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Archiv bis 16. September 2010

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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 10. Juli 2010 - 21:25 Uhr:   

@Republikaner
"Es gibt immer auch einen oftmals hart geführten innerparteilichen Wahlkampf um die Nominierung. Jedenfalls wenn es um das Präsidentenamt geht, aber auch bei Gouverneurs- und Senatorenwahlen."

Das beantwortet aber nicht die Frage: Wird dann der Wahlkampf bis zur "normalen Wahl" (also Republikaner vs. Demokraten) fortgesetzt oder sind das 2 Wahlkämpfe? Man könnte ja die Wahlkampfmittel aus den Primaries im November wieder einsetzten.

"Wenn ein Senator zum Präsidenten gewählt wird, hört er natürlich auf Senator zu sein. In aller Regel ernennt dann der Gouverneur des betreffenden Staates einen Nachfolger für den Senat. Der Nachfolger übt dann das Mandat bis zur nächsten regulären Senatswahl aus."

Ja, also die normale Regelung. Ich nehme dann auch an, bei Repräsentanten kommt es dann zu Neuwahlen. Interessant ist dabei die Tatsache, dass die Nachwahlen das Mandat nur noch für die verbliebene Amtszeit vergeben.
Gibt es eigentlich ein Gesetz, dass die Executiv Brench und die Legislative (Kongress) getrennt ist? Oder ist das nur Konvention? Andererseits könnte der Präsident so ja gleichzeitig im Kongress sitzen und im Weisen Haus, was sich widerspricht.

"Bei Gouverneuren rückt glaub ich der stellvertretende Gouverneur ins Amt nach. Ob es dort vorgezogene Wahlen gibt oder dieser für die ganze verbleibende Wahlperiode im Amt bleiben darf, weiß ich nicht sicher. Kann auch von Staat zu Staat unterschiedlich sein."

Ja, dessen bin ich mir bewusst, aber wie ist das bei den Legislativen der Staaten?
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 11. Juli 2010 - 11:16 Uhr:   

Der Wahlkampf kann , je nach Kandidat, sehr früh beginnen.

Zunächst, noch vor den offiziellen Einschreibephasen, gilt es, sich finanzielle Mittel zu verschaffen, sich eventuell in den Parteigremien unterstützung zu sicheren, sich medial zu präsentieren und, vor allem, eine Wahlkapmforganisation auf die Beine zu stellen.

Dann beginnt der Vorwahlkampf.
Er hat, je nach Partei und Staat, uterschiedliche Regeln und Fristen.
Jemand muss sie alle kennen, um die Mittel zu verteilen, und Anhänger rechtzeitig zu mobilisieren bzw. Medien zu bedienen.

Dann beginnt eine Phase der innerparteilichen Debatten, in denen sich die erklärten Kandidaten stellen.

Danach kommt es zu den Primaries, d.h. Vorwahlen. Oft sind es aber auch Parteikonferenzen (Caucasus), hier sind gutes Abschneiden bei frühen Vorwahlstaaten wie Iowa, New Hampshire Pflicht, und danch Gewinn viele und der größten Staaten.

Nach den Primaries folgen dann die Parteitage (Conventions). Oft, aber nicht immer steht dort der Sieger fest, und es ist vor allem die chance, sich als Kandidat ohne Störfeuer zu präsentieren.

Schon vorher beginnt zwichen den beiden Kandidaten der beiden großen Parteien eine Mediale Schlacht mit zahlreichen Besuschen der großen Staaten und der "Swing States", d.H. der Staaten, die auf der Kippe stehen.

Nach den Parteitagen folgt der Endspurt mit den Debattten der Kandidaten für Präsident und Vizepräsident und noch mehr Wahlkapmfreden und Reisen, Reisen, Reisen und Webespots zum Abwinken.

Das hält bis zum Tag der Wahl so an, und danach wird ausgezählt.

Alles in allem sehr teuer,sehr lang und sehr itensiv.

Im Moment sind wir in der Vor-Vorwahlkampfphase, wo ein(e) Kandidat(in) Geld und Anhänger finden und organisieren muss, auch , aber nur im geringen Umfang, muss man medial präsent sein.

Bei der letzten Wahl dominierte bei den Demokraten hier z.B. Clinton in den Medien, aber Obama organisierte in der Ziwschenzeit, was sich später als wichtiger heraustellte.
Auch Carter holte hier fast unbemerkt 1972/73 den Sieg.

So auch dieses Mal:
ich denke, Palin steht im Medieninteresse, aber andere wie Huntsman oder Pawlently können nun, unbemerkt von den Medien, mehr Punkten.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 11. Juli 2010 - 11:26 Uhr:   

@Ingo Zachos:

Sehr vielen Dank für Ihre Ausführungen, aber (sorry!) ich dachte bei der Frage mehr an den Kongresswahlkampf. Wie muss man es sich z. B. vorstellen, dass Lieberman zwar die Primary verlor und so nicht für die Demokraten kandidierte, aber als Unabhängiger einen guten Vorsprung vor dem eher "linken" demokratischen Kandidaten hatte?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 11. Juli 2010 - 14:33 Uhr:   

@Ingo Zachos
Es gibt in der Tat keine Regel, dass der Favorit die Vorwahl gewinnt. Es gibt aber auch keine, dass er verliert, siehe z.B. George W. Bush. Es ist durchaus möglich, dass Palin bei den Republikanern gewinnt.

Bei Kongresswahlen gibt es nicht immer einen harten Vorwahlkampf. Dass ein amtierender Senator einen harten Vorwahlkampf hat, ist ungewöhnlich, auch wenn es dieses Jahr Beispiele gibt. Beim Repräsentantenhaus sind die Wahlkreise so gerrymandert, dass meist schon im Voraus feststeht, welche Partei gewinnt. Harte Vorwahlkämpfe müssen Amtsinhaber selten führen.

@Interessierter
Das ein Mitglied einer Staaten-Legislative zum Präsidenten gewählt wird, ist de facto ausgeschlossen. Zumindest die letzten 100 Jahre gab es keinen solchen Fall.

Zur Stellvertretung von Gouverneuren:
http://en.wikipedia.org/wiki/Lieutenant_governor_(United_States)
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 11. Juli 2010 - 18:45 Uhr:   

Aber es kann ja trotzdem passieren, daß ein Senator des Staats-Snats sein Amt vorzeitig niederlegt (Tod, Rücktritt wegen Skandal, Wechsel in ein höheres Amt wie Bundes-Senat).

Gibt es dann eine Nachwahl wie im Bundes-Repräsentantenhaus oder wird der Senator irgendwie von oben ersetzt wie ein Bundes-Senator?
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 11. Juli 2010 - 22:43 Uhr:   

George W.Bush hat 2000 in den Vorwahlen eben nicht die erwarteten leichten Siege geholt.
Darauf wollte ich nur hinweisen.

Ich habe mich auf die Präsidentenwahlen beschränkt.
Alle andern Wahlen sind von Staat zu Staat verschieden.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 11. Juli 2010 - 23:29 Uhr:   

@Thomas Frings
"Beim Repräsentantenhaus sind die Wahlkreise so gerrymandert, dass meist schon im Voraus feststeht, welche Partei gewinnt. Harte Vorwahlkämpfe müssen Amtsinhaber selten führen."

Das halte ich für kontraintuitiv. Wenn bereits im Voraus klar ist, dass z. B. die Demokraten gewinnen, dann sollte der Vorwahlkampf für die demokratische Partei umso spannender und härter sein.

"Das ein Mitglied einer Staaten-Legislative zum Präsidenten gewählt wird, ist de facto ausgeschlossen. Zumindest die letzten 100 Jahre gab es keinen solchen Fall."

Dennoch wird der Fall doch theoretisch durchgespielt worden sein...?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 12. Juli 2010 - 00:12 Uhr:   

"Das halte ich für kontraintuitiv. Wenn bereits im Voraus klar ist, dass z. B. die Demokraten gewinnen, dann sollte der Vorwahlkampf für die demokratische Partei umso spannender und härter sein."
Wenn denn eine realistische Chance besteht, einen Amtsinhaber zu schlagen oder wenn dieser nicht mehr antritt. Im Normalfall ist beides nicht der Fall. Und bei der jeweils anderen Partei reißen sich nicht viele darum, sicherer Verlierer zu sein. 2008 gab es 14 Wahlkreisen keinen demokratrischen und in 42 keinen republikanischen Bewerber.

"Dennoch wird der Fall doch theoretisch durchgespielt worden sein...?"
Dann passiert genau das, was bei anderen Vakanzen auch passiert, also Nachwahl.
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 12. Juli 2010 - 08:20 Uhr:   

Interessant ist auch, daß deutlich mehr Ämter als in Deutschland durch Wahl bestimmt werden. In vielen Staaten zum Beispiel werden auch die Minister direkt gewählt, so daß ein demokratischer Gouverneur durchaus auch mal mit einem republikanischen Innenminister klarkommen muß.

Und natürlich gibt es auch dafür Vorwahlen.
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Clovis
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 12. Juli 2010 - 17:23 Uhr:   

Guten Tag,

zum außerplanmmäßigen Ausscheiden aus dem Senat, gibt es zwei Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit, die in meiner Erinnerung unterschiedlich gehandhabt wurden.

Nach der Wahl Barack Obamas zum Präsidenten gab es einen politischen Skandal, bei dem es darum ging, dass der damalige Gouverneur von Illinois versucht haben soll, den freigewordenen Senatssposten zu verschachern. Er mußte zurücktreten. Aber scheinbar hatte er zumindest Einfluß auf die Nachbesetzung

Andereseits gab es nach dem Tod Ted Kennedys in Massachusettes eine Nachwahl, die sensationeller Weise von dem Kandidaten der Republikaner gewonnen wurde.

Vielleicht hängt es vom Bundesstaat ab, wie nachbesetzt wird.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit,
Clovis
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 12. Juli 2010 - 18:58 Uhr:   

Nein, in beiden Bundesstaaten hat der Gouverneur einen neuen Senator bestimmt. Unterschiedlich war allerdings die Länge der Amtszeit dieser Senatoren.

In Illinois lief es wie in den meisten Staaten: Der Senator durfte bis zum nächsten November eines geraden Jahres im Amt bleiben. Da Obama nur noch 2 Jahre Amtszeit hatte, bedeutete dies den Rest der Amtszeit.

Die andere Standardsituation entstand in Delaware und New York mit den Sitzen von Biden und Clinton. Dort haben die Gouverneure zwar auch neue Senatoren bestimmt, aber da Clinton noch 4 Jahre und Biden noch 6 Jahre hatte (er ließ sich gleichzeitig zum Vizepräsidenten und zum Senator wählen), wird es im November Nachwahlen für den Rest der Amtszeit geben. Da in New York auch eine normale Wahl ansteht, werden also beide Senatoren gewählt, einer für 2, einer für 6 Jahre.

Massachusetts gehört zu den Ausnahmen im System. Hier ernennt der Gouverneur zwar auch einen Ersatzsenator, aber man wartet mit der Neuwahl nicht bis zum nächsten November eines geraden Jahres, sondern wählt so schnell es geht einen Nachfolger.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 26. Juli 2010 - 14:27 Uhr:   

@Wahl der Wahlmänner:

Zur Wahlmännern werden in der Regel altgediente der Partei ernannt. Aber wie setzt sich diese Gruppe eigentlich zusammen?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 05. September 2010 - 11:56 Uhr:   

Bei der Kongresswahl am 2. November wird sich das Blatt nach dem Linksruck 2006 und 2008 wieder zu Gunsten der Republikaner wenden. Es ist auch der Normalfall, dass die Partei des Präsidenten bei der Kongresswahl verliert. Es könnte ähnlich kommen wie 1994.
Ob es die Republikaner aber schaffen, in zumindest einem Haus die Mehrheit zu übernehmen, ist unsicher. Im Repräsentantenhaus müßten die Republikaner 40 Sitze zulegen. Das ist schwierig, aber möglich. 1994 gewannen sie netto 55 Sitze. Im Senat müßten die Republikaner 10 Sitze zulegen. Da nur 37 Sitze zur Wahl stehen (34 regulär und Nachwahlen in Delaware, New York und West Virginia) und davon 18 Demokraten sind, müßte dafür das Ergebnis schon nahe am größten anzunehmenden für die Demokraten sein. Von diesen 18 Sitzen werden die Demokraten drei sicher verlieren (Arkansas, Indiana, North Dakota), acht weitere sind gefährdet bis sehr gefährdet: Washington, Kalifornien, Nevada, Colorado, Illinois, Wisconsin, Pennsylvania und Delaware. Die Republikaner müßten also alle genannten Staaten bis auf einen gewinnen und keinen bisherigen Sitz verlieren. Nicht sicher sind bei den Republikanern die Sitze in Florida, Missouri, Ohio, Kentucky, North Carolina und New Hampshire. Aber in keinem dieser Staaten liegt der demokratische Kandidat vorne in den Umfragen, in Florida ist er chancenlos.
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 05. September 2010 - 14:33 Uhr:   

Trotzdem ist gegenwärtig wohl davon auszugehen, dass Barack Obama 2012 wiedergewählt wird. Insbesondere wenn die Republikaner eine (aus europäischer Sicht) extremistische Kandidatin wie Sarah Palin nominieren sollten.
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b.schuett
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 14. September 2010 - 23:38 Uhr:   

Das Haus werden die Demokraten wohl verlieren, aber im Senat wird es knapp werden. In der kommenden Nacht wird es bereits spannend: Sollte sich in der Vorwahl der Republikaner in Delaware beim Rennen um den bisherigen Senatssitz von Joe Biden der gemäßigte Kandidat der Republikaner Mike Castle durchsetzen, hat er sehr gute Chancen, in den Senat gewählt zu werden. Sollte sich aber die Tea-Party-Bewegung von Sarah Palin u. a. durchsetzen und deren Kandidatin Christine O'Donnell gewinnen, steigt die Chance der Demokraten rapide, den Sitz zu verteidigen. Dann müßten die Demokraten "nur" entweder noch Kalifornien, Nevada oder Washington verteidigen (alles ganz knappe Geschichten) und wenigstens im Senat bleiben die Demokraten vorn.

Ein weiteres Erstarken der Tea-Party-Bewegung wäre aber auch für die Präsidentenwahl 2012 natürlich ein Glücksfall für die Demokraten. Eine Nominierung von Sarah Palin oder eines anderen Kandidaten der Tea-Party-Bewegung ist zwar so gut wie ausgeschlossen, eine Kandidatur mit guten Ergebnissen bei den Vorwahlen würde aber wahrscheinlich wie bei der Gouverneurs-Wahl in Florida (wo die demokratische Kandidatin stark von einer republikanischen Schlammschlacht profitiert) letztlich den Kandidaten der Demokraten, also Obama, begünstigen. Normalerweise wäre davon auszugehen, daß Obama 2012 abgewählt wird, wenn sich die katastrophale Lage am Arbeitsmarkt nicht deutlich verbessert.
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b.schuett
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 15. September 2010 - 10:00 Uhr:   

Die Tea-Party-Bewegung setzt das republikanische establishment immer stärker unter Druck. Daß die Chancen sinken, die Mehrheit im Senat zu gewinnen, ist Leuten wie Sarah Palin dabei völlig egal.

primary Delaware Republikaner:

Christine O'Donnell (R) 53 %
Mike Castle (R) 47 %

Der Kandidat der Demokraten Coons dürfte nun leichtes in Delaware Spiel haben, denn nichts feuert die demokratische Basis mehr an, als ein politischer Kampf mit der extremen Rechten.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 15. September 2010 - 16:22 Uhr:   

@Taugenichts
"Trotzdem ist gegenwärtig wohl davon auszugehen, dass Barack Obama 2012 wiedergewählt wird. Insbesondere wenn die Republikaner eine (aus europäischer Sicht) extremistische Kandidatin wie Sarah Palin nominieren sollten."

Ausschlaggebend ist einzig und allein das Koordinatensystem der USA. Aus amerikanischer Sicht wären einige Kandidaten bei uns vielleicht "extrem" in einigen Ansicht (Integration in eine "Leitkultur", usw.), dennoch schaffen sie es regelmäßig doch gewählt zu werden.
Dass die Republikaner zur Zeit in keinem guten Zustand sind ist allerdings wahr. Sie haben aber auch de facto seit 1994 viele wichtige Posten in den USA innegehabt und sich daher etwas verbraucht. Bis 2012 werden sich sicher schon andere Kandidaten positioniert haben, jetzt hätte das noch keinen Sinn.

@b.schuett
"Ein weiteres Erstarken der Tea-Party-Bewegung wäre aber auch für die Präsidentenwahl 2012 natürlich ein Glücksfall für die Demokraten."

Das stimmt allerdings.

"Normalerweise wäre davon auszugehen, daß Obama 2012 abgewählt wird, wenn sich die katastrophale Lage am Arbeitsmarkt nicht deutlich verbessert."

Obamas Wahlversprechen sind nicht aufgegangen. Auch viele Aussenpolitische nicht, aber erst die Kongresswahl wird zeigen, ob es wirklich zu einer Trendwende kommt.
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. September 2010 - 09:23 Uhr:   

Warum wird Sarah Palin eigentlich immer als aussichtsreiche Kandidatin für die nächste Präsidentenwahl genannt? Im Fernsehduell als Vizepräsidentschaftskandidatin gegen Biden war sie doch eher schwach, und ein Amt mitten in der Legislaturperiode ohne wirkliche Begründung aufzugeben, ist auch nicht gerade eine Empfehlung für höhere Aufgaben.

Warten wir doch erst mal ab, wie die Kandidatenliste der Republikaner aussieht. Ich denke mal, daß da einige aussichtsreiche Senatoren und Gouverneure dabei sein werden, die heute in Deutschland noch ziemlich unbekannt sind.
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b.schütt
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. September 2010 - 12:23 Uhr:   

"Warum wird Sarah Palin eigentlich immer als aussichtsreiche Kandidatin für die nächste Präsidentenwahl genannt?"


@tg:

Die deutschen Politik-Journalisten beschäftigen sich häufig nur oberflächlich mit den USA.

In den USA liegt die Zustimmung für Palin bei etwa 25 - 30 %, das ist ein so schlechter Wert, bei dem selbst Palin weiß, daß eine Kandidatur völlig aussichtslos wäre. In der US-amerik. Öffentlichkeit rechnet deshalb niemand ernsthaft mit einer Nominierung. Ob sie oder jemand anderes von der Tea-Party-Bewegung dennoch kandidieren wird, ist eine andere Frage. Eine Kandidatur muß ja nicht unbedingt mit dem Zweck bzw. Ziel verbunden sein, auch nominiert bzw. gewählt zu werden.

Ich vermute, wenn erstmal am 2.11. einige Leute von der Tea-Party-Bewegung in den Senat einziehen und damit automatisch Teil des Washingtoner Politik-Apparates werden, dann wird die Bewegung schnell an Kraft verlieren und der ganze Spuk wird genauso schnell vorübergehen wie er gekommen ist.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. September 2010 - 15:04 Uhr:   

@tg
"Warum wird Sarah Palin eigentlich immer als aussichtsreiche Kandidatin für die nächste Präsidentenwahl genannt?"

Weil sich damit so richtig schön Stimmung machen lässt?
Selbst hier provoziert diese Frau offenbar, obwohl wir so weit weg sind, dass es uns egal sein könnte. Sowas hat man bei einem britischen oder französischen Politiker nie erlebt.

"[...]und ein Amt mitten in der Legislaturperiode ohne wirkliche Begründung aufzugeben, ist auch nicht gerade eine Empfehlung für höhere Aufgaben."

In den USA muss man zwischen der Regierung (Exikutive) und dem Parlament (Legislative) streng unterscheiden. Grade bei den Einzelstaaten gibt es oft nur Feierabendparlamente. Die Wahlperioden beider Einrichtungen sind auch nicht immer synchron.

" Ich denke mal, daß da einige aussichtsreiche Senatoren und Gouverneure dabei sein werden, die heute in Deutschland noch ziemlich unbekannt sind."

Jap. James R. Perry ist ein aussichtsreicher Kandidat.

@b.schütt
"Die deutschen Politik-Journalisten beschäftigen sich häufig nur oberflächlich mit den USA."

Oft nichmal das. Sie spiegeln einfach deutsche politische Konflikte in den Berichten wider.

"Eine Kandidatur muß ja nicht unbedingt mit dem Zweck bzw. Ziel verbunden sein, auch nominiert bzw. gewählt zu werden."
Vollkommen richtig, sich zur Wahl des US-Präsidenten aufzustellen verleiht einem und seiner Position immerhin eine gewisse Aufmerksamkeit.

"Ich vermute, wenn erstmal am 2.11. einige Leute von der Tea-Party-Bewegung in den Senat einziehen und damit automatisch Teil des Washingtoner Politik-Apparates werden, dann wird die Bewegung schnell an Kraft verlieren und der ganze Spuk wird genauso schnell vorübergehen wie er gekommen ist."

So sicher wäre ich mir da nicht. Viele kurzlebige "Parteien"/Bewegungen in den USA konnten großen Einfluss auf die Politik nehmen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Populist_Party#Hinterlassenschaft
http://de.wikipedia.org/wiki/Prohibition_Party

Das heißt, auch wenn die Tee-Partys selbst nicht besonders viel verändern, sie könnten die politische Kultur entscheidend beeinflussen.

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