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Möllemann erwägt Parteigründung....

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Sfeir
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. März 2003 - 08:22 Uhr:   

Um nochmal auf das eigentlich Thema zu kommen:

Möllemann plant sein Comeback in Bayern:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,238854,00.html

Zu hoffen ist tatsächlich, dass er dort eine neue
Partei gründet, dann wäre die FDP den Krawallmacher
sofort los, denn laut Satzung, darf nicht gleichzeitig
eine Mitgliedschaft in einer anderen Partei Mitglied bestehen.

Nach der blamablen Wahl dann, bei der er realistisch gesehen
maximal 2 % holen kann, hätte sich das Thema endgültig erledigt.

Ade Möllemann
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. März 2003 - 19:20 Uhr:   

Irgendwie halte ich das ganze eher für einen Karnevalsscherz als für einen seriösen Bericht
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Fritz
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. März 2003 - 22:54 Uhr:   

Reklame, Freunde, alles Reklame. Sein Buch kommt doch nächste Woche heraus, allein vom Waffenschieben kann man wohl nicht leben.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 07. März 2003 - 11:37 Uhr:   

@Fritz
Möllemann macht Asche ohne die Staatskasse zu plündern. Da hat er doch einigen Politikern etwas voraus. Nur von mehr oder weniger seriösen Geschäften mit arabischen Staaten hat er übrigens auch nie gelebt. Viel Geld bekam er auch von Leo Kirch.
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Fritz
Veröffentlicht am Freitag, 07. März 2003 - 13:20 Uhr:   

Na ja, als Ex-Bundesminister, Ex-Staatssekretär, MdL und noch-MdB wird er auch die Staatskasse ausreichend schröpfen.
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Sonntag, 09. März 2003 - 00:02 Uhr:   

Ich kann mich nur Sfeir anschliessen: Hoffentlich gründet Möllemann bald seine eigene Partei. Dann ist die FDP ihn wenigstens bals los. Ich befürchte aber, daß er das schon deswegen läßt, weil er lieber die Liberalen weiter ärgern möchte :-(
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Torsten Schoeneberg
Veröffentlicht am Sonntag, 09. März 2003 - 15:39 Uhr:   

Wobei man sich fragt, ob die ständigen Drohungen nicht als parteischädigend (Erpressungsversuch!) zu werten sind und er damit sein Ausschlußverfahren indirekt (gewollt oder ungewollt?)unterstützt. Wenn das, was in der FAZ über das Buch schon drinstand, und das, was ich anderswo gehört habe, stimmt, scheint M übrigens inzwischen ziemlich abgedreht zu sein.
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Cram
Veröffentlicht am Montag, 10. März 2003 - 02:27 Uhr:   

@ Torsten,

"...scheint M übrigens inzwischen ziemlich abgedreht zu sein."
Auch schon gemerkt ,-
Möllemann ist ohnehin vollkommen abgedreht. Das zeigte sich doch schon an der "Strategie 18" und der Kanzlerkandidatur. Es ist gut das die FDP diesen Wahnsinn nun zu Grabe getragen hat.
Der Höhepunkt des Wahnsinns war ja der Mannheimer Jubelparteitag mit Kanzlerkandidat Guido I und die darauf folgende Karsli-Affäre. Die anti-israelischen Entgleisungen Möllemanns, gespickt mit geschickter Stimmungsmache! Ein Testlauf wie so etwas ankommt.
Man kann Möllemann, anders als vielleicht Schröder aber nicht vorwerfen er handele nur so, weil er Erfolg haben wolle und daher billigerweise anti-isralische und antisemitische Stimmungen schürt. Er denkt ja wirklich so: er ist anti-israelisch und absolut einseitig pro-arabisch. Er hat ja auch seine Geschäftspartner aus der Region. Sein Flyer soll nach neuesten Spekulationen von einem Geschäftsfreund aus Dubai finanziert worden sein.
Auf seiner kürzlichen Iran-Reise hat er seine anti-israelischen und anti-amerikanischen Positionen wiederholt.
Er könnte damit durchaus eine neue Partei begründen. Der Krieg gegen den Terror wird nicht mit dem Irak enden. Weitere Staaten machen Probleme. Ob diese durch die Entschlossenheit der Amerikaner und Briten abgeschreckt werden können und endlich anfangen den Terror zu bekämpfen anstatt ihn zu finanzieren oder gewähren zulassen (Terroristen Unterschlupf zu geben) ist fraglich.
Bush hat klargemacht: "We make no distinction between those who support terrorists and who harbour them."
Daher werden in einigen Fällen militärische Maßnahmen notwendig sein dürfen (nicht in allen, hoffentlich nur in wenigen Fällen; das hängt von der Reaktion der Staaten ab).
Vor diesem Umfeld könnte eine anti-amerikansche Partei durchaus Auftrieb bekommen.
Ich hoffe wirklich das die Wähler zu klug sind Möllemanns Partei nicht ins Parlament kommen zu lassen.
Ob dem so ist bleibt abzuwarten.
Schließlich haben die Wähler ja auch Schröder mehrheitlich gewählt, gerade aufgrund seiner Polemik gegen die USA und seiner anti-amerikanischen Stimmungsmache.
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SoleSurvivor
Veröffentlicht am Montag, 10. März 2003 - 08:12 Uhr:   

"Schließlich haben die Wähler ja auch Schröder mehrheitlich gewählt, gerade aufgrund seiner Polemik gegen die USA und seiner anti-amerikanischen Stimmungsmache."

