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 Taugenichts Registriertes Mitglied |
@Silencio Ich denke, Joachim Gauck dürfte auch bei Union und FDP auf Sympathie stoßen. Aus Koalitionsräson wird man aber letztlich doch den schwarz-gelben Kandidaten unterstützen. Wenn Wulff nicht gleich im ersten Wahlgang gewählt würde, wäre das eine große Blamage für die Regierungsparteien. | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
@Beobachter: Nuja, "geräuschlos" ist was anderes. Sonst würde es nicht Medienberichte geben, dass Merkel von der Leyen vorgeschlagen hätte, sich aber aufgrund von Vorbehalten einerseits aus der eigenen Fraktion und andererseits auch bei jüngeren FDPlern (wegen der "Zensursula"-Geschichte) nicht durchsetzen konnte. Und auch, dass Wulff seinen Namen selbst ins Spiel gebracht hatte... Cyrix | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Eine interessante Entwicklung - sollte sie tatsächlich zutreffend sein, momentan brodelt ja verständlicherweise die Gerüchteküche. Gauck dürfte auf Zustimmung bei SPD und Grünen kommen. Denkbar ist durchaus auch, dass er ein paar schwarz-gelbe Stimmen erhalten wird. Für eine Mehrheit dürfte das aber nicht reichen. Die Linkspartei wird zweifellos Herrn Gauck nicht unterstützen, da ihr die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit gegen den Strich geht. Die Linkspartei wird daher wohl erneut einen eigenen Kandidaten aufstellen. Da die schwarz-gelbe Mehrheit über 20 Stimmen beträgt dürfte der schwarz-gelbe Kandidat (wahrscheinlich Wulff, meine persönliche Präferenz wäre bekanntlich Petra Roth) aber schon im ersten Wahlgang gewählt werden. Er dürfte aber etwas weniger Stimmen bekommen als das Schwarz-Gelbe Lager, Herr Gauck wahrscheinlich ein paar mehr als das Rot-Grüne Lager. | ||
| mmaneu Registriertes Mitglied |
("Die Linkspartei wird daher wohl erneut einen eigenen Kandidaten aufstellen.") Eher eine Frau, das wäre doch jetzt taktisch geschickt. Simone Thomalla? | ||
| Jeki Unregistrierter Gast |
Geht es nur mir so, oder finden auch andere dieses Spektakel zwar interessant, aber auf eine gewisse Weise würdelos für die Bestimmung eines Staatsoberhauptes? Ich blicke manchmal mit Neid auf andere Länder, wo Präsidenten nicht in Hinterzimmern ausgekungelt werden. Letztlich halte ich das Amt des Bundespräsidenten für eine der vielen Fehlkonstruktionen des so hochgelobten Grundgesetzes. Allein schon die Wahl durch die Bundesversammlung, deren von den Landtagen gewählte Mitglieder eine Beteiligung des Volkes vorspiegeln sollen, ist seltsam. Aber für ein Amt dieses Zuschnittes würde sich zugegebenermaßen eine Volkswahl nicht lohnen. Und Wulff? Naja. Von einem Staatsoberhaupt würde ich anderes erwarten, als er bieten kann. Aber für ihn sicherlich eine tolle Sache: weniger Arbeit, mehr Glanz und Geld. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
@ Cyrix: Ich finde, daß die Sache ziemlich professionel gehandhabt wurde. CSU und FDP haben frühzeitig erklärt, sich nicht quer stellen zu wollen. Und die ganzen Medienberichte... na ja, es gab zwar jede Menge Leute, die immer vermeintlich ganz genau wußten, was Sache ist, aber es wurden ja praktisch nie Quellen genannt. Kein Politiker hat etwas verlauten lassen, das ist doch wohl ziemlich geräuschlos. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@mmaneu, ich muss gestehen, dass ich bei wikipedia nachschauen musste um zu wissen wer das ist. Die Dame wäre immerhin über der Altersgrenze von 40 Jahren, anders als Lena Meyer-Landrut. Aber Scherz beiseite: Ich könnte mir schon vorstellen, dass die Linkspartei eine Frau vorschlägt die jedenfalls ursprünglich aus dem Bereich Kultur oder Medien kommt. Ich denke dabei z.B. an Lukrezia Jochimsen. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
