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Archiv bis 19. September 2011

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Abgeordnetenhauswahl in Berlin » Archiv bis 19. September 2011 « Zurück Weiter »

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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 27. Juni 2010 - 12:52 Uhr:   

Schon lange wurde in Berlin gemunkelt, dass Künast sich 2011 für das Amt des Regierenden Bürgermeisters bewirbt. Angeblich soll sie schon ein Wahlkampfteam zusammenstellen. Da Chancen stehen nicht schlecht für sie, selbst wenn Wowereit wider Erwarten nochmal antreten sollte.
http://www.n-tv.de/politik/Kuenast-scheint-bereit-article941590.html
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Wähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 27. Juni 2010 - 13:08 Uhr:   

... und am Ende landen die Grünen doch wieder bei 11 bis 15% und Frau Künast bleibt lieber in Berlin als Fraktionschefin, als sich in die Niederungen der Berliner Kommunalpolitik hinabzubegeben.
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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 27. Juni 2010 - 13:27 Uhr:   

"... und am Ende landen die Grünen doch wieder bei 11 bis 15% und Frau Künast bleibt lieber in Berlin als Fraktionschefin, als sich in die Niederungen der Berliner Kommunalpolitik hinabzubegeben."

Da wäre ich mir absolut nicht sicher. Für die anderen Parteien sehe ich absolut keine Zugpferde. Die CDU ist weiterhin für die meisten Berliner ein rotes Tuch, Wowereit ist amtsmüde und hat auch so allmählich ausgedient, von der Linken kann man auch nicht viel erwarten. Und Künast ist durchaus auch bei anderen Parteianhängern nicht so ein Schreckgespenst, dass man sagen müsste, die muss man verhindern.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 27. Juni 2010 - 14:08 Uhr:   

Ob nun ein Roter oder ein Grüner Regierender Bürgermeister ist, ist für den Bundesrat wurscht und dass das für Berlin was ausmacht, ist mehr als fraglich.
Die Wahl ist also eher uninteressant, außer vielleicht für Berliner. Auch ein Rausflug der FDP (der recht wahrscheinlich ist), ist in diesem eher unbedeutenden Bundesland, wo die FDP sowieso keine realistische Chance auf Regierungsbeteiligung hat, zu verschmerzen. Ein Rausflug in Baden-Württemberg wäre dagegen schon ein schwerer Schlag für die FDP, aber das ist unwahrscheinlich. Für die Koalition gibt es bei den Landtagswahlen nächstes Jahr nicht viel zu verlieren, da nur BW schwarz-gelb regiert ist. Zwar ist dort eine linke Mehrheit im Gegensatz zu Bayern nicht ausgeschlossen, aber sehr unwahrscheinlich.
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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 27. Juni 2010 - 15:43 Uhr:   

Vor 20 Jahren hätte niemals jemand gedacht, dass ein Grüner Chance hätte, Regierungschef eines Bundeslandes zu werden. Insofern wäre es schon interessant. Dass das für Außenstehende wie Sie unwichtig erscheint, ist klar (weil ja die FDP eh keine Chance hat), aber hier wird das schon ein Thema werden bzw. ist es ja schon längst. Was in Bayern oder BW passiert, interessiert auch nur rudimentär, weil man eigentlich keine Wahl mehr durchführen muss, so konstant wie da gewählt wird, so dass es keine Verschiebungen gibt. Wäre ebenso eine komische Argumentation a la Herrn Frings.
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Lensen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 27. Juni 2010 - 23:17 Uhr:   

dieser:
http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/wowereit-kuenast-soll-sich-entscheiden-article896981.html

Artikel ist zwar schon von gestern, aber zeigt gut wie nervös Wowereit ist, Künast hat gute Chancen Bürgermeisterin zu werden. Die CDU wäre wohl auch bereit Juniorpartner einer Grün-Schwarzen Koalition zu werden.
Als uninteressant würde ich die Wahl auf keinen Fall einschätzen, zwar wird dort nicht über die Zukunft von Schwarz-Gelb abgestimmt, allerdings kann die Wahl schon einige Bedeutung auf die Parteienlandschaft in Deutschland haben(vor allem die Frage ob die Grünen eine bürgerliche oder Linke Partei ist und ob Rot-Rot weiterregieren kann, wonach es allerdings momentan ja nicht aussieht(evtl Vorentscheidung auf btw 2013)).
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Lichtgestalt
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 28. Juni 2010 - 01:09 Uhr:   

Ströbele wäre als Kandidat interessanter.
Am interessantesten wäre aber - da die LINKE in Berlin von Rechtssozialdemokraten gelenkt und korrumpiert wird - eine unabhängige linke Bewegung mit Lucy Redler oder Peter Grottian an der Spitze.
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 28. Juni 2010 - 01:56 Uhr:   

Ströbele wär als Bürgermeister anderswo seit Jahren zwangspensioniert.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. Juni 2010 - 11:43 Uhr:   

@ Lensen
"vor allem die Frage ob die Grünen eine bürgerliche oder Linke Partei ist"
Diese Frage ist für die Grünen klar zu beantworten und stellt sich inzwischen eher bei der CDU. Schwarz-Grün käme hier auch nicht wegen größerer inhaltlicher Nähe zustande, sondern weil die Grünen eben nur so die Möglichkeit haben, den Regierungschef zu stellen, sofern sie hinter der SPD aber vor der CDU landen. So eine Konstellation ist auf Bundesebene auf absehbare Zeit ausgeschlossen.

