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 Fenech Unregistrierter Gast |
@Ralf Lang Du wirkst nicht, als hättest du nach einer anders ausgefallenen Handlung dieser Partei vorgehabt, sie in irgendeiner Form gutzuheißen, zu wählen, mit Geld zu unterstützen oder auch nur differenziert wahrzunehmen. Um wen hätte sie mit einer ansonsten fragwürdigen Wahl Gaucks also werben sollen? Um dich? Man kann der Linken ja viel Naivität zutrauen - grade im Osten - aber selbst dort hat nie jemand geglaubt, dass die jetzt ausgeschüttete Kritik nicht in anderer Herleitung trotzdem unvermindert bei jeder Gelegenheit gekommen wäre. Insofern: Geschenkt. Linke böse, Gauck gut, Wulff gewählt." Stimmt nicht, ich hab die Linkspartei durchaus differenziert wahrgenommen, ich dachte auch dass es in der Partei einige vernuenftige Leute gibt, bin aber durch das heutige Verhalten enttaeuscht worden. Bedauerlich finde ich in erster Linie , dass sich SPD Gruene Linke nie zusammenraufen koennen um die linke Mehrheit zu nuetzen, und im Endergebniss immer ein CDUler das Rennen macht. Bis jetzt lag das meist eher an der SPD ( siehe Hamburg , Thueringen, NRW) , aber heute hat die Linkspartei aus Dummheit und Ewiggestrigkeit eine Schwaechung der REgierung und langfristig eine rotgruenrote Annaeherung vergeigt. Nowak: Was mich allerdings nachdenklich stimmt: in den Medien wird überwiegend von einem Denkzettel für die Regierungsparteien gesprochen. Aber Wulff hat nun einmal im 3. Wahlgang die absolute Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung bekommen. Insofern kann dies für mich - trotz Schönheitsfehler - kein Scheitern sein. " Schoenheitsfehler ist wohl etwas untertrieben, wenn ein gutes Zehntel der Wahlleute fuer den Gegenkandidaten stimmt. Selbst im 3.Wahlgang haben immer noch 20 nicht fuer Wulff gestimmt. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
"Warum denn eine Kandidatin zurückziehen, wenn man doch nicht für einen andern stimmen will?" Nach Darstellung der Linken wollte Jochimsen wegen der veränderten Spielregeln des dritten Wahlganges nicht mehr antreten. Kann stimmen oder auch nicht, aber eine Kandidatin kann man nicht gegen ihren Willen haben. "Geradezu lächerlich wirkte es, wenn die Linke auf ein "Signal" von Rot-Grün wartete, wovon es ja genug gab." Stimmt. Das Signal hieß "wir machen, was wir wollen und die Linke darf abnicken". "Vor allem im Westen machte dieses Verhalten viel kaputt." Bei wem? Bei Leuten, die gern einen alten Mann aus dem Osten gehabt hätten, der sich für Krieg und Sozialabbau begeistert? Sind das die Wähler West der Linken? "Nur mit einem Kandidaten wie Gauck war ein Sieg möglich, aber gerade das hat die Linke ziemlich dumm, nicht erkannt." Die Vertreter der Linken u.a. Korte, Ramelow und Bartsch, haben den taktischen Wert einer Merkel-Blamage Tage und Wochen zuvor rauf und runter diskutiert. Letztlich sind sie wohl drauf gekommen, dass eine Niederlage der CDU noch lange kein Sieg der Linken ist und dass sie hier das Geschäft anderer betreiben würden. Die PDS ist schon einmal in die "Stoiber-Verhinder-Falle" gegangen. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Was mich allerdings nachdenklich stimmt: in den Medien wird überwiegend von einem Denkzettel für die Regierungsparteien gesprochen. Aber Wulff hat nun einmal im 3. Wahlgang die absolute Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung bekommen. Insofern kann dies für mich - trotz Schönheitsfehler - kein Scheitern sein." Ich glaube, da misinterpretieren Sie die Begrifflichkeiten. Ein Denkzettel ist das eine, ein Scheitern etwas vollkommen anderes. Ich nehme die Medien da durchaus so wahr, dass man von einem Denkzettel spricht und nicht von einem Scheitern. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