Woher weißt du, mit welcher Motivation die Leute die SPD gewählt haben sollen?
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Cram
Veröffentlicht am Dienstag, 11. März 2003 - 01:06 Uhr:   

@SoleSurvivor,
"Woher weißt du, mit welcher Motivation die Leute die SPD gewählt haben sollen?"
Ich schließe das aus den Wahlumfragen. Diese haben vor der Wahl eindeutig gezeigt, das die SPD auf dem innenpolitischen und wirtschaftspolitischen Gebieten weit hinten lag und die Union weit vorn. Selbst im Bereich der Sozialpolitik, dem traditionellen SPD-Feld wurde der Union mehr Kompetenz zugewiesen. Lediglich in der Außenpolitik und in der Umweltpolitik (wobei hier insbesondere den Grünen) wurden den Regierungsparteien mehr Kompetenz zugewiesen als der Schwarz-gelben Opposition.

Das Kriegsthema bewegte viele Menschen. Deutschland ist ein Land mit einer traditonell eher neutralistisch eingestellten Bevölkerung. Die Westbindung stieß anfangs auf große Ablehnung (Wiederbewaffnung, NATO-Beitritt).

Auch die Übertragung von Souveranitätsrechten auf überstaatliche Organisationen wurde mit Skepsis aufgenommen, wie z.B. die Einführung des Euro (Übertragung der Währungshoheit vom Nationalstaat an die EU).

Von daher sollten wir mehr Verständnis für die USA aufbringen das sie sich eigenständiges Handeln in der Irak-Frage vorbehalten. Die UNO hat schließlich oft genug ihr Versagen demonstriert. Deutschland sollte besser daran mitwirken die Handlungsfähigkeit der UN sicherzustellen.
Ein geeigneter Vorschlag dazu wäre aus meiner Sicht ein Ultimatum gegen Irak zur Entwaffnung. Dies könnte man auf Ende März (Kanadische Initiative) oder einen anderen zeitnahen Punkt setzen (Die "Undecided Six") schlagen den 14. April vor.
Dann wird man sehen das der Irak nicht ernsthaft und vollständig entwaffnet sondern erneut sein altes Spiel der Täuschungsmanöver spielt. Verstecken und Verschleiern, wie das Bsp. Al-Samoud-Rakete (welche einen Verstoß gegen UN-Resolution 687 darstellt) und der neueste Drohnenfund zeigen.
Das ist nicht was 1441 verlangt. 1441 verlangt vom Irak unverzüglich und vollständige Abrüstung unter Aufsicht der Inspektoren und Klärung aller offenen Fragen zu seinen Waffenprogrammen. Bislang hat der Irak das nicht erfüllt.
Die Inspektionen können nicht ewig fortgesetzt werden. Daher muß man nunmehr die ernsthaften Konsequenzen ins Auge fassen. Ein Ultimatum wäre aus meiner Sicht das geeignete Mittel.
Wenn die Frist länger als bis zum 17. März wäre so könnten auch Rußland und Frankreich auf ihr Veto verzichten da sie dann ja ihr Ziel: Mehr Zeit erreicht hätten.

Nun zurück zur SPD und Irak: sie hat dieses Thema systematisch in den Wahlkampf gepuscht, beginnend mit Schröders deutschen Weg am 3. August. Mit der Cheney-Rede Ende August wurde das Thema dann das Nr. 1 Thema und verdrängte alles andere und das spüllte Schröder nach oben der die traditionell neutralistischen Reflexe der deutschen Bevölkerung instrumentalisierte und noch weiter schürte: mit seinen Reden in denen er Bush als Abenteurer abqualifizierte oder als schießwütigen Kriegstreiber und dem sein: "unter meiner Führung wird sich Deutschland an einem Irak-Krieg nicht beteiligen entgegensetzte."
Das war in der Endphase des Wahlkampfes nahezu das einzige Thema.

Und es war das Thema das die Stimmung gedreht hat. Besonders im Osten (im Westen hatte Schwarz-Gelb ja selbst am 22.9. noch eine knappe Mehrheit), dessen Bevölkerung (mit Ausnahme der Jüngeren) mit staatlich verordneten Antiamerikanismus aufgewachsen ist.
Dieser wirkt auch heute nach.

Die SPD hat das geschickt aufgegriffen und damit auch der PDS Wähler abgegraben, der das nach Afghanistan zulasten der SPD gelungen war (siehe Berlin-OSt).
Die größten Verluste hatte die PDS in Richtung der SPD. Du willst mir doch jetzt nicht erzählen das lige daran das die Regierung für die Neuen Länder besonders viel getan hätte?
Nein. Neben der Flut war es noch viel mehr das Irak-Thema.
Letzlich ist die PDS auch mit ihrem dritten Direktmandat daran gescheitert.
Die Grünen verköperten nicht nur durch Ströbele allein, nein die gesamte Partei und die Regierungskoalition standen auf diesen konfrontativen Ablehnungskurs gegenüber der US-Politik.
Ich halte das für einen maßgeblichen Grund für das Scheitern der PDS sowohl an der 5%-Hürde wie der Grundmandatsklausel.
Damit ist die PDS in die bundespolitische Bedeutungslosigkeit gefallen und wird das hoffentlich auch bleiben.
Ich hoffe das wird auch mit Möllemann so sein. Durch sein ewiges Herumlavieren hat er inzwischen seine Position stark geschwächt.
Es stellt sich überhaupt die Frage ob Möllemann geistig wieder so zu Rande kommt das er eine bedeutende Rolle wieder spielen kann.
Es die Möllemanschen Ausfälle gehen ja jetzt schon ins vierte Quartal. Der Quartalsirre ist zu Jahresirren geworden.

