Archiv bis 18. Juli 2010

Autor Beitrag   Wahlwatcher Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Juli 2010 - 04:01 Uhr:    In Hamburg wird am 18. Juli über die von der Bürgerschaft einstimmig beschlossene Schulreform abgestimmt. Generelle Infos: http://de.wikipedia.org/wiki/Schulreform_in_Hamburg   Thomas Frings Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Juli 2010 - 18:34 Uhr:    Die ursprüngliche schwarz-grüne Schulreform wurde nicht einstimmig beschlossen. Nachdem das Volksbegehren erfolgreich war, haben sich dann CDU und GAL mit SPD und Linke auf eine Reform der Reform verständigt, die dann einstimmig beschlossen wurde.   Thomas Frings Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 14:48 Uhr:    Bis 14:30h haben ca. 463000 abgestimmt bei 1236671 Stimmberechtigten, davon 426500 per Brief. Am 20%-Quorum wird der Volksentscheid höchstwahrscheinlich nicht scheitern.   Norddeutscher Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 16:28 Uhr:    @Thomas Frings Laut www.hamburg.de (und dann über Wahlen weitersuchen) haben alleine bis Freitag (also ohne die Sonnabendpost) ca. 427.900 Stimmberechtigte per Briefwahl teilgenommen und laut NDR 90,3 bis 15.00 44.000 Stimmberechtigte in den Abstimmungslokalen abgesatimmt. Das wären schon 471.000 Teilnehmer.   görd Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 16:40 Uhr:    Das Quorum bezieht sich aber nicht auf die Wahlbeteiligung sondern mindestens ein Fünftel der Hamburger müssen der Initiative folgen.   Norddeutscher Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 17:24 Uhr:    @görd Falsch. Laut Rechtslage müssen 1/5 der zur letzten Bürgerschaftswahl Stimmberechtigten (und natürlich die Mehrheit der Abstimmenden) der Initiative zustimmen, damit sie Erfolg hat. 1/5 aller Hamburger wäre ja auch sinnwidrig, denn um nicht Stimmberechtigte kann es ja wohl kaum gehen. Wenn sich aber mehr als 494.670 (also 2/5 der Wahlberechtigten der letzten Bürgerschaftswahl) beteiligen, ist es eher Unwahrscheinlich, daß für den Erfolgreicheren der beiden Vorschläge weniger als 247.335 Stimmen abgegeben werden (hängt natürlich von der Zahl der Enthaltungen ab). Insofern ist die Stimmbeteiligung schon ein Hinweis darauf, ob das Quorum erreicht wird und somit der Volksentscheid wirksam ist (natürlich noch lange nicht, welcher der beiden Vorschläge die Mehrheit erhält).   Wilko Zicht Moderator Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 17:27 Uhr:    Enthaltungen gibt es nicht. Aber man kann zweimal mit Nein stimmen (oder auch zweimal Ja). Außerdem wird es natürlich ungültige Stimmen geben.   Norddeutscher Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 17:29 Uhr:    @ Thomas Frings Ich sehe gerade, daß hamburg.de die Zahl der Briefwähler heute auf 426.500 nach unten korrigiert hat (wahrscheinlich nach Überprüfung der Umschläge, wodurch ja schon einige falsche Briefe aussortiert werden können). Hinzu kommen um 16.30 Uhr 51.000 Stimmen in den Abstimmungsstellen, also insgesamt 477.500. Lässt man das Milchmädchen rechnen, so kommen noch ca. 8.500 Stimmen in den letzten eineinhalb Stunden dazu, macht dann 486.000 Stimmen. Es wird also nicht nur bei der Frage, welcher Vorschlag mehr Stimmen hat sehr eng werden, sondern auch bei der Frage des Quorums.   Norddeutscher Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 17:31 Uhr:    @ Wilko Zicht Das Nichtankreuzen (also weder ja noch nein) ist faktisch eine Enthaltung und wurde bei Volksentscheiden in Hamburg auch immer so bezeichnet.   zigzag Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 17:32 Uhr:    Zur Entscheidung steht die Vorlage der Volksinitiative „ ,Wir wollen lernen!