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Beobachter Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 11:18 Uhr: | |
Bei BILD klingt es so, als sei der Rücktritt schon beschlossene Sache: http://www.bild.de/BILD/politik/2010/07/17/ole-von-beust/morgen-verliert-die-kanzlerin-ihren-naechsten-ministerpraesidenten.html Was davon zu halten ist, werden wir morgen sehen. |
Silencio Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 11:29 Uhr: | |
"Das mag zwar etwas dramatisiert sein, aber man könnte schon fast von Auflösungserscheinungen in der CDU sprechen." Die CDU hat aber einen entscheidenden Vorteil gegenüber der SPD. Sie kann so die nächste Generation Ministerpräsidenten schon mal stellen und bekannt machen. Die SPD muss sich sehr viel mehr Gedanken machen, wie ihr Nachwuchs die Wähler überzeugen soll. |
Bernhard Nowak
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| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 11:46 Uhr: | |
Die spannende Frage dürfte sein, ob die Hamburger GAL den bevorstehenden Rücktritt von Beust - möglicherweise garniert durch eine Niederlage im morgigen Volksentscheid um die geplante Hamburger Schulreform - zum Anlass nimmt, die schwarz-grüne Koalition aufzukündigen oder ob sie diese Koalition unter einem neuen Bürgermeister fortsetzen wird. Denn sollte der Volksentscheid morgen scheitern, hat die GAL doch gar nichts von ihren Zielen (Moorburg, Schulreform) umsetzen können. Etwas zu wenig, denke ich. Möglicherweise gibt es dann in Hamburg vorgezogene Neuwahlen. Was Schleswig-Holstein angeht, so kommt es natürlich darauf an, was das Landesverfassungsgericht am 30. August beschließen wird und ob eine mögliche Veränderung der Sitzverteilung im Landtag, weil die Mehrheitsverhältnisse durch eine andere Art der Überhangmandatsausgleichsregelung abgebildet werden müssen, sofort oder erst in Zukunft wirksam werden wird. |
Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 11:48 Uhr: | |
FAZ: Hamburger CDU bestätigt Rücktrittsabsichten von Beusts: http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EA6DC5813304B4414BA5AEC33990F39A5~ATpl~Ecommon~Scontent.html |
Ingo Zachos
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| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 12:04 Uhr: | |
Hm. Die SPD war vor nicht allzulanger Zeit in ähnlicher Lage. Steinbrück, Gabriel, Klimt, Höppner, Simonis, Eichel etc. Da haben die Domino gespielt. Damals spottete die CDU, dass bald alle MP der SPD als Minister nach Berlin "dürfen". Da half es auch nichts, Gabriel oder Steinbrück als Nachfolge-MP zu präsentieren. Steinbrück hätte in der Direktwahl Rüttgers übrigens sogar mit fast 70 Prozent (nach den Debatten) geschlagen, aber alle Schlagfertigkeit, Sympathie etc. war wirkungslos gegen den massiven Bundestrend. So geht es nun der CDU, CSU und vor allem der FDP. Schon 1982 wurde sie fast überall abgewählt, damals nach der "Wende". Ob sie sich erholt, wird sich zeigen. Derzeit sieht alles aber nach weiterer Abwärtsspirale aus. Nach der BP-Wahl wäre das ein weiteres schlechtes Zeichen, und geht die Schulreform baden, dann werden die Grünen kaum noch bei der Stange bleiben. Dann geht Hamburg auch vorzeitig verloren. Zumindest wird Merkel medial beides angelastet werden, Rücktritt des MP und scheitern von Reformen bzw. Schwarz/Grün. Das Saarland wackelt dann auch. Und das im Sommerloch, wo man üblicherweise Kräfte sammeln sollte. Die WM hat auch nicht geholfen. Merkels Auftritt gegen Argentinien und der Blitzbesuch Wulffs gegen Uruguay wirkten hilflos, fast habe die Fans sich ihrer geschämt. Schwarz-Gelbe Aktien weiter auf Talfahrt. |
