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Archiv bis 04. Juli 2010

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Juli 2010 - 19:17 Uhr:   

"Diese werden sich schon merken, dass die Partei in der Bundesversammlung anders abgestimmt hat,"
Die BP-Wahl interessiert nächste Woche keinen mehr. Dass Rau 1999 auch nicht im 1. WG gewählt wurde, war auch herzlich egal. Selbst eine Wahl von Gauck wäre nicht das Ende der Regierung gewesen.

Es ist absolut unsinnig, viel in das Ergebnis hineininterpretieren zu wollen.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Juli 2010 - 20:34 Uhr:   

Nach Umfragen wollte ein guter Teil der Linken-Wähler Gauck als Bundespräsidenten. - (Martin Dauser)

Möglich. Für einen ebenfalls sehr großen Teil (und imho den größeren) insbesondere in den neuen Bundesländern ist er schlicht unerträglich.

Thomas Lutze von den Linken hat seine Abstimmung in der Bundesversammlung auf abgeordnetenwatch u. a. so begründet "Aber vor allem war es auch Gauck, der vollkommen unversöhnlich mit denen war (und ist), die in der SED oder im Ministerium für Staatssicherheit gearbeitet haben. Zu einer Aufklärung ...gehören auch Versöhnung und Integration für die Täter und Mitläufer.

Nein, Herr Gauck war für mich nicht wählbar, weder als Politiker für die aktuellen Probleme in unserem Land und auch nicht im Rückblick auf die jüngere deutsche Geschichte.


Für sehr viele ältere oder familiär betroffene Anhänger (nicht nur Mitglieder) und Wähler der Linken in den Neuen Bundesländern wäre eine Stimme für Gauck einfach unfassbar gewesen. Und das sind nicht wenige. Die Mitglieder des Ministeriums für Staatssicherheit, die IMs, die der SED, die der wirklich engagierten Werktätigen an den Grenzstationen zum Westen, der NVA, etc. sind nicht 1990 tot umgefallen. Sie stehen (meist) nicht an der Spitze der Linken. Aber viele von ihnen und viele Familienangehörige wählen sie üblicherweise. Der betreffende Abstimmer für Gauck wäre bei den eigenen Anhängern im seinem Wahlkreis moralisch geteert und gefedert worden.

Daher folge ich Ralf Langs Beurteilung, dass die Entscheidung, Luc Jochimsen zurückzuziehen und die Wahl nahezu frei zu geben, aus Sicht der Linken völlig richtig und eben kein taktischer Fehler war. Es war ein zwingender Akt der public relation gegenüber den eigenen Leuten an der Basis, vor allem im Osten.

Wulff? Achselzucken. Auch nicht schlimmer als Herzog oder Köhler. Kein Stoiber oder so. Soll ers doch machen.

Und die Wenigen, die aufgrund etwa anderer Basisvorstellungen im Westen oder aus taktischen Gründen etwas anderes wollten, mussten nicht eine eigene Kandidatin, sondern durften gerne Gauck wählen und können sich damit jetzt als pur-anti-schwarzgelbe Vorkämpfer gegenüber ihrer Basis rühmen, wenn sie mögen. Geheim war die Wahl auch noch, man könnte seine Stimme notfalls also noch je nach Reaktion zu Hause nachträglich anpassen.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Juli 2010 - 22:40 Uhr:   

"Nach Umfragen wollte ein guter Teil der Linken-Wähler Gauck als Bundespräsidenten. - (Martin Dauser)

Möglich. Für einen ebenfalls sehr großen Teil (und imho den größeren) insbesondere in den neuen Bundesländern ist er schlicht unerträglich. "


Die Zahlen diverser Umfragen sprechen da eine andere Sprache:

Infratest dimap 11.06.2010
Wulff
Gesamt: 31 %
Ost: 25 %
West: 33 %

Gauck
Gesamt: 40 %
Ost: 47 %
West: 39 %

Forsa 09.06.2010
Gesamt
Wulff: 32 %
Gauck: 42 %

nur Linke
Wulff: 17 %
Gauck: 52 %

http://ictnews.de/news/umfrage-gauck-bei-deutschen-beliebter-als-wulff-paul.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_des_deutschen_Bundespr%C3%A4sidenten_2010#Meinungsumfragen_zu_den_Kandidaten
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Juli 2010 - 23:15 Uhr:   

