Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Archiv bis 02. September 2010

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahlen, Abstimmungen usw. im europäischen Ausland » Niederlande – Wahlen » Archiv bis 02. September 2010 « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 25. Juli 2010 - 12:31 Uhr:   

"Jeder aufrechte Antifaschist kann nur hoffen, dass sich dieses Konglomerat - wie bei der Premiere - möglichst schnell zerlegt."
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus. (Ignazio Silone, italienischer Sozialist)

Die Hoffnung, dass eine VVD-PVV-CDA-Regierung schnell platzt, wird wahrscheinlich vergebens sein. Schon die Regierung mit der LPF platzte ja nicht etwa deshalb, weil sich die Regierung "zerlegt" hätte. Es gab zwei LPF-Minister (Heinsbroek und Bomhoff), die heftig aneinandergeraten sind und abtraten, und es gab Unruhe und zwei Austritte aus der LPF-Fraktion, die Mehrheit war mit 90 von 150 Sitzen aber weiterhin komfortabel. Daran hätte die Regierung nicht zerbrechen müssen. Entscheidend war, dass CDA und VVD wegen günstiger Umfragen glaubten, bei einer Neuwahl eine eigene Mehrheit bekommen zu können. Das klappte dann aber nicht (nur 72 Sitze) und man nahm D66 ins Boot. Diesmal ist die Situation grundlegend anders. Wilders wird sicher nicht daran interessiert sein, eine Koalition schnell platzen zu lassen, Rutte erst recht nicht und aus CDA-Sicht wäre das auch nicht schlau. Es dürfte allen drei Partnern die bessere und realistisch erscheinende Alternative fehlen.

Denkbar ist übrigens auch, dass es auf eine VVD-CDA-Minderheitsregierung herausläuft.
 Link zu diesem Beitrag

Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 25. Juli 2010 - 14:37 Uhr:   

" "Jeder aufrechte Antifaschist kann nur hoffen, dass sich dieses Konglomerat - wie bei der Premiere - möglichst schnell zerlegt."
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus. (Ignazio Silone, italienischer Sozialist) "

Mit solchen Begriffen sollte man doch etwas ordentlicher umgehen. Antifaschismus hat wenig mit linken Gruppierungen oder den sog. Antifa-Gruppen gemein. Sowohl "Rechts-" als auch "Links-"Demokraten können antifaschistisch sein.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 30. Juli 2010 - 21:10 Uhr:   

VVD, PVV und CDA haben eine Teileinigung erzielt. VVD und CDA sollen eine von der PVV unterstützte Minderheitsregierung bilden, VVD und CDA müssen das aber noch im Detail aushandeln.
 Link zu diesem Beitrag

Lichtgestalt
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 31. Juli 2010 - 14:13 Uhr:   

Wie erwartet: Genau wie Jörg Haider hat Wilders nicht den Mumm, in die Regierung zu gehen.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 31. Juli 2010 - 14:58 Uhr:   

Wahr ist, dass Wilders nicht direkt in die Regierung will, aber die Parallele zu Haider ist falsch. Denn die FPÖ ging sehr wohl in die Regierung, wenn auch nicht Haider persönlich. Das tat er nicht, um Landeshauptmann bleiben zu können.

Für Wilders wäre eine direkte Regierungsbeteiligung riskant. Einmal ist immer schwierig, Forderungen in praktische Politik umsetzen zu müssen. Ein größeres Risiko für Wilders ist aber das Personal. Dabei wird es nicht einmal das Hauptproblem sein, halbwegs geeignete Minister zu finden, obwohl auch das natürlich für eine Ein-Mann-Partei ein beträchtliches Problem wäre. Gefährlich wäre es für Wilders besonders, wenn einer dieser Minister populär werden sollte und dann vielleicht eine Konkurrenzpartei aufmacht.
 Link zu diesem Beitrag

Republikaner
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 01. August 2010 - 19:07 Uhr:   

Man kann gespannt sein wie sich das Parteiensystem in den Niederlanden entwickeln wird.

Am meisten Chancen bietet eine Wilders-tolerierte Rechtskoalition wohl zum einen für die VVD, zum anderen für die PvdA. Für letztere ist diese Konstellation mMn die einzige Chance, den eigenen Niedergang zu stoppen.
Die VVD könnte ähnlich wie damals die ÖVP vom (möglichen, nicht sicheren) Einbruch des radikal-populistischen Partners profitieren.

Möglicherweise kann auch D66 Wähler Wilders-feindliche Wähler von CDA und VVD gewinnen.

