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Archiv bis 21. Februar 2011

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Bürgerschaftswahl in Hamburg » Archiv bis 21. Februar 2011 « Zurück Weiter »

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Marco
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Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 13:03 Uhr:   

12 Parteien und eine Wählervereinigung treten zur Bürgerschaftswahl an.

In alphabetischer Reihenfolge:

Der Landeswahlausschuss hat am Sonnabend, den 22. Januar 2011, in öffentlicher Sitzung die Landeslisten von zwölf Parteien und einer Wählervereinigung mit insgesamt 323 Kandidierenden zugelassen (2008: 353 Personen). Das gab Landeswahlleiter Willi Beiß im Anschluss an die Sitzung bekannt.



(Behörde für Inneres und Sport)
Diese Listen sind

1. Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg, Grün-Alternative-Liste (GRÜNE/GAL) als Partei

2. Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG Hamburg) als Partei

3. Bürgerliche Mitte (Bü-Mi) als Wählervereinigung

4. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) als Partei

5. DIE LINKE (DIE LINKE) als Partei

6. Freie Demokratische Partei (FDP) als Partei

7. FREIE WÄHLER Hamburg (FREIE WÄHLER) als Partei

8. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) als Partei

9. ÖKOLOGISCH-DEMOKRATISCHE PARTEI – Die grüne Alternative (ÖDP) als Partei

10. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) als Partei

11. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) als Partei

12. Rentner Partei Deutschland (RENTNER) als Partei

13. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) als Partei

http://www.hamburg.de/wahlen/nofl/2751464/2011-01-22-bis-pm-wahlzulassung.html

Neben den etablierten Parteien treten auch die Piraten und die NPD zu allen sieben Bezirksvertretungen an, die Freien Wähler zu drei und die PARTEI und die Nordabgeordneten (eine Grünen-Abspaltung) zu je einer.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 13:21 Uhr:   

Bezüglich kompliziertem Wahlrecht: Für gut die Hälfte der Wähler ist allerdings relevant, dass sie nicht mehr durchgehend einfach eine Partei wählen können (2008 noch möglich) und sich irgendwie mit den Alternativen befassen müssen (im Gegensatz zu den manchmal zitierten Wählern in München oder Frankfurt). Die gröberen Herausforderungen, die damals schon ähnlich waren, sind für diese Gruppe überwiegend sowieso jenseits des Horizonts.

Für die Personenwähler ist die Landesliste auch deutlich komplexer als die Wahlkreislisten, nicht nur wegen der viel größeren Auswahl, sodern auch wegen den Wechselwirkungen mit den Wahlkreislisten.

Bei der Wahlbeteiligung sind die Briefwähler drin, womit die Beteiligung überschätzt wird. Generell würd ich aber nicht mit einer besonders niedrigen Wahlbeteiligung rechnen, auch wenn die vermutete Stärke der SPD wohl wirklich demotivierend wirkt (im Gegensatz zum Wahlrecht, wo zwar sicher viele Ältere abgeschreckt werden, aber dafür bei Jüngeren die Neugier geweckt wird).
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 13:57 Uhr:   

Ich halte Bedenken wegen der angeblichen Kompliziertheit des Hamburger Wahlrechts auch für übertrieben. Seit vielen Jahren werden in den Ländern offene Listen bei Kommunalwahlen praktiziert und mir sind keine nennenswerten Probleme damit bekannt.
Wer sich nicht für einzelne Kandidaten entscheiden will, kann ja auch einfach die Gesamtliste einer Partei wählen. Und in den Wahlkreisen stimmt man einfach für einen oder mehrere Kandidaten der bevorzugten Partei. Ein Entscheid des Volkes hat das neue Wahlrecht erst herbeigeführt und durch die Aufklärungskampagne bis zur Wahl werden die meisten Bürger auch in der Lage sein, gültig abzustimmen.
Dass die Personalauswahl für das Parlament nun weitgehend in der Hand der Wähler liegt und nicht mehr ein Quasi-Monopol der Parteien ist, halte ich für einen sehr erfreulichen demokratischen Fortschritt.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 14:33 Uhr:   