Er muß jetzt wirklich selbst Klarheit schaffen: Eigener Laden oder Versuch eines Verbleibens in der FDP. Beides nebeneinander geht nicht.

Und da er nicht selbst Konsequenzen zieht wird er mehr und mehr selbst unglaubwürdig.

Wenn ich ihm einen Rat geben müßte würde ich ihm sagen, dass er seinen eigenen Laden jetzt bald aufmachen soll. Der Ausbruch des Irak-Krieges wäre doch ein großer Aufreißer.
Damit könnte er sich wieder in Szene setzen und seine anti-amerikansichen und anti-israelischen Tiraden loslassen und zugleich die CDU/CSU und die FDP für ihren Pro-Amerikanismus und ihre, aus Sicht mancher Leute "Vasallentreue" zu Bush, scharf angreifen.

Und da der Kampf gegen den Terror noch Jahre dauern wird und wohl auch zukünftig militärische Maßnahmen anstehen könnten, kann er sich ja als bürgerlicher Gegner der amerikanischen Politik profilieren.
Bekanntermaßen ist ja die Skepsis gegen die US-Politik bis tief ins bürgerliche Lager vorhanden.
Alle Gruppen der Gesellschaft sind betroffen, von ganz rechts bis ganz links.
Von der DKP bis zur NPD, die ausdrücklich Rot-Grün lobt, von Republikanern bis zur Evangelische Kirche.
Da gibt es viel Wählerpotential aufzusammeln, von ganz rechts über Protestwählerpotential bis hin nach links.

Nationalliberalismus hat bekanntermaßen einen besonderen Hang zum anti-amerikanismus und anti-israelismus wie ja auch Haider in Österreich zeigt, der auch seinen "bisherigen Gegnern" (Chirac-Schröder) voll übereinstimmt und ihre Haltung begrüßt.

Deutschland hat da ohnehin eine besondere Rolle. Deutschland ist ja gerade aufgrund seiner Geschichte (Holocaust an den Juden) in der arabischen Welt sehr beliebt.
An diese alten Bande knüpfen Haider-Möllemann an.
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 11. März 2003 - 10:02 Uhr:   

"Die größten Verluste hatte die PDS in Richtung der SPD."

Sicher, wobei es genug hausgemachte Gründe der PDS gibt (insbesondere in den Ländern mit PDS-Regierung), um das nicht unbedingt einer besonderen Stärke der SPD zuzuschreiben. Die PDS hat ja ebenfalls stark an die Nichtwähler verloren - ob du das begrüßt oder nicht ist mir ehrlich gesagt egal. Ich sehe das ganz emotionslos - wenn die PDS einen Weg jenseits von Bartsch-Holter-Zimmer (als einfallslose Politverwalter) und jenseits von Schwarzenholz, Brakebusch. Marxistischem Forum und "linker Opposition" findet (als ebenfalls altbackene Reflexgruppen) dann wird sie ihre Berechtigung gewinnen und sich stabilisieren können. Wenn nicht, dann wird aus der PDS eben eine weitere sozialdemokratische Sekte - quasi als Nachfolger der aufgelösten "DS".

Zu Möllemann, der wird wohl früher oder später bei Kappel, Schill & Mechtersheimer landen, entweder mit einer eigenen Partei oder als Teil einer anderen. ICh halte ihn ehrlich gesagt nicht für verrückt. Warum auch, er weiß, wann er einen Aufschrei auslösen kann und spielt mit diesem Wissen. Sicher verschätzt er sich ab und zu - aber das haben schon viele vor ihm getan.
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Nimreem
Veröffentlicht am Dienstag, 11. März 2003 - 10:16 Uhr:   

Verrückt ist Möllemann sicherlich nicht. Aber seit heute endgültig in der FDP erledigt (ich wollte noch "wohl" davorsetzen, aber die Einschränkung ist überflüssig).

In seinem Buch "Klartext" beschreibt Möllemann laut "Stern" wie Westerwelle im Mai 2002 in Israel war. Dort wurde er, während er auf eine Audienz bei Scharon gewartet habe, von einem "Mann ohne Namen" angesprochen. Dieser Mann, offensichtlich von Mossad, habe ihm knallhart gesagt, das die israelische Regierung den Kopf von Möllemann verlange. Westerwelle habe dann dieser Erpressung stattgegeben.