"evtl Vorentscheidung auf btw 2013"
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik war eine Landtagswahl eine Vorentscheidung für eine Bundestagswahl, die Tendenzen bei Landtagswahlen wichen auch nicht selten stark von Bundestagswahlergebnissen ab.


@RL
"Ströbele wär als Bürgermeister anderswo seit Jahren zwangspensioniert. "
In NRW darf nur Bürgermeister werden, wer "Gewähr dafür bietet, daß er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt". Bei einem rechtskräftig verurteilten Terroristenunterstützer bestünden da große Zweifel.
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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 28. Juni 2010 - 21:18 Uhr:   

"In NRW darf nur Bürgermeister werden, wer "Gewähr dafür bietet, daß er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt". Bei einem rechtskräftig verurteilten Terroristenunterstützer bestünden da große Zweifel."

Wieder mal die billige Polemik eines Herrn Frings. Hmm, gab es da nicht mal diesen CDU-Ministerpräsidenten, wo man sich fragen müsste, ob seine Vergangenheit in Übereinstimmung zu bringen ist mit den Prinzipien des Grundgesetzes?
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Lichgestalt
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 29. Juni 2010 - 00:34 Uhr:   

In NRW haben Nazis um den Goebbels-Adlatus Werner Naumann in den 50er Jahren beinahe die FDP unterwandert: http://de.wikipedia.org/wiki/Werner_Naumann_%28NSDAP%29
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Ralf Lang
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 13:01 Uhr:   

"Am interessantesten wäre aber - da die LINKE in Berlin von Rechtssozialdemokraten gelenkt und korrumpiert wird - eine unabhängige linke Bewegung mit Lucy Redler oder Peter Grottian an der Spitze."

Ich glaube nicht, dass Frau Redler mit ihrem ebenfalls revisionistischen Programm praktisch viel anderes machen würde als die beiden seriösen Linksparteien. Sich dafür Personen wie Grottian einzukaufen, ist der Mühe nicht wert.
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Dominique Sevin
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 25. Oktober 2010 - 10:03 Uhr:   

Angesichts der aktuellen Umfragen zu Berlin könnte es auch sein, dass die CDU in den Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow nicht mehr vertreten sein wird, die FDP angesichts der 3%-Hürde sowieso nicht.

Wäre auf jeden Fall ein Novum: Ein Parlament (wenn auch kommunal) ohne bürgerliche Parteien.
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cyrix
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 18. September 2011 - 18:10 Uhr:   

Die Piraten könnten negatives Stimmgewicht durch Erschöpfung der Liste erreichen: Sie haben nur 15 Kandidaten. Sollte es möglicherweise sogar Überhang- und Ausgleichsmandate geben, bleiben Sitze unbesetzt...

Siehe auch: http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2011/Wahlvorschlaege/AH_LL26.pdf
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Christian Haake
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 18. September 2011 - 19:05 Uhr:   

wieso negatives Stimmgewicht? Mehr Stimmen für die Piraten bedeutet dann zwar nicht mehr Abgeordnete für die Piraten, aber weniger für die anderen. Letztlich also sogar noch positives relatives Stimmgewicht!
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cyrix
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 18. September 2011 - 19:30 Uhr:   

Ok, stimmt. Sorry.

Gibt es eigentlich schon Daten zu den von der FDP verschiedenen Klein- und Kleinstparteien?
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 18. September 2011 - 19:38 Uhr:   

Ja, die FDP liegt zwischen der NPD und der Tierschutzpartei:

http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2011/Ergebnis/region/a2-GI9900.asp?sel1=1052&sel2=0655&tabtitel=Berlin
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Helfende Hand
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 18. September 2011 - 19:33 Uhr:   

@Cyrix
Ja - siehe:http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2011/Ergebnis/region/a2-GI9900.asp?sel1=1052&sel2=0655&tabtitel=Berlin
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Republikaner
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 19. September 2011 - 10:26 Uhr:   

Frage an die Experten hier:

Wie läuft das in Berlin mit den Überhangmandaten, wenn ein Abgeordneter einer überhängenden Bezirksliste aus dem Abgeordnetenhaus ausscheidet?

Darf dann jemand nachrücken, oder geht der Partei das Mandat verloren? Letzteres wäre ja angesichts der Tatsache dass die Überhangmandate in Berlin voll ausgeglichen werden etwas schräg.
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 19. September 2011 - 17:39 Uhr:   

Die Piraten sind zwar mit ihrer Naivität nicht unsympathisch, trotzdem ist ihr politischer Dilettantismus eher erschreckend.

Der Berliner Spitzenkandidat Andreas Baum meinte gestern, zur Bundestagswahl hätte die Partei fünf Kandidaten gehabt, für die Abgeordnetenhauswahl habe man die Kandidatenzahl „verdreifacht“. Tja, trotzdem ist die Liste nun erschöpft! Mandatsniederlegungen und damit den Wegfall von Sitzen während der Legislaturperiode halte ich für wahrscheinlich, denn ein gewählter Abgeordneter der Piraten bezeichnete seine Wahl bereits als „Katastrophe“. Warum hat er sich dann überhaupt auf die Liste setzen lassen?! Einen rot-grünen Senat mit knapper Mehrheit im Abgeordnetenhaus werden ersatzlos wegfallende Mandate bei der Opposition allerdings sicher freuen.

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