"Die Zahlen diverser Umfragen sprechen da eine andere Sprache:"
Sie widerlegen Good Entity nicht. Aus beiden Umfragen geht nicht hervor, wie ostdeutsche Linke-Anhänger darüber denken. Abgesehen davon ist bei den üblichen rund 1000 Befragten insgesamt ohnehin keine valide Aussage nur für Ostdeutsche oder Linke-Wähler oder gar ostdeutsche Linke-Wähler zu machen.
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Nachdenker
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 02. Juli 2010 - 11:46 Uhr:   

Mit der Wahl von Christian Wulff wurde der jahrzehntelange Rhythmus unterbrochen, wonach die Amtszeit eines Bundespräsidenten immer am 1. Juli begann und mit Ablauf des 30. Juni endete.

Da das Amt vakant war, wurde Christian Wulff unmittelbar mit Annahme der Wahl am 30. Juni 2010 Bundespräsident. Wulffs Amtszeit endet also mit Ablauf des 29. Juni 2015 (bzw. 2020). Sein Nachfolger wird das Amt somit am 30. Juni 2015 (bzw. 2020) antreten.
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Hausgast
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 02. Juli 2010 - 13:33 Uhr:   

@ Thomas Frings, zigzag, Martin Dauser

Zur Ergänzung:
Forschungsgruppe Wahlen 18.6.2010

nur Linke
Wulff: 19 %
Gauck: 49 %.

Bei diesem Abstand ist davon auszugehen, dass Gauck auch im Osten vor Wulff lag. Jeder, der mit empirischen Daten zu tun hat, wird mir da Recht geben. Abgesehen davon ist es sehr wohl möglich, und auch üblich, bei einer Gesamtstichprobe von 1.000 Befragten valide Aussagen zu Ostdeutschen oder Linken-Anhängern zu machen, da die statistischen Schwankungsbreiten bei diesen Teilpopulationen laut Fehlertoleranztabelle 1,6% für die Linke bzw. 2,8% für Ostdeutsche ausmachen (bei einem Konfidenzintervall von 95%). Zum Vergleich: Linkenanhänger 71, Ostdeutsche 300.

By the way: Viel grenzwertiger sind Aussagen bezüglich der FDP. Im jüngsten ARD-Deutschland-Trend von Infratest dimap outeten gerade noch 30 Hansel als FDP-Anhänger. Die Meinung von diesen 30 Verbliebenen als repräsentativ zu werten, ist schon gefährlicher.

@ Good Entity:
Luc Jochimsen wurde also "zurückgezogen". Von wem? Ich dachte, sie hätte sich dazu entschlossen, im 3. Wahlgang nicht mehr anzutreten...
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mmaneu
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 02. Juli 2010 - 14:21 Uhr:   

@Hausgast
Fragt sich nur, ob diejenigen, die Gauck wegen der Stasi-Aufarbeitung hassen, nicht erheblich fester in ihren Ansichten sind und ein größeres Störpotenzial innerhalb (!) der Partei darstellen als pragmatische Wähler, die eher wegen Ost-Interessen und-Identität mit Der Linken sympathisieren und aus ebendiesem Grund andererseits Gauck gegenüber Wulff vorziehen.
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 02. Juli 2010 - 14:40 Uhr:   

Heute fand eine gemeinsame Sitzung von Bundestag und Bundesrat statt.
Ich finde nicht, dass der neue Bundespräsident dabei besonders rhetorisch geglänzt hat.