Silencio Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 12:11 Uhr: | |
"Das Saarland wackelt dann auch. " Darf ich fragen, warum? |
Ingo Zachos
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| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 12:58 Uhr: | |
@ Silencio: Wenn Schwarz-Grün scheitert, dann ist Schwarz-Gelb-Grün ein Auslaufmodell, und die Saar-Grünen schon jetzt stark uter Druck durch die Bundes-Grünen, wäre der Wackelstein unter Peter Müllers Thron. |
Silencio Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 13:10 Uhr: | |
@ Ingo Zachos: Hmm, ich glaube nicht daran, dass es ein Auslaufmodell ist. Schwarz-Grün ist ja in dem Sinne nicht gescheitert, weil die Koalitionäre nicht miteinander konnten. Die Arbeit funktionierte ja. Und dem Saarland dürfte die Landespolitik in Hamburg relativ schnuppe sein. Zudem haben die Grünen im Saarland doch recht viel für sich herausgeholt, aber da bin ich zugegebenermaßen nur auf dem Stand des Koalitionsvertrages. Da weiß ich nicht, wie es mit der Umsetzung bestellt ist. Da ich aber von dort keine negativen Schlagzeilen mitbekommen habe, scheint es ja dort zu funktionieren. |
Wahlticker
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| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 13:42 Uhr: | |
"Jürgen Rüttgers: abgewählt. Roland Koch: Rücktritt angekündigt. Horst Köhler: zurückgetreten. Christian Wulff: weggelobt. " Noch Oettinger und Althaus ergänzen, dann ist die Liste vollständig. @Saarland: ich glaube auch nicht dass man zwischen Hamburg und dem Saarland irgendwelche Querverbindugnen ziehen kann. Ob Schwarz-Grün in dem ein oder anderen Fall funktioniert oder nicht hat mit dem Einzelfall zu tun. |
Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 13:55 Uhr: | |
Nun ja, "Fluch der Karibik über Saarland" wurde es schon genannt. Allerdigs nur in der Presse. In Umfragen ist die Koalition unbeliebt, und auf dem FDP-Parteitag wurde Ärger auf die Grünen laut. Deren Basis mag die Koalition auch nicht, und der Grünen Landesvorsitzende wird bei Grünen-Parteitagen selbst im Saarland oft verhalten begrüßt. In NRW waren die schlechten Erfahrungen aus dem Saarland mit der Grund, Gespräche mit CDU und FDP abzulehnen. Obwohl man sagen muss, dass die Grünen im Saarland offenbar mehr durchsetzen als die GAL in Hamburg. Und ob sie das mit SPD und Linken könnten, ist sehr fraglich. Trotzdem wird beim Scheitern der Koalition im Hamburg die Koalition in Saarbrücken stärker unter Druck stehen als bisher. |
Silencio Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 14:13 Uhr: | |
Ich lese gerade, dass die Senatoren alle nochmal neu gewählt werden müssen bei einem Rücktritt des Ersten Bürgermeisters von HH. Ist das nicht etwas ungewöhnlich? Warum hat man so etwas in die Verfassung geschrieben, welche Idee steckt dahinter? |
Lensen Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 14:16 Uhr: | |
So wie ich das verstanden habe muss die Kabinettsliste abgesegnet werden, nicht jeder einzelne neu gewählt werden. Ich denke mal, dass eine noch stärkere Kontrollfunktion des Parlamentes der Regierung gegenüber Grundlage dafür war. Ganz genau wissen tu ich es aber nicht. |
Silencio Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 18:24 Uhr: | |
Könnte der vorab bekannt gewordene Rücktritt, von dem anscheinend laut SPON die Grünen noch nicht informiert worden sind, auch das Ergebnis des Volksentscheids in irgendeiner Weise beeinflussen? Welche zusätzliche Motivation könnte der Rücktritt beim Wähler auslösen? Klar, hochspekulativ wären solche Überlegungen. Aber es würde mich wundern, wenn der Rücktritt gar keinen Effekt haben sollte auf die Wahl. |