@mmaneu mein Favorit wäre ja Uwe Steimle  Naja unterstützen werden sie Gauck sicher nicht, aber dass am Ende der ein oder andere doch für ihn Stimmt könnte ich mir sogar vorstellen. Gibt ja nicht nur verbohrte Altkommunisten in der Linken. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Das über die Kandidaten gesprochen bzw. gestritten wird ist ein ganz normaler politischer Prozess. In einer Demokratie geht es doch gar nicht anders. Die führenden Politiker haben sich professionell mit Aussagen zurückgehalten und es wurde intern sondiert wie die Meinungslage ist. Das ist ein ganz normaler demokratischer Prozess. Breite Teile der Bevölkerung scheinen ein Verfahren zu bevorzugen in dem einer einen Vorschlag macht und dann alle "jawohl" sagen. Mag sein, das dies einen würdigeren Eindruck macht, dass dies ein schnellerer Prozess wäre. Zur Demokratie gehört aber der Diskurs, der Spruch aber auch der Widerspruch, ehe ein Konsens erzielt wird oder eben eine Frage streitig entschieden wird. Wenn bis Ende der Woche die Kandidaten bekannt gegeben werden finde ich das dies ein schnelles, zügiges und angemessenes Auswahlverfahren der verschiedenen Parteien wäre.... (Beitrag nachträglich am 03., Juni. 2010 von Marc editiert) | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Weiß man eigentlich, wie das Innenministerium gegenüber den meines Erachtens korrekten Zahlen von wahlrecht.de auf den zusätzlichen Sitz für die SPD zulasten der Union kommt? http://www.bmi.bund.de/cln_174/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2010/06/bundesversammlung.html Dabei haben Union und FDP der SPD in Brandenburg ohnehin schon einen Sitz geschenkt, den sie mit einer gemeinsamen Liste leicht durchsetzen hätten können (der einfachste Zusatzsitz von allen Ländern) und der eigentlich eh der FDP gehören würde (nach Sainte-Laguë). Stattdessen ist eine gesetzwidrige Einheitsliste mit Sublisten nach Standard-D'Hondt-Verteilung beschlossen worden. http://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/media.php/5701/1300.pdf | ||
| mmaneu Registriertes Mitglied |
> Medienberichte [...], dass Merkel von der Leyen vorgeschlagen hätte, sich aber aufgrund von Vorbehalten einerseits aus der eigenen Fraktion und andererseits auch bei jüngeren FDPlern (wegen der "Zensursula"-Geschichte) nicht durchsetzen konnte Dass Angehörige einer Regierungspartei ernsthaft jemanden, der das Strafrecht nicht vor dem Internet kapitulieren lassen möchte, für unwählbar halten, hoffe ich doch nicht. Das wird doch wohl bloßer Wählerfang sein, solche Bedenken an die Medien zu geben. | ||
| Jeki Unregistrierter Gast |
@ Marc K. Nein, ich würde nicht erwarten, daß ein Vorschlag gemacht wird und alle dazu "jawohl" sagen. Es stört mich einfach, daß die Staatsbürger in Deutschland grundsätzlich nicht befragt werden zu allen wichtigen Themen, wie es auch die Bestimmung des Staatsoberhauptes ist. Wenn man sieht, wie ein amerikanischer Präsident gekürt wird, wie er sich den Bürgern stellen muß, dann fühle ich mich einfach unwohl in unserem Parteienobrigkeitsstaat. Der Bundespräsident soll ja trotz seiner weitgehenden Machtlosigkeit den Staat repräsentieren. Das tut er in Deutschland nur insoweit, als in seiner Wahl die Angst der Politiker vor den eigenen Bürgern zum Ausdruck kommt. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@mmaneu, man befürchtet wohl zu große Kontroversen um eine Kandidatur von der Leyens. Insbesondere die Internet-Medien würden gegen sie Kampagnen fahren. Ein Bundespräsident soll ja bekanntlich wenig polarisieren. Wulff ist so jemand. Meine Lieblingskandidatin wäre allerdings Petra Roth. Roth- die eine Schwarz-Grüne Koalition, die mit der FDP kooperiert - führt, wäre ein guter Konter gegen den parteilosen Gauck..... | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Jeki, dann müsste es eine Direktwahl geben. Das hat ja der ehemalige Bundespräsident Köhler vorgeschlagen. Es gibt aber auch Argumente dagegen. Das Amt des Bundespräsidenten ist ein weitgehend repräsentatives Amt. Wenn der Bundespräsident direkt gewählt würde, würde das seine Legitimation gegenüber den Kanzler stärken. Daher dürfte ein direkt gewählter Bundespräsident seine Komptenzen extensiv auslegen. Das Institutionengefüge so wie es im Grundgesetz vorgesehen ist und in der Staatspraxis besteht (restriktive Auslegung der Kompetenzen des Bundespräsidenten), würde sich verschieben. Das kann man natürlich wollen. Aber man verändert damit schon unser politisches System. Eine Direktwahl macht bei dem jetzigen Institutionengefüge keinen Sinn. Die übrigen Probleme die Sie ansprechen bzw. das Unbehagen das Sie ausdrücken würde sich durch die Einführung einer Direktwahl des Bundespräsidenten um keinen Deut ändern. Die operative Politik obliegt Regierung und Parlament, nicht dem Bundespräsidenten (wäre sicherlich interessant zu wissen, wie Köhler zu den Rettungspaketen steht, die er im Mai hat unterschreiben müssen - er hat sich zu ihnen anders als zu den Maßnahmen der Regierung am Anfang der Finanzkrise nicht positiv geäußert......). In den USA ist im übrigen die Politikverdrossenheit eher größer als in Deutschland. Soviel "change" hat dort nicht stattgefunden. Volksabstimmungen auf nationaler Ebene gibt es im übrigen auch in den USA nicht. Im übrigen paßt das dortige System für die USA, aber nicht für Deutschland. Natürlich kann man über Reformen unseres Systems diskutieren. Aber man sollte realistisch sein. M.E. nach ist das politische Interesse breiter Teile der Bevölkerung gering. Das zeigt ja die Erfahrung mit Volksabstimmungen auf Landesebene. Im Bundsland Berlin aber auch in anderen Bundesländern war die Beteiligung an Volksabstimmungen gering. Und die auf Bundesebene behandelten Probleme sind äußerst komplex. Sie lassen sich nicht auf Ja-Nein-Fragen reduzieren. Ich persönlich halte daher nichts von Volksabstimmungen auf Bundesebene. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
@ Jeki: Geht es nur mir so, oder finden auch andere dieses Spektakel zwar interessant, aber auf eine gewisse Weise würdelos für die Bestimmung eines Staatsoberhauptes? Ich blicke manchmal mit Neid auf andere Länder, wo Präsidenten nicht in Hinterzimmern ausgekungelt werden. Wollen Sie meine ehrliche Meinung dazu hören? Das Amt des Bundespräsidenten ist mir vollkommen egal. Ich betrachte es als das, was es ist, nämlich eine rein parteipolitische Angelegenheit. Mir ist nur wichtig, daß die aus meiner Sicht richtige Partei das Amt besetzt - und das ist diesmal gewährleistet. Wie das passiert, ist mir egal. Ob ein langjähriger Ministerpräsident seine eigenen Genossen erpreßt, weil er es unbedingt werden will (1999), ob der BuPrä in der Wohnung des FDP-Vorsitzenden ausgesucht wird (2004), oder ob die Sache im Kanzleramt entschieden wird, ist mir gleichgültig. Das diesjährige Geschwätz der SPD von wegen "überparteilicher Kandidat" bla bla kann man getrost vergessen. Das ist einzig der Tatsache geschuldet, daß die SPD nicht mitzureden hat. Sollte sie jemals wieder eine Mehrheit in der BV haben, wird sie es auch nicht anders machen als die Union jetzt. Ich bin überzeugter Anhänger der Monarchie. Wenn ich irgendjemanden beneide, dann die Briten, die Schweden, die Spanier, die Niederländer etc. Die haben nämlich im Gegensatz zu uns richtige Staatsoberhäupter. Dort ist das Staatsoberhaupt im Gegensatz zum BuPrä nämlich wirklich überparteilich. Dort wird das höchste Amt im Staate weder durch schmutzige