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nowhereman
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| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 00:36 Uhr: | |
@Jeki: Auch die im Bundesvergleich objektiv sehr gute Position von Schulen und Universitäten wird die Wähler wohl nicht davon abhalten, die gegenwärtige Regierung abzuwählen und ein Experiment mit ungewissem Ausgang zu wagen. Na ja, das mit .objektiv lassen Sie bitte besser... Objektiv ist Mappus ein Rambo (30.09/01.10.2010), das würden Sie auch nicht gelten lassen - obwohl nicht nur ich es so sehe. Und war sein Vorgänger "objektiv gut"? Die Wahrheit ist doch eine andere: lange Regierungszeiten führen zu einem Verwechseln von Legislative und Exekutive, mitunter auch zu Eingriffe in die Belange der Justiz und der Presse seitens der ewig Regierenden, tragen ein Moment des Demokratieverlustes in sich. Dem kann auch nicht dadurch Abhilfe geschaffen werden, dass man argumentiert, wir sind jeweils durch freie Wahlen bestätigt worden, was ich nicht anzweifle. Ich möchte auch inhaltlich dagegen argumentieren: was Schule angeht, da hat die CDU vor knapp 2 Jahren eine Kehrtwende allein aus strukturtechnischen Gründen, die CDU-Dorfbürgermeister brauchten ihre Schule (ohne Schüler ging das nicht) und nicht aus politischer Überzeugung vollzogen. Sie machte sich die Idee einer gemeinsamen Schule für Haupt- und Realschüler aus anderen Ländern zu eigen und nannte das Kind WERKREALSCHULE. Das war keine reife Leistung, wenn andere solches schon lange praktizierten; die vielen weniger betuchten Studenten sehen in der Studiengebühr nun wahrlich keinen echten Vorteil für ihr Studium. Nach wie vor finden sich mehr Studienwillige in Ländern ohne diese Gebühr. Sofern Experimente per se "schlecht" sein sollten, dann ist das reinster akademischer Stammtisch. Zumindest in den Naturwissenschaften, aber eben auch in der Wirtschaft haben Experimente ihren Platz, weil Neues erkennbar werden könnte, also Fortschritt. Warum nicht auch in der Politik? Beispiele zu obiger Argumentation gegem ewige Herrschaft: Die Nähe zwischen Kiesförderung (Wirtschaft) und bekannter CDU-MdL-Größe am südlichen Oberrhein oder die Aufarbeitung eines merkwürdigen Unfalls, an dem ein CDU-MdL aus Mannheim beteiligt war - objektiv fragwürdig!!! |

Baden-Württemberger Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 10:28 Uhr: | |
@ nowhereman: Was die objektiv sehr gute Position der badischen und württembergischen Schulen und Universitäten angeht, kann ich Jeki nur beipflichten. Sie kennen doch sicher auch die Ergebnisse diverser PISA- und sonstiger Studien, die im Westen Bayern und Baden-Württemberg, im Osten Sachsen und Thüringen vorne sehen - alles unionsgeprägte Länder, die entschieden auf das gegliederte Schulsystem setzen. Rot-grüne Gesamtschulen können da nicht mithalten. (Ganz abgesehen davon ist der Einheitsschulmurks in der Gesellschaft nicht mehrheitsfähig - siehe Hamburg, wo die CDU völlig zurecht eine Ohrfeige für ihre grüne Schulpolitik bekommen.) Wir haben eine hohe Dichte von Spitzenuniversitäten im Land. Ich nenne Heidelberg, Karlsruhe, Freiburg, Konstanz... Wo sonst haben Sie in Deutschland eine solche Universitätslandschaft? Auch die sonstigen Vergleichsziffern sprechen für die noch amtierende Landesregierung. Wir haben eine hohe Wirtschaftskraft, die geringste Arbeitslosigkeit in Deutschland, die geringste Jugendarbeitslosigkeit in Europa usw. usf. Es gibt schlichtweg keinen Grund für eine grün-rote Regierung in Baden-Württemberg, möglicherweise noch unter Beteiligung oder Tolerierung der Linkspartei. Wir werden dieses Experiment noch bereuen, und spätestens bei der LTW 2016 zu Schwarz-Gelb zurückkehren (erst recht, falls zu diesem Zeitpunkt die ab 2013 amtierende rot-rot-grüne Bundesregierung noch im Amt sein sollte). |

Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 12:09 Uhr: | |
Etwas stimmt nicht, was hier immer wieder gesagt wird. Nämlich, dass die CDU in B-W immer die Wirtschafts- und Fiananzpolitik bestimmt hätte. Das hat sie nur am Ende unter Filbinger, unter Späth und am Anfang Teufels. Auch die FDP/DVP und die SPD haben dort die Wirtschafts- und Finazpolitik z.T. erheblich bestimmt, also über mehr als 38 Jahren. Wir sollten nicht vergessen: zwar ist seit 1953 die CDU die Partei, die den MP stellt, doch allein regiert hat sie von 1972-1992, sonst immer in Koalitionen mit der SPD, der FDP/DVP oder gar auch mit beiden Parteien. Verlust des MP-Amtes drohte dabei vor allem in den 60er Jahren, als die FDP/DVP der SPD einige Angebote machte. Schon damals war B-W keinesfalls ein "Erbhof", und ist es auch nie gewesen. Sie musste schon immer den Hof gut bestellen, um Wahlen zu gewinnen. Es scheint mir aber, schon seit Oettinger haben viele Wähler in B-W das Gefühl, der Hof wird nicht gut bestellt, und bei Mappus ebenso. Oettinger rettete sich aber durch einen Rückenwind, der eigentlich ein bundespolitischer Gegenwind für Schröder und die SPD war. Die Grünen in B-W sind dort eigentlich in ihrer Hochburg, und wenn sie 2011 nicht die SPD überholen, dann vielleicht 2016. Erst, wenn alle AKW's abgeschaltet sind, wird es für die Grünen das gleiche Problem wie für die SPD geben: Wofür kämpfen wir noch? Die SPD hat den Sozialstaat, Bürgerrechte für alle, und ein öffentliches Bildungssystem ereicht, ja, diese war schon so stark übertreiben, das sie es selbst in Teilen zurücknahm. Und was soll sie nun noch durchsetzen? Eine ähnliche Krise wird Grün nach Ende der Atomkraft haben, erst dann wird deren Aufstieg stoppen. |

Horst Schlaemmer Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 12:18 Uhr: | |
Ich gehe nicht davon aus, dass Schwarz-Gelb 2016 eine Mehrheit haben wird, wenn morgen Rot-Grün oder Grün-Rot gewinnt. Denn letztere waren bislang v.a. deshalb so schwach, weil ihnen in Baden-Württemberg noch weniger zugetraut wurde als CDU/FDP. Nach meiner Einschätzung werden sie aber auch in Baden-Württemberg eine seriöse Politik betreiben, aber eben progressiver als bisher, was dringend nötig ist. |

Marc K.
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| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 12:24 Uhr: | |
@Ingo Zachos, ich stimme Ihnen zu, dass die Probleme der BW-CDU auch mit der schlechten Performance von Herrn Oettinger zu tun haben. Dieser war immerhin von 2005-2009 - also bis vor 1,5 Jahren - Ministerpräsident, bis er von der Bundeskanzlerin weggelobt wurde. Die Versäumnisse Oettingers in den 4 Jahren als Ministerpräsident lassen sich nicht so schnell wieder aufholen. Mit der Stuttgart21-Geschichte ist die CDU - nach anfänglichen Schwierigkeiten - relativ geschickt umgegangen (Mediationsverfahren unter Geißler). Unter den gegebenen Umständen war das ein sehr guter Schachzug. Von daher waren trotz aller Schwierigkeiten und Probleme die Aussichten der CDU-FDP Koalition BW 2011 zu halten recht gut - bis es zu den japanischen Atomdebakel gekommen ist. Nun stehen alle Zeichen auf einen Wechsel in BW und die Grünen haben die besten Chancen den ersten Grünen Ministerpräsidenten zu stellen. In einem Punkt möchte ich Ihnen aber widersprechen. Ich glaube nicht das die Grünen solange einen Höhenflug haben, bis das letzte AKW abgestellt wird. Da überschätzen Sie m.E. nach die Dauer politischer Moden. Der Höhenflug der Grünen wird dann beendet sein, wenn sie wieder in Regierungsverantwortung sind. Das recht bescheidene Ergebnis der Grünen in Hamburg zeigt dies. |

