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 Mitdenker Registriertes Mitglied |
Es gibt derzeit einen politischen Kriesenherd. Er nennt sich Brüssel. Ob belgische Regierung oder EU Kommission. In dieser Stadt, klappt derzeit gar nichts. | ||
| juwie Registriertes Mitglied |
> Es gibt derzeit einen politischen Kriesenherd. > Er nennt sich Brüssel. > Ob belgische Regierung oder EU Kommission. > In dieser Stadt, klappt derzeit gar nichts. Eigentlich wollte ich auf Mitdenkers Statements ja nicht mehr reagieren. Aber so einem populistischen Schwachsinn kommt mir die Galle hoch. Das ist unter dem Niveau dieses Forums!  | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Nicht aufregen, @juwie, da las ich schon deutlich Galligeres, auch schon hier im Forum, und nicht nur von Mitdenker. Außerdem klingt "Kriesenherd" doch glatt so wie ein flämischer Orts- oder auch Politikername, also sehr passend. Nachrichten wie "Vlaams Blok erreicht 57 % in Kriesenherd" oder "Kriesenherd verliert das Vertrauen seiner Partei", das hätte doch etwas ... herrlich Doppeldeutiges. Der Schaden spottet halt jeder Beschreibung (oder so ähnlich). | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Heißt "Krisenherd" nicht auf Flämisch "Voeren" und auf Wallonisch "Foron"?  OK, wieder ernst: Es ist schon bemerkenswert, daß die Phase der Regierungsbildung mit 10 Monaten länger dauerte als die Regierungszeit mit 4 Monaten! Aber was kommt jetzt? Neuwahlen, die dann ein ähnliches Parlament bringen wie jetzt? Oder doch die Trennung? Hier wird angedeutet, daß Flandern als Gegnleistung für die Auflösung des B-H-V ein unbewohntes Territorium an Brüssel oder Wallonien abgeben könnte, so daß die beiden aneinandergrenzen würden: http://strangemaps.wordpress.com/2008/06/17/290-a-francophone-corridor-to-link-brussels-and-wallonia/ | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@tg: Das heißt frz. Fourons "Es ist schon bemerkenswert, daß die Phase der Regierungsbildung mit 10 Monaten länger dauerte als die Regierungszeit mit 4 Monaten! Aber was kommt jetzt? Neuwahlen, die dann ein ähnliches Parlament bringen wie jetzt? Oder doch die Trennung?" Neuwahl geht z.Z. gar nicht, da das jetzige Wahlgesetz wegen der Regelung für B-H-V verfassungswidrig ist (siehe Links in meinem Beitrag vom 22.12.). Eine Spaltung Belgiens wird es wohl kaum geben, dazu müßte man sich über Brüssel einigen. Den Korridor-Plan halte ich für abenteuerlich, 0% Chance, daß die Flamen mitmachen. Warum sollen sie für keine Gegenleistung Konzessionen machen? Die Spaltung von B-H-V könnten sie mit einfacher Mehrheit allein beschließen. Warum das für die Flamen so wichtig ist, versteh ich allerdings auch nicht ganz, mehr Sitze bekämen die Flamen dadurch jedenfalls nicht. Die Sitzzahl der Wahlkreise wird nach Einwohnerzahl berechnet. Da Brüssel einen sehr hohen Ausländeranteil hat, würde es dadurch als eigenständiger Wahlkreis stark bevorzugt, in Brüssel sind aber über 85% Frankophone. Die Flamen würden eher Sitze verlieren. Die vernünftigste Lösung für das Wahlkreisproblem, das wegen eines Gerichtsurteils in jedem Fall vor der nächsten Wahl gelöst sein muss, wäre, aus ganz Belgien einen Wahlkreis zu machen | ||
| Frank Schmidt Registriertes Mitglied |
Wenn schon, werden sie sich nur auf die kleine Lösung einigen, die beiden Brabants und Brüssel zu einem Wahlkreis zu vereinigen. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
@ Thomas Frings: Ich bin bezüglich des Französischen und seiner Dialekte kein Experte, aber laut Wiki heißt es im Standard-Französischen "Fourons" und im wallonischen Dialekt "Foron": http://de.wikipedia.org/wiki/Voeren Nun gut, das war ja auch mehr ein Scherz nebenbei. Ihre Argumente zur Situation sind nachvollziehbar; es läuft also wohl auf Weiterwurschteln hinaus. @ Frank Schmidt: Das klingt im ersten Moment gut, benachteiligt aber die Flamen. Es geht ja um die Fazilitätengemeinden. Nun gibt es zwar einige davon in Flämisch-Brabant, aber nicht in Wallonisch-Brabant. Für die Flamen wäre es viel interessanter, wenn die Bewohner der Fazilitätengemeinden in der Provinz Hainalt die Möglichkeit hätten, für die Listen der benachbarten flämischen Provinzen zu stimmen. Karte der Fazilitätengemeinden (Sorry, wieder Wiki): http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/8/86/Faciliteitengemeenten.png | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@tg Mit den Facilitäten ist es in Wallonien in der Praxis nicht weit her. Die Flamen, die in Wallonien wohnen (im 19. Jhdt. gingen Hunderttausende nach Wallonien), haben sich angepaßt. Daher gibt es keine nennenswerte flämische Minderheit in Wallonien. Neuderdings lassen sie aber in einigen Grenzgemeinden verstärkt Flamen in Wallonien nieder, da im maroden Wallonien Grundstücke billiger sind, aber das nicht unbedingt in den Facilitätengemeinden und das dürfte auch keine sehr große Gruppe sein. Die Frankophonen, die sich in den letzten Jahrzehnten rund um Brüssel niederließen, paßten sich hingegen nicht an. In den sechs Facilitätengemeinden rund um Brüssel müssen sie das auch gar nicht, weder bei Behörden, noch in den Schulen, denn in diesen Gemeinden finanziert Flandern auch die frankophonen Schulen, während sich WAllonien umgekehrt weigert, die einzige (!) flämische Schule in Wallonien zu finanzieren. Diese sechs Gemeinden rund um Brüssel sind inzwischen überwiegend frankophon, denn in den übrigen Gemeinden müßten sich die Frankophonen ja wenigstens teilweise anpassen und die sind für sie daher weniger attraktiv. Üblicherweise fordern die Frankophonen als Gegenleistung für die Aufspaltung die Einverleibung dieser sechs Gemeinden zu Brüssel und daneben die Erhöhung der Zahl der Facilitätengemeinden. Beides werden die Flamen natürlich niemals akzeptieren. @Frank Schmidt "Wenn schon, werden sie sich nur auf die kleine Lösung einigen, die beiden Brabants und Brüssel zu einem Wahlkreis zu vereinigen." War de facto schon bisher so, in Brabant besteht das alte Wahlrecht noch immer. Die sog. "Apparentierung" funktionierte so: In jedem Wahlkreis gab es je ein Mandat pro Hare-Quota, die übrigen Mandate wurden auf Provinzebene nach d'Hondt vergeben (gemäß Stimmenzahl in der Provinz), diese Sitze dann biproportional auf die Wahlkreise verteilt. Sperrklausel war 33% (bis 1991: 66%) der Hare-Quota in mindestens einem Wahlkreis. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Danke für die Infos bezüglich der Unterschiede zwischen den Fazilitätengemeinden. Auch solche Aspekte wie die Finanzierung der Schulen können natürlich für böses Blut zwischen den Sprachgruppen sorgen. Was die Flamen letztendlich für die Unabhängigkeit zu akzeptieren bereit wären, kann man aber nicht verallgemeinern. Nehmen wir an, Vlaams Belang und N-VA stellen nach den nächsten Regionalwahlen die Regierung Flanderns. Beide wollen ja sogar Brüssel als Teil eines unabhängigen Flanderns. IMHO völlig unrealistisch, halt erst mal eine Maximalforderung als Ausgangspunkt für Verhandlungen. Im Endeffekt könnten sie für die Unabhängikeit aber sicher darauf verzichten, sich eine mehrheitlich frankophone Millionenstadt mit starkem Anteil an arabischsprachigen Migranten und ein paar Flamen ans Bein binden. Und wenn der Traum der Unabhängigkeit dann letztlich an den 6 Umlandgemeinden hinge, würden sie auch darauf verzichten. Übrigens wäre aus Sicht der Frankophonen zumindest die Fazilitätengemeinde Sint-Genesius-Rode / Rhode-Saint-Génèse für einen belgischen Reststaat aus Brüssel und Wallonie unverzichtbar, da dieser Ort die beiden Gebiete verbinden würde. Noch eine Frage: Die Lijst Dedecker fordert eine "belgischen Konföderation". Weiß jemand, was das im einzelnen heißen soll? | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Ausgangslage Am kommenden Montag wird der Belgische Nationalfeiertag stattfinden. Was soll der König, dann den Belgiern erzählen? Zurzeit lädt der König viele Politiker, in den Palast, um eine Möglichkeit zu