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 tg Registriertes Mitglied |
Palin ist doch letztes Jahr vom Amt des Gouverneurs von Alaska (also Exekutive des Bundesstaates) zurückgetreten, und das ohne wirkliche Begründung. Das ist sicher kein Vorteil bei der Bewerbung um das Amt des Präsidenten (also Exekutive des Bundes). | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@tg: Das habe ich nicht bestreiten wollen. Es ging nur um das Wort "Legislaturperiode" und die Vorstellung, dass diese irgendwie ausschlaggebend sei. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Offenbar ein Mißverständnis! Das Wort "Legislaturperiode" für die Amtsperiode eines Gouverneurs war von mir zugegebenermaßen etwas unglücklich gewählt. Was ich meinte: Der Rücktritt eines Gouverneur während der Amtszeit ist schon ein schwerwiegender Akt. Dafür sollte eigentlich schon ein guter Grund vorliegen: Etwa der unmittelbare Wechsel in ein anderes Amt, z.B. Bundesminister. Oder zwingende persönliche Gründe wie eine schwere Krankheit. Aber einfach so mitten in der Amtsperiode die Geschäfte an den Stellvertreter zu übergeben, das geht IMHO nur, wenn man sich völlig aus der Politik zurückziehen will. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Ein weiteres Erstarken der Tea-Party-Bewegung wäre aber auch für die Präsidentenwahl 2012 natürlich ein Glücksfall für die Demokraten." "und der ganze Spuk wird genauso schnell vorübergehen wie er gekommen ist." Linkes Wunschdenken. Diese Bewegung ist doch gerade ein Symptom der Ablehnung der staatsgläubigen Demokraten, insbesondere auch Obamas und für wenig Staatseingriffe und wenig Steuern. Das ist schlicht eine uramerikanische Haltung, die zwar seit dem unseligen New Deal zeitweise stark gelitten hat, aber immer fortlebte. Dass der Staat nicht zum Heilsbringer taugt und von "big government" alles, bloß nichts Gutes zu erwarten ist, war eine in den USA immer vergleichsweise weit verbreitete Erkenntnis. Sie wird durch die Entwicklung der letzten Jahre nur bestärkt, ganz im Gegensatz zu dem, was europäische Sozialisten glauben. Die Stärke der "Tea Parties" ist gerade, dass sie wirklich eine Basisbewegungen sind, sie keine festgefügte Organisation sind und keine Führer haben, sondern dass sie das verkörpern, wovon ein beträchtlicher Teil der Amerikaner fest überzeugt ist. Diese Einstellungen können nicht, wie eine wirkliche Partei, schnell verschwinden. | ||
| b.schuett Unregistrierter Gast |
"Linkes Wunschdenken." Wenn schon, dann 'rechtes' Wunschdenken. Die Republikaner sind zur Zeit tief gespalten, in einigen Bundesstaaten (z. B. Florida) hat es regelrechte Schlammschlachten zwischen Republikanern gegeben - das kann für die Republikaner kein Dauerzustand sein und würde die Wahlchancen 2012 natürlich schmälern. Ich hoffe mit den moderaten Republikanern, daß sich die Wogen nach den Wahlen am 2.11. glätten, nicht weil ich gegen Obama eingestellt bin, sondern weil eine politische Stabilität in den USA auch für uns Deutsche von Vorteil ist. @ tg: "Aber einfach so mitten in der Amtsperiode die Geschäfte an den Stellvertreter zu übergeben, das geht IMHO nur, wenn man sich völlig aus der Politik zurückziehen will." Bedenke aber bitte, daß es sich um Alaska handelt, ein Staat mit etwa so vielen Einwohnern wie Dortmund. Auch wenn Alaska wegen der Bodenschätze eine große Bedeutung zukommt - es ist tiefste Provinz. Viele US-Bürger würden den Staat noch nicht mal auf einer Landkarte finden. Wenn Sarah Palin dagegen Senatorin in Washington gewesen wäre und entsprechend großen Einfluß gehabt hätte, wäre sie bestimmt nicht zurückgetreten. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@bschuett Die amerikanischen Parteien sind keine Parteien im eigentlichen Sinne und sehr unterschiedliche Strömungen gab es bei Republikanern und Demokraten immer. Die Republikaner im Kongress stimmen sogar wesentlich geschlossener ab als früher. Harte Vorwahlkämpfe sind in den USA etwas völlig Normales, wenn es keinen wieder kandidierenden Amtsinhaber aus der eigenen Partei gibt. | ||
| b.schuett Unregistrierter Gast |
