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Italien wird Demokratie

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Joker
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 14. Juni 2011 - 23:36 Uhr:   

Schwere Schlappe für den Bunga-Bunga-Paten:
http://www.tagesschau.de/ausland/berlusconi464.html
Die erdrückende Mehrheit von 95 Prozent will weder Berlusconis selbstgehäkeltes Immunitätsgesetz, das Comeback der Atomkraft noch privates Wasser.
Die Dämmerung des Cavaliere?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Juni 2011 - 21:15 Uhr:   

Soso, Demokratie herrscht, wenn Dir das Ergebnis passt. Demokratie wohl nicht so ganz verstanden.

Nebenbei wäre das Medienecho sicher viel freundlicher, wenn Ruby die Gespielin von Strauss-Kahn gewesen wäre...
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Arno Nymus
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Juni 2011 - 21:51 Uhr:   

@Thomas Frings: In einem System, wo der Machthaber auch die Medien unter seiner Kontrolle hat, ist der Fakt, dass bei Volksabstimmungen dennoch ab und an in wichtigen Fragen gegen ihn entschieden wird, tatsächlich ein ganz gutes Zeichen für die Demokratie.

Bzgl. Ruby:
Strauss-Kahn hat schon allein durch den Vergewaltigungsvorwurf sein "Leben" verloren, sei es sein Posten bei der IWF, seine Präsidentschafts-Bestrebungen oder generell sein Ruf - er ist erledigt. Wenn die Vorwürfe stimmen, ist das wohl auch nicht verkehrt. Wenn sie nicht stimmen, ist das traurig. So ist das nun mal mit Vorverurteilungen.
Berlusconi hat durch den Vorwurf des entgeltlichen Sex mit einer Minderjährigen hingegen interessanterweise nichts verloren. Sicherlich wird er weiter von denen gehasst, die sein komplettes mafiöses Getue nicht mögen, aber seine bisherigen Unterstützer unterstützen ihn größtenteils weiter, er behält all seine Posten und die Rufschädigung ist wohl auch eher gering - ist bei ihm ja auch nicht das erste Mal.

Insofern: Es sind unterschiedliche Vorwürfe und sehr unterschiedliche Folgen. Die Arschkarte hat bei dem Vergleich sicher Strauss-Kahn.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Juni 2011 - 23:50 Uhr:   

"Berlusconi hat durch den Vorwurf des entgeltlichen Sex mit einer Minderjährigen hingegen interessanterweise nichts verloren."
Beide bestreiten das, entspreche Zeugenaussagen Dritter und andere Beweise sind bisher nicht aufgetaucht - also im Grunde nix als Tratsch. Bei einem den Linken genehmen Politiker würde man das auch als solchen bezeichnen. Derselbe Vorwurf mit derselben "Beweislage" gegen Obama oder Strauss-Kahn wäre natürlich eine ultrarechte Hetzkampagne. Hätte ein Unions- oder FDP-Politiker oder gar Silvio B. "Le Grand Bazar" geschrieben, würde kein Tag vergehen, ohne dass er als Kinderschänder tituliert würde, für Cohn-Bendit aber gilt natürlich die Unschuldsvermutung.
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Arno Nymus
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 17. Juni 2011 - 00:25 Uhr:   

Wie gesagt: Diese angebliche Ungleichbehandlung in der Richtung, die Sie schildern, ist offenkundig reinste Einbildung.
Der vermeintlich Linke ist ruiniert, der vermeintlich Rechte steht so gut dar wie vorher.
Daraus abzuleiten, dass der vermeintlich Linke besser behandelt wird, bedeutet, seine Augen vor der Realität zu verschließen.
Sie scheinen sich da aus ideologischer Ablehnung heraus in etwas hineinzusteigern, was den Tatsachen widerspricht.

Um mal zum eigentlichen Thema zurückzukommen, welches übrigens nicht Sexualvorwürfe sind: Die Ablehnung des Immunitätsgesetzes ist in der Tat - wie Joker korrekt andeutet - ein Erfolg für die Demokratie und die Rechtstaatlichkeit.
Es ist absolut undemokratisch, wenn sich der Regierungschef immer wieder Gesetze maßschneidert, die einzig zu seinem eigenen Vorteil sind.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 17. Juni 2011 - 13:46 Uhr:   

"Der vermeintlich Linke ist ruiniert, der vermeintlich Rechte steht so gut dar wie vorher."
Bei Berlusconi gibt es hier absolut gar nichts außer Spekulation, das sieht bei Strauss-Kahn anders aus. Sie zeigen doch gerade mustergültig den ideologischen Knick in der Optik, den Sie bestreiten.

"Die Ablehnung des Immunitätsgesetzes ist in der Tat - wie Joker korrekt andeutet - ein Erfolg für die Demokratie und die Rechtstaatlichkeit.
Es ist absolut undemokratisch, wenn sich der Regierungschef immer wieder Gesetze maßschneidert, die einzig zu seinem eigenen Vorteil sind."
Immunität hat z. B. im Normalfall auch der Bundeskanzler - allerdings nicht als Kanzler, sondern als MdB. Das kann man gut oder schlecht finden, ist aber keine Frage Demokratie Ja/Nein. Noch weniger gilt das für die beiden anderen Fragen.

Was die Zukunft angeht: Berlusconis Stärke ist vor allem die Unfähigkeit seiner Gegner und eine überzeugende Alternative fehlt auch jetzt.
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Arno Nymus
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 17. Juni 2011 - 15:53 Uhr:   

Thomas Frings schrieb
Bei Berlusconi gibt es hier absolut gar nichts außer Spekulation, das sieht bei Strauss-Kahn anders aus. Sie zeigen doch gerade mustergültig den ideologischen Knick in der Optik, den Sie bestreiten.

Ihr Realitätsverlust wird nervig. Wo bitte sehen Sie eine Ungleichbehandlung zu Gunsten von Strauss-Kahn? Gegen beide wurden Vorwürfe erhoben, gegen beide wird ermittelt (bei Berlusconi jetzt wieder, weil es wegen dem Immunitätsgesetz zeitweise ausgesetzt war), beide sind (noch) nicht verurteilt. Ich habe keine Angaben darüber gemacht, ob ich bei einem der beiden die Vorwürfe als realistischer betrachte. Ich verfüge auch gar nicht über die Fakten, um mir anmaßen zu können, einen oder beide vorzuverurteilen.
Ich habe lediglich den Fakt erwähnt "Der vermeintlich Linke ist ruiniert, der vermeintlich Rechte steht so gut dar wie vorher." Selbst wenn SK schuldig sein sollte und B nicht, wäre damit immer noch SK nicht besser behandelt, weil er bereits ruiniert ist.
Wo fantasieren Sie da also bitte eine Besserbehandlung oder eine Ungleichbeurteilung zugunsten des "Linken" hinein?

Thomas Frings schrieb Immunität hat z. B. im Normalfall auch der Bundeskanzler.
Ich habe mich explizit und eindeutig auf das von Berlusconi für Berlusconi maßgeschneiderte Immunitätsgesetz bezogen und nicht generell alle Immunitätsregelungen für undemokratisch erklärt.

(Beitrag nachträglich am 17., Juni. 2011 von Arno Nymus editiert)
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 18. Juni 2011 - 15:21 Uhr:   

@Arno Nymus
"Wo bitte sehen Sie eine Ungleichbehandlung zu Gunsten von Strauss-Kahn?"
Davon hab ich nichts geschrieben. Mein erster Beitrag in dieser Diskussion ist eigentlich selbsterklärend.

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