Selbst wenn das stimmen würde, wird das sicherlich die letzten Anhänger in der FDP nur noch anekeln. Entweder beweist man dies oder man schweigt darüber. Beweisen kann Möllemann das offensichtlich nicht. Und selbst wenn die Geschichte stimmt: womit wurde Westerwelle denn "erpresst"? Erpressung bedeutet doch: wenn du meine Forderung nicht erfüllst, passiert etwas sehr schreckliches für dich.

In der Möllemann-Denke kann das meines Erachtens (ist aber geraten) nur bedeuten, dass dann der Zentralrat der Juden auf die FDP losgelassen wird. Das würde aber dann bedeuten, dass Möllemann unterstellt, dass der ZdJ von Israel und Mossad instrumentalisiert wird. Auch das wäre ein Eklat ohne Beweis (natürlich auch mit Beweis, aber dann in die andere Richtung).

Nein, in der FDP ist Möllemann damit endgültig erledigt. Ohne wenn und aber.
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alberto
Veröffentlicht am Dienstag, 11. März 2003 - 11:40 Uhr:   

smile
... was unterm Strich

Quote:

Von Sole am Dienstag, den 11. März 2003 - 10:02 Uhr: "Die größten Verluste hatte die PDS in Richtung der SPD." Sicher, wobei es genug hausgemachte Gründe der PDS gibt (insbesondere in den Ländern mit PDS-Regierung), um das nicht unbedingt einer besonderen Stärke der SPD
zuzuschreiben.


jenen augenscheinlich dennoch nicht zugute kommen will. Mein Gott, wo laufen sie denn? Wo laufen sie denn hin?


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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Dienstag, 11. März 2003 - 11:42 Uhr:   

Mit der Mossad-Verschwörungstheorie hat sich Mölle endgültig disqualifiziert.
So unbewiesener Humbug (da fehlen ja nur noch Freimaurer und Illuminaten) deutet schon auf gravierenden Realtitätsverlust hin.
Nicht, daß ich Geheimdiensten nicht auch mal eine Erpressung zutrauen würde: Aber der Mossad hat nun wirklich wichtigere Probleme als die Karriereplanung des Herrn Möllemann (das wiederum kann sich Mölle nicht vorstellen, für ihn gibt es nichts wichtigeres auf der Welt).

Im übrigen war schon lange vor der Karsli-Affäre strittig, ob Mölle überhaupt ein Ministeramt kriegen sollte. Und wenn, dann wäre es kein zentrales gewesen (Gesundheitsminister war im Gespräch).
Das Außenamt dagegen hätte er ohnehin nie bekommen, das sind nur seine Wunschträume.
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Homagen
Veröffentlicht am Dienstag, 11. März 2003 - 11:49 Uhr:   

@Nimreem
Das hoffe ich sehr, denn mit den Aussagen die er da losgelassen hat + dem Festhalten an dem Bundestagsmandat, das er eigentlich abgeben wollte, hat er wohl die letzte Glaubwürdigkeit verloren. Und diejenigen in der FDP, die noch meinten guten Willen bei dem "Einsichtigen" erkannt zu haben, dürften auch wegen dem offensichtlichen Täuschungsversuch eine erneute Abstimmung in der Düsseldorfer Fraktion zu einem eindeutigen Votum für einen Ausschluß machen.

So eine Geschichte mit dem Mossad zu verbreiten, passt natürlich wunderbar in die ganze Polemik von Möllemann. Ihm geht es offenbar nur noch darum, verzweifelt mit jedem abzurechnen und dabei alles was mit Israel im Zusammenhang steht diffamierend dafür zu benutzen. Was ihm - in seiner Logik - die Zustimmung für eine eventuelle Partei bringen wird.

So verkürzt wird er es niemals ausdrücken, doch versucht er genau mit diesen antisemitischen Gefühlen spielen, die eine Abneigung gegen Israel erzeugen sollen. Und ich hoffe, dass dies von den Menschen verstanden wird und die einzig richtige Konsequenz gezogen wird, nämlich ihm den Boden unter den Füßen zu nehmen, indem er einfach nicht gewählt wird.

Abgesehen davon kann ich mit dem Wort Nationalliberal nichts anfangen, da es meiner Meinung nach ein Wiederspruch in sich ist. Denn liberal steht für Freiheit und Toleranz für und gegenüber allen, wohingegen "national" diese Freiheit nur auf "Volksgenossen" bezieht und Toleranz schonmal gar nicht zeigt. Wer nur das Nationale sieht hält es mit der 1. Strophe der Nationalhymne.
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Cram
Veröffentlicht am Dienstag, 11. März 2003 - 14:33 Uhr:   

@Homagen,

"Denn liberal steht für Freiheit und Toleranz für und gegenüber allen, wohingegen "national" diese Freiheit nur auf "Volksgenossen" bezieht"
Der Nationalliberalismus entstand bereits im 19. Jhr., lange vor dem Nationalsozialismus (dessen Terminologie du hier durch den Begriff Volksgenosse eingebracht hast).
Die Nationalliberalen haben nach 1866 nachträglich die von der preußischen Regierung ohne Parlament erlassenen Haushalte von 1863-66 genehmigten.
Sie unterstützten stark Bismarcks Außenpolitik und waren bereit innenpolitisch Konzessionen zu machen, während ein anderer Teil der Liberalen, der Freisinn (Linksliberale) das nicht war und sich 1866 abspaltete.