"Die amerikanischen Parteien sind keine Parteien im eigentlichen Sinne und sehr unterschiedliche Strömungen gab es bei Republikanern und Demokraten immer." Das ist natürlich richtig, z. B. sind in manchen sehr konservativen Staaten oder Regionen der USA einige Demokraten ähnlich oder sogar noch konservativer als die örtlichen Republikaner, weil es ihrer Überzeugung entspricht und sie sonst überhaupt keine Chance hätten gewählt zu werden. Daß die SPD in Bayern die CSU rechts überholen würde, ist wohl unvorstellbar, während es auch in erzkonservativen US-Bundesstaaten immer wieder mal demokratische Gouverneure und Senatoren gibt, wie z. B. momentan der demokratische Gouverneur von Wyoming. Das Aufkommen der Tea-Party-Bewegung und ihr rasant gestiegener Einfluß bewegt sich aber deutlich jenseits der politischen Normalität in den letzten Jahrzehnten. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Aber für was steht die Tea Party denn nun eigentlich? Christine O'Donnell wird ja im Spiegel als sehr rückwärtsgewandte Konservative beschrieben. Andere Berichte stellen die Tea Party als eine Art "Palin for President - Bewegung" dar. Dann wiederum steht im Deutschen Wiki-Artikel zur Tea Party, daß sie "mit dem Einflussverlust der Neokonservativen und der religiösen Rechten in der Republikanischen Partei in Zusammenhang gebracht" wird, da sie quasi die Nachfolge der Presidentschaftskampagne von Ron Paul sei. Also eher libertär. In einem anderen TV-Bericht wurde der Tea Party Rassismus vorgeworfen, dann aber lese ich, daß die Tea Party den schwarzen Allen West bei seiner Kandidatur für das Repräsentantenhaus (Wahlkreis FL-22) unterstützt. Ja, was stimmt denn nun? | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@tg "Ja, was stimmt denn nun?" Grundsätzlich sollte man sehr skeptisch sein, wenn deutsche Medien und hier gehört selbst Wikipedia dazu, über politische Sachverhalte in den USA berichten. Aber davon abgesehen: Passt das nicht sehr gut zu einer echten Graswurzelbewegung? An den Rändern finden sich moderate Republikaner auf der einen und radikale Ablehner aller Regierungspolitik auf der anderen Seite. Auch Rassisten springen auf den Zug auf, weil sie denken so irgendwie zu punkten (in Wahrheit diskreditieren sie nur alles, was mit ihnen in Verbindung steht), sowas ähnliches kennt man ja auch aus Deutschland. Amsonsten findet sich eben ein gewisses Ausmaß an theoretischer Experimentierfreudigkeit, die sich in der praktischen Politik nicht sofort niederschlägt. Das gemeinsame Element der Tea Party's scheint eine Ablehnung von zu hohen Steuern und eine Nähe zum eher konservativ (teilweise liberalen) Wertebereich zu sein. | ||
| b.schütt Unregistrierter Gast |
In den USA gibt es schon seit längerer Zeit eine Stimmung des sich Im-Stichgelassen-Gefühls von den Politikern beider Parteien in Washington. Die Tea-Party-Bewegung hat eine tiefe Abneigung und Mißtrauen von weiten Teilen der Bevölkerung gegen Washington (Regierung + Kongress) aufgegriffen und wird allein dafür von vielen Bürgern gefeiert. Präsident Obama wird von vielen für seine bisher erfolglose Wirtschaftspolitik kritisiert. Auf der anderen Seite sieht eine deutliche Mehrheit der Bürger die Hauptverantwortung für die schlechte Lage in einer schlechten Politik der Republikaner in den Jahren vor Obamas Amtszeit. Das Problem für die Republikaner ist, daß die daraus entstandene "anti-establishment-energy" die eigenen etablierten Leute in Washington und den Bundesstaaten gleich mitzuerfassen droht und manche schon weggespült hat. Mark McKinnon, ein früherer Berater von George W. Bush hat gestern von einem "civil war within the republican party" gesprochen. Ist ja auch klar, daß Leute, die seit 10 oder 20 Jahren im Kongreß sitzen, sich nicht einfach kampflos geschlagen geben, vor allem wenn zweifelhafte Gestalten im Schatten der Tea-Party-Bewegung ins Rampenlicht drängen, wie jetzt gerade z. B. im Staat New York dieser Dilettant Carl Paladino ("Crazy Carl"). | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich gehe schon davon aus, dass Sarah Palin gute Chancen hat, als republikanische Kandidatin für den Präsidentschaftswahlkampf 2012 nominiert