"Dass die Personalauswahl für das Parlament nun weitgehend in der Hand der Wähler liegt und nicht mehr ein Quasi-Monopol der Parteien ist, halte ich für einen sehr erfreulichen demokratischen Fortschritt."
Die Parteien entscheiden immer noch darüber, wer auf der Liste erscheint. Wer überhaupt eine Chance bekommt, darüber entscheiden die Parteien nach wie vor praktisch allein. Bei den Wahlkreislisten dürfte es ein ganz erheblicher Vorteil sein, an erster Stelle zu stehen, gerade weil es keine Listenstimmen mehr gibt. 2008 waren 59% aller Wahlkreisstimmen Listenstimmen. Viele Wähler sind also offensichtlich am Personal nicht interessiert und werden, wenn sie ihre Stimme nur als Personenstimme abgeben können, einfach den ersten auf der Liste ankreuzen. Auf vielen Wahlkreislisten wird auch nur ein Bewerber gewählt werden.

Ob die auf den hinteren Plätzen gewählten Bewerber auf den Landeslisten eine nennenswerte Stimmenzahl erreichen, werden wir frühestens morgen erfahren.
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Nikolaus Krause
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 15:34 Uhr:   

Was passiert eigentlich, wenn nur die vier bisherigen Parteien über 5% erreichen, die SPD dabei ganz wenige Stimmen mehr bekommt als CDU, GAL und Linke zusammen, aber die FDP unter 5% bleibt und trotzdem z.B. in Blankenese ein Wahlkreismandat erreicht?
Eine Möglichkeit wäre, dass der dann 122. Sitz (als Pattvermeidungssitz) an die CDU/GAL/Linke geht, ein anderer, dass die SPD ihn als 62. Sitz aufgrund der Mehrheitsklausel bekommt.
Anderes Beispiel: in der gleichen Konstellation stünden der SPD nach Sainte-Lague nur 60 Sitze zu, sie hätte also lt. Mehrheitsklausel Anspruch auf zwei weitere Mandate. Gleichzeitig bekommt aber die FDP einen Wahlkreissitz. Welche Partei bekommt dann das weitere notwendige Mandat?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 16:07 Uhr:   

Die Mehrheitsklausel ist zum Schluss anzuwenden. Auf keinen Fall kann die Mehrheitsklausel zu Lasten der absoluten Mandatszahl einer anderen Partei gehen.
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Nikolaus Krause
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 18:03 Uhr:   

Vielen Dank für die Info!
Angesichts der veröffentlichten Prognosen ist das Thema für dieses Mal hinfällig :-)
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 19:08 Uhr:   

Vorausgesetzt, die Prognose in Hamburg wird durch die Hochrechnungen bestätigt, sehe ich drei Faktoren, die möglicherweise "über Hamburg" hinausreichen:

a) FDP deutlich besser als in Umfragen. Damit ist Westerwelle gerettet und die FDP dürfte in BW und RP auch im Landtag sein
b) den Grünen bekommen schwarz-grüne Koalitionen nicht, ihre Wähler bleiben dann zu Hause oder gehen zur SPD zurück. V.a. gilt dies dann, wenn - wie in Hamburg - im Saarland mag dies anders sein - die Grünen inhaltlich in einer schwarz-grünen Koalition nichts, aber auch gar nichts von ihren Vorstellungen durchsetzen können (Elbvertiefung verhindern, Schulpolitik Moorburg) und der Grünen-Wähler das Gefühl haben muss, sie bleiben nur der Dienstwagen wegen in dieser Koalition. Die Grünen hätten spätestens nach der Volksabstimmung über die Schulreform und den Rücktritt des Bürgermeisters von Beust die Koalition mit der CDU aufkündigen müssen.
c) die Person des Spitzenkandidaten spielt eine nicht zu unterschätzende Rolle. Beust konnte mehr "liberale" Wähler an die CDU binden als Ahlhaus, der allerdings auch nach 9 Jahren Regierung antrat.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 19:44 Uhr:   