"Abgesehen davon kann ich mit dem Wort Nationalliberal nichts anfangen, da es meiner Meinung nach ein Wiederspruch in sich ist."

Das kommt immer darauf an wie man den Begriff National definiert.
Wenn man ihn "völkisch" definiert(wie die Nazis und andere), so ist er auschließend gegenüber anderen Menschen. Definiert man ihn kulturell ist er das nicht. Den unweigerlich ist die deutsche Kultur mit der anderer europäischer Staaten verbunden. Von daher folgt aus einer Definition nach diesem Kriterium eine Offenheit gegenüber anderen. Allerdings vorausgesetzt, dass auch diese offen sind und bereit sind sich zu integrieren.

Mit deine Aussagen zu Möllemann stimme ich vollkommen überein.
Die FDP muß sich von ihm trennen. Das ist längst überfällig.
Es ist ansonsten sein gutes Recht eine eigene Partei zu gründen.
Ob diese Erfolg hat entscheiden dann die Wähler. Deren Entscheidung ist auf jeden Fall zu respektieren.
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 11. März 2003 - 21:29 Uhr:   

Moment - wir bewerten Möllemann hier anhand von Stern-Berichten über ein noch nicht veröffentlichtes Buch. Ausgerechnet auf den Stern würde ich mich nicht stützen wollen. Wer weiß, vielleicht veröffentlicht die BILD ja nächstes Jahr Möllemanns geheimes Tagebuch.
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Homagen
Veröffentlicht am Mittwoch, 12. März 2003 - 10:53 Uhr:   

@Cram
Ok, du hast Recht, mit dem Nationalliberal habe ich wohl zu sehr in eine Richtung gedacht. Aber ich kann einfach absolut nichts an dem Begriff "national" finden. (Könnte natürlich am Alter liegen. Ist nun mal, und das merke ich insbesondere an meinem Abijahrgang, absolut nichts was in die heutige Zeit passt. Da winkt jeder in meiner Generation gleich ab. Mit dem Begriff hantieren nur ewig-gestrige.)

Dass der "National"liberalismus im 19. Jh. entstanden ist, verwundert aber auch nicht, da gerade in dieser Zeit sich die Nationalstaaten ja eben gegründet haben man begann besonders stolz auf sein Land zu sein und sich abzugrenzen. Ob das, wie oben geschrieben, noch zeitgemäß ist, ist eben die Frage.

(Mit dem "Volksgenossen" wollte ich es nur überspitzen. Ansonsten mit deinen Aussagen d'accord.)
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Nimreem
Veröffentlicht am Mittwoch, 12. März 2003 - 11:52 Uhr:   

Es muss aber auch gesehen werden, dass heutzutage der Begriff "Nationalliberal" gerade von den Leuten, die sich "Nationalliberal" nennen, so verstanden wird:
1. Ausländer raus aus Deutschland. Deutschland als Nation wieder entstehen lassen.
2. Innerhalb DIESES Deutschlands dann eine liberale Gesellschaft aufbauen.
Man braucht sich hierzu nur einmal die "nationalliberalen" Seiten durchzulesen.

Geschichte ist dabei natürlich ein anderes Thema. Wobei man auch hier sagen muss, dass die Nationalliberalen in der Bismarck-Zeit eine - gelinde gesagt - unglückliche Rolle gespielt haben.
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Torsten Schoeneberg
Veröffentlicht am Mittwoch, 12. März 2003 - 19:50 Uhr:   

Als historische Bewegung würde ich den Nationalliberalismus niemals in eine Ecke mit völkischen u.ä. Ideologien gestellt wissen. Heute wird der Begriff tatsächlich meist zu einer Verschleierung solcher Denkweisen oder populistischer Bewegungen mißbraucht und sollte besser nicht mehr gebraucht werden.
Das hat aber alles wenig mit Möllemann zu tun, der sich ja selbst eher als Sozialliberalen sieht. Ich denke, er glaubt die Sachen wirklich, die er da schreibt. Eine ernsthafte Denke a la National-/Sozial-/sonstwas-Liberalismus ist das aber nicht; eher eine Ansammlung von Klischees und Ressentiments gegen Israel, USA, die bösen Medien, die politische Elite, die Parteien etc. Seine Erfolgsaussichten schätze ich auf praktisch Null.
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Cram
Veröffentlicht am Montag, 17. März 2003 - 15:36 Uhr:   

Montag, 17. März 2003
Möllemann tritt aus FDP aus:

Möllemann heute abend zu Gast im Grünen Salon um 21.15 Uhr in NTV


Der Abtritt Möllemanns aus der FDP war längst überfällig. Das hätte schon vor 10 Monate stattfinden sollen. Möllemann kann jetzt seinen eigenen Laden aufmachen. Er wird sich sicherlich mit Antiamerikanismus und Antiisraelismus zu profilieren suchen. Der Zeitpunkt des Austritts aus der FDP kurz vor Ausbruch des Irakkrieges ist geschickt gewählt.
Dieser Schritt war in der jetzigen Situation der einzige der ihm noch blieb und ich habe ihm schon seit einiger Zeit erwartet. Der Ausbruch des Irak-Krieges wäre schließlich ein großer Aufreißer für die Parteineugründung. Der Ausschluß aus der Bundestagsfraktion und die Vorstellung seines neuen Buches waren weitere klare Indizien für den Schritt. Ein späterer Zeitpunkt wäre kaum möglich gewesen. Der Vorabend des Irak-Krieges war der taktisch richtige Zeitpunkt für diesen Schritt für den Austritt aus der FDP und hin zu einer Gründung einer antiisraelischen und antiamerikanisch ausgerichteten Partei.