Marc K.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 13:06 Uhr: | |
@Timo, wenn die FDP morgen in Rheinland-Pfalz an der 5%-Hürde scheitern sollte, muss Brüderle zurücktreten. Auch wenn es knapp in Rheinland-Pfalz reichen sollte wackelt sein Stuhl nun ganz erheblich. Er sollte sich daher sehr genau überlegen, ob er aus dem Vorfall selbst schnell die Konsequenzen zieht, ehe die Medienmaschiene und Teile der eigenen Partei seine Demontage betreiben. An seiner Stelle würde ich übers Wochenende schon mal die Rücktrittsrede für Montag schreiben. |

Björn
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 13:57 Uhr: | |
@Marc: Glauben Sie, dass sein Stuhl wirklich so wackelt? Alles auf Brüderle abzuwälzen löst das generelle FDP-Problem derzeit nicht. Mehr noch, in der Regierung gibt es eigentlich keinen FDP-Mann, der positiver wahrgenommen wurde, zumal er ja eigentlich eher passiv in dieser ganzen Geschichte verwickelt ist. Er hat lediglich versucht, die Lobby zu beruhigen. Dass der BDI sich einer "Indiskretion" (was indirekt als Bestätigung seiner Aussage aufgefasst werden kann) schuldig bekennt, ist in dem Sinne kein Fehlverhalten des Ministers. Es war schließlich keine öffentliche Sitzung. Bei der Guttenberg-Affäre ist der Rücktritt für mich verständlich, bei Brüderle ist es für mich nicht verständlich. |

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 14:20 Uhr: | |
@Ingo Zachos "Eine ähnliche Krise wird Grün nach Ende der Atomkraft haben, erst dann wird deren Aufstieg stoppen." Da muss ich die Grünen mal in Schutz nehmen. Die haben Ideen weit über die Antiatomhaltung hinaus. Hier mal willkürlich und ungeordnet Punkte aus dem Wahlprogram: Schulkantinen und Mensen soll vegetarische Kost aufgezwungen werden, Einheitsschule für alle innerhalb von 10 Jahren, nicht offene Ganztagsschule (also wer dort angemeldet ist, muss in jedem Fall auch ganztags hin), Nahrungsmittelanbau für Biogas (während man ja Biosprit angeblich ablehnt), Klientelpolitik für Studenten (Abschaffung der Studiengebühren), viel mehr Windräder, Citymaut, Verhinderung von Privatschulen (sofern "kommerziell"), Behinderung und Verteuerung von Neugebaugebieten durch handelbare Flächenzertifikate, Genehmigungspflicht für Mobilfunkmasten, Gängelung von Gentechnik und Nanotechnologie. Dann sind die Grünen ausdrücklich gegen große Autos, also im Klartext: gegen Mercedes und Porsche. Das ist nur ein kleiner Ausschnitt aus dem Grünen-Programm. Den Grünen mag es ja an vielem mangeln, aber ganz bestimmt nicht an Regulierungs- und Weltverbesserungsphantasien. Wer kein Liberaler ist, kann das eventuell auch für progressiv halten. Die Frage ist aber eher, ob die Bürger grüne Ideen unbedingt für eine Verbesserung halten. Bei den technikfeindlichen Punkten wird das meist der Fall sein, bei den Autofahrer treffenden Ideen und in der Schulpolitik können sie sich bei konsequenter Umsetzung aber massiven Ärger einhandeln. |

Marc K.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 16:25 Uhr: | |
@Björn, das glaube ich schon. Es geht dabei nicht darum alles auf ihn abzuwälzen. Aber er hat durch seine Äußerungen - bzw. die Interpretation seiner Äußerung, was er genau gesagt hat, weiß man ja nicht - sowohl der FDP wie auch seiner eigenen Glaubwürdigkeit als Person geschadet. Als Landesvorsitzender der FDP von Rheinland-Pfalz und stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP trägt er für den Zustand seiner Partei Mitverantwortung. Und so ein Fauxpas darf jemanden in seiner Position - gerade wenn die eigene Partei in so einer schwierigen Lage ist - nicht passieren. Die Regierung ist zur Zeit dabei ihre Atompolitik zu überdenken. Das halte ich auch für einen ernsthaften Prozess - wenngleich natürlich der Aktionismus - also die Abschaltung von sieben Atomkraftwerken - dem Wahlkampf geschuldet ist. Die Regierung wird aber von der Verlängerung der Laufzeiten zumindest teilweise (wenn nicht gänzlich) Abstand nehmen. Ein Spitzenpolitiker muss in einer solchen Lage professionell agieren. Er muss auch mit Indiskretionen rechnen. Gerade vor Wahlen gilt daher ein Gebot äußerster Zurückhaltung. Sofern Herr Brüderle bei den Zuhörern den Eindruck erweckt haben sollte, dass es bei der Atompolitik ein Zurück zum status quo ante geben könnte, so ist das im übrigen nur als Irreführung der Zuhörer zu werten. Merkel, Westerwelle und Seehofer haben längst entschieden die Laufzeiten wieder zu verkürzen und dafür bis zum Sommer ein neues Energiekonzept aufzustellen. Brüderle ist offensichtlich mit dieser schwierigen Aufgabenstellung überfordert. Bundeswirtschaftsminister ist eben etwas anderes als Weinbauminister in Rheinland-Pfalz. Die FDP wäre gut beraten hier einen Wechsel vorzunehmen und einen Politiker mit schärferen Profil auf den Posten zu setzen. Hermann Otto Solms wäre z.B. so jemand. Dieser würde auch intellektuell Schäuble stärker Paroli bieten. |