Erst verhaspelte sich Christian Wulff bei seinem Amtseid (er vergaß ein Wort und musste neu beginnen, obwohl ihm der Text von Norbert Lammert vor die Nase gehalten wurde). Seine dann folgende, vom Blatt abgelesene, Rede trug Wulff ziemlich monoton und eher abgehackt vor. Von einem Bundespräsidenten darf man schon etwas mehr erwarten, zumal wenn er, wie Wulff das vorhat, die Menschen für die Politik begeistern will. Es kommt nicht nur auf den Inhalt einer Rede an, sondern auch darauf, wie dieser vorgetragen wird. Da muss Christian Wulff, anders als Joachim Gauck, noch üben.

Der Kabarettist Georg Schramm sagte am Tag des Rücktritts von Horst Köhler über das ehemalige Staatsoberhaupt: „Und ausgerechnet Horst Köhler, ein Mann, der für jeden erkennbar genau darüber nicht verfügt, über die Kraft des gesprochenen Wortes, den macht man zum Bundespräsidenten.“
(Quelle: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/1193607/)

Hoffentlich muss Georg Schramm das nicht auch einmal über Christian Wulff sagen.

Eine Passage von Christian Wulffs heutiger Rede möchte ich aber ausdrücklich positiv erwähnen, er sagte:
„Wenn nun immer mehr politische Entscheidungen von immer weniger auch in Parteien aktiven Menschen vorbereitet und getroffen werden, dann sollten wir weniger diese Aktiven kritisieren als vielmehr die Anderen wieder stärker für die Aufgabe der politischen Selbstbestimmung begeistern und sie daran beteiligen. Das kann auf vielen Wegen und auf allen Ebenen unseres Gemeinwesens geschehen, vom kommunalpolitischen Bürgerentscheid bis zum Bürgerforum im Internet und bis zum stärkeren Einfluss der Wählerinnen und Wähler auf die Listen auch bei Bundestagswahlen.“
(Quelle: http://www.bundespraesident.de/-,2.664919/Ansprache-nach-der-Vereidigung.htm)

Ich bin ganz seiner Meinung, dass die starren Parteilisten endlich abgeschafft gehören! Die Wähler und nicht die Parteien müssen darüber entscheiden, wer im Bundestag sitzt!
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 02. Juli 2010 - 14:48 Uhr:   

Leider funktioniert der Link zur Rede nicht. Sie ist aber auf der Homepage des Bundespräsidenten zu finden.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 02. Juli 2010 - 15:00 Uhr:   

@Hausgast
Können Sie eigentlich noch was anderes als dümmliche Polemik absondern?

Erstens enthät keine Umfrage Werte für ostdeutsche Linke-Wähler, zweitens haben Sie das mit der Fehlertoleranz nicht richtig verstanden.
Wenn ich z.B. 1000 Befragte habe und extrem optimistisch davon ausgehe, dass alle (wahrheitsgemäß !) antworten, dann habe ich rund 200 Ostdeutsche. Wenn von 200 50% behaupten, für Gauck zu sein, liegt der 95%-Konfindenzintervall bei +/- 7 Prozentpunkten. Tatsächlich aber wird die Zahl der antwortenden Befragten erheblich darunter liegen und die Fehlermarge entsprechend höher. Wenn es bei einer Umfrage 100 erklärte Linke-Anhänger gibt und von diesen 50% für oder gegen etwas sind, dann liegt der 95%-Konfidenzintervall bei +/- 10 Prozentpunkten.
Die fgw hat ca. 700 Befragte im Osten, da kann man natürlich schon eher Aussagen für Ostdeutschland machen, aber selbst da ist der 95%-Konfidezintervall immer noch +/- 3,5 Prozentpunkte, wenn 50% für oder gegen etwas sind. Und das, wie gesagt, auch nur, wenn auch wirklich diese 700 alle die Fragen (wahrheitsgemäß) beantworten. Für ostdeutsche Teilpopulationen ist die Fallzahl dann in jedem Fall zu klein.

