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 görd Registriertes Mitglied |
Am besten man lässt das Volk entscheiden, wer zukünftig in welchem Sessel sitzt. Daher Neuwahlen! | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@zigzag Ich hatte extra den Cache geleert, weiß auch nicht, was da war :-( @görd Das Volk entscheidet aber nunmal nicht, wer im Senat sitzt, sondern es wählt die Bürgerschaft und diese wählt dann den Ersten Bürgermeister, der dann die Senatoren beruft, was wiederum der Bestätigung durch die Bürgerschaft bedarf. Welcher 2008-CDU-Wähler wollte denn Frau Goetsch, Frau Hajduk oder Herrn Steffen im Senat haben und welcher GAL-Wähler wollte Herrn von Beust als Bürgermeister und Ahlhaus, Gedaschko etc.pp. als Senatoren haben? Die Anzahl dürfte jeweils eher überschaubar sein. Die große Mehrzahl der CDU-Wähler dürfte einen CDU-Senat (notfalls mit FDP-Beteiligung) gewollt haben und die große Mehrheit der GAL-Wähler dürfte einen rot-grünen Senat gewollt haben. Da hat "das Volk" also nicht den Senat bekommen, den die Wähler haben wollten. Aber das ist in einer parlamentarischen Demokratie manchmal so, wenn die Wunschergebnisse nicht eintreffen. Man sollte nur nicht behaupten, daß die Wähler entscheiden, wer im Senat sitzt - sie entscheiden (in ihrer Gesamtheit), welche Partei wieviele Mandate in der Bürgerschaft enthält und zu einem Teil (Wahlkreislisten) entscheiden sie auch, wer das dann ist. | ||
| Matze Unregistrierter Gast |
"Am besten man lässt das Volk entscheiden, wer zukünftig in welchem Sessel sitzt. Daher Neuwahlen!" Das war jetzt das vierte Posting von Ihnen, in dem sie nach Nauewahlen rufen. Wir haben es langsam alle begriffen, es ist nicht nötig, das alle paar Tage zu wiederholen. Ansonsten scheint hier aber niemand Neuwahlen zu fordern. Matze | ||
| Engel Unregistrierter Gast |
@ Norddeutscher "Mir ist keine Hamburg-Umfrage (und das Thema war nun wirklich ein Lokales), die nach dem 18. Juli 2010 erhoben worden wäre. " Dann sollten sie ihren Browser aktualisieren oder mal Google bemühen. Mehrere Nachrichtenblätter hatten die Umfrage ebenfalls bereits vermeldet. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
"Die Grünen müssen sich die Frage stellen lassen warum nicht Frau Goetsch ebenfalls zurücktritt. Ihre Schulreform wurde von der Mehrheit der Hamburger bei der Volksabstimmung abgelehnt." Frau Goetsch ist nicht als Schulreform-Lobbyistin gewählt worden sondern als Abgeordnete. Als solche sieht sie keinen Grund, wegen einer einzelnen Niederlage das Handtuch zu werfen. (Herr Beust ja auch nicht). | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Norddeutscher hat es in seiner Antwort an Görd bereits die Argumente ausgeführt. Wenn Görd sich für eine Volksentscheidung über den Regierungschef ausspricht muss er sich für ein Direktwahl aussprechen. Das wäre ein Wechsel von einem parlamentarischen System zu einem Präsidialsystem. Das die Wähler nicht unbedingt den Spitzenkandidaten als Regierungschef bekommen ist auch nichts ungewöhnliches. Ich verweise nur auf Thüringen 2009. Spitzenkandidaten ware damals für die CDU Althaus, die SPD Matschie und für die Linkspartei Ramelow. Ministerpräsidentin nach der Wahl wurde Christine Lieberknecht (CDU) im Rahmen einer Großen Koalition. Bei den alternativen Sondierungsgesprächen zwischen SPD und Linkspartei hatten beide Parteien die jeweiligen Spitzenkandidaten der anderen abgelehnt. Die Linkspartei hatte aber die Bereitschaft signalisiert einen aus ihrer Sicht geeigneten Politiker der SPD zum Ministerpräsidenten zu wählen, also letztlich jemanden den ffaktisch kein Wähler überhaupt bei seiner Wahl hätte einkalkulieren können. Wir haben nunmal ein parlamentarisches Regierungssystem. Das Volk wählt das Parlament, nicht die Regierung. Und in einem Fünf-Parteien-System - das nicht als Zwei-Lager-System aufgebaut ist - läßt sich die Regierungsbildung kaum noch vorhersehen. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang, es geht ja nicht um einen Rücktritt als Bürgerschaftsabgeordnete, sondern um einen Rücktritt als Schulsenatorin. Bei dem Volksentscheid hat eine klare Mehrheit der Bevölkerung ihre Schulpolitik abgelehnt. Sie war diejenige die diese Reform federführend vorangetrieben hat und sie ist gescheitert. Von daher sollte sie sich an Ole von Beust ein Beispiel nehmen und ebenfalls zurücktreten. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Sich ein Beispiel an Ole Beust nehmen heißt aber, seinen Verbleib im Amt explizit nicht von dieser Volksentscheidung abhängig zu machen. Insofern hat Frau Goetsch sich ein Beispiel an Herrn Beust genommen. Wie bereits ausgeführt hatte, berührt der Entscheid auch nur einen Aspekt ihrer Tätigkeit als Senatorin. Ihre Bildungs-Politik im Ganzen stand gar nicht zur Wahl. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang, Herr von Beust ist natürlich zurückgetreten weil er gemerkt hat das er beim Volk von Hamburg an Rückhalt verloren hat. Die Niederlage beim Volksentscheid hatte sich ja bereits abgezeichnet. Frau Goetsch hat keinen Rückhalt für ihre Schulpolitik. Daher sollte auch sie zurücktreten. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Herr Beust legt seine Gründe anders dar. Über den Rückhalt für schulpolitische Entscheidungen, die nicht zur Abstimmung standen, werde ich hier nicht spekulieren. Wenn Politiker jedesmal zurückträten, weil irgendwas gerade nicht so gut ankommt, wäre die Forderung ja noch nachvollziehbar. Gerade das bürgerliche Lager hielt und hält sich zugute, dem "Druck der Straße" auch mal mit dem Fleisch des Gesäßes zu widerstehen. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang, die Volksabstimmung war über die zentrale schulpolitische Forderung der Grünen und von Frau Geotsch (längere Grundschule). Die Bevölkerung hat diese klar zurückgewiesen. Es ging nicht um irgendeinen kleinen Nebenpunkt, sondern um ihr zentrales Projekt. Daher sollte Frau Goetsch daraus die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Norddeutscher "Mir ist keine Hamburg-Umfrage (und das Thema war nun wirklich ein Lokales), die nach dem 18. Juli 2010 erhoben worden wäre. Aber auch die Bundestagsumfragen (der Bundestag hat aber überhaupt keine Gesetzgebungskompetenz zur Schulpolitik) sind entweder vollständig oder doch größtenteils vor der Bekanntgabe erster Teilergebnisse des Volksentscheides erhoben worden." Man kann ja schon versuchen, die Ergebnisse der BT-Umfrage zu übertragen, die meisten Wähler entscheiden wohl nicht wegen Schulpolitik. @Norddeutscher & Engel: Danke für Ihre Antworten. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Interessierter "Man kann ja schon versuchen, die Ergebnisse der BT-Umfrage zu übertragen, die meisten Wähler entscheiden wohl nicht wegen Schulpolitik." Naja, Schulpolitik ist eines der wenigen rein landespolitischen Themen. Da ist es schon denkbar (und ja auch schon vorgekommen), daß die Schulpolitik eine Landtagswahl entscheidet. Wobei richtig ist, daß der Einfluß des Bürgerbegehrens auf das Wahlergebnis umso geringer sein wird, je weiter die Wahl vom Bürgerbegehren entfernt ist. Ob die Schulpolitik überhaupt einen Einfluß hat, wenn die Wahl 2012 zum planmäßigen Zeitpunkt stattfindet, wird aber natürlich auch davon abhängen, wie CDU und GAL sich zu dem Thema bis dahin verhalten - und nicht zuletzt davon, ob der Senat die Kriminalität (ständige Messerstechereien, auch mit Todesfolge, und nächtliche Autobrände) in den Griff bekommt. 