@Bernhard:
a) Richtig.
Überhaupt fragt man sich, welche Substanz die mit großem Medien-Aufwand im letzten Jahr inszenierte "FPD-Krise" eigentlich hatte. Was soll die ganze auf dubiosen Umfragebehauptungen beruhende Hysterie, wenn doch die greifbaren Ergebnisse (vor allem NRW und Hamburg) positiv sind?

b) Auch richtig, aber vor allem: Den Grünen bekommt das Taktieren nicht. Sie haben eine Koalition wegen guter Umfragewerte aufgekündigt (und eben erst da, nicht schon bei den inhaltlichen Knackpunkten) und bleiben jetzt in der Opposition.

c) Ja, aber die CDU-Verluste kann man nicht nur an Personen festmachen. Man muß wohl auch umgekehrt sagen: Der Union bekommen schwarz-grüne Koalitionen nicht.
Merkel muß sich nun überlegen, nachdem die grüne Schiene Hamburg und die SPD-Kopie NRW gescheitert sind, ob sie wirklich weiterhin die FDP als wesentlichen politischen Gegner behandeln will.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 20:08 Uhr:   

Die SPD ist natürlich der große Gewinner, wenn sie auch mehr von den Fehlern anderen profitiert als selbst überzeugt.

Das gilt auch für die FDP. Die relative Stärke der FDP (das Ergebnis erscheint ja auch nur deshalb so gut, weil es die FDP seit 1974 nur einmal auf deutlich über 5% gebracht hat) ist vor allem auch die Schwäche der CDU. Die CDU war weit nach links und in die völlige Beliebigkeit abgerutscht. Vergangenes Jahr paktierte sie in der Schulfrage ja sogar mit der Linkspartei. CDU-Wähler sind sehr geduldig, aber irgendwann reicht es auch denen. Merkel sollte daraus Lehren ziehen. Die FDP ist in den Umfragen wohl übertrieben runtergeprügelt worden. Die FDP hat zwar seit der Bundestagswahl ziemlich versagt, eine bessere Alternative ist für Liberale aber nicht in Sicht. In BW kommt sie sicher rein, in Rheinland-Pfalz sehr wahrscheinlich und in Sachsen-Anhalt sieht es auch nicht schlecht aus.

Schwarz-Grün ist offensichtlich beiden Partnern sehr schlecht bekommen. Die gescheiterte Strategie der GAL ist eine Lehre, dass man besser nicht leichtfertig eine Neuwahl provoziert. Wenn die Grünen in Hamburg nur 11,5% kriegen, dann ist das ein mehr als deutliches Zeichen, dass die Umfragewerte überzogen sind. Selbst wenn man einen Malus wegen Schwarz-Grün berücksichtigt, wenn bundesweit wirklich 20% für die Grünen wären, müsste das Ergebnis in Hamburg weit besser sein. Bei der BTW holten sie 15,6% in Hamburg gegenüber 10,7% bundesweit, obwohl bereits dieses Ergebnis von Schwarz-Grün beeinträchtigt wurde (auffällig schwacher Zuwachs gegenüber 2005).

Bemerkenswert ist noch, dass gut zwei Drittel links oder linksextrem wählten. Das ist extrem, selbst im Vergleich mit Bremen. Die Zweidrittelmehrheit können die Linken aber nicht ohne weiteres für Verfassungsänderungen nutzen, denn Verfassungsänderungen können nur bei Anwesenheit von drei Vierteln der gesetzlichen Mitgliederzahl beschlossen werden. CDU und FDP werden zusammen ca. 35 Sitze haben.
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 20:27 Uhr:   

»Bemerkenswert ist noch, dass gut zwei Drittel links oder linksextrem wählten.« Sie werden jetzt die SPD in Hamburg nicht ernsthaft als "Links" bzw. "Linksextrem" bezeichnen.
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 20:56 Uhr:   

Hm.
Wenn man denkt, dass die CDU in der Mitte steht, dann erscheint vielleicht sogar die FDP links ;-)

Spass beiseite.