"Bei diesem Abstand ist davon auszugehen, dass Gauck auch im Osten vor Wulff lag."
Und was sagt das aus? Wenn z.B. (Zahl mal spekulativ) 40% der ostdeutschen Linke-Wähler sagen, lieber Gauck als Wulff zu wollen, dann wollen immerhin 60% entweder Gauck nicht haben oder es ist ihnen egal. Ein Kommunist, der Gauck partout nicht will, ist deshalb nicht gleich für Wulff.
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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 02. Juli 2010 - 19:12 Uhr:   

Ich habe mal mit ein paar Leuten gesprochen, die den Linken eher sympathisch gegenüberstehen und habe durchaus auch Kritik von denen vernommen über das Verhalten der Linken. Es ist anscheinend keineswegs so, wie die Linken-Spitze bei der BP-Wahl immer formulierte, dass für sämtliche Linke-Wähler Gauck ein rotes Tuch ist. Da sollte man wohl mal Partei und Wähler auseinanderhalten. Natürlich sind die Meinungen, die ich hörte nicht repräsentativ, aber ich glaube, dass die Linke durch ihr Verhalten mehr potentielle Wähler verschreckt als hinzubekommen hat. Das als strategischen Erfolg für die Linke zu werten, finde ich daher etwas gewagt. Aber wie andere schon sagten, bald ist die Blamage bei den Wählern vergessen (nur ob es das in der Koalition ist, ist eine andere Frage, vertrauensbildend war das für die weitere Zusammenarbeit sicher nicht)
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 02. Juli 2010 - 20:36 Uhr:   

"Es ist anscheinend keineswegs so, wie die Linken-Spitze bei der BP-Wahl immer formulierte, dass für sämtliche Linke-Wähler Gauck ein rotes Tuch ist."
Natürlich nicht. Aber dazu hat mma schon das Richtige gesagt.


"Aber wie andere schon sagten, bald ist die Blamage bei den Wählern vergessen"
Wieso Blamage? Abgesehen davon hat das Verhalten der Linkspartei am Ergebnis nichts geändert. Und in der Tat, die Wahl ist bald vergessen und Wulff wird wahrscheinlich ein beliebter Präsident sein, auch bei vielen eher linken Wählern. Das wird ihn dann aber in 5 Jahren auch nicht helfen, wenn dann die Linken die Mehrheit in der Bundesversammlung haben sollten.


"ob es das in der Koalition ist, ist eine andere Frage, vertrauensbildend war das für die weitere Zusammenarbeit sicher nicht)"
An dieser läppischen Frage wird eine wie auch immer geartete rot-rot-grüne Zusammenarbeit nicht scheitern. Gauck wäre sowieso nicht Kandidat geworden, wenn er eine Chance gehabt hätte. Wenn Rot-Grün wirklich auf Sieg gespielt hätte, hätten sie einen Kandidaten finden müssen, der für die Linkspartei akzeptabel ist und gleichzeitig Stimmen aus dem bürgerlichen Lager abziehen kann. So jemanden zu finden, dürfte äußerst schwierig sein.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 02. Juli 2010 - 21:14 Uhr:   

@Thomas Frings,

man wird die Bundespräsidentenwahl dennoch als einen taktischen Sieg von Rot-Grün ansehen müssen. Zwar haben sie ihren Kandidaten nicht durgesetzt (was auch nicht zu erwarten war), sie haben aber mit ihrem Kandidaten über das eigene Lager hinaus Stimmen gewinnen können.
Gauck war ein "optimaler Kandidat" um im bürgerlichen Lager Stimmen abzuziehen.
Mit seiner Wahl hätten die Linken die Chance gehabt an der Schwächung von Schwarz-Gelb mitzuwirken, ein Signal für rot-rot-grün zu setzen und zugleich einen Bruch mit der SED-Vergangenheit zu vollziehen.
Und genau hier liegt doch der springende Punkt. Die Linkspartei war nicht zu einem solchen Bruch bereit. Dies ist nun einer breiten Offentlichkeit demonstriert worden. M.E. nach dürfte das die Linkspartei allgemein, gerade aber auch in Westdeutschland, in Schwierigkeiten bringen. Ob die Linkspartei bei den Landtagswahlen Anfang 2011 in Baden-Würtemberg und Rheinland-Pfalz über die 5%-Hürde kommen wird ist ja alles andere als sicher. Und auch in NRW waren sie nicht so deutlich drüber. Bei möglichen Neuwahlen in NRW könnten die Linkspartei unter die 5%-Hürde fallen oder jedenfalls doch zugunsten von Rot-Grün soweit geschwächt werden das es für eine rot-grüne Mehrheit dort reichen könnnte.

