der Politiker werden doch ohnehin überbewertet. Die Entscheidungen werden doch nicht im Parlament oder der Regierung getroffen, sondern in den Vorständen der DAX-Konzerne und in Amtsstuben. Wenn man also ehrlich ist, gibt es keine erfolgreichen Politiker. Also kann es nur um die Integrität der Amtsinhaber als Vorbilder gehen und wer dann nicht mal mehr das gewährleisten kann, sollte kein Politiker sein. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
"Demokratisch sind wir ähnlich aufgestellt wie China u. ä. Staaten. " Wenn unsere Demokratie wie die von China ist, dann ist unsere Wirtschaft wie die von Nordkorea. Ungefähr so ist ersterer Vergleich nämlich. Unsere "Eliten" halten die breite Bevölkerung für unfähig, sagt Werner Fischer. Sonst sagt das niemand, ist auch falsch. Unsere Politiker legen viel Wert darauf, dass sie ja demokratisch gewählt wurden von "mündigen Bürgern" in "echter Wahl" - vor allem, wenn sie übers Ausland herziehen. Mal von der humoristischen Seite: Wenn China so gleich ist, dann sollte man auf den Bandwaggon-Effekt setzen und heute noch rübermachen. Immerhin haben die die relative Mehrheit, zusammen mit Indien bald die absolute  In einem Land, wo Leute nach 30 Jahren treuer Dienste wegen 47 Cent oder einem Brötchen gnadenlos gefeuert werden! In so einem Land sollte man vielleicht das Arbeitsrecht überdenken. Deswegen an anderer Stelle gehässig und kleinkariert zu werden, hilft keinem gekündigten Arbeitnehmer. Die Bürger haben aus meiner sicht das Recht darauf, dass Politiker ohne Fehl und Tadel sind. Die Bürger haben das Recht darauf, dass sie die Politiker kriegen, die sie gewählt haben. Mir ist das moralische Niveau eines Politikers relativ schnurz, wenn er Leistung bringt. Das ist mir ein wenig zu weit gehend, im Prinzip. Ich messe aber Politiker daran, was sie für die Leute bringen und nicht daran, was sie nachher in der Tasche haben und wie sie's gekriegt haben. Sie haben moralisch über der Bevölkerung zu stehen Ich reagiere sehr allergisch auf Politiker oder Kirchen-/Weltanschauungs-Repräsentanten, die meinen, sie oder ihr Team stände irgendwie höher als der Rest. Ich erwarte das auch von keinem.} | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@nevermore: > Es sind in Deutschland schon Leute wegen weit > drittklassigeren Affären zurückgetreten. Und es sind schon Leute mit erstklassigen Affären im Amt geblieben. Es gibt da keinen durchgängigen Maßstab. Scharping ist zurückgetreten, weil er zum falschen Zeitpunkt Badeurlaub gemacht hat. Möllemann ist zurückgetreten, weil er für einen Einkaufs-Chip geworben hat. Beides ziemlich lächerliche Gründe - aber die Beiden waren politisch angeschlagen und da wurde der Anlaß einfach genutzt, um sie loszuwerden. Umgekehrt hat Rau ganz massive Affären am Hals gehabt, mit persönlicher Bereicherung zu Lasten der Staatskasse - und ist in Kenntnis dieses Hintergrunds überhaupt erst zum Bundespräsident gewählt worden! Bei Wulff ist sowieso unklar, welche der angesammelten Punkte überhaupt jeweils diskutiert wird. Der private Kredit von Geerkens Frau? Meines Erachtens völlig unproblematisch. Die Antwort im Landtag? War korrekt. Der Ablösekredit der BW-Bank? Den halte ich für problematisch, weil die Konditionen wohl marktunüblich günstig waren. Der genaue Termin dieses Kredits? Völlig unwichtig. Der Anruf bei der BILD? Grundsätzlich völlig legitim - aber nicht unbedingt präsidialwürdig. Der Maschmeyer-Zuschuß zu seinem Buch? Sehr fragwürdig. Und zu jedem dieser Punkte gibt es natürlich auch andere Wertungen. Trotzdem bleibt es ein Sammelsurium von Kleinpunkten. Und man hat schon das Gefühl, Vorwürfe dieses Kalibers ließen sich bei sehr penibler Suche und strenger Auslegung bei sehr vielen Leuten finden. Die breite Mehrheit der Deutschen, auch der deutschen Politiker, dürfte ein ziemlich anständiges Leben führen. Aber Heilige gibt es doch extrem selten, und die gehen auch nicht in die Politik. | ||
| cyrix Registriertes Mitglied |
Angesprochene Verkäuferin wurde entlassen, weil das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer durch diesen Kassenbon (oder wahlweise die Maultaschen...) zerstört worden sei. Interessant, was sich ein Staatsoberhaupt erlauben darf, ohne, dass hier das Vertrauensverhältnis zu dessen Arbeitgeber - dem Staatsvolk - zerrütet wird. Und nicht mal dann, wenn diesem immer weniger vertrauen und ihn für glaubwürdig halten, ist das kein Grund das Amtsverhältnis aufzukündigen. Ahja. So sind sie, unsere Vorbilder... | ||
| nevermore Registriertes Mitglied |
@Ralf Arnemann. Der Strafverteidiger Schirach bezeichnete gestern bei Jauch den Anruf bei der Bild als "versuchte Nötigung" und eine Straftat. Die verschärft werde dadurch, dass es seitens des Staatsoberhaupts geschah. Ein Anruf mit noch schärferen Formulierungen habe es lt. Spiegel bei Döpfner gegeben. Wenn Sie das als "legitim" ansehen, ist das halt so. Ich sehe das weder als legitim noch als "Pillepalle" oder "Kleinkram" an. Und ebensowenig sehe ich die Angelegenheit mit dem Aufsichtsrat des Versicherungskonzerns (oben verlinkt) als legitim oder "Pillepalle" an. Jeder normale Beamte hätte bei so etwas die Hölle am Hals. (Beitrag nachträglich am 09., Januar. 2012 von nevermore editiert) |