Wahlkämpfe noch durch Kungelrunden "beschädigt". Die gekrönten Häupter in den genannten Ländern verkörpern Tradition und Kontinuität (Königin Elizabeth II. ist seit 58 Jahren im Amt!), verleihen dem staatlichen Leben wirkliche Würde und sie können - gerade aufgrund ihrer strikten parteipolitischen Neutralität - als Integrationsfigur für das ganze Volk dienen. Die königlichen Familien bilden die lebendige Verbindung von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Der Nachfolger steht schon zu Lebzeiten des amtierenden Monarchen fest und kann sich lange auf sein Amt vorbereiten. Ganz ehrlich: Die Hochzeit von Kronprinzessin Victoria am 19. Juni interessiert mich deutlich mehr als die BP-Wahl am 30. Juni. Dort ist nur wichtig, daß das Ergebnis stimmt (Erfolg im ersten Wahlgang). | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Beobachter, es war Helmut Kohl, der sagte: Wichtig ist, was hinten rauskommt. Parteitaktisch hat Rot-Grün mit der Nominierung von Gauck nicht ungeschickt gehandelt. Ein paar Stimmen aus dem Schwarz-Gelben Lager dürfte er schon erhalten. Aber bei 20 Stimmen Vorsprung von Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung wäre alles andere als die Wahl von Wulff im ersten Wahlgang eine große Überraschung. (Beitrag nachträglich am 03., Juni. 2010 von Marc editiert) | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Das diesjährige Geschwätz der SPD von wegen "überparteilicher Kandidat" bla bla kann man getrost vergessen." Dieses "Geschwätz" kommt jedes Mal von jeder Partei. Selbst Merkel hat das gewollt, wenn man ihren Aussagen Glauben schenken möchte. Ich kann auf einen stromlinienförmigen BP verzichten, da ist es mir völlig gleichgültig, welcher Partei er angehört. Einen Abnickpräsidenten brauchen wir nun wirklich nicht, gerade zu einer Zeit, wo Politiker immer mehr der Versuchung erliegen das Grundgesetz auszuhebeln. | ||
| Jeki Unregistrierter Gast |
@Beobachter Bei ihrer Aufzählung, unter welchen Umständen vergangene Bundespräsidenten gekürt wurden, mußte ich lachen. Aber so ist es ja eben in Deutschland. Ich würde den Briten auch nicht empfehlen, sich in eine Republik zu verwandeln. Die Monarchie hat durchaus ihre Vorteile. Das mögen viele in einem Land, das die meisten Traditionen und Symbole über Bord gekippt hat, nicht so sehen. Ich würde bezweifeln, daß Deutschland auf lange Sicht - also auf Jahrhunderte gesehen - so stabil wie Großbritannien ist. Ohne daß alles in einer Verfassung ausformuliert sein muß. Selbst das junge Amerika hat viel mehr Traditionen als unser Land. Allerdings lassen sich Traditionen auch nicht so einfach wiederherstellen, wenn sie verloren gegangen sind. Den Bundespräsidenten-Grüßaugust mit seiner kurzen, unbedeutenden Traditionslinie könnte man meiner Meinung nach ohne größeren Schaden auch wieder abschaffen. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
@ Jeki Ich würde den Briten auch nicht empfehlen, sich in eine Republik zu verwandeln. Die Monarchie hat durchaus ihre Vorteile. Genau meine Meinung! Das mögen viele in einem Land, das die meisten Traditionen und Symbole über Bord gekippt hat, nicht so sehen. Auf Deutschland bezogen mag das stimmen. Aber gerade die skandinavischen Königreiche, die im links-liberalen Sinne doch sehr "modern" sind, beweisen, wie wunderbar sich Modernität und Tradition vereinen lassen. Allerdings lassen sich Traditionen auch nicht so einfach wiederherstellen, wenn sie verloren gegangen sind. Na ja, in Spanien hat man 1975 noch über 40jähriger Pause die Monarchie wiedereingeführt. Es geht also. Allerdings gebe ich Ihnen recht, Deutschland wird nie wieder eine Monarchie werden - leider! Die Tradition ist einfach zu gründlich vernichtet worden. Den Bundespräsidenten-Grüßaugust mit seiner kurzen, unbedeutenden Traditionslinie könnte man meiner Meinung nach ohne größeren Schaden auch wieder abschaffen. Auch da gebe ich Ihnen völlig recht. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Marc K. "das wäre sicherlich möglich. Eleganter wäre es, wenn er aber vorher als Bundestagspräsident zurücktritt. Da steht an sich nichts entgegen, da seine Wahl sicher ist." Nun, aber kann denn der stellvertretende Bundestagespräsident den BV auflösen? IMHO ist das deutsche System da offenbar anders anlegt worden als z.B. das amerikanische. Wenn der Bundeskanzler Morgen zurücktreten würde, es käme sicher zu Neuwahlen (durch das Parlament), der Vizekanzler würde nicht seine Rolle übernehmen, in den USA dagegen wäre der Vize automatisch Präsident (siehe Gerald Ford). @Ratinger Linke "Zum eigentlichen Problem siehe neben dem oben verlinkten Artikel das zugehörige Interview mit Morlok, der hier völlig Recht hat." Danke sehr, werde es mir durchlesen. @Beobachter " Er würde dann wohl unmittelbar nach der Wahl sein Amt als Bundesverfassungsrichter aufgeben müssen. Das ist zwar nicht explizit geregelt und es gibt keinen Präzendenzfall, aber das wäre die einzig praktikable Lösung." Meine Frage sollte eigentlich dahin zielen, ob es formal-juristisch denkbar wäre, dass der BP gleichzeitig Bundesverfassungsrichter ist. @Cyrix "Ok, also mit Gauck ist dann auch die Chance dahin einen gemeinsamen Rot-Rot-Grünen Kandidaten aufzubieten, was auf ene Annäherung im Bund hingedeutet hätte. Offenbar will man immernoch nicht mit den Linken sprechen..." Wenn das für die Linke so ein Problem ist, dann ist das vielleicht auch besser so.  @Jeki "Geht es nur mir so, oder finden auch andere dieses Spektakel zwar interessant, aber auf eine gewisse Weise würdelos für die Bestimmung eines Staatsoberhauptes? Ich blicke manchmal mit Neid auf andere Länder, wo Präsidenten nicht in Hinterzimmern ausgekungelt werden." An welches Land zum Beispiel? Okay, das Vereinte Königreich hat mit der Queen sicherlich ein ausgesprochen majestätisches Staatsoberhaupt. Dort wird auch die Sache nicht durch "Wahlkampfgeplänkel" gestört. Aber sonst frage ich mich, welche anderen Länder Sie konkret meinen: In den USA ist der Wahlkampf um das Präsidentenamt noch sehr viel aggressiver und Frankreich scheint in der Beziehung, wenn natürlich vergleichsweise zahm, auch nicht ganz ohne zu sein. Die Wahl in Österreich hat auch einiges an Krach verursacht. Ich würde also feststellen: Eine Volkswahl würde mit noch mehr Getöse von statten gehen und die Medien wäre noch aggressiver dabei. "Letztlich halte ich das Amt des Bundespräsidenten für eine der vielen Fehlkonstruktionen des so hochgelobten Grundgesetzes. Allein schon die Wahl durch die Bundesversammlung, deren von den Landtagen gewählte Mitglieder eine Beteiligung des Volkes vorspiegeln sollen, ist seltsam. Aber für ein Amt dieses Zuschnittes würde sich zugegebenermaßen eine Volkswahl nicht lohnen." Natürlich spiegel eine Verfassung auch die historische Situation wider in der sie entstand. Offenbar kann es sich das System des GGs nicht anders vorstellen, als dass eine höchste Autorität, eben der BPräsident, die Regierung ernennt und entlässt, sowie Botschafter annimmt und Gesetze unterschreibt. Insofern stimmt sogar der häufig gehörte Vorwurf, der Bundespräsident ist ein Ersatzkönig - allerdings ist das kein spezifische deutsche Sache! Wie schon erwähnt: Frankreich, das Vereinte Königreich, Russland, Italien, die USA in abgewandelter Form eigentlich auch usw. kennen das auch, das einzige mir bekannte System das da wirklich anders aufgebaut ist, ist die Schweiz mit ihren Bundesrat, das als Kollegium fungiert. Aber genug davon, es soll hier ja ums Wahlrecht gehen. |