‘ – für den Erhalt des Elternwahlrechts in Klasse 4 und der weiterführenden Schulen ab Klasse 5“ Angenommen und verbindlich ist die Vorlage, wenn mehr Stimmen für "JA" abgegeben werden als für "NEIN" UND wenn es mindestens 247.335 JA-Stimmen gibt. TV-Tipp: 17.30 Uhr (Also jetzt) DasErste: Hamburg: Tritt Ole von Beust zurück? http://de.wikipedia.org/wiki/Schulreform_in_Hamburg mit weiteren Links der Gegner und Befürworter http://www.schulreform.hamburg.de/ http://www.hamburg.de/volksabstimmungen/ http://www1.ndr.de/nachrichten/hamburg/index.html http://www.spiegel.de/thema/schulreform_hamburg_2008/ http://twitter.com/search?q=%23Volksentscheid#search....   Norddeutscher Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 17:48 Uhr:    @ zigzag "Angenommen und verbindlich ist die Vorlage, wenn mehr Stimmen für "JA" abgegeben werden als für "NEIN" UND wenn es mindestens 247.335 JA-Stimmen gibt." Das ist so nicht richtig. Wenn die Vorlage der Hamburgischen Bürgerschaft ebenfalls mindestens 247.335 Stimmen und mehr ja als Nein-Stimmen erhält (das ist paradoxerweise möglich), ist diejenige Vorlage angenommen, deren Unterschied zwischen Ja- und Nein-Stimmen größer ist.   Norddeutscher Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 17:51 Uhr:    Und: Ole von Beust tritt zum 25. August 2010 zurück. Das Gleiche gilt für die Senatorin der Behörde für Kultur, Sport und Medien Karin von Welck und den Staatsrat in der Senatskanzlei Volkmar Schön   zigzag Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 17:51 Uhr:    @Norddeutscher Danke für die Korrektur!   zigzag Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 18:46 Uhr:    Erste Zahlen: http://www.statistik-nord.de/wahlen/wahlen-in-hamburg/volksentscheide/2010/   Cyrix Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 18:48 Uhr:    http://www.statistik-nord.de/wahlen/wahlen-in-hamburg/volksentscheide/2010/ Keine Ahnung, ob das repräsentativ ist. Aber "Wir wollen lernen" scheint durchzugehen (60% Ja-Stimmen) Ob es jedoch für das Quorum von knapp 250.000 Ja-Stimmen reicht?! Cyrix   Thomas Frings Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 18:54 Uhr:    @Cyrix Da sind bisher keine Briefwahlstimmen drin. 58 oder 59% Ja-Stimmen würden locker reichen.   Norddeutscher Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 18:56 Uhr:    Bei 491.600 Abstimmenden (so das Wahlamt) und höchstens 2% ungültigen Stimmen (meine Schätzung) müsste das Quorum bei knapp 51,5% Ja-Stimmen erreicht sein.   Wilko Zicht Moderator Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 18:59 Uhr:    "Das ist so nicht richtig. Wenn die Vorlage der Hamburgischen Bürgerschaft ebenfalls mindestens 247.335 Stimmen und mehr ja als Nein-Stimmen erhält (das ist paradoxerweise möglich), ist diejenige Vorlage angenommen, deren Unterschied zwischen Ja- und Nein-Stimmen größer ist." Auch das ist immer noch nicht ganz richtig. Zunächst zählt die höhere Zahl an Ja-Stimmen. Erst wenn auch dort Gleichstand herrscht, ist die größere Differenz ausschlaggebend. Wenn man sich anschaut, wie groß die Unterschiede zwischen den Stadtteilen hinsichtlich der Beteiligung bei der Briefabstimmung sind, wäre eine Niederlage der Initiative eine Überraschung: http://statistik-nord.de/fileadmin/maps/referendum_hh_2010/atlas.html   Cyrix Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 19:40 Uhr:    Der Anteil der Befürworter von "Wir wollen lernen" ist ja nun doch stetig gesunken (auf nun nur noch 54,8%). Jedoch sind dies bisher erst nur fast alle am Wahltag abgegebenen Stimmen. Wir werden sich die Briefwahlstimmen, die ja den Hauptteil der abgegebenen Stimmen ausmachen, auswirken? Cyrix   Thomas Frings Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010 - 19:48 Uhr:    Da es speziell in den reicheren Vierteln extrem viele Briefwähler gibt und lt. den (allerdings nicht gerade zuverlässigen) Umfragen die Leute, die angaben schon gewählt zu haben, wesentlich stärker für "Wir wollen lernen" waren als der Rest, ist anzunehmen, dass diew Briefwähler das Bild zum Vorteil der Initiative verändern werden.

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