Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Berlin: Volksentscheid 2011

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Volksgesetzgebung in Deutschland (Volksinitiative/Volksbegehren/Volksentscheid) » Berlin: Volksentscheid 2011 « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. Dezember 2010 - 17:42 Uhr:   

Neben der Wahl des Abgeordnetenhauses im Jahr 2011 findet am 13.02.2011 in Berlin ein Volksentscheid über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben statt.
http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/framesets/ve-2011.htm
 Link zu diesem Beitrag

mmaneu
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 29. Dezember 2010 - 13:16 Uhr:   

Ganz interessant: Die Verträge, um die es im Wesentlichen geht, sind längst öffentlich bekannt geworden. Etwas offenzulegen, das schon offenliegt, das wird wohl selbst per Volksentscheid nicht so recht gelingen. Gut, dass es da noch das Quorum gibt.
 Link zu diesem Beitrag

Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 19. Januar 2011 - 15:13 Uhr:   

Die Abstimmungsbenachrichtigungsscheine werden zur Zeit verschickt, begleitet mit der Informationsbroschüre. Im Wesentlichen geht es um die Abstimmung einer Gesetzesänderung, die gleichfalls rechtliche Konsequenzen daraus zieht, wenn künftige Verträge mit den Wasserbetrieben und ihren Nebenabsprachen nicht veröffentlicht bzw. in Teilen geheim gehalten werden. Der Senat und das Abgeordnetenhaus sehen keinerlei Handlungsbedarf, weil die Verträge bereits offen gelegt seien (nachdem sich herausstellte, dass es zu einem Volksentscheid kommt) und zudem würde diese Gesetzesänderung nicht mit der Verfassung vereinbar sein.
 Link zu diesem Beitrag

Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 13. Februar 2011 - 18:05 Uhr:   

So wie es aussieht ist wieder mal ein Volksentscheid gescheitert. Auf Grund der geringen Beteiligung (bis 16 Uhr 21,6 %) darf man wohl davon ausgehen, dass nicht die erforderliche Zahl an Ja-Stimmen erreicht wird. Somit dürfte auch der dritte Volksentscheid nach Tempelhof, Pro Reli für die Initiatoren negativ ausfallen.
 Link zu diesem Beitrag

zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 13. Februar 2011 - 19:09 Uhr:   

Es sieht eher so aus, als wenn der Volksentscheid erfolgreich wäre:

http://www.wahlen-berlin.de/
 Link zu diesem Beitrag

Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 13. Februar 2011 - 19:19 Uhr:   

Ups...ja, ich hab das auch gerade gelesen. Bin doch etwas überrascht, dass das Quorum doch noch geschafft wurde:
Auszählungsstand: 98,1 %
Ja: 98,2%
Nein: 1,7%
Ja der Stimmberechtigten: 26,9%

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite