Archiv bis 18. Juli 2010

Autor Beitrag   Wahlwatcher Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 19:51 Uhr:    Laut Hamburg-Journal kommt die WWL-Initiative gerade mal auf 34.000 Stimmen (196 der 618 Wahllokale sind ausgezählt).   zigzag Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 19:58 Uhr:    Auszählungsstand: 208 von 618 (Stand: 19:50 Uhr) (laut Hamburg-Journal sind das die Urnenwähler (201?), die Briefwahlergebnisse folgen erst) "JA"-Stimmen 36 349 54,3 "NEIN"-Stimmen 30 537 45,7   Silencio Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 20:19 Uhr:    Sieht doch alles nach einer recht klaren Sache aus, ca. 55 zu 45, da dürfte das Quorum dann locker erreicht sein und dann wird man sehen, wie es politisch weitergeht.   Cyrix Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 20:25 Uhr:    Laut n-tv tritt die zuständige Kultur-Senatorin zurück. Auch gemeldet wird, dass SPD und Grüne[!] durch den Rücktritt von Beusts die schwarz-grüne Regierung gefährdet sehen... Belastbarere Quellen als die "Breaking Newa" bei n-tv hab ich dafür allerdings noch nicht gesehen. Cyrix   Silencio Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 20:27 Uhr:    Den Rücktritt der Kultur-Senatorin wurde schon heute mittag vom NDR gemeldet und auch bei von Beusts-Rücktrittsrede bestätigt.   Cyrix Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 20:29 Uhr:    Ah danke. Cyrix   Taugenichts Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 20:34 Uhr:    Das Statistikamt hat offenbar nicht mit einem so großen Interesse an der Stimmauszählung gerechnet. Ich jedenfalls konnte die Seite bisher nicht erfolgreich laden.   Republikaner Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 20:37 Uhr:    Ich hab ein bisschen was: Die Hamburger Grünen erwarten vom designierten Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) eine Fortsetzung der liberalen Politik des scheidenden Bürgermeisters. "Wir erwarten ein klares Bekenntnis zum Koalitionsvertrag", sagte GAL-Fraktionschef Jens Kerstan am Sonntagabend. Für die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank kam der Rücktritt zu einem "mehr als ungünstigen Zeitpunkt" und sie habe dafür auch wenig Verständnis. Die Koalition verliere mit von Beust eine zentrale Figur. Die Grünen wollten sich jetzt erstmal beraten und die neue Situation bewerten. http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/beustreaktionen100.html Die Parteichefs der Grünen Claudia Roth und Cem Özdemir sagten zur Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition: "Es kann nach dieser Zäsur keinen Automatismus geben." http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,707170,00.html   Silencio Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 20:49 Uhr:    Für die, die nicht draufkommen mal wieder ein Zwischenstand: 307 von 618 Stand 20:42 Uhr Abstimmungsstatistik Anzahl Abstimmungsberechtigte 1 251 686 ausgezählte Stimmzettel 161 678 darunter per Brief 97 282 Vorlage der Volksinitiative "Wir wollen lernen!" Anzahl Prozent Ungültige Stimmen 4 997 3,1% Gültige Stimmen 156 681 "JA"-Stimmen 88 269 : 56,3 % "NEIN"-Stimmen 68 412 : 43,7 % Vorlage der Bürgerschaft Anzahl Prozent Ungültige Stimmen 3 952 2,4% Gültige Stimmen 157 726 "JA"-Stimmen 73 706 : 46,7 % "NEIN"-Stimmen 84 020 : 53,3 % (Sorry, Formatierung wird leider nicht übernommen )   Wahlwatcher Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 20:57 Uhr:    Positionen der relevanten Parteien zur Schulreform: -dafür: CDU, SPD, Grüne, Linke, Piraten -dagegen: FDP, NPD   Silencio Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 21:21 Uhr:    424 von 618: Ca. 180.000 Stimmen sind noch auszuzählen und WWL fehlen nur noch ca. 75.000 Stimmen Ja 57,4 % Nein 42,6 %   Taugenichts Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 21:34 Uhr:    @Silencio Danke für die Zwischenstände!   zigzag Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 21:54 Uhr:    510 von 618 (Stand: 21:46 Uhr) Abstimmungsstatistik Anzahl Abstimmungsberechtigte 1 251 686 ausgezählte Stimmzettel 398 335 darunter per Brief 333 668 Vorlage der Volksinitiative "Wir wollen lernen!" Anzahl Prozent Ungültige Stimmen 12 560 3,2 Gültige Stimmen 385 775 100,0 "JA"-Stimmen 223 434 57,9 "NEIN"-Stimmen 162 341 42,1 Vorlage der Bürgerschaft Anzahl Prozent Ungültige Stimmen 10 431 2,6 Gültige Stimmen 387 904 100,0 "JA"-Stimmen 176 721 45,6 "NEIN"-Stimmen 211 183 54,4   Matze Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 21:59 Uhr:    Da die Vorlage der Bürgerschaft weniger Ablehnung erhält als die Vorlage von WWL Zustimmung, hat wohl eine nicht unerhebliche Zahl Wahlberechtiger mit Ja/Ja gestimmt. Interessant! Wie ist das zu interpretieren? Matze   Silencio Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 22:11 Uhr:    567 von 618 (Stand: 22:06 Uhr) Abstimmungsstatistik Anzahl Abstimmungsberechtigte 1 251 686 ausgezählte Stimmzettel 449 678 darunter per Brief 385 011 Vorlage der Volksinitiative "Wir wollen lernen!" Anzahl Prozent Ungültige Stimmen 14 217: 3,2 Gültige Stimmen 435 461: 100,0 "JA"-Stimmen 252 426: 58,0 "NEIN"-Stimmen 183 035: 42,0 Vorlage der Bürgerschaft Anzahl Prozent Ungültige Stimmen 11 827: 2,6 Gültige Stimmen 437 851: 100,0 "JA"-Stimmen 199 385: 45,5 "NEIN"-Stimmen 238 466: 54,5 WWL ist durch.   Cyrix Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 22:11 Uhr:    Das Quorum ist nun erreicht, es gibt weniger noch auszuzählende Stimmen als Differenz Ja- zu Nein-Stimmen und auch zu den Ja-Stimmen des Vorschlags der Bürgerschaft, oder kurz: Das Volksbegehren WWL ist angenommen. Cyrix   Thomas Frings Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 22:15 Uhr:    Das Quorum ist inzwischen überschritten, WWL hat es definitiv geschafft. Nach derzeitigem Stand 58% Ja-Stimmen.   Silencio Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 22:19 Uhr:    Das wird sicher nicht zur Stabilisierung der Koalition beitragen nach dem Beust-Rücktritt. Würde mich wundern, wenn die GAL so weitermacht, als wäre nichts geschehen. Zumindest bleibt es in den nächsten Tagen wohl politisch spannender in HH.   Thomas Frings Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 22:23 Uhr:    @Matze Da haben wohl eine Gruppe von etwa 3,5% nicht ganz verstanden, dass sich die beiden Vorlagen ausschließen. Vielleicht lag es daran, dass die Befürworter auf eine Beschränkung der maximalen Klassengröße auf 23 abgehoben haben. Diese Zusage wäre allerdings bei der Primarschule praktisch irrelevant gewesen, da es in ihr gar keine Klassen im herkömmlichen Sinne mehr geben sollte (in der Oberstufe gibt es natürlich auch keine).   Taugenichts Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 22:25 Uhr:    Eigentlich müsste die grüne Schulsenatorin zurücktreten. Nach dem Scheitern ihrer Reform kann sie nicht mehr glaubwürdig Politik machen. Was bedeutet es für unsere Parteiendemokratie, wenn sich alle maßgeblichen Parteien (außer der FDP) für die sechsjährige Grundschule aussprechen und die Bürger dann für den status quo votieren?

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