finden, um die Staatskrise zu überwinden. Yves Leterme ist, als Konfliktpolitiker, ungeeignet, für das Amt des Belgischen Ministerpräsidenten. Dieses Amt muss ein Konsenspolitiker übernehmen. Wahlergebnisse, Parlamentssitze, Senatssitze und Regierungsämter Parlamentswahl in Belgien am 10.06.2007 Parteien: CD&V NVA 18,51 % und 30 Sitze, MR 12,52 % und 23 Sitze, PS 10,86% und 20 Sitze, Open VLD 11,83 % und 18 Sitze, Vlaams Belang 11,99 % und 17 Sitze, Sp.a-Spirit 10,26 % und 14 Sitze, CDH 6,06 % und 10 Sitze, Ecolo 5,10% und 8 Sitze, Liste Dedecker 4,03% und 5 Sitze, GROEN 3,98% und 4 Sitze, FN 1,97% und 1 Sitz, sowie Sonstige Parteien 2,89 % und 0 Sitze Blöcke: Liberale 24,35% und 41 Sitze, Christdemokraten 24,57% und 40 Sitze, Sozialisten 21,12% und 34 Sitze, Rechtsextreme 13,96% und 18 Sitze, Grüne 9,08% und 12 Sitze, Liste Dedecker 4,03% und 5 Sitze, sowie Sonstige Parteien 2,89% und 0 Sitze Senatswahl in Belgien am 10.06.2007 Parteien: CD&V NVA 19,42 % und 9 Sitze, MR 12,31 % und 6 Sitze, Open VLD 12,40 % und 5 Sitze, Vlaams Belang 11,89 % und 5 Sitze, PS 10,24% und 4 Sitze, Sp.a-Spirit 10,04 % und 4 Sitze, CDH 5,90 % und 2 Sitze, Ecolo 5,82% und 2 Sitze, GROEN 3,64% und 1 Sitz, List Dedecker 3,38% und 1 Sitz, FN 2,27% und 1 Sitz sowie Sonstige Parteien 4,96 % und 0 Sitze => 40 Mitlgieder werden gewählt, 35 weitere Mitglieder werden kooptiert. Blöcke: Liberale 24,71% und 11 Sitze, Christdemokraten 24,32% und 11 Sitze, Sozialisten 20,28% und 8 Sitze, Rechtsextreme 14,16% und 6 Sitze, Grüne 9,46% und 3 Sitze, Liste Dedecker 3,38% und 1 Sitz, sowie Sonstige Parteien 4,96% und 0 Sitze => 40 Mitlgieder werden gewählt, 35 weitere Mitglieder werden kooptiert. Verteilung Minister (inkl. des Ministerpräsidenten) CD&V 4- VLD 4- MR 3- PS 3- CDH 1 Staatssekretäre: CD&V 2- MR 2 (dar. 1 für FDF)- PS 2- CDH 1 (Beitrag nachträglich am 17., Juli. 2008 von Mitdenker editiert) | ||
| Frank Schmidt Registriertes Mitglied |
(Im Senat: Sozialisten 20,28% und 8 Sitze) | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Wer könnte nun regieren? Parteienfamilien, Flämische und Wallonische Parteien Liberale (41): Open VLD 18 und MR 23 Christdemokraten (40): CD&V NVA 30 und CDH 10 Sozialisten (34): Sp.a-Spirit 14 und PS 20 | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@tg: Das sagt der Netzauftritt der Liste Dedecker: "Een onafhankelijk Vlaanderen is eerder een gevolg dan een doel op zich. Als de Franstalige politieke partijen zich vanuit een kortzichtige houding blijven vastbijten in een “non” tegen elke noodzakelijke hervorming van de staat en tegen economische hervormingen, dan opteren wij ondubbelzinnig voor de Vlaamse onafhankelijkheid." @Mitdenker Von "Familien" zu sprechen, ist realitätsfern. Besonders die Christdemokraten haben sich sehr weit auseinandergelebt. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Ich versteh's, aber damit alle was davon haben: "Ein unabhängiges Flandern ist eher eine Folge als ein Ziel. Wenn die französischsprachigen Parteien aus einer kurzsichtigen Haltung heraus festgebissen bleiben in einem "non" gegen jede notwendige Reform des Staates und gegen ökonische Reformen, dann optieren wir unzweideutig für die flämische Unabhängigkeit" Damit sind es also schon 3 im belgischen Parlament vertretende flämische Parteien, die die Unabhängigkeit zumindest als Option sehen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Die N-VA hat die Unterstützung der nationalen Regierung aufgekündigt, damit hat die Regierung keine flämischen Mehrheit mehr. CD&V und VLD stellen 42 der 88 flämischen Angeordneten in der Abgeordnetenkammer. Da aber 53 der 62 Frankophonen hinter der Regierung stehen, hat sie rechnerisch immer noch 95 von 150 Stimmen. Am Montag hat der N-VA-Minister Geert Bourgeois die flämische Regierung verlassen und das Kartell mit CD&V für tot erklärt. http://www.standaard.be/Artikel/Detail.aspx?artikelId=IQ20P75K Ob ihm die Partei da folgt, ist zwar noch nicht sicher, aber sehr wahrscheinlich ist es jetzt schon, daß die N-VA bei der Wahl zum flämischen Parlament (gleichzeitig mit der Europawahl) eigenständig antritt. Die flämische Regierung hat auch ohne die 7 N-VA-Abgeordneten eine klare Mehrheit mit 78 von 124 Sitzen. | ||
| tg Registriertes Mitglied |
Leterme hat soeben seinen Rücktritt angeboten. Grund ist der Rückzug der flämischen VLD aus der Regierung - es geht mal wieder um den Wahlkreis Brussel-Halle-Vilvoorde. http://www.telegraaf.nl/buitenland/6577340/__Leterme_biedt_ontslag_kabinet_aan__.html?p=2,1 | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Belgische Regierung zerbricht am Wahlrecht: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,690544,00.html | ||
| Martin Fehndrich Moderator |
Gibt es Wahlergebnisse für den Wahlkreis BHV bzw Einzelergebnisse für Brüssel und Halle-Vilvoorde? Wenn es keine Kandidaturbeschränkungen z.B. für wallonische Parteien in Flamen gibt, sollte ein Aufspalten des Wahlkreises eine Partei maximal einen Sitz kosten. Zum Wahlsystem gibt es im Netz inzwischen etwas mehr auf Deutsch http://www.ca.mdy.be/upload/downloads/18940412Codeelectoral.doc http://wahlen.fgov.be/index.php?id=1182&L=2 | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Zum Wahlsystem gibt es im Netz inzwischen etwas mehr auf Deutsch" Das Besondere ist halt, dass für die ehemalige Provinz Brabant andere Regeln gelten als für den Rest des Landes. Die sog. "Apparentierung" gilt weiter. Um die Auseinandersetzung richtig zu verstehen, ist Wissen über die Entwicklung des Wahlrechts sehr hilfreich. Habe gerade heute den Wikipedia-Artikel zu Brüssel-Halle-Vilvoorde entsprechend erweitert: http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlkreis_Br%C3%BCssel-Halle-Vilvoorde "Gibt es Wahlergebnisse für den Wahlkreis BHV bzw Einzelergebnisse für Brüssel und Halle-Vilvoorde?" Offiziell leider nein. Halle-Vilvoorde besteht aus den Kantonen Asse, Halle, Lennik, Meise, Vilvoorde und Zaventem. Addiert man deren Ergebnisse zusammen, kam 2007 raus: CD&V NVA 93056 CDH 10818 open vld 63361 MR 39993 sp.a-spirit 31397 PS 14462 GROEN! 17323 ecolo 10233 VL.BELANG 65910 FN 2846 Lijst Dedecker 14152 Sonstige 6036 Total 369587 Ca. 25000 Stimmen aus dem Ausland kann man nicht aufteilen. Schlägt man die komplett Brüssel zu (wo in der Tat die Mehrheit dieser Personen zuvor gewohnt haben dürfte), kommt für Brüssel raus: CD&V NVA 10146 CDH 68703 open vld 13768 MR 153256 sp.a-spirit 9201 PS 102364 GROEN! 5879 ecolo 67211 VL.BELANG 15136 FN 13603 Lijst Dedecker 1883 Sonstige 19511 Total 473965 Wahlergebnis 2007 http://wahl2007.belgium.be/de/index-2.html Datenbank mit früheren Ergebnissen: http://www.ibzdgip.fgov.be/result/nl/search.php?type=year "Wenn es keine Kandidaturbeschränkungen z.B. für wallonische Parteien in Flamen gibt, sollte ein Aufspalten des Wahlkreises eine Partei maximal einen Sitz kosten." Wenn man die Apparentierung unverändert beibehielte und nur die Wahlkreisgrenzen änderte, dann ja. Der flämische Plan sieht aber anders aus. Die Apparentierung soll beibehalten werden, aber man soll Listen für Brüssel nur mit einer Liste aus Flämisch Brabant oder Wallonisch Brabant verbinden können. Hier der Gesetzentwurf im Wortlaut (niederländisch/französisch): http://www.dekamer.be/FLWB/PDF/52/0037/52K0037001.pdf | ||
| Martin Fehndrich Moderator |
@Thomas Vielen Dank. Also Apparentierung ist die Verbindung von Listen mehrerer Wahlkreise, wobei es 2007 nur zwei Verbindungsarten geben konnte, BHV/Löwen und BHV/Wallonisch-Brabant. Die Sitze werden in den drei Wahlkreisen nach D'Hondt an die Listenverbindungen verteilt und biproportional-artig unterverteilt. Eine Partei kann auch in allen drei Wahlkreisen antreten, dann aber in einem ohne die wahlkreisübergreifende Listenverbindung. Das hat z.B. der Vlaams Belang versucht, mit 1367 Stimmen in wallonisch Brabant. Dem MR als größte wallonische Partei sollten aber 39993 Stimmen für einen Sitz in einem Wahlkreis flämisch Brabant reichen. |