Sehr schwierig dürfte die Lage für die CDA werden. Die Partei scheint mir innerlich nicht voll hinter der Koalition zu stehen, und ich sehe nicht wie sie sich profilieren könnte.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 01. August 2010 - 20:17 Uhr:   

"letztere ist diese Konstellation mMn die einzige Chance, den eigenen Niedergang zu stoppen."
Sehe ich auch so. Cohen hat ja nicht ohne Grund eine Koalition mit VVD und CDA so strikt abgelehnt, es gab nicht einmal ein Sondierungsgespräch in die Richtung.

Die Situation ist bei der PVV grundlegend anders als bei der FPÖ, weil die PVV nur ein Mitglied hat und sämtliche Abgeordneten nur von seinem Wohlwollen abhängig sind, wenn sie denn wieder aufgestellt werden wollen. So etwas wie Knittelfeld ist daher nicht denkbar. Dennoch ist eine Regierungsbeteiligung – auch eine indirekte – für Wilders nicht ohne Risiko. Dauerhaftes Verharren in der Opposition kann aber auch gefährlich werden, wie die Verluste der SP und die des Vlaams Belang in Belang in Flandern zeigen.

"Sehr schwierig dürfte die Lage für die CDA werden. Die Partei scheint mir innerlich nicht voll hinter der Koalition zu stehen, und ich sehe nicht wie sie sich profilieren könnte."
Das Problem der Partei ist ganz generell das unklare Profil. Mit der Auflösung des protestantischen und (noch wichtiger) des katholischen Milieus begann der mehrfach unterbrochene, aber nie wirklich dauerhaft gestoppte Niedergang. Bisher gab es das Muster, dass die Partei bzw. ihre Vorgänger abrupt abrutschen, sich dann etwas erholen, um dann erneut rapide abzusacken: von 1918 bis einschließlich 1963 waren RKSP bzw. KVP, ARP und CHU sehr konstant (zusammen 48,9 bis 54,5%), dann sackten sie in nur neun Jahren von 49,2% (1963) auf 31,3% ab. Dann kam die rapide Abwärtsbewegung erstmal zum Ende und Ende der 80er ging es sogar wieder aufwärts (1977: 31,9%, 1981: 30,8%, 1982: 29,3%, 1986: 34,6%, 1989: 35,3%). 1994 gab es dann wieder eine drastischen Einbruch auf 22,2% und der CDA landete zum ersten Mal seit 1918 in der Opposition. Da konnte die Partei sich auch nicht profilieren und sackte 1998 auf 18,4% ab. 2002 hatte sie dann Glück und fiel unter günstigen Umständen hoch auf 27,9%. 2003 und 2006 blieb der CDA dann ungefähr auf dem Niveau (2003: 28,6%, 2006: 26,5%). Dieses Jahr kam dann die nächste Klatsche mit nur noch 13,6%. Es ist offensichtlich, dass der Niedergang strukturell ist und kein Ergebnis irgendwelcher aktueller Konstellationen. Der CDA bzw. die Vorgänger hatten immer ein recht unscharfes Profil. Die Zeit, in der 80% der Katholiken KVP und mindestens 85% der Gereformeerden ARP wählten- fast egal, was kommt - ist definitiv vorbei. Inzwischen gehört auch nur noch etwa die Hälfte einer christlichen Kirche an. Konfessionell definierte Sammelparteien haben keine Zukunft. Die Union hat in Deutschland (noch) das Glück, dass die Konkurrenz rechts der Mitte schwach ist. Dennoch bin ich der Meinung, dass die neue Regierung für den CDA eine Chance sein kann. Sie könnte sich als eine Art Kraft der Vernunft verkaufen, vorausgesetzt, das Regierungspersonal taugt halbwegs.
 Link zu diesem Beitrag

Hanswurst12
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 07. August 2010 - 16:56 Uhr:   

@Lichtgestalt
"Nachdem über Jahrzehnte Millionen türkische Bürger den allgemeinen Wohlstand in der BRD mit erwirtschaftet haben"

Glauben Sie mir, wir hätten das ganz sicher auch ohne Türken geschafft !


"- sei es als Müllmann, Gastronom, Taxifahrer etc. - ist es da nicht legitim, dass auch etwas einflussreichere Positionen von dieser tüchtigen Bevölkerungsgruppe besetzt werden könnten?"

Ist die Formulierung "tüchtige Bevölkerungsgruppe" ironisch gemeint ?
Ist eine Bevölkerungsgruppe, die bei den Wohlfahrtsempfängern überdurchschnittlich vertreten ist, wirklich als "tüchtig" einzustufen ?

Erfolgreiche Individuen sollen auf einflussreichen Positionen sitzen, egal welcher Herkunft sie sind.

Die Forderungen der Multi-Kulti- und Einwandererlobby sehen jedoch etwas ganz anderes vor: dass Quoten für Einwanderer bei der Vergabe prestigeträchtiger Posten eingeführt werden.
D.h. hier sollen im Zweifelsfall die Türken den Deutschen vorgezogen werden, um die Türkenquote zu erfüllen. Das ist rassistische Diskriminierung der Deutschen. Gegen SO ETWAS stelle ich mich.
 Link zu diesem Beitrag

Republikaner
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. August 2010 - 11:07 Uhr:   

"Ist die Formulierung "tüchtige Bevölkerungsgruppe" ironisch gemeint ?"

Ich würde den Mann, der von 11-24 Uhr, sieben Tage die Woche, an Sonn- und Feiertagen, in seinem Laden steht und schwitzend im Akkord Dönertaschen füllt und verkauft, jedenfalls nicht als faul bezeichnen.

Und von den Straßenarbeitern auf der A1, an denen ich gestern vorbeigefahren bin als sie bei 30°C Außentemperatur mit frischem Teer arbeiteten, waren auf den ersten Blick die meisten Südländer.

Hans und Klaus ärgern sich, dass Mehmet ein dickeres Auot fährt, aber keiner von ihnen wäre bereit, wie Mehmet morgens um 3 aufzustehen, um 4 auf dem Großmarkt in Hamburg zu sein, dort bis 5 Kisten zu verladen, wieder eine Stunde zurückzufahren, dann eine Stunde Lager zu machen um dann um sieben sein Lebensmittelgeschäft aufzuschließen.

Dass diese Schwerstarbeiter trotz allem keine hohe Arbeitsplatzsicherheit haben und daher häufiger als Deutsche auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, sollte man ihnen nicht auch noch zum Vorwurf machen.
 Link zu diesem Beitrag

Wahlwatcher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 30. August 2010 - 13:41 Uhr:   

Die Wilders-Gegner in der CDA formieren sich: http://www.allaboutgeertwilders.net/
Auch die Ex-Premierminister van Agt und Lubbers stehen gegen Wilders.
Der Rassist mit Toupet und null Parteifreunden kann also noch gestoppt werden.
 Link zu diesem Beitrag

Fenech
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 30. August 2010 - 13:52 Uhr:   

Wilders gibt auch weiterhin rassistische Interviews, der CDA schadet der Kuschelkurs mit den Rassisten , in der neusten Umfrage rutschen sie auf 10 Prozent ab.
Ist also zu hoffen, dass die CDA noch zu Vernunft kommt.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 30. August 2010 - 20:40 Uhr:   

"Die Wilders-Gegner in der CDA formieren sich:"
Die übliche Propaganda. Jeden Tag streuen Linksjournalisten, die sich an jeden Strohhalm klammern, irgendwelche Meldungen von zunehmendem Widerstand. Van Agt hat schon vor der Wahl laut nachgedacht, nicht CDA zu wählen. Seine Bedeutung für die Richtung der Partei ist sowieso praktisch null. In der CDA-Fraktion hat bisher niemand Widerspruch formuliert. De Volkskrant (so in etwa der "Süddeutschen" vergleichbar) spekuliert teilweise ziemlich wild und meint, bis zu sechs unsichere Kantonisten ausgemacht zu haben:
http://www.volkskrant.nl/binnenland/article1411247.ece/Welke_CDA-Kamerleden_vormen_een_gevaar
 Link zu diesem Beitrag

Fenech
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 31. August 2010 - 12:47 Uhr:   

@Thomas Frings

Immerhin gab es einen Brief, in dem sich zahlreiche Prominente der CDA von einer Regierung mit Wilders-Tolerierung distanzieren, darunter nicht nur unbedeutende Leute , wie sie behaupten, sondern zahlreiche Ex-Minister sowie amtierende Funktionstraeger quer durch die Partei. Auch in der VVD gibt es jetzt schon kritische Stimmen.
Dass sie das als Propaganda bezeichnen, sagt schon viel ueber ihre Gesinnung aus.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 31. August 2010 - 19:13 Uhr:   

@Fenech
Ich gehe mal davon aus, dass der Brief gemeint ist:
http://www.nrc.nl/opinie/article2610430.ece/Brief_prominente_CDA-leden_over_formatie

Nunja, keine einzige derzeit wichtige Person in der Partei ist dabei. Ob man 28 Unterzeichner (darunter sind 12 Kommunalpolitiker) zahlreich nennen kann, lass ich dahingestellt. Jedenfalls befindet sich darunter kein Mitglied der Regierung oder der Ersten oder Zweiten Kammer. Die "ranghöchsten" aktiven Politiker sind zwei Mitglieder der "Proviciale Staten" (Provinzparlamente, wobei der Begriff Parlament wohl zu hoch gegriffen ist, sie haben kaum Einfluss von der Wahl der 1. Kammer abgesehen). Der CDA stellt aber derzeit ca. 150 Provinzparlamentarier, da sind zwei Unterzeichner nicht gerade beeindruckend.

So etwas zu großem Widerstand aufzubauschen, ist nichts weiter als Propaganda oder Selbstbetrug.

Es gibt in der CDA-Fraktion wohl inzwischen tatsächlich Spannungen, was natürlich im Gegensatz zu irgendwelchen Briefen ernst zu nehmen ist. Die CDA-Fraktion ist kurzfristig zu einer Sitzung zusammengetrommelt worden und man kann wohl davon ausgehen, dass dann heute auch die Entscheidung fällt, ob die Verhandlungen zu einem Ergebnis führen werden oder nicht.

"Auch in der VVD gibt es jetzt schon kritische Stimmen."
Keine wesentlichen. Die Partei und ihre Wähler sind praktisch geschlossen für die angestrebte Regierung. Daran ändert so jemand Voorhoeve nichts.

(Beitrag nachträglich am 31., August. 2010 von frings editiert)
 Link zu diesem Beitrag

tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 31. August 2010 - 21:16 Uhr:   

Wilders gibt auch weiterhin rassistische Interviews

Da hätte ich gerne mal einen Link auf ein solches Interview
 Link zu diesem Beitrag

Fenech
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. September 2010 - 00:07 Uhr:   

@Frings
Nicht nur Lokalpolitiker , sondern auch Mitglieder der CDA Fraktion wehren sich gg eine Regierung mit Wilders-Tolerierung, darunter Schinkelshoek und Klink :

http://www.joop.nl/politiek/detail/artikel/cda_kandidaat_ziet_af_van_kamerzetel_vanwege_pvv/

Man kann also durchaus von erheblichem Widerstand innerhalb der CDA sprechen , dass sich die CDA an einer solchen Regierung beteiligt , ist noch lang keine ausgemachte Sache , auch wenn sie sich eine solche Regierung wuenschen.
 Link zu diesem Beitrag

Fenech
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. September 2010 - 00:14 Uhr:   

Auch der Focus, nicht gerade ein linkes Blatt spricht von Widerstand
in der CDA :

http://www.focus.de/politik/ausland/regierung-wilders-spaltet-hollands-christdemokraten_aid_540537.html

@ tg

http://www.focus.de/politik/ausland/regierung-wilders-islam-eine-gewalttaetige-ideologie_aid_546763.html
 Link zu diesem Beitrag

tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. September 2010 - 07:17 Uhr:   

Das ist doch keine belastbare Quelle! Das sind ein paar Behauptungen eines Focus-Journalisten, mehr nicht! Wo ist denn der Originaltext dieses angeblich rassistischen Interviews?
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. September 2010 - 17:27 Uhr:   

"sondern auch Mitglieder der CDA Fraktion wehren sich gg eine Regierung mit Wilders-Tolerierung, darunter Schinkelshoek und Klink"
Man sollte schon lesen, was man selbst verlinkt. Schinkelshoek gehört derzeit der 2. Kammer gar nicht an. Ab Klink hat bis vorgestern zusammen mit Verhagen auf Seiten der CDA drei Wochen verhandelt, Montag abend wollte er dann plötzlich nicht mehr. Gestern ging die Fraktion nach über 7 Stunden Krisensitzung ergebnislos auseinander. Übrigens formiert sich in der Partei Widerstand gegen einen Abbruch der Verhandlungen. Eine recht ausführliche Darstellung der aktuellen Situation:
http://www.nrc.nl/binnenland/verkiezingen2010/article2612473.ece/Provinciale_afdelingen_zetten_CDA-fractie_onder_druk

Aber Fanatiker sehen halt nur das, was sie sehen wollen.

@tg
Bei Focus hat man sich offenbar selbst nicht das Original zu Gemüte geführt, wie dem Artikel zu entnehmen ist. Aber Qualitätsjournalisten wissen, wer und was böse ist. Recherchieren brauchen die nicht. Die brauchen keine Fakten, nur das Herz am rech... äh natürlich linken Fleck.
 Link zu diesem Beitrag

tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. September 2010 - 21:05 Uhr:   

Böse formuliert, Thomas Frings, aber leider wahr!

Es scheint jetzt so, als ob VVD, CDA und PVV auch noch die SGP mit ins Boot holen könnten, dann hätten sie 78 von 150 Mandaten:
http://www.nrc.nl/binnenland/article2613332.ece/SGP_krijgt_medisch-ethisch_moratorium_in_ruil_voor_gedoogsteun

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite