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 Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@görd Warum sollte es Neuwahlen geben? Schwarz-grün hat 68 von 121 Sitzen. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Warum sollte es Neuwahlen geben? Schwarz-grün hat 68 von 121 Sitzen." Naja, für die GAL könnte das durchaus eine Option sein, um wieder auf ein Bündnis mit der SPD zu hoffen. Die einzige Partei, die gar kein Interesse haben dürfte auf Neuwahlen wäre die CDU. Ich weiß ja nicht genau, wie wichtig von Beust als Bindeglied zur GAL war und wie sich das Verhältnis mit einem anderen CDU-Mann auswirkt. Wir werden sehen. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
@ Silencio, @ Interessierter: Sie haben recht. Abgesehen von NRW konnte die CDU in allen betroffenen Bundesländern den MP-Posten in voller Souveränität neu besetzen (Mappus in Baden-Württemberg, Bouffier in Hessen, McAllister in Niedersachsen, Ahlhaus in Hamburg). Diesen Aspekt hatte ich nicht bedacht. Zwar sieht die gegenwärtige Häufung von "Verlustanzeigen" erstmal nicht gut aus für die Union, aber sie kann damit einen Generationenwechsel vollziehen, was grundsätzlich mal eine gute Sache ist und langfristig von Vorteil sein kann. @ görd: Was genau kann man Ihrer Meinung nach in HH "nicht mehr mit anschauen"? Das einzige, was mir negativ auffallen würde, ist die schwarz-grüne Schulpolitik, aber die wird morgen hoffentlich gestoppt. | ||
| Korinthenk. Unregistrierter Gast |
@ Silencio: Seit der Verfassungsreform von 1996 werden die Senatoren nicht mehr von der Bürgerschaft gewählt, sondern vom Ersten Bürgermeister ernannt. Bei einem Ausscheiden des Ersten Bürgermeisters aus dem Amte endet auch das Amt der Senatoren. Dies ist nicht ungewöhnlich, im Gegenteil, die Reform von 1996 glich die Hamburger Verfassung an die Verfassungen der Flächenländer und das Grundgesetz an, dort ist es genauso geregelt. Die Logik dieser Regelung liegt darin, dass der Regierungschef als Einziger vom Parlament gewählt wird und die übrigen Mitglieder der Regierung durch den Regierungschef in ihr Amt berufen werden. Konsequenterweise reißt ein Rücktritt des Regierungschefs die gesamte Regierung mit sich. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Silencio Die GAL hat - so scheint es mir - im Moment überhaupt keinen Drang in Richtung SPD. Im Gegenteil, man erinnert sich noch zu genau daran, wie man von der SPD von 1997-2001 behandelt worden ist. Zudem besteht die Gefahr, daß die FDP wieder in die Bürgerschaft kommt und die arbeitet in einigen Bezirksparlamenten mit der CDU in anderen mit der SPD zusammen, so daß auch da ein neuer Konkurrent droht. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Ahlhaus muss in Hamburg erst einmal gewählt werden. @Beobachter Schwarz-grün bringt doch in HH nichts auf die Beine und enttäuscht auf ganzer Linie. Warum schmeißt OvB wohl jetzt entnervt hin? Beim aktuellen Bundestrend sollte die FDP kein ernstzunehmender Konkurrent sein. Neuwahlen wären daher sogar noch besser, möchte man die FDP weiter draußen halten. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Beim aktuellen Bundestrend sollte die FDP kein ernstzunehmender Konkurrent sein. Neuwahlen wären daher sogar noch besser, möchte man die FDP weiter draußen halten." Prinzipiell richtig, aber man muss dazu bedenken, dass die CDU einige Prozentpunkte verlieren würde, wovon das eine oder andere Zehntel mit Sicherheit an die FDP gehen wird...es fehlten ja nur 0,2 %. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Die FDP hatte schon immer einen schweren Stand in Hamburg, glaub die waren öfter unter als über 5%. Bei diesem negativen Bundestrend wäre es schon eine Überraschung, wenn die FDP es schaffen würde. Man sollte auch bedenken, bei der letzten Wahl gab es die niedrigste Wahlbeteiligung der Nachkriegszeit in Hamburg. Dies hilft normalerweise den kleinen Parteien und dennoch reichte es für die FDP nicht. | ||
| Republikaner Unregistrierter Gast |
Ich denke durch den Schulkrieg, in dem die FDP als einzige Partei klar Position für die Drei-Klassen-Schule bezieht, kann sie sich vom negativen Bundestrend relativ entkoppeln. Wären in Hamburg heute Wahlen sähe ich die FDP bei 6-7%, und die CDU noch schwächer als in den letzten UMfragen, bei vielleicht 33-34% und klar hinter der SPD. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Wenn von Beust gehen sollte, hätten Gegner der Schulmodernisierung keinen Grund mehr, der CDU böse zu sein. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Ralf Lang Es war doch nicht nur von Beust für die Schulreform. Treibende Kräfte waren vor allem Sozialsenator Wersich, Partei- und Fraktionschef Schira und der Abgeordnete Voet van Vormizeele. Die bleiben ja weiter im Amt. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