Angesichts des gegenwärtigen Umfelds könnte eine anti-amerikansche Möllemann-Partei durchaus Auftrieb bekommen. Ich hoffe wirklich das die Wähler klug genug sind Möllemanns Partei nicht ins Parlament kommen zu lassen. Ob dem so ist bleibt abzuwarten. Schließlich haben die Wähler ja auch Schröder mehrheitlich gewählt.
Möllemann kann jetzt das Versuchen was seit 20 Jahre niemanden mehr gelungen ist: eine weitere Partei etablieren.
Ich wünsche ihn einen großen Mißerfolg. Aber entscheidend können dies natürlich nur die Wähler.
Die Entscheidung der Wähler ist auf jeden Fall zu respektieren.
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Sfeir
Veröffentlicht am Montag, 17. März 2003 - 16:04 Uhr:   

Na endlich ist die FDP den Querulanten los:
http://www.liberale.de/portal/index.phtml?page_id=2105&id=1079

Bin mal gespannt, ob er es nun tatsächlich mit einer neuen Partei versucht, oder es eher mit Lafontaine hält, der gelegentlich die SPD beschießt.

Antreteten kann er aber wohl frühestens nächstes Jahr zu einer Landtagswahl. Da der Anteil der Wechselwähler im Osten sehr groß ist, stehen die Chancen wohl (leider) auch gar nichts so schlecht, dass er die 5%-Hürde schaffen kann. Ich will es mal nicht hoffen, aber das bleibt nun abzuwarten.
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Sole
Veröffentlicht am Montag, 17. März 2003 - 22:25 Uhr:   

"Ich hoffe wirklich das die Wähler klug genug sind Möllemanns Partei nicht ins Parlament kommen zu lassen."

Zeugt das wirklich von Klugheit? Die Idee, Wähler seien dumm wenn sie "falsch" wählen führt zu einigen gefährlichen Schlüssen.
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alberto
Veröffentlicht am Montag, 17. März 2003 - 22:39 Uhr:   

smile
Zugegeben

Quote:

"Ich hoffe wirklich das die Wähler klug genug sind Möllemanns Partei nicht ins Parlament kommen zu lassen."


Es ist nicht einfach, den Mümmelmann zu mögen. Aber bei  den Alternativen hat auch der eine Chance, wenigstens in NRW


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Cram
Veröffentlicht am Dienstag, 18. März 2003 - 00:57 Uhr:   

@Sole,

die Formulierung war nicht so gemeint wie du sie verstanden hast.
Wenn die Möllemann-Partei großen Zuspruch erhielte und in die Parlamente käme so würde ich das für eine negative Entwicklung halten. Ich würde diese Entscheidung der Wähler für negativ, ja für unklug halten, da Möllemann sich als Politiker durch Handlungsunfähigkeit und Inkompetenz auszeichnet und nur durch Populismus auf sich Aufmerksam macht. Das heißt aber nicht das ich Wähler pauschal für dumm oder klug erkläre.
Die Dummheit oder Klugheit von Menschen läßt sich nicht am Wahlverhalten messen. Das Wahlverhalten hat mal mehr mal weniger komplexe Ursachen. Von daher läßt sich kein kausaler Zusammenhang zwischen einem bestimmten Wahlverhalten und der Intelligenz ziehen. Für die Messung der Intelligenz gibt es andere Erfassungsmethoden. Ich verweise darauf das ich im übrigen ausdrücklich darauf hingewiesen habe, dass die Entscheidung der Wähler auf jeden Fall zu respektieren ist.
Persönlich wünsche ich Möllemann einen Mißerfolg. Ich hoffe auch das die Wähler zur Auffassung gelangen das eine anti-israelische und anti-amerikanische Partei nicht benötigt wird. Da haben wir ja bereits jetzt andere Parteien die dieses Spektrum abdecken.
Jeseits dieser Frage hat eine Möllemann-Partei (soweit man die Positionen Möllemanns mal als Grundlage nimmt) nichts zu bieten, was nicht bereits andere Parteien abdecken.
Wirtschaftsliberalismus ist das Programm der FDP, z.T. inzwischen auch von Teilen der Grünen. Und für eine Anti-Haltung gegenüber den USA und der Scharon-Regierung sind die Grünen ebenso wohlbekannt. Man muß sich nur mal Grüne Parteitage anschauen. Der Möllemannsche Vorwurf des Staatsterorismus gegen Scharon ist auch dort zu hören.
Von daher ist fraglich wie da Möllemann neue Wähler gewinnen sollte.