Die SPD hat 2011 gut begonnen.
Für die CDU geht es nicht schlechter.


Absolute Mehrheiten sind doch möglich, aber wohl nicht mehr für die CDUI/CSU, was sicher die größte Überraschung ist.

Die kleinen könne sich in die Tasche lügen, sie hätten ja gut abgeschnitten.

Fakt ist:
sie werden nicht gebraucht.
Wahlziele verfehlt.
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 21:17 Uhr:   

Die Hamburger SPD ist nicht ausgeprägt „links“, sondern vielmehr sozialliberal. Gerade durch die starke Orientierung auf die politische Mitte bzw. die Verbindung von sozialem Verantwortungsgefühl und Wirtschaftskompetenz wurde mit Olaf Scholz die Basis für den Wahlerfolg der Partei geschaffen.
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. Februar 2011 - 23:07 Uhr:   

Trotzdem finde ich es merkwürdig, mit welcher "Gelassenheit" die CDU einen Verlust von 20% (!) einfach wegsteckt. Sicherlich wird eine Konsequenz die sein, dass es zukünftig zwar schwarz-grüne Bündnisse geben kann, die CDU aber nicht so geneigt sein wird, Kompromisse, die ihre schwindende Stammwählerschaft irritieren, zu machen. Ob Frau Merkel allerdings geeignet ist, den CDU-"Markenkern" - worin besteht er in Zeiten der Globalisierung? - zu verdeutlichen, wage ich zu bezweifeln. 70% der Wähler sagen, sie wüßten nicht, wofür die CDU eigentlich steht. Ein Warnsignal für Frau Merkel. Und die Grünen werden es sich dreimal überlegen, ob sie - wenn sie eine Koalition mit der CDU eingehen, so gar nichts von ihren Inhalten durchsetzen und Koalitionen dann nicht aus inhaltlichen, sondern mutmaßlich "taktischen" Gründen - Umfrageergebnisse - beenden.
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Moritz Dürr
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 21. Februar 2011 - 00:30 Uhr:   

Die Hamburger SPD ist in der Tat nicht unbedingt als links, geschweige denn als linksextrem zu bezeichnen. Sie ist seit Jahrzehnten im bürgerlichen, bzw. sogar im grossbürgerlichen Milieu ebenso verhaftet wie in ihren "klassischen" Wählerschichten. Das Wahlergebnis zeigt m.E., dass es der Partei offenbar möglich ist, ihre städtischen Hochburgen zurück zu erobern.
Für Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz oder auch Sachsen-Anhalt heisst das
natürlich noch überhaupt nichts, da in allen drei Bundesländern die Voraussetzungen völlig verschieden sind. Mit Sicherheit werden in Ba-Wü noch Auswirkungen von "Stuttgart 21" in abgemilderter Form spürbar sein, in Rh-Pf kann man gespannt sein, ob die Wähler tatsächlich nochmal Herrn Beck als Regierungschef wollen - die bisherigen Umfragen scheinen dafür zu sprechen - und in Sa - Anh ist die Situation nochmal komplizierter durch den angekündigten Rückzug von Herrn Böhmer.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 21. Februar 2011 - 00:42 Uhr:   

@Thomas Frings
"Die FDP ist in den Umfragen wohl übertrieben runtergeprügelt worden."

In den letzten Umfragen wurde die FDP überall bei 5% gesehen. 1,7% Differenz würde ich nicht als runtergeprügelt bezeichnen, zumal das besondere Wahlystem der FDP vielleicht sogar noch zu Hilfe kam.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 21. Februar 2011 - 02:18 Uhr:   

Wo die FDP in den Umfragen wirklich war, ist reine Spekulation, nachdem auf Landesebene nichtmal die FGW die realen Zahlen veröffentlicht.

