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Wie lange hält Rot-grün

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Hans Wiepert
Veröffentlicht am Freitag, 11. Oktober 2002 - 20:20 Uhr:   

Die "Krieg-find-ich-jetzt-doch-nich-mehr-so-gut"-Koalition hat´s also doch noch geschafft - auf Kosten der einzigen kapitalismuskritischen Partei PDS. Während die einen sich mit mehr Glück als Verstand (Hochwasser, Selbstauswechslung Gysis, kleiner aber feiner Stimmenklau der Schill-Partei am rechten CDUCSU-Rand - nur deswegen bleibt Thierse BT-Präsi!) einen megaknappen Wahlsieg erstahlen, wird für die PDS (mal wieder) das Sterbeglöcklein gebimmelt. Aber ob die altneue Regierung wirklich 4 Jahre durchhält, ist höchst fraglich: Zum einen ist Schröders knappe Mehrheit im Irak-Kriegsfall (nach den jüngsten Kongress-Vollmachten an Bush kommt der Krieg mit Sicherheit!!!) durch den überraschenden Wiedereinzug der grünen Kriegsgegner Ströbele & (weniger beachtet) Winfried Herrmann gefährdet. Weiter hat der Basta-Kanzler die Gewerkschaften verärgert: Erstmals wird in einer SPD-geführten Regierung das Arbeitsministerium NICHT von einem Gewerkschafter geleitet, sondern von "Super-Clement". Eine große Koalition ist aus meiner Sicht bis spätestens Ende 2003 wahrscheinlich.
Auch die PDS wird wieder ein Come-Back schaffen (wenn sie die internen Machtkämpfe übersteht) und wird die an die SPD verlorenen Stimmen schon allein deswegen zurückgewinnen, weil die Sozis an CDUCSU-Seite kein soziales Profil mehr zeigen kann.
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alberto
Veröffentlicht am Freitag, 11. Oktober 2002 - 21:59 Uhr:   

Das ist ziemlich unwahrscheinlich

Quote:

Von Hans Wiepert
     Eine große Koalition ist aus meiner Sicht bis spätestens Ende 2003 wahrscheinlich. Auch die PDS wird wieder ein Come-Back schaffen (wenn sie die internen Machtkämpfe übersteht) und wird die an die SPD verlorenen Stimmen schon allein deswegen zurückgewinnen, weil die Sozis an CDU/CSU-Seite kein soziales Profil mehr zeigen kann.


Herr Wiepert, die letzte große Koalitio hat eine militante außerparlamentarische Opposition entstehen lassen und ein Klima, in dem die Grünen als neue Partei entstanden. Selbst wenn die Bürger sich das wünschen, sie würden nicht gefragt. Aber warum sollte die parlamentarische Opposition es nicht auf Neuwahlen ankommen lassen? Alles spricht dafür. Die Zeit läuft denen davon, denn
  • der demographische Faktor
  • die PDS-Wähler, die nun ihre Stimme als verloren betrachten müssen
  • und die Abwanderung der Höherqualifizierten in Millionenhöhe
können nicht kompensiert werden. Es wäre ihre letzte Chance.
WahlRechtReform
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MNEIN
Veröffentlicht am Freitag, 11. Oktober 2002 - 22:22 Uhr:   

Na das mit dem PDS Comeback sehe ich aber noch nicht. Und Mecklenburg-Vorpommern scheint mir auch nicht gerade ein antikapitalistischer Brückenkopf zu sein. Ich verspreche mir jedenfalls nichts von dieser Truppe.

In der Mitte wirds allerdings so langsam eng. Und ist es eigentlich ein großer Unterschied zwischen großer Koalition, rot-grün oder schwarz-gelb?

Es sieht also nach Langeweile aus. Aber wenn's die Mehrheit so will. Schleißlich haben wir eine Demokratie.
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alberto
Veröffentlicht am Freitag, 11. Oktober 2002 - 22:33 Uhr:   

smile
Was halten Sie von folgendem Aspekt?
Wie groß schätzen Sie die Zahl derer, die 10% Erwerbslose selbst dann noch - hinter vorgehaltener Hand - für wünschenswert erachten, wenn die offiziell bis zur Unsichtbarkeit verwirbelt und verquirlt sind? Denken Sie doch nur mal an die Scheinarbeitgeber, die nur deshalb für die 400.000 „gemeldeten“ Stellen sorgen, weil die Bewerber ihren Lohn ganz oder teilweise mitbringen? An Vollbeschäftigung können die ebensowenig interessiert sein, wie die Vermittler der Potemkinschen Stellen, oder die Qualifizierungsmafia, die jobfern am Bedarf vorbei „qualifiziert“.
WahlRechtReform
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 14. Oktober 2002 - 12:32 Uhr:   

Mit dem Parteitag vom Wochenende scheint die PDS sich ja dazu entschlossen zu haben, in aufrechter Linientreue unterzugehen.
Gut für Deutschland.
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Eike
Veröffentlicht am Montag, 14. Oktober 2002 - 13:19 Uhr:   

Vielleicht platzen ja auch die Koalitionen in MeckPomm und Berlin.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 14. Oktober 2002 - 14:07 Uhr:   

@Eike:
Nein, die SPD/PDS-Landeskoalitionen werden weitermachen.
Die betreffenden PDS-Minister werden doch ihre Pfründe nicht opfern, bloß weil auf Bundesebene die Fundis die Macht übernommen haben.
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Jens Matheuszik
Veröffentlicht am Dienstag, 15. Oktober 2002 - 14:30 Uhr:   

Also Berlin platzt sicherlich nicht. Die Frage ist ob Meck-Pomm möglich sein wird. Ich meine heute in der FAZ gelesen zu haben, daß der dortige PDS-Landesverband eine 2/3-Mehrheit für einen Koalitionsbeschluß haben muss.
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Stoiber
Veröffentlicht am Mittwoch, 16. Oktober 2002 - 17:40 Uhr:   

Eichel: "Maastricht-Kriterien können nicht erfüllt werden!"
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kleinerwitz
Veröffentlicht am Freitag, 18. Oktober 2002 - 08:54 Uhr:   

frage: wenn schröder mit 4 frauen 4% neuverschuldung verursacht, was hätte uns stoiber bescheert? antwort: 10%. (eine -1- frau geheiratet und selbst ist er eine -0- null)
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MNEIN
Veröffentlicht am Freitag, 18. Oktober 2002 - 21:56 Uhr:   

Der Witz dürfte Schwierigkeiten mit der 5-Prozent-Hürde bekommen.

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