Warum sollte z.B. bisherige Grünen-Wähler zu Mölle wechseln, wenn die Grünen in vielen Punkten dasselbe bieten?
Warum sollten SPD-Wähler zu Mölle wechseln, wenn Schröder auf Deutschen Wegen wandelt?
Warum sollten PDS-Wähler zu Mölle wechseln, wo die PDS außenpolitisch die anti-US und anti-Israel-Haltung vertritt?
Warum sollten viele CDU/CSU-Wähler zu ihm wechseln? Die Union kann als Opposition problemlos von den Fehlern und Versäumnissen der Regierung profitieren. Wieso sollte die Union also Wähler verlieren?
Warum sollten ihm viele aus der FDP folgen, da er durch eigenmächtiges Verhalten den Wahlkampf seiner Partei sabotiert hat und dem Ansehen seiner Partei geschadet hat?
Warum sollten in großer Zahl Wähler von FDP zu ihm wechseln, wo 70% der FDP-Anhänger für eine Koalition mit der Koalition sind und damit nicht für seine Äquidistanz?
Warum sollten sozial-liberale zu ihm wechseln, wo er sich durch sein Verhalten auf unabsehbare Zeit als potenzieller Koalitionspartner der SPD diskreditiert hat?

Möllemann bleibt nicht mehr viel übrig. Kleine Teile der FDP, gegenenfalls das Aufsammeln von rechts-populistischen Splittergruppen und früheren FDP-Abspaltungen, sowie populistische Parolen und Effekte gepaart mit einer kostspieligen Wahlkampfstrategie (wie 2000 in NRW, woher finanziert Mölle das nun wieder?), organisiert von Herrn Goergen, Mölles Wahlkampfmanager und Erfinder der 18, der ja bereits kurz nach der Bundestagswahl der FDP den Rücken gekehrt hat.
Mit dieser Strategie wird Möllemann voll auf Nichtwähler, Jungwähler und untere Bildungsschichten zielen.
In Ostdeutschland ist in der Tat vieles möglich. Die 12,9% DVU in Sachsen-Anhalt 1998 beleben, das mit einer umfangreichen Kampagne (hinter der auch entsprechende finanzielle Anstrengugnen stecken) viel zu erreichen ist, auch wenn eine Partei bis dahin vorher kaum bekannt war. Von daher ist ein Erfolg Möllemanns in diesen Gebieten nicht vollkommen auszuschließen.
Der Populismus des Kanzlers hat schließlich 2002 mit Flut und Irak gerade im Osten besonders verfangen. Der Erfolg eines vom Potenzial zweifellos nicht minder begabten Populisten Möllemanns ist von daher nicht zu unterschätzen.
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alberto
Veröffentlicht am Dienstag, 18. März 2003 - 08:02 Uhr:   

smile
Was denn nun? Nein oder Nein?

Quote:

Von Cram am Dienstag, den 18. März 2003 - 00:57 Uhr: @Sole, die Formulierung war nicht so gemeint wie du sie verstanden hast. Wenn die Möllemann-Partei großen Zuspruch erhielte und in die Parlamente käme so würde ich das für eine negative Entwicklung halten. Ich würde diese Entscheidung der Wähler für negativ, ja für unklug halten, da Möllemann sich als Politiker durch Handlungsunfähigkeit und Inkompetenz auszeichnet und nur durch Populismus auf sich Aufmerksam macht. Das heißt aber nicht das ich Wähler pauschal für dumm oder klug erkläre.


Wer glaubt, die falschen Wähler zu haben, ist ein schlechter „Politiker“; es mangelt ihm vor allem an Überzeugungskraft, was er damit eingesteht, unfreiwillig. Daß die Verbleibenden durch Kompetenz und Handlungsfähigkeit auf sich aufmerksam machen, kann ich nicht erkennen. Und die Populismuskeule ist lächerlich.

Wenn etwa die Sozialsysteme (vor lauter Populismus) durch zu zögerliches Handeln zahlungsunfähig werden, dann hat man nicht seinem Eid gemäß Schaden gemindert und Nutzen gemehrt, sondern den Mangel an Unabhängigkeit und Sachkompetenz einmal mehr schmerzlich dargestellt. Es rächt sich die Selektion der Willfährigen und Mittelmäßigen via ÖD. Die Monokultur im Parlament erzeugt nicht Stärke, sondern Schwäche und Abhängigkeit, last but not least, weil, wer delegieren muß was er selber nicht gelernt hat, Spielball derer wird, denen er vertrauen muß und deren Rat er selber nicht abwägen kann und begünstigt so, was man den Populismus heißt.


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sole
Veröffentlicht am Dienstag, 18. März 2003 - 08:40 Uhr:   

Ich sehe das etwas anders:

"gegenenfalls das Aufsammeln von rechts-populistischen Splittergruppen und früheren FDP- Abspaltungen,"

Es gab Korrespondenz zwischen der DP, wo sich mittlerweile ex FDP Kappel mit seinem BfB-Rest hinbegeben hat - Die konnten keine Gemeinsamkeiten herausarbeiten.

Sonstige "rechte" Gruppen: Für echte Neonazis a la NPD/DVU ist die Person Möllemann nicht attraktiv, die gemäßigteren Republikaner sind derzeit irgendwo zwischen REP-Restauration und Übertritt zur DP gespalten, SCHILL wird voraussichtlich durch die Bremen-Wahl ein wenig Aufwind bekommen, DMP, AfB, STATT und DSU soweit sie noch existieren und noch nicht zu Schill übergelaufen sind sind es "harte Kerne", die gehen nicht so ohne weiteres.