zu werden, da sie auf die Zustimmung der Parteibasis rechnen kann. Dass sie gegen Obama gewinnen wird, wage ich zu bezweifeln, aber da muss man wohl das Wahljahr abwarten: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,718223,00.html | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Palin ist anders. Das ist Ihre Faszination. Da ist auch die Tea Party Idee. Merkwürdig nur, dass die , die 1776 für die Engländer gekämpft hätten, sich zur Tea Party erklären... Aber das wird langfristig die Bewegung auch zerstören, denn trotz einer guten Verpackung und großen Frustes in der Bevölkerung, igemdwann merkt selbst Jim aus den Apalachen, das hier Leute "Veränderung" schreien, die erzkonservativ sind, und das wirkt irgendwie so niveauvoll wie ein Palin-Interview... 2012 wird die Tea Party in etwa den Status haben wie die Reform Party von Perot 1996, und dann weiter abnehmen. | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Palin ist anders. Das ist Ihre Faszination. Da ist auch die Tea Party Idee. Merkwürdig nur, dass die , die 1776 für die Engländer gekämpft hätten, sich zur Tea Party erklären... Aber das wird langfristig die Bewegung auch zerstören, denn trotz einer guten Verpackung und großen Frustes in der Bevölkerung, igemdwann merkt selbst Jim aus den Apalachen, das hier Leute "Veränderung" schreien, die erzkonservativ sind, und das wirkt irgendwie so niveauvoll wie ein Palin-Interview... 2012 wird die Tea Party in etwa den Status haben wie die Reform Party von Perot 1996, und dann weiter abnehmen. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Ingo: > Merkwürdig nur, dass die , die 1776 für die Engländer gekämpft hätten, > sich zur Tea Party erklären... Das ist nun völlig unfundierter Spekulatius - in ihrem Reflex gegen "die da oben" sind die Tea-Party-Leute m. E. im Gegenteil ganz dicht an den damaligen Revolutionären. > igemdwann merkt selbst Jim aus den Apalachen, das hier Leute > "Veränderung" schreien, die erzkonservativ sind, ... Das hat er gemerkt - und genau deswegen findet er diese Leute gut! Denn deren Veränderungswünsche gehen ja in die Richtung konservativer Ideen. > 2012 wird die Tea Party in etwa den Status haben wie die Reform > Party von Perot 1996, und dann weiter abnehmen. Das ist nicht vergleichbar, weil die Tea Party eben keine Partei ist, sondern im wesentlichen innerhalb der Reps wirkt. D.h. sie steht auch nicht unter einem Zwang (wie eine Parteineugründung), sich auf einem gewissen Niveau zu etablieren, weil sie ansonsten untergehen würde. Als Bewegung im Rep-Lager kann es die Tea Party - mit größerem oder kleinerem Einfluß - noch beliebig lange geben. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Ingo Zachos "Merkwürdig nur, dass die , die 1776 für die Engländer gekämpft hätten, sich zur Tea Party erklären..." Stimmt, in dem Alter ist aber auch das eine beachtliche Leistung für die.  "Aber das wird langfristig die Bewegung auch zerstören, denn trotz einer guten Verpackung und großen Frustes in der Bevölkerung, igemdwann merkt selbst Jim aus den Apalachen, das hier Leute "Veränderung" schreien, die erzkonservativ sind, und das wirkt irgendwie so niveauvoll wie ein Palin-Interview..." Das schliesst sich nur scheinbar aus. Viele große gesellschaftliche Veränderungen wurden ursprünglich nur mit dem Ziel gestartet, den als ideal verklärten Zustand in der Vergangenheit wiederherzustellen. Dem amerikanischen Unabhängigkeitskrieg ging so eine längere Epoche voran, in dem die Zentralregierung in London die amerikanischen Kolonien relativ unbehelligt gelassen hat, was erst mit dem Ende des Siebenjährigen Krieges endgültig endete. Die Maßnahmen der Regierung in London wurden dann schnell dem König selbst zur Last gelegt (was historisch schon nicht mehr stimmig war), man beschwerte sich, dass man als Engländer das alte Recht habe, bei Erhebung von Steuern per Parlament mitsprechen zu können usw., so begann der Unabhängigkeitskrieg. "2012 wird die Tea Party in etwa den Status haben wie die Reform Party von Perot 1996, und dann weiter abnehmen." Mögliche Entwicklung, aber auch die Demokratische Basis scheint ein gewisses Unbehagen