Republikaner Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 18:31 Uhr: | |
Also wenn die GALer noch ein letzters bisschen Selbstachtung irgendwo in ihren Altbauwohnungen finden, dann beenden sie die Koalition jetzt. |
Lensen Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 19:00 Uhr: | |
@ Republikaner finde ich auch, vor allem da vB seinen Rücktritt (laut Medienberichten) morgen nach der Sitzung des Parteivorstandes bekannt geben wird und nicht wie man annehmen könnte nach einer Sitzung des Kabinetts. |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 19:03 Uhr: | |
@Silencio Angeblich will Beust seinen Rücktritt noch vor Schließung der Wahllokale bekannt geben, gerade um zu verhindern, dass ein Zusammenhang mit einer Niederlage bei der Abstimmung gesehen wird. Wer für die Reform ist, wird mit oder ohne Beust eher nicht CDU wählen und sich nicht sonderlich beeindrucken lassen. Wer für "Wir wollen lernen" stimmen will, wird sich wohl auch nicht irritieren lassen. Etwa ein Drittel der Stimmberechtigten hat ohnehin schon per Brief abgestimmt. Für die GAL wäre es sicher eine Überlegung wert, den Rücktritt Beusts zum Ausstieg zu nutzen. Was hat ihr Schwarz-Grün denn gebracht, wenn die Schulreform scheitert, außer einem schlechten Wahlergebnis 2008 und gemessen am Bundestrend (und am Umstand, dass Hamburg für die Grünen strukturell ein sehr gutes Pflaster ist) miserablen Umfragewerten? So einen entgegenkommenden Ersten Bürgermeister wie Beust wird die CDU der GAL wahrscheinlich auch nicht mehr vorsetzen. Bei einer Neuwahl bekäme Rot-Grün wahrscheinlich eine Mehrheit. Die Frage ist nur, ob sich eine Mehrheit der Mitglieder für die Auflösung fände. Da die CDU nicht zustimmen wird (außer, wenn sie die Neuwahl eh nicht verhindern kann), hinge alles von der Linkspartei ab. |
Moritz Dürr
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 19:07 Uhr: | |
@Silencio Es könnte als Signal dahingehend gedeutet werden, dass Beust nicht an einen "Sieg" des Senats glaubt. Allerdings kann ich mir nicht vorstellen, dass sich die Abstimmungsabsicht der Wähler deshalb noch nennenswert ändert. |
Interessierter Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 20:32 Uhr: | |
@Beobachter "Das mag zwar etwas dramatisiert sein, aber man könnte schon fast von Auflösungserscheinungen in der CDU sprechen." Könnte man, andererseits könnte man auch fragen, was die Union je zusammengehalten hat. Waren da keine Spannungen schon zwischen Adenauer und Erhard? Waren da keine zwischen Kohl und Strauß und heute gibt es eben auch interne Spannungen. Ausserdem rücken damit viele junge CDU-Politiker nach, alles mehr ein Zeichen der Vitalität der Union... @Ingo Zachos "Derzeit sieht alles aber nach weiterer Abwärtsspirale aus." Hier zitiere ich ein altes aber weises Sprichwort: "Träum weiter!" "Wenn Schwarz-Grün scheitert, dann ist Schwarz-Gelb-Grün ein Auslaufmodell, und die Saar-Grünen schon jetzt stark uter Druck durch die Bundes-Grünen, wäre der Wackelstein unter Peter Müllers Thron." Damit würden die Grünen ipso facto ja eine Rot-Rote Regierung unterstützen. Ich denke nicht, dass man sich sofort trauen wird. |
Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 21:46 Uhr: | |
@ Interessierter: Ich träume nicht von Politik. Aber die Regierung träumt gewiss von besseren Zeiten. |
görd
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2010 - 22:06 Uhr: | |
"Ausserdem rücken damit viele junge CDU-Politiker nach, alles mehr ein Zeichen der Vitalität der Union..." Derzeit sieht man eher Siechtum bei der Union. Ich hoffe, in HH wird's Neuwahlen geben. Kann ja keiner mehr mit anschauen. |