Im Osten winken allenfalls ehemalige Jungkader der NDPD/LDPD. Ich kenne einige wenige von diesen Leuten, meist "normale Bürger" zwischen heute 40 und 50 Jahren, die leuchtende Augen bekommen wenn sie von 1989 erzählen und ein zorniges Gesicht, wenn sie über ihren weiteren Weg in der FDP reden. Die wenigen, die ich kenne sind immer noch politische Menschen, haben sich aber aus Parteien und parteipolitischem Handeln zurückgezogen. Ich habe nie herausgefunden, ob die beleibten Herren nun richtige Liberale waren oder zur Wende von einer Lüge zur nächsten gewendet haben. Wenn Möllemann sich solche Leute aktivieren kann - ein gewisser Rachegedanke könnte da eine Rolle spielen - dann hätte er im Osten einen kleinen aber sicher nicht unwichtigen Stamm an wenig charismatischen, aber mit politischen Prozessen vertrauten Mitgliedern und potentiellen kommunalen Mandatsträgern in der Hand. Austritte aus der FDP werden sich wie bei Brunner-BFB oder Liberale Offensive (KAPPEL)oder auch "Liberale Demokraten" (Krüger / Jungdemokraten der FDP 1982) in Grenzen halten. Möllemann wird da fischen, wo er bisher gefischt hat: Bei der Jugend, bei den Unpolitischen - Abwerbungen aus anderen Parteien machen eigentlich nur Sinn, wenn es sich um profilierte Gruppen / Einzelpersonen handelt und damit ein wenig Presse erzeugt werden kann. Siehe CDU-Übertritt zur PDS auf kommunaler Ebene irgendwo im Norden letztes Jahr. Dagegen erreichte der Übertritt der DSU-Fraktion in Senftenberg zu Schill letztes Jahr kaum lokale Presse, auch wenn es vermutlich das Aus für die DSU in dieser Gemeinde bedeutet. Sie ist dort jetzt personell am Ende, hat nur noch einen Kreistagsabgeordneten und wenig brauchbaren Nachwuchs. Möllemann wird vermutlich diesen Weg nicht gehen wollen. Warum auch? Meistens kriegt man ja die, die man gar nicht will durch solche Versuche. Das Verschlucken eines Großteils der DMP hat der PRO in NRW keinesfalls gut getan.

Soweit zum Personal. Die Wähler wird Mölle vermutlich aus politikverdrossenen, vorrangig unpolitischen Menschen gewinnen wollen. Er könnte der FDP auf die Dauer von ein, zwei Jahren einen Dämpfer geben, wenn er es geschickt anstellt und vielleicht auch irgendwo einziehen. Ich denke nicht, dass Möllemann vor hat, eine dauerhafte Partei zu etablieren. Er wird das vermutlich nie so offen sagen, aber es ist ein Racheakt an der FDP. Was nach den ein, zwei Erfolgen auf Landesebene kommen soll - ob Wiedervereinigung mit der FDP soweit möglich (Beispiel wäre die SPD-Abspaltung DS - Viele ihrer Mitglieder waren lange vor der offiziellen Auflösung zur SPD zurückgekommen ohne ernsthafte Karriereprobleme zu haben), Selbstauflösung oder Vereinigung mit einer anderen Rechts-Partei (Etwa doch die DP? Unwahrscheinlich.) Schill, sofern er sich nach Bremen endlich geordnet aufstellen kann. Ein Anschluß an die kriselnde REP ist kaum vorstellbar. Dass Möllemann eine dauerhafte Partei plant halte ich einfach nicht für glaubhaft. Er ist ja auch nicht mehr der Jüngste. Die Verhinderung eines Einzuges der FDP in den einen oder anderen Landtag oder auch ins EU-Parlament ist aber locker "drin".
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alberto
Veröffentlicht am Dienstag, 18. März 2003 - 09:38 Uhr:   

smile
Als frech und anmaßend

Quote:

Von sole am Dienstag, den 18. März 2003 - 08:40 Uhr: Die Wähler wird Mölle vermutlich aus politikverdrossenen, vorrangig unpolitischen Menschen gewinnen wollen.


kann man nur den untauglichen Versuch bezeichnen, Politikerverdrossenheit mit einem Mangel an politischem Interesse gleichzusetzen. Das Gegenteil ist doch wohl eher der Fall. Oder?


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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 18. März 2003 - 22:16 Uhr:   

"kann man nur den untauglichen Versuch bezeichnen, Politikerverdrossenheit mit einem Mangel an politischem Interesse gleichzusetzen. Das Gegenteil ist doch wohl eher der Fall. Oder?"

Für die "Logiker" unter uns:

aus politikverdrossenen, vorrangig unpolitischen

<---- damit sind nicht "überzeugte Nichtwähler" gemeint sondern Leute, die kein sonderliches Interesse und wenig Kenntnisse zum Politalltag haben.
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Melchior
Veröffentlicht am Montag, 31. März 2003 - 12:28 Uhr:   

für die logiker unter uns

aber dazu gehört doch sole nicht.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 12. September 2009 - 16:12 Uhr:   

@ Melchior

Mehr als Beleidigungen kannst Du auch nicht, oder?

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