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 Engel Unregistrierter Gast |
@Norddeutscher Die Volksabstimmung ist völlig nebensächlich, wenn "Interessierter" nach dem sich aus den letzten Umfragen ergebenden Trend fragt. Vielleicht mal lesen auf welche Fragestellung ich überhaupt antworte? Dass die Volksabstimmung Veränderungen zur Folge haben wird ist doch klar. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Ich hoffe, die Grünen können sich zu Neuwahlen durchringen. Die CDU hat einfach abregiert. Wird Zeit das eine andere Konstellation die Macht übernimmt. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Engel Interessierter hat eben nicht nach den letzten Umfragen gefragt, sondern wörtlich "Wie sieht es eigentlich mit dem Trend in Hamburg aus? Welche Parteien führen da grade?" Und darauf kann die Antwort eigentlich nur lauten, daß man das im Moment nicht sagen kann, weil die Daten der aktuellsten Umfrage vor dem Volksentscheid und der Rücktrittsankündigung von Ole von Beust erhoben worden sind. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@görd: > Die CDU hat einfach abregiert. Wird Zeit das > eine andere Konstellation die Macht übernimmt. Die CDU ist jetzt gerade mal 9 Jahre an der Regierung - in recht unterschiedlichen Konstellationen. Das kann man wohl nicht "abregiert" nennen - insbesondere nicht im Vergleich mit über 40 Jahren SPD-Regierung vorher. Was Du eigentlich meinst ist: "Ich habe die CDU noch nie gemocht, und die haben schon ab dem ersten Tag abregiert, und die "andere Konstellation" soll eigentlich immer regieren". | ||
| Engel Unregistrierter Gast |
@ Norddeutscher Wenn sie es nicht verstehen wollen... | ||
| görd Registriertes Mitglied |
@Ralf Arnemann Wenn der Erste Bürgermeister entnervt hinschmeißt, dann ist das wohl eindeutig ein Zeichen von "Abregiert". Die SPD hat vielleicht jahrzehntelang die Stadtspitze gestellt. Aber neun Jahre am Stück die gleiche Person auf dem Posten des ersten Bürgermeisters gab's selten (Voscherau von 1988 bis 1997). | ||
| Matze Unregistrierter Gast |
"Wenn der Erste Bürgermeister entnervt hinschmeißt, dann ist das wohl eindeutig ein Zeichen von "Abregiert". " Klang die Ansprache wirklich so entnervt? Er möchte 2012 nicht mehr antreten. Nach 9 Jahren ist das wohl durchaus legitim. Um seinem designierten Nachfolger bessere Chancen bei der nächsten Bürgerschaftswahl zu verschaffen, tritt er frühzeitig zurück. Dies haben bereits viele Ministerpräsidenten vor ihm ganz genau so gemacht. Da hat sich nur selten jemand drüber aufgeregt. Er hat in seiner Rede auch sehr vernünftig den Zeitpunkt erklärt. Nach dem Kampf um die Schulreform und Schließung der Wahllokale, aber bevor die Ergebnisse bekannt waren. Außerdem zu Beginn der Sommerpause, so dass der Nachfolger sich in aller Ruhe vorbereiten kann. Der Unterschied zu anderen Ministerpräsidenten ist hier: die Presse schlachtet das wesentlich mehr aus. Mir ist nicht klar, warum. Hat er sich irgendwann mal mit Friede Springer gestritten? Keine Ahnung. Matze | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Der Unterschied zu anderen Ministerpräsidenten ist allerdings, dass diese in der Regel keiner erst zwei Jahren alten Koalition vorstehen. Wenn nach der halben Legislatur einer neuen Koalition, der Erste Bürgermeister zurücktritt, ist das was ganz anderes als wenn die Koalition schon mehrere Legislaturperioden bestand. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@görd, dann müssten Sie den Rücktritt von Ringstorff 2008 nach zwei Jahren Großer Koalition ja auch als "hinschmeißen" bewerten. Ich finde die öffentliche Debatte schon etwas verlogen. Politikern wird ja immer wieder vorgeworfen an ihren Posten zu kleben. Ole von Beust war nun 9 Jahre Bürgermeister von Hamburg. Das ist schon eine lange Zeit. Er stand nun von der Frage ob er 2012 nochmal kandidiert oder nicht. Und im letzteren Fall war es plausibel, dass er seinen Nachfolger schon jetzt das Amt übergibt, damit dieser bekannter wird und versucht einen Amtsbonus zu bekommen. Ole von Beust hat mit seiner Politik der letzten zwei Jahre gerade die Anhänerschaft der Union vor den Kopf gestoßen. Sein Rücktritt kann ich daher nur als Vorteil für die Hamburger CDU sehen. Ich hoffe seinem Nachfolger gelingt es verlorengegangenes Vertrauen bei bürgerlichen Wählern zurückzugewinnen. Das Ergebnis des Volksentscheids hat ja gezeigt das bürgerliche Mehrheiten in Hamburg weiterhin möglich sind. Die Hamburger FDP dürfte 2012 gute Aussichten auf den Einzug haben. Vielleicht gelingt es ja dann Schwarz-Grün durch Schwarz-Gelb zu ersetzen. Tatsache ist jedenfalls eines: Die Schulpolitik von Linkspartei, Grünen und SPD, der sich in Hamburg - wenn auch mit Einschränkungen - die dortige CDU-Fraktion angeschlossen hat, wurde von der Mehrheit der Abstimmenden klar zurückgewiesen. Die in der Hamburger Bürgeschaft vertretenen Parteien haben also alle eine Bildungspolitik gegen die Mehrheit der Bevölkerung gemacht. Und das wird hoffentlich für all diese Parteien Konsequenzen haben- z.b. durch einen Wahlerfolg der FDP, die die Parteien die diese Schulpolitik aktiv vorangetrieben haben - Grüne, SPD und Linke - in die Opposition verweist. | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
@ Matze: Schon richtig, das ist auch schon früher passiert, sogar in Hamburg (z.B. Klaus von Dohnanyi, Voscherau in Hamburg), was die meisten Journalisten, wie ich das bei ihrer Qualifikation auch erwartet habe, nicht recherchiert haben. Sie denken nur kurzfristig an die derzeitige "Rücktrittswelle", die sich vor allem in den Medien ausbreitet. Aber: 1. Damals war die Medienlandschaft anders, weniger sensationsgeil als heute, das sollte von Beust wissen. (Ich glabue, er weiß es) 2. Ist das Timing für den Rücktritt nicht gut, weil die Hamburger Koalition in der Krise steckt (verlorene Volksabstimmung), und auch die CDU im Bund ("Rücktrittswelle". Ich gebe allerdings zu, das es nur eine herbeigeredete Welle ist, keine Reale) Da zudem andere Themen fehlen, (Sommerloch?) ist klar, das der Rücktritt nicht ohne Echo bleiben wird. (Steilvorlage) Das weiß von Beust aber ganz sicher, und daher denke ich, er wollte auch das Medienecho das er nun bekommt. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
@Marc K. Da hätte ich mir auch Neuwahlen gewünscht. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Nachtrag: Ringstorff war 2008 69 Jahre alt, als er das Amt übergeben hatte. Wie alt ist Herr von Beust? | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Görd, Gegenfrage: Muss ein Politiker 20 Jahre im Amt bleiben nur weil er in jüngeren Jahren ein bestimmtes Amt übernommen hat? Ist es nicht so das die Öffentlichkeit einen Amtsträger sehr häufig nach +/- 10 Jahren des Amtes überdrüssig ist? Wie alt war z.B. Tony Blair als er 2007 vom Amt des Premierministers zurückgetreten ist? Ich persönlich finde es gut wenn ein Politiker selbst ein Gespür dafür hat wann der richtige Zeitpunkt für einen Rückzug gekommen ist. Wenn jemand nach 8 Jahren, 9 Jahren, 10 Jahren oder - im Fall von Koch - 11 Jahren seinen Rücktritt angekündigt um seiner Partei eine Neuaufstellung zu ermöglichen so sehe ich nicht was daran zu kritisieren ist (egal ob im Fall Beust oder Ringstorff oder die anderen Fälle). Soll ein Amtsträger der nach 8, 9, 10 oder 11 Jahren offenkundig den Zenit seiner Popularität überschritten hat etwa im Amt kleben und seine Partei bei der nächsten Wahl in eine Niederlage führen müssen? Oder soll er nicht den Weg frei machen können für eine Neuaufstellung seiner Partei. Letzteres ist sowohl politisch klüger als auch besser für das Gemeinwesen. Denn wenn jemand ein Amt nicht weiter ausführen will ist es besser das er es