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 Marc K. Registriertes Mitglied |
@Bernhard Nowak, Schäuble hatte sich aber auch innerparteilich viele Feinde gemacht. Insbesondere viele Kohl-Anhänger hätten ihn nicht mitgewählt (Kohl hat damals auch publizistisch alles in Bewegung gesetzt ihn zu verhindern). Hätte Frau Merkel 2004 den Drängen von Koch und Stoiber nachgegeben ist keineswegs sicher das Schäuble gewählt worden wäre. Sowohl aus den Reihen der CDU als auch der FDP hätten einige dann Schwan gewählt - die 2004 bei ihrer Kandidatur einen erheblich besseren Auftritt hinlegte als bei der 2009. Das Risiko das sie dann 2004 gewählt worden wäre, wäre recht hoch gewesen. M.E. nach waren Stoiber und Koch sich dessen auch bewusst, drängten deshalb aber gerade auf Schäuble um im Fall dessen Niederlage Frau Merkel als unfähig darstellen zu können. Es war politisch äußerst klug von Merkel das damals zu vereiteln. Sie hatte das gut mit Westerwelle abgesprochen. Offiziell ist ja die Kandidatur von Schäuble am Widerspruch der FDP gescheitert... Wäre das damals anders verlaufen ist gar nicht absehbar wie die Sache weiter gelaufen wäre. Möglicherweise wäre Frau Merkel von Roland Koch abgelöst worden. Ob die Union nach einer solche Niederlage bei der BP-Wahl 2004 im Jahr 2005 NRW geholt hätte ist zweifelhaft. Kurzum: Die ganze Geschichte wäre möglicherweise ganz anders verlaufen als sie in den letzten sechs Jahren gelaufen ist. Frau Merkel hat damals Lunte gerochen und entsprechend reagiert. M.E. nach hatte sie keine andere Wahl zur Sicherung ihrer Macht. Frau Merkel wird dieses Machtbewußtsein heute oft vorgeworfen. Das ist letztlich albern. Niemand kann in eine solche Position kommen und sich darin halten, wenn er nicht einen sehr guten Machtinstinkt hat bzw. diesen im Laufe der Zeit entwickelt. Sonst wird Mann (oder Frau) sehr schnell abgesägt (eine Blick auf die vielen Wechsel an der SPD-Spitze zeigt das). Aus meiner Sicht macht Frau Merkel das schon ganz geschickt. Sie hat 2004 letztlich ihren Kandidaten durchgebracht und wird 2010 ihre Kandidatin durchbringen.... (Beitrag nachträglich am 02., Juni. 2010 von Marc editiert) | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Wolfgang Schäuble wäre ein guter Bundespräsident, weil er: Erstens jahrzehntelange Erfahrung in der Bundespolitik hat und damit einfach weiß, wie Politik funktioniert und nicht gleich bei der ersten Kritik beleidigt zurücktritt. Zweitens über hervorragende intellektuelle Fähigkeiten gepaart mit fundiertem Fachwissen verfügt. (Bsp.: Am 11. September 2001 rief SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder als einen der ersten Politiker den damals nur noch einfachen MdB Schäuble an, um mit ihm die Lage zu besprechen.) Drittens durchaus auch emotionale Wärme ausstrahlen kann. (Vgl. etwa http://www.youtube.com/watch?v=zGpVBKL2kqc) Viertens, trotz seines badischen Akzents, ein guter Redner ist, der auch wirklich etwas zu sagen hat. Fünftens, auch bei linksliberalen Meinungsmachern großen Respekt genießt. (Bsp.: Heribert Prantl und Kurt Kister von der SZ) | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Taugenichts, er wäre aber niemals von SPD und Grünen mitgewählt worden. Und auch aus den Reihen von CDU/CSU und FDP hätte es Gegenstimmen gegeben. Bei den knappen Mehrheitsverhältnissen 2004 wäre seine Kandidatur - zumal gegen eine damals relativ frisch und auch im bürgerlichen Lager akzeptablen Gesine Schwan - einem Himmelfahrtskommando gleichgekommen. Diesmal kommt sie schon aus gesundheitlichen Gründen nicht in Betracht. Wir brauchen eine Persönlichkeit, die mit Sicherheit fünf Jahre durchhält. Und das ist bei Wolfgang Schäuble - von dessen angeschlagenen Gesundheitszustand nun wirklich seit diesem Frühjahr jeder weiß, der überhaupt Nachrichten verfolgt - eben nicht der Fall. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Silencio "Endlich jemand, der sich in der Diskussion hier auch fragt, warum gerade Schäuble einen guten BP abgeben würde. Das frag ich mich nämlich bei aller Schwärmerei auch. Als Grund wie jemand hier schrieb, dass er es verdient habe, finde ich das arg wenig und unterstellt ja fast, dass keine besonderen Qualifikationen mit dem Amt verbunden sind." Sie hätte nicht auf mich warten müssen...:p Ich meine, ich verstünde ja, wenn man ihn aus den Finanministerium wegloben will, aber eigentlich kann er da besser arbeiten, so mein Eindruck. @Norddeutscher "Das CDU-Präsidium hat wohl tatsächlich von der Leyen nominiert und Rüttgers soll dann Bundesarbeitsminister werden, womit das größte Problem für eine große Koalition in NRW auch vom Tisch ist." Das klingt nach einem durchdachten Manöver, mal sehen, was die SPD auffährt, dass sie keinen Kandidaten aufstellt, glaube ich nicht. "Wobei ich mich frage, wieso es die katholischen Unions-Granden aus dem Süden hinnehmen, daß zunehmend die Spitzenämter von evangelischen Frauen aus dem Norden übernommen werden." Die haben sich bereits formiert, ein Katholische Gruppe in der CDU hat sich vor kurzem (schon ca. ein Jahr her) gegründet. Müsste nochmal die Berichte nachlesen, wann genau. @Marc K. "Als relativ populäre Berufspolitikerin könnte sie versuchen die wachsende Kluft zwischen Bevölkerung und politischer Klasse zu überbrücken, die ein wachsendes Problem darstellt." Man muss aber auch sagen, dass es da Kontroversen gab bei den Internetsperren.  "Es wäre auch sehr risikobehaftet, da der Politikbetrieb halt doch anders läuft als der Wissenschaftsbetrieb." Das ist richtig. Ich ging da wohl mal davon aus, dass man das Amt nicht "taktisch" vergibt. Ausserdem war das mit dem Wissenschaftler nur ein Vorschlag. Ich wollte auch keinen Naturwissenschaftler oder Historiker oder so, sondern eher eine Philosophen/Politologen. Natürlich sollte er dabei nicht allzu kontrovers sein. @Taugenichts: Ich habe nie in Abrede stellen wollen, das Schäuble ein guter Politiker ist. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Das CDU-Präsidium hat wohl tatsächlich von der Leyen nominiert und Rüttgers soll dann Bundesarbeitsminister werden, womit das größte Problem für eine große Koalition in NRW auch vom Tisch ist." Die NRW-SPD will doch gar keine GroKo. Und selbst wenn doch, wäre es mehr als fraglich, dass die CDU auf den MP-Posten verzichtete bei Rüttgers' Abgang nach Berlin. Es war natürlich ein Fehler der FDP, ohne Konzessionen der Union auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten. Aber das war zu erwarten. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Auf der FAZ-Homepage findet sich eine interessante Aussage: „Schäuble genießt bei den Grünen hohes Ansehen.“ (http://www.faz.net/s/Rub9F8AFB0E023642BAAB29EA1AEF2A9296/Doc~E17730BA99D254BDCBA967E03C8859419~ATpl~Ecommon~Scontent.html) | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Thomas Frings Nach allem was man hört, hat die CDU bei der SPD sondiert, ob sdie v.d.Leyen mittrage, bevor sie CSU und FDP vor vollendete Tatsachen stellte. Und die SPD kann - glaube ich - jeden anderen CDU'ler (man denke z.B. an Laschet) als MP eher ertragen als Rüttgers. Dann kann man nämlich sagen: Seht her, wir haben den Rüttgers weg und nun machen wir mit den vernüftigen CDU'lern sozialdemokratische Politik, da ists dann auch egal, ob ein Schwarzer MP ist. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Marc: > Ursula von der Leyen, ... > Als relativ populäre Berufspolitikerin könnte > sie versuchen die wachsende Kluft zwischen > Bevölkerung und politischer Klasse zu > überbrücken, die ein wachsendes Problem > darstellt. Genau das kann sie nicht. Denn ihre Nominierung ist ein Beweis für den Autismus eben dieser politischen Klasse. Zensurulla ist bei einem Teil der Bevölkerung geradezu verhaßt. Wobei es nicht das Problem ist, daß sie keine 100% Zustimmung hat - jeder Bundespräsident hatte Leute, die ihn nicht so gut fanden. Aber die Abneigung gegen UvL hat eine ganz andere Qualität. Durch die wirklich fiese Art ihrer "Argumentation" bei den Internetsperren hat sie sich schlicht als unwürdig für so ein hohes Amt erwiesen. Und das Problem ist: Die politische Klasse weiß und versteht überhaupt nicht, daß diese Vorbehalte existieren. Die werden aus allen Wolken fallen, wenn z. B. bei Wahl oder Amtseinführung plötzlich Gegendemos stattfinden - hat es bisher ja noch nie gegeben. Als Präsidentin könnte Ulla zwar in den Altenheimen nette Besuche machen, wäre aber ansonsten immer mit feindseliger Kritik konfrontiert, mit "überbrücken" wäre da gar nichts. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Auf der FAZ-Homepage findet sich eine interessante Aussage: „Schäuble genießt bei den Grünen hohes Ansehen.“ Na, das ist ja wohl ein Witz. Die Grünen hassen Wolfgang Schäuble. Mir ist schleierhaft, wie man behaupten kann, Schäuble genösse bei den Grünen hohes Ansehen. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Mal zur Illustration: http://de-de.facebook.com/group.php?gid=122035707836075 | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
@ Ralf Arnemann: Mag sein, daß Ursula von der Leyen bei manchen verhaßt ist (besonders wohl bei Leuten wie Herrn Tauss...). Aber derartige Krawallmacher finden Sie immer, die würden keinen BuPrä, jedenfalls nicht aus dem bürgerlichen Lager, akzeptieren. Ich bin, wie ich schon kundgetan habe, auch nicht unbedingt ein Fan von Frau von der Leyen. Das aber nicht wegen ihres Kampfes gegen Kinderpornographie, den ich im Gegenteil sehr unterstütze. Meine Skepsis ihr gegenüber hat eher andere Gründe (wie etwa die einseitige Bevorzugung von Fremdbetreuung für Kleinkinder anstatt familiärer Erziehung). | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
By the way: Meine Lieblings-Bundespräsidentin bekommt eine eigene Straße: http://top.de/2oZ-Weiter-auf-der-Erfolgsstrasse#.A1000004 | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
Naja, Schäuble als Bundespräsident hätte ich mir an sich schwer vorstellen können. Es gab ja schon den einen oder anderen Spott als er ins Finanzressort hineinkam (Stichwort Spendenaffäre). So populär wie manche ihn hier wohl sehen, ist er in großen Teilen der Bevölkerung nicht. Ich würde ihn gerne weiter bei den Finanzen sehen, ich glaube, da wird er zur Zeit am ehesten gebraucht. Warum auch in der derzeitig schwierigen Haushaltslage + Finanzkrise ausgerechnet den Finanzminister auszutauschen ohne Not? Denkbar ungünstiger Augenblick. Ursula von der Leyen - wenn ich mich so umhöre, bekomme ich eher etwas wie ungläubiges Staunen mit, verbunden mit der Frage, warum ausgerechnet sie? Sie ist zwar populär, aber reicht das als Maßstab des Bundespräsidenten? Sie hat doch immer so klar herausgestellt, dass es ihr Freude macht, mitzugestalten und aktiv Politik zu beeinflussen. Das wird sie als BP nicht mehr in dem Maße machen können. Köhler war ja anscheinend geradezu frustriert als er sehen musste, dass er zwar Reden hält, aber im Prinzip alles nach dem Motto: "Business as usual" läuft. @Marc K. "der Bundespräsident hat aber gerade auch die Aufgabe die breite Bevölkerung mit seinen Reden zu erreichen. Das ist bei professoralen Reden nicht unbedingt der Fall. Zur Vertretung der Wissenschaft gibt es im übrigen den DFG. " Frau Schwan war gerade bei der Erstkandidatur unglaublich populär und hatte wesentlich bessere Werte als Köhler und sie trat als intellektuelle Wissenschaftlerin auf. Sie hat viele erreicht mit ihren Reden und hatte ja auch einen gewissen Charme. Also, Wissenschaftler und BP muss sich nicht unbedingt ausschließen. ;) | ||
| Unwissende Unregistrierter Gast |
Aus einer Email: "Wir, die Bürger der BRD, haben die Chance zu versuchen, uns selber an der Wahl des Bundespräsidenten zu beteiligen – an den etablierten Parteien vorbei. Diese Chance sollten wir nutzen. Die von den Ländern zu stellenden Mitglieder der Bundesversammlung setzen sich zur Hälfte aus Mitgliedern der Landtage zusammen, zur anderen Hälfte aus sonstigen Bürgern. Diese sonstigen Bürger werden zum Teil in einem eklatant verfassungswidrigen Wahlverfahren (z. B. Baden-Württemberg) von den Parteien ausgekungelt. Die Folge: Die „gewählten“ sonstigen Bürger sind nichts anderes als Wahlmänner der etablierten Parteien. Damit aber ist die Wahl des BP keine echte Wahl, weil bereits im Vorfeld entschieden wird, wie viele Wahlmänner die jeweilige Partei hat. Eine echte Wahl ist m. E. dann gegeben, wenn es tatsächlich gelingen würde, Bürger in die Bundesversammlung zu bringen, die den etablierten Parteien weder angehören, noch deren Lied singen. Was wir brauchen sind unabhängige Bürger in der Bundesversammlung, und zwar so viele wie möglich. Wie es geht? Ganz einfach: Gemäß § 4 Abs. 1 BPräsWahlG werden in den Landtagen die von den Ländern zu stellenden Mitglieder der Bundesversammlung nach Listen gewählt. Zur Einreichung einer Liste gibt es keine Regelung. Mithin ist jeder berechtigt, Privatperson, der Hundzüchterclub, der Wanderverein, wer auch immer. Und selbstverständlich auch „kleine“ Parteien, Bürgerinitiativen etc. Deshalb stellen Sie Listen auf, reichen Sie diese umgehend zum jeweiligen Landtag ein als Liste gemäß § 4 Abs. 1 BPräsWahlG. Die Landtage dürfen diese Listen nicht abweisen. Wenn sie es tun, ist Verfassungsbeschwerde zum jeweiligen Verfassungsgericht geboten." Ich kann mir nicht vorstellen, dass das tatsächlich so gehandhabt wird. Wie seht Ihr das? | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Ich muss Ralf Arnemann in einem Punkt recht geben: der Hass auf von der Leyen ist unglaublich gewaltig, ich glaube das werden sich einige hier nicht vorstellen können. Ich selbst hatte den Punkt schon wieder fast vergessen - doch heute, vo man sich aufhält im Internet, gibt es nur ein Thema. "Stopp Zensursula" und "Not my President". Das ist zwar blödsinnig, zumal sie als Präsidentin mit dem Thema kaum noch was zu tun hätte - aber so ist die Internet-Community. Das wird noch lustig, wenn es wirklich dabei bleibt: ich prophezeie mal von "Respekt" wird da wenig zu sehen sein... | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Noch eine hübsche Theorie zum Köhler-Rücktritt: (Via Fefe) "Was wäre, wenn der Präsident sich hinstellt, und sagt daß er wegen der Euro-Finanz-Murkserei zurücktritt? Dann würde der Euro sofort zum Pennystock abstürzen und unsere Wirtschaft, das Land und Europa wären am Ende. Das würde bedeuten, daß die Euro-Machenschaften ihn hindern im Amt zu bleiben, während sein Amtseid ihn hindert, den Grund für den Rücktritt zu nennen. Das würde bedeuten, daß der Mann gerade seinen Amtseid erfüllt hat. " http://www.danisch.de/blog/2010/06/01/ist-bundesprasident-kohler-wegen-machenschaften-merkels-zuruckgetreten/ | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Ich denke auch wie oben schon erwähnt wurde folgendes: Von der Leyen wäre zumindest für Frau Merkel ein taktischer Zug.Und von daher weht nämlich auch der Wind ! 