Einerseits ist es plausibel, dass sie genauso wie auf Bundesebene behandelt worden ist; demnach wären die realen Werte bei 3-4 % gewesen. Andererseits ist es aber auch denkbar, dass die Hamburger Zahlen tatsächlich deutlich höher bei 7-8% waren, die Institute das den Befragten aber nicht geglaubt haben, weil die Wählerwanderungen damit extrem niedrige Werte bei der CDU impliziert hätten. Ein (schwaches) Indiz dafür, was davon eher zutrifft, wird sein, wie sich die Differenz zwischen Projektion und "Stimmung" bei der FGW in nächster Zeit entwickelt. Wenn sie steigt, spricht das eher für die erste Annahme. Zur Beurteilung braucht man aber etliche Umfragen, und die werden auch noch von den anderen Wahlen und den dortigen Fehlprognosen beeinflusst werden.

Die GMS-Umfrage zur Bundestagswahl in Hamburg (wonach die FDP lokal unterhalb der Bundestagswahlzahlen war) spricht jedenfalls dafür, dass die realen Umfrageergebnisse für die FDP deutlich niedriger als das Wahlergebnis waren.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 21. Februar 2011 - 09:00 Uhr:   

Bemerkenswert finde ich, dass das Ergebnis der Linkspartei kaum analysiert wurde. Alle andere Parteien konnten von der Schwäche der CDU profitieren, selbst die Grünen konnten zulegen. Die Linkspartei dagegen blieb bei +/- 0 trotz geringerer Wahlbeteiligung und trotz neuem Wahlrecht. In meinen Augen ist das eine deutliche Niederlage der Linkspartei, vor allem da in Hamburg mit der Scholz-SPD es zudem ein Triumph des rechten SPD-Flügels gab.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 21. Februar 2011 - 10:16 Uhr:   

@görd:
Vor dem Hintergrund der Parteiquerelen und Kommunismusdebatte hätte ich ehrlich gesagt eher mit Verlusten für die Linke gerechnet. Ich glaube generell, dass dieses Jahr kein Jahr für die Linke sein wird, wo sie gut profitieren kann. Die SPD hat in HH die Wechselstimmung voll für sich nutzen können. In BaWü wird die Linke nicht viel zu melden haben, in Berlin dürfte es immer schwerer werden, dass sie ihre Klientel halten kann, da sie in der Regierung sitzen und nicht auf Fundamentalopposition setzen kann. In RP dürfte auf Grund der konservativen Wählerschaft für die Linken auch nicht viel herauszuholen sein. Lediglich in Sachsen-Anhalt könnte es weiterhin gut laufen für sie.
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K-U S
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 21. Februar 2011 - 10:57 Uhr:   

Hallo

Lassen wir uns mal überraschen, was die SPD aus dem Wahlsieg in Hamburg macht, oder es wieder nur bei den Versprechungen "VORHER" bleibt.

Nun erklärt mir mal, was ist an der "Idee des Kommunismus" schlecht?
Das bisherige "Kapitalismus-System" hat sich ja bisher nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Jedes Jahrhundert unzählige "Schmutzige unnötige" Kriege, um Macht. Die Erde wird ausgeschlachtet für Reichtum und Macht für wenige. Aber es ist wie in der Mathematik: + und - = 0. Reichtum und Macht für wenige auf Kosten von Armut und Elend von vielen.

Und die Meinung einiger: "Wir haben ja nichts Anderes zur Auswahl" zeigt den Standard der "Intelligenzbestien" an!!

Es ist eine Schande, das die Not der Menschen zu einer Profit-Quelle ohne gleichen gemacht wird.

Der Versuch der DDR den Sozialismus zu errichten, wurde von Anfang an, von den "Amis" auf's schärfte bekämpft. Es hätte ja funktionieren könne.

Die "Amis" hatten vor dem Gespenst des Kommunismus mehr Angst, wie vor den "Nazis"

Ein Tip am Rande: "OPERATION WUNDERLAND - Endstehung der sozialen Marktwirtschaft"

So wie die BRD sich fortentwickelt, dagegen war die DDR harmlos!!!

Bis später

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