abgibt. Ole von Beust ist mit der Schulpolitik des Senats gescheitert. Es hat eine massive Entfremdung zwischen ihm und großen Teilen der CDU-Anhängerschaft stattgefunden. Dies allein ist schon ein guter Grund für einen Rücktritt. Die Grünen müssen sich die Frage stellen lassen warum nicht Frau Goetsch ebenfalls zurücktritt. Ihre Schulreform wurde von der Mehrheit der Hamburger bei der Volksabstimmung abgelehnt. Die Mehrheit der Abstimmenden hat ihr also das Mißtrauen für ihre Schulpolitik ausgesprochen. In dieser Situation wäre ein Rücktritt von Frau Goetsch angemessen. Aber die grünen Politiker kleben ja heutzutage an ihren Ämtern.... | ||
| Engel Unregistrierter Gast |
@ Marc K. "Und das wird hoffentlich für all diese Parteien Konsequenzen haben- z.b. durch einen Wahlerfolg der FDP, die die Parteien die diese Schulpolitik aktiv vorangetrieben haben - Grüne, SPD und Linke - in die Opposition verweist." Gerade danach schaut es nach den ersten Umfragen nach dem Volksentscheid nicht aus. SPD bei 41%, FDP unter 5%... | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Engel Mir ist keine Hamburg-Umfrage (und das Thema war nun wirklich ein Lokales), die nach dem 18. Juli 2010 erhoben worden wäre. Aber auch die Bundestagsumfragen (der Bundestag hat aber überhaupt keine Gesetzgebungskompetenz zur Schulpolitik) sind entweder vollständig oder doch größtenteils vor der Bekanntgabe erster Teilergebnisse des Volksentscheides erhoben worden. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
... da fehlt im ersten Satz natürlich das Wort "bekannt". Sorry for that. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
Für Hamburg gibt es eine ganz aktuelle Umfrage: Befagungszeitraum: 19.07.–20.07. http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hamburg.htm | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Marc: > Politikern wird ja immer wieder vorgeworfen an > ihren Posten zu kleben. Das ist in der Tat die übliche Diskussion, schon seit Jahrzehnten. Und konkret in Hamburg haben wir jetzt die Frau Goetsch, die in sehr peinlicher Weise am Amt klebt. Die Vorwürfe gegen Beust aber sind absurd (wegen des Rücktritts - ansonsten halte ich nicht viel von ihm). Es wäre ja noch verständlich, wenn die eigenen Parteifreunde unzufrieden sind. Aber hier kommen die Vorwürfe ja von politischen Gegnern. Und ausgerechnet die fordern, Beust solle länger regieren und es wäre skandalös, wenn er es nicht tut. Extrem unlogisch. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ zigzag Die kannte ich zur Zeit meines POostings nicht und die war zu dem Zeitpunkt auf wahlrecht,de auch noch nicht eingestellt, ich hatte extra geguckt, ob es eine neue Umfrage gibt. @ Ralf Arnemann Bei Frau Goaetsch ist das natürlich so eine Sache. Die GAL-Mitglieder (und wohl auch die GAL-Anhänger) halten natürlich nichts von einem Rücktritt, da sie der Meinung sind, die Mehrheit liege halt falsch und nicht Frau Goetsch. Wenn schon müsste die gesamte GAL aus der Regierung ausscheiden, weil sie für die Primarschule ist. Wenn man der neuen Umfrage glauben darf, hat zwar die Primarschule keine Mehrheit, aber die Primarschulbefürworter (SPD, GAL und Linke) würden bei Neuwahlen eine satte Mehrheit erhalten. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
@Norddeutscher Laut Twitter-Meldung war sie seit ca. 19-20 Uhr Online Umfrage-Mittwoch • 1. Umfrage zur Bürgerschaftswahl in #Hamburg nach #Volksentscheid • Psephos für Hamb. Abendblatt – http://j.mp/ayOBou #fb vor ungefähr 18 Stunden via web Wenn sie zu diesem Zeitpunkt auch auf der Umfrageseite eingetragen war, kann es sein, dass du sie da trotzdem nicht gesehen hast, da dein Browser nicht die aktuelle Seite angezeigt hat. Hatte ich auch schon einige Male, dann hilft (bei Firefox) Strg+F5, damit der Cache geleert wird und wirklich die aktuelle Seite neu geladen wird. |