Die Gauck-Kandidatur hat insofern ihr Ziel erreicht. Die Linken wurden innerhalb des linken Spektrums geschwächt und zugleich wurde vereitelt das Schwarz-Gelb mit einer klaren Wahl im ersten Wahlgang ein Aufbruchssignal für die Koalition setzt. Besser hätte es - realistisch betrachtet - für Rot-Grün gar nicht laufen können (allenfalls theoretisch hätte es noch besser kommen können).
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Korinthenk.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 02. Juli 2010 - 21:49 Uhr:   

Thomas Frings: "Wenn Rot-Grün wirklich auf Sieg gespielt hätte, hätten sie einen Kandidaten finden müssen, der für die Linkspartei akzeptabel ist und gleichzeitig Stimmen aus dem bürgerlichen Lager abziehen kann. So jemanden zu finden, dürfte äußerst schwierig sein."

Wolfgang Hoffmann-Riem?
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 02. Juli 2010 - 21:49 Uhr:   

@Marc K.:
Ich sehe dies nicht so. Dass Wulff im dritten Wahlgang gewählt wurde, wird m.E. bald vergessen sein. Auch Heinemann und Herzog wurden im 3. Wahlgang gewählt, was ihrer beider Autorität keinerlei Abbruch tat. Beide waren gute und populäre Bundespräsidenten.

Ich kann keinen "taktischen Sieg" für rot-grün erkennen, denn der Preis dieses "Sieges" ist die Verschlechterung ihres Verhältnisses zur Linkspartei, die sie für ihre eigene Machtoption jetzt in NRW und 2013 im Bund brauchen.

Im übrigen bleibe ich dabei: man mag die Linkspartei nicht mögen, ich kann ihre Entscheidung, Gauck nicht zu wählen, aber hundertprozentig nachvollziehen. Eine Wahl Gaucks durch die Linkspartei hätte zu innnerparteilichen Spannungen geführt. Es kann m.E. einer Partei C nicht zugemutet werden, den Kandidaten der Partei B zu wählen, wenn sie in das Nominierungsverfahren nicht mit einbezogen wurde und der Kandidat als bewußter Anti-Kandidat zu Partei C ausgewählt wurde.

Martin Dauser hat von den zwei Varianten von SPD und Grünen für die Bundespräsidentenwahl gesprochen. SPD und Grüne haben sich - aus nachvollziehbaren Gründen - für Variante B entschieden: einen konservativen Kandidaten auszuwählen, der ein rotes Tuch für die Linkspartei war und der einen Keil in das Lager von CDU, CSU und FDP treiben sollte. Wenn er aber ein rotes Tuch für die Linkspartei war - und auch bewußt deshalb ausgewählt wurde - dann dürfen sich SPD und Grüne nicht darüber beschweren, dass die Linkspartei den Kandidaten nicht wählt.

Ich denke, die Linkspartei will an SPD und Grüne eine "Botschaft" senden, die ihr wichtiger scheint als die Niederlage: wenn ihr - SPD und Grüne - euch nicht endlich an die Realität des Fünf-Parteien-Systems gewöhnt und uns - die Linke - bei euren Entscheidungen mit einbezieht, habt Ihr keinerlei Machtperspektive - für die SPD bleibt dann maximal die Wahl zwischen Opposition oder Juniorpartner der Union. Und ich denke schon, dass diese "Botschaft" bei SPD und Grünen angekommen ist, denn sie brauchen die Linke ja schon in Kürze für NRW.