1.Sie hätte eine (vielleicht mal) Konkurrentin aufs Abstellgleis geschoben.Leyen hat mehr Ansehen im Land als Merkel. 2.Den Posten des Arbeitsministers im Bund könnte dann der Rüttgers machen...er braucht ja nen Job .und hat eh ein Faible für das Sozialimage etc. somit wäre er aus NRW weg,was der dortigen SPD sehr gefallen würde um doch noch eine 3.Koallition mit der CDU einzugehen aber dann eben wie von der SPD gewünscht ohne Rüttgers. Die CDU bliebe dann an Rhein und Ruhr an der Macht. Mehrere Fliegen mit einer Klappe wären das...dann. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich selber glaube, dass es aufgrund des Artikels im gedruckten "Spiegel": "Horst Lübke" vom vergangenen Montag (der ja dem Präsidialamt wohl seit Sonntag vorlag) bei dem Bundespräsidenten zu einer Art Kurzschlußreaktion gekommen ist. Allerdings glaube ich auch, dass der Artikel nur der letzte Tropfen auf den heißen Stein gewesen ist - ähnlich wie der Fall Guillaume bei Willy Brandts Rücktritt ja nur der letzte Anlass, nicht die eigentliche Ursache war. Ich denke, Köhler hat realisiert, dass der Bundespräsident wenig reale Macht hat und dass er zu wenig im politischen Berlin "vernetzt" war. Nichtsdestotrotz bleibe ich dabei: die Art des Hinwerfens a la Lafontaine gefällt mir nicht und hat mit "bürgerlichem Pflichtgefühl" nichts zu tun. Seine Begründung offenbart für mich auch ein vordemokratisches Verständnis der Position des Staatsoberhaupts. | ||
| mmaneu Registriertes Mitglied |
"der Hass auf von der Leyen ist unglaublich gewaltig, ich glaube das werden sich einige hier nicht vorstellen können. Ich selbst hatte den Punkt schon wieder fast vergessen - doch heute, vo man sich aufhält im Internet, gibt es nur ein Thema ..." Gewählt wird aber nicht im Internet, und dieses repäsentiert auch weder die Gesellschaft noch gar den Politikbetrieb, auch hier könnte man anfügen: "ich glaube das werden sich einige hier nicht vorstellen können" (Beitrag nachträglich am 02., Juni. 2010 von mmaneu editiert) | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
Dann ist die neue BuPrä wohl vorzeitig klar: Ursula von der Leyen Eine Lösung, die niemanden wirklich begeistert, mit der aber viele leben können. Ähnlich wie Thomas Frings denke ich, dass die FDP durchaus legitimiert gewesen wäre einen eigenen Kandidaten aufzustellen und von der Leyen mit ihren Internetsperren ist nunmal keine BuPrä, die zur FDP passt. Von der Leyen ist auch bei SPD und Grünen hoch angesehen. Insofern hielte ich jeden rot-grünen Kandidaten für aussichtslos. Eine dritte Kandidatur Schwans halte ich für unwahrscheinlich. Auch wenn ich sie für fähig halte – nach zwei Niederlagen sollte man vllt. einfach aufgeben. Ich halte einen neuen Bundesarbeitsminister Rüttgers ebenfalls für wahrscheinlich, obwohl dem Kabinett Merkel dann noch stärker das „Verlierer-Image“ anhängen wird. (Die Auswirkungen auf NRW werden ja im entsprechenden Thread behandelt) @Bernhard Nowak Auch ich habe erst heute den Spiegel-Artikel „Horst Lübke“ gelesen. Despektierlich und unverschämt – aber kein Rücktrittsgrund. |