2001 hat rot-grün gerade auch wegen des subjektiven Unsicherheitsgefühls der Bevölkerung die Wahl verloren. Sowas könnte sich wiederholen (ironischerweise dann mit dem 2001er Innensenator Olaf Scholz als Profiteur). Die Bundespolitik spielt bei den Wahlen in den Stadtstaaten eigentlich meistens eine eher geringere Rolle, als es vorher in den Umfragen suggeriert wird. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
Es scheint wohl zu sein, dass Schwarz-Grün in HH normal weiterregieren wird trotz der Aufregung um die Schulpolitik. Die Spitze der GAL scheint mit Ahlhaus jedenfalls keine nennenswerten Probleme zu haben. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Silencio Auch die große Masse der Basis (immerhin waren wohl gestern ca. 370 von 1400 Mitgliedern anwesend) scheint mit Ahlhaus weniger Probleme zu haben, als zuvor gedacht. Oder mit den Worten eines GAL-Mitglieds, mit dem ich eben Mittagessen war: "So wie der Ahlhaus gestern aufgetreten ist, muß man fast befürchten, daß er bald aufgefordert wird, unser Spitzenkandidat zu werden." | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"So wie der Ahlhaus gestern aufgetreten ist, muß man fast befürchten, daß er bald aufgefordert wird, unser Spitzenkandidat zu werden." Genau das aber könnte mittelfristig für die CDU zum Problem werden. Ist sicher denkbar, dass man bei WWL auf die Idee kommt, bei der Bürgerschaftswahl anzutreten. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Grüne halten in Hamburg an Koalition mit der CDU fest: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,713148,00.html | ||
| Lensen Registriertes Mitglied |
Die GAL-Fraktion gibt gleich eine Pressekonferenz, laut Abendblatt wird dort die Koalition aufgekündigt. Wird dann wohl nächstes Jahr noch eine Landtagswahl geben. | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Huch, was ist denn da passiert?? | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Das ist zu begrüßen. Nicht dass Rot-Grün besser für Hamburg wäre, aber viel ändern wird sich für Hamburg nicht. Die CDU war ja weit nach links gerückt und paktierte in der Schulfrage sogar mit den Kommunisten. Positiv ist, dass damit vielen im bürgerlichen Lager, die naiverweise meinten, die Grünen würden verbürgerlichen und ein guter Partner, Illusionen genommen werden. Klar ist: bei Scharz-Grün oder Jamaika werden nicht die Grünen bürgerlich, sondern CDU bzw. CDU und FDP rücken deutlich nach links Eine überzeugende Begründung, warum sie die Koalition gerade jetzt beendet, wird die GAL wohl schuldig bleiben. Sie hat schlicht keine Lust mehr und will lieber Rot-Grün. Die miesen Umfragewerte sprechen aus grüner Sicht neben der Tatsache, dass man der SPD sowieso näher ist, auch für einen Wechsel. 10-12% in den Umfragen in einem für die Grünen strukturell günstigen Umfeld sind extrem schlecht, wenn man in Bundes-Umfragen bei 20% oder mehr liegt. Schon das Ergebnis 2008 fiel mit 9,6% schwach aus, übrigens auch wesentlich schlechter als bei den gleichzeitigen Bezirkswahlen. Das lag ganz offensichtlich daran, dass viele potentielle Wähler Schwarz-Grün abschreckte. |