Für mich ist der Verlauf der Bundespräsidentenwahl eigentlich viel gefährlicher für SPD und Grüne, weil ihr Verhältnis zur Linkspartei, die sie für ihre Machtperspektive nun einmal in Zukunft brauchen werden, dadurch gespannter geworden ist (schlecht für Machtperspektiven in NRW oder im Bund 2013).
Aus dem "taktischen Sieg" für rot-grün ist daher aus meiner Sicht - wenn man den Tag der Präsidentenwahl mit Abstand betrachtet - m.E. eine "taktische Niederlage" für rot-grün und v.a. für Jürgen Trittin geworden, der aus meiner Sicht "übertaktiert" hat. Die Kandidatur von Joachim Gauck hat zwar Zwietracht in das konservativ-liberale Lager gebracht, aber eben nicht "genug". Wulff wurde gewählt - und am Ende sogar mit absoluter Mehrheit, d.h. das Argument, wenn die Linkspartei auf ihre Kandidatin verzichtet und gleichzeitig geschlossen Gauck gewählt hätte, trifft sowohl für Wahlgang 2 als auch für Wahlgang 3 nicht zu.
Gauck hatte niemals eine Mehrheit in der Bundesversammlung. Daher war es legitim von SPD und Grünen, zwischen Taktik a und Taktik b zu wählen. Taktik a - einen Kandidaten a la Gesine Schwan auszuwählen, die/der die Unterstützung der Linkspartei erhalten hätte, hätte diesem Kandidaten maximal 584 Stimmen und keine Stimme aus dem Lager von Union und FDP gebracht. Dies zeigt ja der Verlauf der Bundesversammlung 2009, wo Gesine Schwan niemanden aus dem Lager von Union und FDP gewinnen konnte, sondern noch aus dem Lager von rot-grün Stimmen an Köhler "abgeben" mußte.
Doch auch bei Gauck war klar: er würde zwar einige Stimmen - 30 sind eine beachtliche Zahl - aus dem Lager von Union und FDP bekommen, aber nicht mehr. Mit der Unterstützung der Linkspartei war nicht zu rechnen. Alles andere war aus meiner Sicht realitätsfern. Und SPD und Grüne wußten dies.

Man kann nicht einerseits einen Kandidaten auswählen, der bewußt als "Anti"-Kandidat zur Linkspartei agieren soll und dann von dieser Partei erwarten, diesen zu wählen. SPD und Grüne haben Variante B gewählt - auf die Unterstützung der Linken zu verzichten und einen "Keil" ins bürgerliche Lager zu tragen, denn Gauck wurde ja von SPD und Grünen nur aus taktischen Gründen nominiert. Dann sollen SPD und Grüne dies aber auch so sagen - nämlich sagen, dass sie Variante B gewählt haben - und der Linken keine Vorwürfe machen.

Man mag die Linkspartei mögen oder nicht mögen. Ich kann ihr Verhalten - auch das, dass sie nach der Entscheidung ihrer Kandidatin, nicht mehr anzutreten (m.W. ihre eigene Entscheidung), Enthaltung empfohlen hat, nachvollziehen. Ich finde es konsequent. Eine Wahl Gaucks durch die Linkspartei hätte diese doch als unglaubwürdig und heuchlerisch erscheinen lassen - nach ihren vorherigen Äußerungen über Gauck.

Soweit meine Meinung. Fazit: SPD und Grüne haben aus meiner Sicht "übertaktiert" und die Quittung ist eine Verschlechterung des Verhältnisses zur Linkspartei, welche die Parteien für eine gemeinsame Machtoption jenseits von Union und FDP aber nun einmal brauchen. Insofern sehe ich im Verlauf der Bundespräsidenten-Wahl keinen taktischen Sieg, sondern eine taktische Niederlage von SPD und Grünen.
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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 03. Juli 2010 - 00:33 Uhr:   

"SPD und Grüne haben aus meiner Sicht "übertaktiert" und die Quittung ist eine Verschlechterung des Verhältnisses zur Linkspartei, welche die Parteien für eine gemeinsame Machtoption jenseits von Union und FDP aber nun einmal brauchen. "