zu haben, hab ich mal gelesen. @Ralf Arnemann "Das ist nun völlig unfundierter Spekulatius - in ihrem Reflex gegen "die da oben" sind die Tea-Party-Leute m. E. im Gegenteil ganz dicht an den damaligen Revolutionären." Das stimmt. Allerdings gehörten die Revolutionäre nicht unbedingt zu überzeugten Anarchisten, vielmehr kannten die 13 Kolonien bereits eine funktionierende Selbstverwaltung, ehe der Unabhängigkeitskrieg begann. "Als Bewegung im Rep-Lager kann es die Tea Party - mit größerem oder kleinerem Einfluß - noch beliebig lange geben." Beliebig lange stimmt nicht. Die Tea Partys sind eindeutig eine Antwort auf die immer weniger marktliberale und mehr zentralistische Politik der Bundesregierung in Washington (was auch immer man davon halten mag) und werden entsprechend wieder verschwinden, wenn sich das entweder fest etabliert hat oder diese Tendenz abgeklungen ist. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Interessierter: > Die Tea Partys sind eindeutig eine Antwort auf die immer weniger > marktliberale und mehr zentralistische Politik der Bundesregierung > in Washington ... Richtig. > und werden entsprechend wieder verschwinden, wenn sich das entweder > fest etabliert hat oder diese Tendenz abgeklungen ist. Betonung auf "wenn". Es ist aber nicht gesichert, daß so eine Entwicklung kommt. Entsprechend kann es noch lange einen Grund für die Tea Pary geben. Mal abgesehen davon, daß solche Bewegungen auch etabliert bleiben können, nachdem der Grund ihrer Entstehung weggefallen ist. Wohlgemerkt: Ich mache da keine Prognose, sondern möchte nur im Widerspruch zu Ingo feststellen, daß eine seriöse Prognose derzeit nicht möglich ist. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Die demokratische US-Abgeordnete Loretta Sanchez (Kalifornien, 47. Wahlkreis) spielt ganz offen die rassistische Karte und offenbart ein gelinde gesagt zweifelhaftes Demokratieverständnis: The Vietnamese and the Republicans are, with an intensity, trying to take this seat from which we have done so much for our community -- to take this seat and give it to this Van Tran, who is very anti-immigrant and very anti-Hispanic http://www.cbsnews.com/8301-503544_162-20017604-503544.html Was gäbe es wohl für einen Aufschrei, selbstverständlich auch bei unseren Linksmedien, wenn ein ein weißer Republikaner sich vergleichbar über einen schwarzen Gegenkandidaten ausließe? Dass eine Kandidatin, die 2008 mit 69,5 zu 25,4% gegen ihren republikanischen Gegenkandidaten gewann, jetzt laut Umfrage gefährdet ist, ist natürlich auch beredtes Zeugnis dafür, wie sehr die Demokraten an Popularität eingebüßt haben. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
In der Tat: Es deutet sich ein Erdrutschsieg der Republikaner an. Das Repräsentantenhaus wird an die Republikaner gehen und wahrscheinlich auch der Senat. Schon jetzt kann man sagen: Die Wahl war eine große Klatsche für Obama und die Demokraten. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Im Senat werden die Demokraten die Mehrheit wahrscheinlich halten. Das Ergebnis für Repräsentantenhaus ist für sie dagegen eine ganz deftige Klatsche. Sie haben dort in jedem Fall das schlechteste Ergebnis seit 1946, evtl. sogar seit 1928. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Damit ist Obama eine "lame duck" - und seine Wiederwahlchancen sind wohl ohnehin weg. Er hatte ja den ungewöhnlichen Vorteil, vom Start weg deutliche Mehrheiten seiner Partei in beiden Häusern zu haben. Und hatte es deswegen nie nötig, mit der Opposition zu verhandeln und Kompromisse zu finden - lieber hat er sein Ding durchgezogen. Bzw. versucht durchzuziehen, selbst mit den moderaten Vertretern der eigenen Partei hatte er ja Schwierigkeiten. Es ist recht normal, daß ein US-Präsident Mehrheiten über die Parteigrenzen hinweg organisieren muß. Das ist den meisten auch gelungen - gerade Bush war da recht erfolgreich. Bei Obama ist dagegen zu bezweifeln, daß er jetzt noch die Gesprächskontakte aufbauen kann, die er im Hochgefühl seines Siegs vernachlässigt hat. Er hat keine Rücksicht auf die Opposition genommen - jetzt werden die auch keine auf ihn nehmen. |