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 17:01 Uhr: | |
"Aber er hat durch seine Äußerungen - bzw. die Interpretation seiner Äußerung, was er genau gesagt hat, weiß man ja nicht - sowohl der FDP wie auch seiner eigenen Glaubwürdigkeit als Person geschadet." Nein. Er hat (wahrscheinlich) nur ausgesprochen, was sowieso fast jeder vermutete. Wer gegen Kernenergie ist und für wen das ein ganz besonders wichtiges Thema ist, der wählt sowieso nicht FDP oder CDU. Wer dagegen FDP-Wähler und für Kernenergie ist, den muß es doch eher freuen, wenn der Kurswechsel der Regierung tatsächlich nur ein reines Wahlkampfmanöver ist. Und Brüderle ist unter den FDP-Ministern derjenige, der bisher die beste Figur macht. Den Einäugigen unter Blinden auszutauschen, wäre absolut keine gute Idee, um die FDP auf einen erfolgreicheren Kurs zu führen. |

Mark Obrembalski
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 19:10 Uhr: | |
@Thomas Frings: Ich stimme Dir zu, dass Brüderle in Sachen Wahlkampftaktik wahrscheinlich nur die Wahrheit gesagt hat und dass er jedenfalls etwas gesagt hat, was die meisten Leute sowieso annehmen. "Fast jeder" ist es aber wohl nicht, denn den Umfragen (vor Brüderles Aussage) nach waren es ja nur 70 bis 80 %, die den Kurswechsel nur für Wahlkampftaktik halten. Persönlich verliert Brüderle ohnehin allenfalls durch das anschließende Dementi an Glaubwürdigkeit. Dass es einen FDP-Anhänger, der für Kernkraft ist, unbedingt freuen müsste, glaube ich aber nicht. Es wird ja auch in diesem Kreis Leute geben, die sich einen Wahlkampf weniger als Wettbewerb im Lügen denn als Wettstreit politischer Programme, die man dann auch umsetzen will, wünschen. Und es ist ja immerhin denkbar, dass auch kernkraftfreundliche Politiker nach einem sehr schweren Atomunfall eine gründliche Prüfung mit möglichen, auch weitreichenden, Konsequenzen befürworten. |

B.Schuett
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 21:08 Uhr: | |
Natürlich hat Brüderle der Glaubwürdigkeit seiner eigenen Person und seiner Partei geschadet. Wenn herauskommt, daß ein Politiker seine wahren Ansichten nur hinter geschlossenen Türen und nicht in aller Öffentlichkeit vertritt, wann kann man einem solchen Politiker denn überhaupt noch Glauben schenken?! Kernenergie ist für viele CDU- und FDP-Wähler sicherlich nur ein Randthema, aber Unehrlichkeit kommt bei keinem Wähler gut an. |

Norddeutscher Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 21:59 Uhr: | |
@ B.Schütt Wie der BDI ja mitgeteilt hat, hat Brüderle das nie so gesagt. Hier wird also von den Medien eine überhaupt nicht existente Sau durchs Dorf getrieben. Das Schlimme ist nur, daß die Bürger den Medien mehr glauben, als dem Betroffenen. |

nevermore
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 22:02 Uhr: | |
Und wie inzwischen von mindestens zwei Teilnehmern an der Sitzung gegenüber verschiedenen Medien bestätigt wurde, wurden Brüderles Aussagen im Protokoll "verkürzt, aber korrekt" wiedergegeben. |