Nun gut, wenn man sich die derzeitigen Umfragen anschaut, dann kann sogar laut Forsa Rot-Grün allein regieren. Ich weiß, das ist momentan auch eine besondere Situation. Ich bin mir nur hundertprozentig sicher, dass die Linke eher Wähler verloren hat als Rot-Grün. Und da die Linke sich eh bisher kaum ernsthaft regierungswillig gezeigt hat (das gilt auch für NRW), dann ist es für Rot-Grün eh egal, ob das Verhältnis für ein paar Monate etwas angespannter ist. Ich kann da wirklich kaum Eintrübungen oder große Veränderungen in den Machtoptionen sehen. Und es ist ja nun nicht so, dass das Verhältnis vorher von großer Einigkeit geprägt war mit der Linken, das Gegenteil war der Fall.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 03. Juli 2010 - 12:19 Uhr:   

@Bernhard Nowak,

man muss zwischen langfristiger und kurzfristiger Wirkung unterscheiden.
Kurzfristig hat Rot-Grün einen "medialen Sieg" errungen. In NRW läuft es m.E. nach auf Neuwahlen hinaus. Und bei der vorhandenen politischen Großwetterlage ist es keineswegs ausgeschlossen das das Ergebnis der Neuwahlen eine rot-grüne Mehrheit sein wird.

Die Linkspartei hat ein Problem: Die Ablehnung Gaucks ist letztlich durch die SED-Vergangenheit der Linkspartei begründet, von der sich die Partei nicht gelöst hat und offensichtlich nicht lösen kann. Das wurde nun der gesamtdeutschen Öffentlichkeit demonstriert.
Ob die Linkspartei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz Anfang 2011 (und möglichen Neuwahlen in NRW) in den Landtag kommen wird ist fraglich. Sowohl in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz steht die Linkspartei in den Umfragen auf der Kippe (um 5%). Ihre internen Probleme sind bei der Bundespräsidentenwahl durch die Flucht in die Enthaltung sichtbar geworden. Durch den Rückzug Lafontaines auf die Landesebene hat sie zudem ihr Zugpferd in Westdeutschland verloren. Alles deutet daher auf eine Stagnation der Linkspartei hin. Das bietet der SPD und den Grünen die Möglichkeit Wähler von ihr zurückzugewinnen.
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Wahlwatcher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 03. Juli 2010 - 21:18 Uhr:   

Selbst wenn die Linke in den Umfragen leicht zurückgehen sollte, war die Nichtwahl Gaucks aus zwei Gründen nachvollziehbar:
Erstens: Man hat SPD & Grünen die eigene Wichtigkeit demonstriert, nach dem Motto: Wenn Ihr uns nicht wesentlich entgegenkommt, gibt´s auch keine Stimmen von uns.
Zweitens: Die eigenen Reihen wurden geschlossen. Gauck war ja - wegen seines Privatfeldzuges gegen Gysi - auch bei den sogenannten "Pragmatikern" nicht wohl gelitten. Die Frühjahrskrise (Bartsch/Lafontaine) ist überwunden.
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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 04. Juli 2010 - 02:17 Uhr:   

"Man hat SPD & Grünen die eigene Wichtigkeit demonstriert, nach dem Motto: Wenn Ihr uns nicht wesentlich entgegenkommt, gibt´s auch keine Stimmen von uns. "

Genau daran sieht man die Realitätsferne der Linken. Wieso sollen SPD & Grüne mit einem eher bürgerlichen Kandidaten den Linken entgegenkommen, wenn sie genau wissen, dass SPD + Grüne + Linke keine Mehrheit hatten? Da ist die Strategie aus dem bürgerlichen Lager Stimmen zu holen um einiges sinnvoller, gerade aus den hier schon des öfteren von mehreren Usern genannten taktischen Gründen.
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Wahlwatcher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 04. Juli 2010 - 03:17 Uhr:   

@Silencio
Aber gerade darin liegt die Krux:
Die Rotgrünen holen mit Gauck mittig ein Strauß voll Stimmen. Den - immerhin ca. 10 % aller Stimmen - der Linken sagt man "Uns oder keiner, Verhandlungen werden nicht gemacht".
Bei so einer Mentalität wundert es nicht, dass manch ein Linker dann doch eher Wulff wählen würde.

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