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 Beobachter Unregistrierter Gast |
Wulff... na ja, okay, es spricht nichts gegen ihn. Aber so richtig glücklich bin ich mit Wulff auch nicht, der ist so ein bißchen ein Weichspüler. Mir ist schon klar, daß Stoiber keine große Chance hat. Aus Merkels Sicht würde für Stoiber eigentlich nur sprechen, daß sie damit dem konservativen Flügel endlich mal wieder einen Gefallen tun könnte, aber das wars dann auch schon. Von der Leyen hätte demgegenüber den Vorteil gehabt, daß Rüttgers Arbeitsminister hätte werden können, was es der NRW-SPD wiederum ein bißchen schwerer gemacht hätte, eventuelle Koalitionsverhandlungen platzen zu lassen. Und mit Wulff würde immerhin der letzte verbliebene potentielle Konkurrent Merkels entsorgt. Das spricht für ihn. Schäuble wird es dagegen nicht werden. Erstens ist er derzeit als Finanzminister unentbehrlich und zweitens hat er darüber hinaus keinerlei Ambitionen mehr, ist also kein potentieller Konkurrent. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Wenn ich noch mal meine ganz persönliche Wunschliste darstellen darf (von der ich weiß, daß die meisten Personen keine Chance haben): - Edmund Stoiber - Paul Kirchhof - Roland Koch - Erika Steinbach - Hans-Jürgen Papier - Friedrich Merz Nicht genannt habe ich Wolfgang Schäuble, obwohl ich überzeugt bin, daß er ein hervorragender Bundespräsident wäre, und ich ihm dieses Amt auch von Herzen gönnen würde. Aber ich denke, Schäuble brauchen wir derzeit in einer deutlich wichtigeren Position. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Marc K. "Der Bundespräsident darf aber nicht gleichzeitig ein anderes Amt ausüben. Wenn zwischen Wahl und Amtseinführung mehr als ein Monat liegt gibt es da kein Problem." Im BVerfGG (das ich mir vor erst Gestern wieder ansah) gibt es die Regelung, dass ein Verfassungsrichter automatisch aus dem politischen Amt ausscheidet, nachdem er gewählt worden ist. Ich finde es ist eine Schande, dass sinngemäßes dann nicht auch für den BPräsi gilt. "Also müsste er spätestens vor Annahme der Wahl von seinem Amt als Bundestagspräsident mit sofortiger Wirkung zurücktreten. Eleganter wäre dann aber schon ein Rücktritt vor der Wahl selbst." Was aber schwer wird: Nach § 9 (4) Satz 1 BPräsiWahlG hat der Gewählte BPräsident 2 Tage Zeit, um zu erklären ob er die Wahl annimmt, in diesen Zeit könnte er locker zurücktreten und es könnte ein Übergangspräsident des Bundestages gewählt werden. Dann nimmt Lammert die Wahl an und der Übergangspräsident des Bundesttages kann gemäß § 9 (5) die BV auflösen. Es schadet sicher nicht, wenn die BV mal etwas länger zusammenbleibt und dass sie in inneren einer bestimmten Frist zu einem Ergebnis kommen muss, habe ich in der Verfassung nicht gefunden (Art. 54 GG sagt nur aus, wann die BV zusammentreten muss, nicht wann sie sich auflösen muss. Gemäß Art 54 (5) ist der Ball ah am BPräsiWahlG, das IMHO diesen Vorgang nahe legt). | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Beobachter "- Paul Kirchhof" Geht das überhaupt (klar, er kann zurücktreten, aber mal als Gedankenspiel)? Würde er dann nicht gemäß § 3 (3) Satz 1 dieses Amt wieder verlieren müssen? Obwohl der BPräsident dort nicht explizit genannt wird und er wahrscheinlich nicht teil der Regierung ist. Interessanter scheint mir die Frage, ob ein Bundesverfassungsrichter zugleich Landesverfassungsrichter sein kann. "- Roland Koch" Der will ja nicht mehr... "- Hans-Jürgen Papier" Da wäre ich auch dafür. "Aber ich denke, Schäuble brauchen wir derzeit in einer deutlich wichtigeren Position." Ja, das stimmt absolut. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
@Interessierter: Ein Unabhängiger auf einer unabhängigen Vorschlagsliste braucht niemanden zu unterstützen, nachdem das Ziel ja gar nicht wäre, dass er überhaupt in die Bundesversammlung gekommt. Es geht nur um das Klagerecht, das er hat, sobald er Kandidat als Wahlmann ist. Zum eigentlichen Problem siehe neben dem oben verlinkten Artikel das zugehörige Interview mit Morlok, der hier völlig Recht hat. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Interessierter, das wäre sicherlich möglich. Eleganter wäre es, wenn er aber vorher als Bundestagspräsident zurücktritt. Da steht an sich nichts entgegen, da seine Wahl sicher ist. Das könnte er ja am Tag vor der Wahl oder sogar noch am selben Tag tun. Die Sitzung der Bundesversammlung würde im Fall der Kandidatur des Bundestagspräsidenten sicherlich von einem stellvertretenden Bundestagspräsidenten geleitet und geschlossen werden. Ich persönlich glaube allerdings nicht an eine Kandidatur von Lammert. Sollte es nicht auf Wulff hinauslaufen, so hielte ich Petra Roth für eine mögliche Kandidatin. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
@ Interessierter Paul Kirchhof hat doch derzeit gar kein Amt, von dem er zurücktreten könnte bzw. müßte. Ich vermute, Sie meinen Pauls Bruder Ferdinand (der im übrigen auch eine gute Wahl wäre). Klar könnte der gewählt werden. Er würde dann wohl unmittelbar nach der Wahl sein Amt als Bundesverfassungsrichter aufgeben müssen. Das ist zwar nicht explizit geregelt und es gibt keinen Präzendenzfall, aber das wäre die einzig praktikable Lösung. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Es spielt zwar keine große Rolle, aber ich gehe davon aus, daß die SPD wie schon 2004 unmittelbar nach der Benennung des Regierungskandidaten eine eigene Zählkandidatin benennen wird. Was denkt ihr, wen wird die SPD als Kandidatin präsentieren? Wieder Schwan? | ||
| mmaneu Registriertes Mitglied |
("Was denkt ihr, wen wird die SPD als Kandidatin präsentieren?") Diesmal lieber wieder einen Mann. Schröder? | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Schröder. Das wär lustig ;) Vielleicht kann man sich mit Grün und Links auf Joschka Fischer einigen? Das hätte was. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Trittin hat ja kürzlich bei Plasberg gesagt, Fischer sei nicht bereit als Zählkandidat anzutreten. Ich glaube nicht, dass ein Politiker der ersten Reihe bereit ist als Zählkandidat zu fungieren. Schröder hat sich m.E. nach sehr gut bei Gasprom eingerichtet und hat daher kein Interesse an eine Rückkehr in die deutsche Innenpolitik. Denkbar wäre sicherlich wieder Schwan. Ich denke aber die SPD wird zur Abwechslung mal eine andere Persönlichkeit nehmen. Vielleicht Christine Bergmann oder Renate Schmidt...... | ||
| mmaneu Registriertes Mitglied |
Wenn man www.bild.de glauben darf, ist die Kandidatur jetzt beschlossen. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ein interessanter Beitrag der FAZ, in dem vor allem betont wird, die Wut der FDP, nur "Zaungast" bei der Kandidatenfrage zu sein, wachse: http://www.faz.net/s/Rub9F8AFB0E023642BAAB29EA1AEF2A9296/Doc~ECF9EB8359EEC4E32B0A9A25A45C4D1B1~ATpl~Ecommon~Scontent.html Christian Wulff soll heute abend noch offiziell als Kandidat von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten nominiert werden. Laut FAZ, ARD und Bild-Zeitung haben SPD und Grüne Joachim Gauck, den früheren Leiter der Stasi-Behörde, als Gegenkandidaten gegen Wulff nominiert. | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Ok, also mit Gauck ist dann auch die Chance dahin einen gemeinsamen Rot-Rot-Grünen Kandidaten aufzubieten, was auf ene Annäherung im Bund hingedeutet hätte. Offenbar will man immernoch nicht mit den Linken sprechen... Cyrix | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Denkbar wäre sicherlich wieder Schwan." Niemals wird sich Schwan in so einer Situation zum dritten Mal hergeben lassen. Bei ihrer zweiten Kandidatur hat sie sich ja schon schwer getan. Zusätzlich hat sie immer betont, dass sie nur dann antritt, wenn sie glaubt, dass sie doch Chancen auf einen Erfolg sieht. In dieser Situation ist das aber gar nicht gegeben, da Schwarz-Gelb allein über eine Mehrheit verfügt und sie daher komfortabler da stehen als bei der Köhler-Wahl 2009. Tja, überraschend ist also Christian Wulff doch der Kandidat. Irgendwie finde ich das alles schon sehr seltsam, was da wieder vor sich geht. Wulff habe ich bisher ebenso wenig als BP gesehen wie von der Leyen. Wenn man schon auf solche Leute zurückgreifen muss...naja. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
Hätte Gauck denn eigentlich das Potential Stimmen aus dem konservativ-liberalen Lager zu fischen? | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
@Moritz Dürr Schäuble musste seinerzeit auch zurücktreten. | ||
| mmaneu Registriertes Mitglied |
@Silencio Bei Leuten, die sich daran stören, dass der Katholik Wulff nach Scheidung zum zweiten Mal verheiratet ist, vielleicht schon. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Mit Wulff als BuPrä kann ich leben. (Ein Süddeutscher wäre mir zwar lieber gewesen, aber was solls. So wichtig ist das Amt ja nicht.) Ich bin allerdings positiv überrascht, wie gut und geräuschlos die Suche nach dem Köhler-Nachfolger funktioniert hat. Das von mir befürchtete vielstimmige Chaos hat es nicht gegeben. Im Gegenteil, die maßgeblichen Politiker der Koalition haben sich allesamt sehr diszipliniert verhalten. Die Koalition hat bewiesen, daß sie handlungsfähig ist, wenn es darauf ankommt. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Schäuble musste seinerzeit auch zurücktreten." Naja, naja, der Rücktritt von Schäuble mit dem von Käßmann zu vergleichen ist ja schon sehr gewagt. Während der öffentliche Druck auf Schäuble schon mächtig war und er nicht ohne weiteres seinen Stuhl geräumt hat, ist es bei Käßmann doch ziemlich anders verlaufen. Dennoch wäre Käßmann für extrem viele Leute in Deutschland ein rotes Tuch, insofern hat sie nie und nimmer Chancen auf so ein Amt - da ist eher Weichspüler Wulff geeignet, der keine Begeisterungsstürme entfacht, aber auch keinen großen Fehler gemacht hat. Also in der Tendenz ein BP, wie wir solche seit Weizsäcker immer gehabt haben. Schade eigentlich. |