"Bedauerlich finde ich in erster Linie , dass sich SPD Gruene Linke nie zusammenraufen koennen um die linke Mehrheit zu nuetzen" Die linke Mehrheit gab es bei dieser Wahl nicht. Schwarz-gelb hatte rechnerisch eine eigene Mehrheit und die Sympathie der FW-Mehrheit. Diese Mehrheit konnte im letzten Wahlgang realisiert werden und hätte die Gefahr bestanden, dass Gauck im zweiten Wahlgang gewählt würde, dann hätten die Abweichler es wahrscheinlich bei Enthaltungen bewenden lassen. Rot-Grün war von Anfang an in der Lage, nicht einmal nahe an einer eigenen Mehrheit zu sein. Das wäre nur ein Problem der Linken, wenn es eine gemeinsame rotrotgrüne Bemühung um einen halbwegs linken Kandidaten gegeben hätte. Ich finde es abwegig, zu meinen, dass es die Aufgabe der Linken ist, einen Kandidaten mitzutragen, der so quer zu ihrem Programm steht und jeglichen Dialog auch abgelehnt hat. Was ich aber nicht glaube, ist, dass das alberne Moraltheater von Rot-Grün über die angebliche Bringschuld der Linken nach der Sommerpause in irgendeiner rot-rot-grünen Verhandlung in irgendeinem Bundesland eine Rolle spielen wird. Ich glaube auch nicht, dass die Linke vor der nächsten Koalitionsverhandlung Sätze der Sorte in die Mikrofone spricht, dass die SPD durch bedingungslosen Beitritt zum Linkenprogramm jetzt Gelegenheit habe, ihre antisozialistische Vergangenheit abzulegen und im Kreise der linken Parteien anzukommen. Rechnen wir einfach damit, dass SPD und Grüne ihre Kalkulationen haben, nach denen sie Koalitionen erwägen - und die Linke auch. Jeder hat seinen Preis, unter dem er es nicht macht. Wenn das die Erkenntnis des heutigen Tages ist, hat er rot-rot-grün wohl eher wahrscheinlicher gemacht. Im übrigen gratuliere ich dem neuen Bundespräsidenten zur Wahl und wünsche dem kranken SPD-Wahlmann gute Besserung. | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Die FW hatten sich geschlossen für Gauck ausgesprochen. Die hatten keine Symathien für Wulff. Besonders mögen die die CSU nicht. Noch eine Frage an Ralf Lang: Hat sich Jochimsen tatsächlich für Krieg und Sozalabau stark gemacht? Dann verstehe ich nicht, wie sie die Kandidatin der Linken werden konnte. Gauck ist ja eher ein Pazist und für den sozalen Ausgleich. Warum also dann diese Kandidatin? Da stimmen Deine Argumente irgendwie nicht... | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Nach Angaben des Vorsitzenden der Freien Wähler hat einer der Delegierten schon im Vorfeld angekündig für Wulff zu stimmen und auch für diesen gestimmt. Völlig geschlossen ist wohl gar keine der Fraktionen und Gruppen in der Bundesversammlung aufgetreten. Auch die Anzahl der Enthaltungen im dritten Wahlgang war ja geringer als die Zahl der Stimmen der Linkspartei. Andererseits hatte Joachimsen im ersten Wahlgang mehr Stimmen als die Linksfraktion - wohl aus den Reihen von SPD und Grünen.... | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
Richtig, Bernhard Pohl (FW-MdL) hat öffentlich und absolut glaubhaft erklärt, dass er Wulff wählen wird. Bei allen Wahlgängen kam also mindestens 1 Stimme für Wulff aus dem Lager der FW, wodurch sich die Zahl der Abweichler im schwarz-gelben Lager erhöht. | ||
| Hausgast Unregistrierter Gast |
"Gerade das Gegenteil denke ich. Sobald Gauck eine realistische Chance gehabt hätte, hätten sich die Koalitionäre zweimal überlegt, ob sie riskieren, dass ihre Koalition in die Brüche geht. Nicht anders ist das Ergebnis für Wulff im 3. WG zu interpretieren. Wenn sie für Gauck gestimmt hätten, hätten sie gleich ihren Arbeitsplatz räumen können...und wer macht das schon." Merkwürdigerweise hatten jedoch auch im 3. Wahlgang knapp 20 Wählmänner/-frauen aus dem schwarz-gelben Lager offensichtlich keine Angst vor einem "Arbeitsplatzverlust". Und wenn dies das ausschlaggebende Entscheidungskriterium gewesen wäre, hätte man sich schon im 1., spätestens im 2.Wahlgang dieser Gefahr bewusst werden sollen. War aber ganz offensichtlich nicht der Fall. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Hausgast Gauck hatte doch keine Chance. Andernfalls wäre er auch nicht aufgestellt worden, genau wie Schwan und Schipanski. | ||
| Hausgast Unregistrierter Gast |
Dafür, dass er keine Chance hatte, sind 3 Wahlgänge aber schon eine ganze Menge. Und Gesine Schwan war für das konservativ-liberale Lager nicht so spannend wie Gauck, der noch dazu in allen Umfragen vorne lag. Selbst die meisten Anhänger der Linken und der FDP hätten sich ja laut Forschungsgruppe Wahlen für Gauck entschieden... wenn man deren Meinung berücksichtigt hätte. Ein Zählkandidat ist was anderes. Schipanski wurde hierfür missbraucht, Gauck nicht. | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Ich würde ihn als Srörkandidat einstufen. Da war er der erste in dieser Kategorie. Ein solcher Kandidat ist respektabel und qualifiziert, aber gerade im gegenerischen Lager populär, was ihn vom Zählkandidaten unterscheidet, der für das eigene (Minderheits)Lager aufgestllt wird. Die FDP und SPD wollten 1979 mit Carl Firedrich von Weizäcker schon einmal einen solchen Kadidaten aufstellen. Dieser lehte damals aber ab. Schwan war auch schon mehr als eine Zählkandidatin, und hat es Köhler ja auch schwer gemacht. Damals aber waren CDU/CSU und FDP geschlossener und hatten auch die FW auf ihrer Seite. Ohne die hätte es auch Köhler nicht in WG I geschafft, weder 2004 noch 2009. Es bleibt aber die Frage, ob SPD und Grüne auch mit Mehrheit einen unabhängigen Kandidaten aufgestellt hätten. Gabriel hat das gestern für 2014 angekündigt, aber ich bin skeptisch. Den Grünen traue ich das eher zu. Die hatten ja auch Gauck lanciert. Sie, die Grünen, sind m.E. die Hauptgewinner nicht nur der BP-Wahl, sondern überhupt 2010. Wenn die neuesten Umfregen stimmen, dann sind die im Westen fast schon Volkspartei und im Osten gewinnen sie endlich britere Wählerschichten. Außerdem stellen sie sich als verlässicher Partner der SPD dar, selbst in der Opposition. Und dass, obwohl sie als Chaotentruppe verschrien sind. Als solche zeigten sich 2010 aber eher FDP und Linke... Für Neuwahlen in NRW sieht es jetzt gut aus. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: > Ich finde, man muss auch Respekt haben vor > denjenigen, die sich konsequent in allen > Wahlgängen aus Seiten von CDU, CSU und FDP > enthalten haben. Sie wollten nicht in einen > Gewissenskonflikt zwischen ihren Wünschen - > nach der Wahl Gaucks - und den Wünschen > ihrer Partei geraten. Das sehe ich nicht. Gauck und Wulff waren beide honorige Kandidaten. Von einem Mitglied der Bundesversammlung erwarte ich, daß er sich für einen auch entscheidet. Enthaltungen nützen gar nichts, verlängern nur die Prozedur. > Schlimm finde ich, dass Bundespräsidenten- > Wahlen immer so "aufgeladen" werden, ... Stimmt schon. Liegt halt auch daran, daß die direkte Bedeutung der Wahl überschaubar ist. > Aber Wulff hat nun einmal im 3. Wahlgang die > absolute Mehrheit der Mitglieder der > Bundesversammlung bekommen. Insofern kann dies > für mich - trotz Schönheitsfehler - kein > Scheitern sein. Richtig. Gewählt ist gewählt - und er wird auch m. E. einen ordentlichen Präsidenten abgeben. > Das Verhältnis zwischen SPD und Grünen > einerseits und Linkspartei dürfte allerdings > längerfristig zerrüttet sein. Glaube ich nicht. Da sind auf beiden Seiten abgebrühte Politprofis am Werk. Die wissen genau, unter welchen taktischen Zwängen der jeweils andere steht. Und wenn es dann um die Macht geht, werden sie sich nicht von irgendwelchen Beleidigtsein-Erinnerungen abhalten lassen. > Längerfristig dürfte der heutige Tag aus > meiner Sicht SPD und Grünen stärker geschadet > haben als Union und FDP. Richtig. > Den Schaden für die Linkspartei kann ich - ... > - eigentlich nicht erkennen. Sehe ich auch so. Das Zurückziehen von Joachimsen war eine taktische Doofheit, aber nebensächlich. Ansonsten war der Verlauf gestern ein strategischer Erfolg für die Linken. Da kamen SPD und Grüne und mußten um eine rot/rot/grüne Gemeinsamkeit betteln. Keine Rede mehr von irgendwelchen Vorbedingungen à la NRW - die Verhandlungen vor dem dritten Wahlgang waren quasi die offizielle Anerkennung der Kommunisten als Bündnispartner. Muß speziell für Lafo ein innerer Reichsparteitag gewesen seni. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Gauck wurde nicht als Zählkandidat, sondern als Spaltpilz mißbraucht. Reelle Chancen, gewählt zu werden, hatte er zu keinem Zeitpunkt, daran ändern auch die drei Wahlgänge nichts. Sonst hätte Rot-Grün ihn nicht aufgestellt. @ Ingo Zachos: 2004 hat Köhler es im ersten Wahlgang alleine mit den Stimmen von Schwarz-Gelb geschafft. Die Freien Wähler hatten damals keine Delegierte in der BV. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Ingo: > Ich würde ihn als Srörkandidat einstufen. Richtig. Taktisches Ziel dieser Kandidatur war, Merkel zu ärgern (ist auch gelungen). Wenn irgendein Risiko bestanden hätte, daß er tatsächlich gewinnt, hätte Gabriel ihn nicht nominiert. Und wenn gar Merkel ihn vorgeschlagen hätte (wäre durchaus möglich gewesen), dann hätten Gabriel und Trittin Gauck ganz fürcherlich gefunden (zu alt, zu antikommunistisch). > Es bleibt aber die Frage, ob SPD und Grüne > auch mit Mehrheit einen unabhängigen > Kandidaten aufgestellt hätten. Natürlich nicht. Solange sie chancenlos waren, haben SPD oder Grüne ja diverse Kandidaten außerhalb der Parteinomenklatur vorgeschlagen (Gesine Schwan, Jens Reich). Als sie aber einmal wirklich die Mehrheit sicher hatten - da wurde es der brave Parteisoldat Rau. > Sie, die Grünen, sind m.E. die Hauptgewinner > nicht nur der BP-Wahl, sondern überhupt 2010. Kann ich nicht sehen. Bei der BP-Wahl haben sie keine besondere Rolle gespielt. Obwohl der Gauck-Vorschlag von Trittin kam, hat Gabriel den großen Oppositionsführer gemacht. Und ihr Höhenflug in den Umfragen hat ausschließlich mit der Unzufriedenheit über andere Parteien zu tun - die Grünen haben weder programmatisch noch personell mehr anzubieten als in den letzten Jahren, ihre Schwerpunkte sind auch kein Thema. > Für Neuwahlen in NRW sieht es jetzt gut aus. Die kämen frühestens im Herbst. Und nachdem die Bundesregierung sich gestern doch noch zusammengerauft hat, wird sie sich in den nächsten Monaten eher erholen beim Wählerzuspruch. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Martin Dauser: Zustimmung. Natürlich war dies der "Grundkonflikt" der SPD. Einen Kandidaten - wie Gesine Schwan - den die Linke evtl. unterstützt hätte, hätte niemals Zustimmung im CDU und FDP-Lager bekommen, die Sache wäre im 1. Wahlgang für Wulff glatt durchgegangen - wie ich es ja hier in dem Thread fälschlicherweise vermutet hatte. Dann dürfen sich SPD und Grüne aber nicht wundern, dass die Linke einen Kandidaten, bei dessen Nominierung sie nicht gefragt wird, der sogar als "Anti"-Kandidat gegen die Linkspartei aufgestellt wurde, nicht mitwählt. Da tun SPD und Grüne so, die Linke hätte eine "Chance" vertan, weil sie Gauck nicht gewählt hätte. Aus Sicht der Linken war Gauck nicht ihr Kandidat und für sie nicht wählbar. Dies kann man kritisieren, man kann es falsch finden, man kann Gauck mögen, alles richtig. Aber an sich ist die Argumentation der Linkspartei hier durchaus konsequent. Wenn sie kein Mitspracherecht bei der Auswahl eines gemeinsamen Kandidaten hat, sondern diesen vorgesetzt bekommt, dann hat sie das Recht, diesen Kandidaten nicht zu wählen und im dritten Wahlgang entweder einen eigenen Kandidaten aufzustellen, an einem eigenen Kandidaten festzuhalten oder - wenn dieser Kandidat nicht mehr kandidieren will - die Abstimmung freizugeben aber auch eine Empfehlung auszusprechen. Das finde ich legitim. Die angebliche "Empörung" von SPD und Grünen in dieser Hinsicht kann ich nicht nachvollziehen, da sie ja die Linke bewußt nicht in die Kandidatenfindung einbezogen haben und bewußt einen Kandidaten auswählten, von dem sie von vorneherein wußten, dass die Linke ihn nicht wählen würde. Und insofern war Gauck von SPD und Grünen nur nominiert worden, um das Lager aus CDU, CSU und FDP zu spalten, was ja auch gelungen ist. Letztlich aber ist dieses Kalkül nicht aufgegangen und es ist auch nicht so, dass Wulff im dritten Wahlgang nur eine relative Mehrheit erhalten hätte, die geringer gewesen wäre als die Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei zusammen. Und natürlich wußten dies SPD und Grüne. Letztlich ist ihre Taktik nicht aufgegangen, das "Mehrheitslager" zu spalten (wenn man das Endergebnis nimmt) und die Beziehungen zur Linkspartei wurden zumindest kurz- und mittelfristig nicht verbessert, auf kurze Sicht m.E. sogar verschlechtert. Insofern haben sich SPD und Grüne aus meiner Sicht mit der Kandidatur Gaucks keinen Gefallen getan. Anders hätte es möglicherweise ausgesehen, wenn es noch die Mehrheitsverhältnisse aus den Bundesversammlungen von 2004 und 2009 gegeben hätte. So aber stehen SPD und Grüne letztlich nicht nur als Verlierer da - letztlich haben sie ihren Kandidaten nicht "durchbekommen", sondern sie haben mit dieser Kandidatur Gauck das Verhältnis zur Linkspartei verschlechtert, die sie, wenn sie eine realistische Machtoption auf die Kanzlerschaft haben wollen, als Partner brauchen, da dauerhaft m.E. mit einem Fünf-Parteien-System zu rechnen ist. Insofern haben sich SPD und Grüne aus meiner Sicht mit der Kandidatur Gaucks letztendlich keinen Gefallen getan. Eine Beschädigung der Regierung sehe ich letztlich nicht, da Wulff zwar in den ersten beiden Wahlgängen einen "Denkzettel" bekam, aber von Wahlgang zu Wahlgang letztlich zugelegt und am Ende sogar die absolute Mehrheit erhalten hat. Die Dauer der Wahl - drei Wahlgänge - ist in Kürze vergessen, wenn Wulff - wovon ich ausgehe - ein guter Bundespräsident werden wird. SPD und Grüne haben aber mit der Art und Weise, wie sie von der Linken "verlangt" haben, ihren Kandidaten zu wählen (Werner Schulz hat sich noch nicht einmal entblödet, die Pressekonferenz von Gysi zu stören), das Verhältnis zur Linkspartei nicht entspannt - was aus ihrer Sicht für 2013 und auch für die Aussichten in NRW - und möglicherweise bald auch in anderen Bundesländern - dringend nötig wäre. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Großartiges Mitspracherecht bei der Personalie Wulff hatte die FDP doch auch nicht und sie hat ihn angeblich brav gewählt. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Ganz so erfolglos war die Strategie von Rot-Grün nun auch wieder nicht. Es war von vorneherein klar, daß Wulff der nächste BuPrä werden würde. Rot-Grün wußte, daß daran nichts zu ändern ist. Bei dieser Ausgangssituation haben sie das für sich selbst maximal Mögliche rausgeholt. Sie haben einen Kandidaten aus dem Hut gezaubert, der von den linken Medien vier Wochen lang ohne Ende gefeiert wurde (ich denke etwa an die Spiegel-Kampagne). Rot-Grün konnte sich ein paar Wochen lang richtig toll in Szene setzen (selbst wenn man insgeheim das ganze Freiheitspathos von Gauck nicht mehr hören konnte). Das gab lauter gute Schlagzeilen. Somit ist zumindest ein kurzfristiger Erfolg in Form einer Ansehensverbesserung da. Dann kam noch das unglaublich blöde Verhalten der schwarz-gelben Delegierten hinzu, die tatsächlich drei Wahlgänge gebraucht haben, um ihre Mehrheit zu aktivieren. Auch das ist Wasser auf Gabriels Mühlen. Mithin hat Rot-Grün aus einer Situation, wo es praktisch nichts zu gewinnen gab (jedenfalls nicht den BuPrä-Posten) doch ordentlich Profit gezogen... | ||
| Martin Dauser Registriertes Mitglied |
@Bernhard Nowak Ich denke, die Strategie der SPD und Grüne im Umgang mit der Linkspartei zielt in erster Linie darauf ab, sie in den nächsten 5 Jahren im Westen wieder aus die Parlamente zu drängen und zu einer Partei zu machen, die dort für maximal 2% bis 3% gut ist. Und ich glaube, so schlecht stehen die Chancen dafür nicht. Ich würde mich sogar wetten trauen, dass die Wahl in NRW die letzte Landtagswahl in einem westdeutschen Flächenstaat (außer Saarland) wahr, in dem die Linke den Einzug ins Parlament geschafft hat. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Beobachter Gauck ist in paar Wochen wieder vergessen. Herzog wurde auch erst im 3. WG gewählt, das interessierte nach der Wahl auch niemanden mehr, ebenso bei Heinemann. @Martin Dauser Natürlich muss es Ziel der SPD sein, die Linkspartei zu eliminieren. Da hat die Bundespräsidentenwahl aber sicher nicht weitergeholfen. | ||
| Martin Dauser Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings Warum nicht ? Nach Umfragen wollte ein guter Teil (und die relative Mehrheit) der Linken-Wähler Gauck als Bundespräsidenten. Diese werden sich schon merken, dass die Partei in der Bundesversammlung anders abgestimmt hat, als es ihnen recht gewesen wäre. So etwas kann zukünftige Wahlentscheidungen durchaus beeinflussen. Im Übrigen: Die Wahl von Gauck mit der von Herzog zu vergleichen, nur weil beide im dritten Wahlgang gewählt wurden, ist meiner Ansicht nach oberflächlich. Dass Herzog nicht im 1. und 2. Wahlgang gewählt wurde, entsprach den Wahlempfehlungen der Parteiführungen von Union und FDP damals. Somit gibt es einen grundlegender Unterschied zwischen 1994 und 2010. |