Gab es das in der Geschichte der Republik eigentlich schon mal? Ein Abgang von so vielen MPs innerhalb eines Jahres erscheint mir doch rekordverdächtig. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Dann ist es eben das erste mal so. In der heutigen Zeit müssen alle flexibel sein: Die Wähler mit der Erwartung an die Erfüllung von Wahlversprechen, die Parteien mit dem Personalansatz. Der klassische Fall, dass einer mit 16 Kreisvorstand lernt und dann bis zur Rente in derselben Partei aufsteigt, wird wohl in Zukunft seltener. Das eröffnet Raum für mehr Dynamik und Chancen für Seiteneinsteiger, vor allem aber mehr Wettbewerb. Jeder wird sich mehr anstrengen müssen, denn die Politik hat über ihre Verhältnisse gelebt. Ole von Beust hat die Zeichen der Zeit erkannt. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Ingo Zachos "Aber die Regierung träumt gewiss von besseren Zeiten." Und beim träumen wird es bei der Bundespolitik wohl auch bleiben... "Ich träume nicht von Politik" Guter Konter! :-D @Beobachter "Zwar sieht die gegenwärtige Häufung von "Verlustanzeigen" erstmal nicht gut aus für die Union, aber sie kann damit einen Generationenwechsel vollziehen, was grundsätzlich mal eine gute Sache ist und langfristig von Vorteil sein kann." Vielleicht sollte man es besser so formulieren: "Durch Umstände, die sie nicht willentlich herbeiführte gelangte die Union wieder in eine vorteilhafte Situation" oder so. Es kann vor allem. Die Bundesunion verbraucht sich dabei aber zusehens und verprellt sowohl konservative wie liberale Stammwähler. @Korinthenk. "Seit der Verfassungsreform von 1996 werden die Senatoren nicht mehr von der Bürgerschaft gewählt, sondern vom Ersten Bürgermeister ernannt.[...] Die Logik dieser Regelung liegt darin, dass der Regierungschef als Einziger vom Parlament gewählt wird und die übrigen Mitglieder der Regierung durch den Regierungschef in ihr Amt berufen werden. Konsequenterweise reißt ein Rücktritt des Regierungschefs die gesamte Regierung mit sich." Es erledigt die Regierung, aber das Parlament ist trotzdem mehr als das Wahlmännerkollegium der Regierung, sondern die (theoretisch) unabhängige Legislative. Warum sollte sie ihr Mandat erneuern müssen, bloß weil die Regierung ausfällt? Das wäre zwar fair gegenüber den Wählern, aber in der praktischen Politik steht dem die Taktik entgegen. Grade die Parteien, die Regierungsmehrheit haben, würden von einer Neuwahl nicht profitieren. Es wäre "politischer Selbstmord". | ||
| Korinthenk. Unregistrierter Gast |
@ Interessierter: Ich schrieb nicht, dass die Legislative ihr Mandat erneuern müsse. Ich beantwortete nur Silencios Fragen. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Weil der Scholzomat keine anderen Sprüche kann und die Grünen sich was davon versprechen könnten, gibt es vielleicht Neuwahlen oder auch nicht. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Ralf Lang "Weil der Scholzomat keine anderen Sprüche kann" Wenns drauf ankommt habe ich noch den ein oder anderen übrig.  | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Spruch oben: Sorry, wird nicht wieder vorkommen. Ich wollte in meinem Beitrag natürlich mehr schreiben als dumme Sprüche. Wie sieht es eigentlich mit dem Trend in Hamburg aus? Welche Parteien führen da grade? | ||
| Engel Unregistrierter Gast |
@ Interessierter letzte Umfrage vom 8.7.: SPD: 39% CDU: 36% Grüne: 11% Linke: 6% FDP: 5% Wenn man sich die Tendenz der letzten Umfragen ansieht, scheint die SPD die CDU zu überflügeln, die Grünen sind im Bundesvergleich relativ schwach. Ursächlich dürfte dafür einerseits die Probleme in der Schwarz-Grünen Koalition sein, andererseits, dass in der Hamburger SPD mit Scholz etwas Ruhe eingekehrt ist (dieser liegt m.W. in den "Bürgermeisterfrage" gleichauf mit Beust). | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Engel: Die Umfrage kann man eigentlich nicht mehr gebrauchen, weil in ihr nicht berücksichtigt ist, wie sich der Rücktritt von Ole von Beust und das Ergebnis der Volksabstimmung auf die Wahlabsichten auswirkt. |