Timo Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 22:57 Uhr: | |
@nevermore Ich empfehle, mal G8 und "Burn Out" zu googlen. Habe ich: G8 Burn-out 720.000 Treffer; G8 kein Burn-out 1.160.000 Treffer. ;-) Im Ernst: Die anzahl der Treffer bei Google sagt nun wirklich nix aus. zu Brüderle: @Norddeutscher Natürlich hat er es gesagt und genauso selbstverständlich dementiert der BDI dies. (ist ja auch peinlich, wenn ein solches Protokoll beim SPIEGEL landet) Es ist auch kein Fauxpas, wenn Brüderle der Industrie gegenüber die Wahrheit sagt – das ist Standard. Wenn die FDP in beide LT reinkommt (und davon gehe ich aus), dann wird es keine Konsequenzen bei den Liberalen geben. Wenn aber in BW und/oder RP (beides FDP-Stammländer!) der Wiedereinzug misslingt, dann hat das auf jeden Fall Folgen. Birgit Homburger (BW) ist die erste, die geopfert werden wird - zurecht übrigens. Westerwelle dürfte über Brüderles Äußerung ganz froh sein. Auf diese Weise ist wenigstens nicht er am Wahlergebnis schuld. Ob Brüderle gehen müsste vermag ich nicht vorauszusagen. Er ist in der RP-FDP sehr beliebt. Ich empfinde ihn schon lange als Witz, aber die überzeugten Möchtegern-Liberalen der FDP scheinen in Brüderle ja immerhin einen Einäugigen zu sehen. (TF:Den Einäugigen unter Blinden auszutauschen, wäre absolut keine gute Idee, um die FDP auf einen erfolgreicheren Kurs zu führen.) Mit Westerwelle dessen traurig-peinliche Arbeit als Außenminister, dessen Haltung nur von Gaddafi und (momentan) von Gysi - für den FDP-Wähler sind wohl beide etwa gleich schlimm - wertgeschätzt wird kannn die FDP jedenfalls keine Wahlen gewinnen. Genausowenig mit der "schrägen Wahl" Niebel oder mit Leuth.-Schn., die vermutlich eher bei SPD/Grünen-Wählern ankommt. Insofern tippe ich eher darauf, dass der liebe Mann uns erhalten bleibt. |

nevermore
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 26. März 2011 - 23:17 Uhr: | |
>Die anzahl der Treffer bei Google sagt nun wirklich nix aus. Habe ich das behauptet? Der Verweis auf google war dazu gedacht, auf Erfahrungsberichte zu verweisen, dass Schüler tatsächlich wegen Burn-Out beim Psychologen sitzen, was ja angeblich "völlig überzogen" ist. Ich kenne einen solchen Fall persönlich. Ist ja auch kein Wunder, wenn 16-jährige 34 Wochenstunden Unterricht haben, Hausaufgaben und Lernen auf Klausuren nicht eingerechnet. Die Kinder büffeln zum Teil bis nachts um 11. Bei Daimler hat man die 36-Stunden-Woche. Soll das vorbildliche Bildungspolitik sein? |

Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 27. März 2011 - 00:29 Uhr: | |
> Ist ja auch kein Wunder, wenn 16-jährige 34 Wochenstunden Unterricht haben, ... > Bei Daimler hat man die 36-Stunden-Woche. Nur mal als kleiner Hinweis: Schulstunden sind nur 45 Minuten lang, 34 Wochenstunden Schule entsprechen nur 25,5 echten Arbeitsstunden (wie bei Daimler). Bei einigen Schulen holpert die G8-Umstellung, manche Lehrpläne müßten noch etwas entschlackt werden - insgesamt aber funktioniert G8 und überfordert die Schüler auch nicht (klappt ja in allen anderen europäischen Ländern auch ...). Lernschwierigkeiten in Einzelfällen hat es schon immer gegeben. |

nevermore
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 27. März 2011 - 00:38 Uhr: | |
Ihre blödsinnigen Verdrehungen meines Posts durch beliebiges Herausschneiden eines Satzes können Sie sich sparen. Ich habe mit keinem Wort behauptet, eine Schulstunde hätte 60 Minuten. Rechnen Sie Hausaufgaben und Lernen auf Klausuren ein, und Sie kommen locker auf mehr als 36 Stunden. G8 funktioniert nicht. Wir reden nicht von "Lernschwierigkeiten in Einzelfällen". Fragen Sie die betroffnen Eltern. |

Matthias Baeck
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 27. März 2011 - 08:18 Uhr: | |
"Genausowenig mit der "schrägen Wahl" Niebel oder mit Leuth.-Schn., die vermutlich eher bei SPD/Grünen-Wählern ankommt." Wo auch immer im Internet über das Thema Vorratsdatenspeicherung oder Zugangserschwerungsgesetz diskutiert wird, wird Frau Leutheuser-Schnarrenberger hoch gelobt für ihre Überzeugungen und Prinzipien. Sie personifiziert die liberalen Wertvorstellungen und Bürgerrechte der FDP wie keine andere. Für mich IST sie die FDP. Damit kommt sie natürlich auch bei den Wählern der Grünen ganz gut an, trotzdem sind das auch immer noch Kernthemen der FDP, auch wenn das in letzter Zeit nicht immer so deutlich war. Ich sehe sie keineswegs als "schräge Wahl", sondern als (achtung Buzzword) "alternativlos". Matze |

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 27. März 2011 - 09:21 Uhr: | |
Zu Brüderle: Er könnte doch ganz gezielt die Äußerung vor den Wahlen in die Öffentlichkeit lanciert haben, um diejenigen, die Anhänger der Kernenergie sind, in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und bei den heute ebenfalls stattfindenden Kommunalwahlen in Hessen dazu zu bewegen, FDP zu wählen. Denn Brüderle ist FDP-Landesvorsitzender von Rheinland-Pfalz. Leute, die Stammwähler von Union und FDP sind und wegen der Libyen-Enthaltung Deutschlands und wegen der Atom"wende" verärgert sind, gehen jetzt möglicherweise FDP wählen. Insofern könnte Brüderle sogar seiner eigenen Partei indirekt einen Dienst erwiesen haben. Geht die Taktik jedoch schief, ist Brüderle der "Sündenbock" und scheidet aus dem Rennen um die Nachfolge Westerwelles aus. Gestern hörte ich von einem FDP-Mitglied in Hessen, Westerwelle werde in jedem Fall am 11. April bekannt geben, dass er auf dem kommenden Bundesparteitag nicht mehr für den FDP-Bundesvorsitz kandidieren werde - unabhängig vom Wahlausgang heute in RP und BW. Kalkül: kommt die FDP in beiden Ländern in den Landtag und verzichtet Westerwelle auf das Amt als FDP-Chef, kann er das Amt behalten, um welches es ihm eigentlich geht: das Amt des Außenministers und Vizekanzlers. Schneidet die FDP schlecht ab, verliert er auf Druck der Partei möglicherweise beide. Westerwelle hat sich nach seiner Dreikönigsrede im Januar kaum noch zu innenpolitischen Themen geäußert und dies alles seinem Generalsekretär überlassen. Möglicherweise gibt es da eine Absprache. Diejenigen, die in Brüderle eine Alternative oder einen Übergangskandidaten gegenüber Lindner sehen - der Spiegel berichtete im vergangenen Jahr darüber - dürften es schwer haben, Brüderle gegen Lindner durchzusetzen, denn Brüderle ist nun für eine Wahlniederlage der FDP der ideale "Sündenbock". Dies gilt um so mehr, wenn die FDP zwar in BW, nicht aber in RP, wo Brüderle Landesvorsitzender ist, ins Parlament kommt. Zu G8: Ich kann nevermore nur recht geben. Das Problem bei G8 bleibt, dass die Stundenpläne nicht gestrafft wurden und Eltern und Schüler über Überlastung klagen. Änderungen sind wohl - zumindest in Hessen - vorgesehen, m.W. aber noch nicht durchgeführt worden. Zumindest haben die Schüler viel mehr Stunden und aus meiner Sicht zu wenig Zeit für andere Aktivitäten in Vereinen. Aber dies ist ein anderes Thema. Ich halte die Wahl in BW aufgrund des Wahlrechts noch nicht für gelaufen und alle drei Varianten möglich: knappe CDU/FDP-Mandatsmehrheit, weil die Linke nicht in den Landtag kommt und aufgrund von Überhangmandaten weiterregieren kann, auch wenn grün-rot oder rot-grün stimmenmäßig vor Union und FDP liegt; knappe Mehrheit für grün-rot oder rot-grün, falls die Linke nicht ins Parlament kommt und auch eine rot-rot-grüne Mehrheit, falls die Linke rein kommt, aber dann keine alleinige grün-rot oder rot-grüne Mehrheit. |
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