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Archiv bis 01. Juni 2010

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahl des Bundespräsidenten » Bundespräsidentenwahl 2010 » Archiv bis 01. Juni 2010 « Zurück Weiter »

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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 19:26 Uhr:   

Auch die Frankfurter Rundschau berichtet unter Berufung auf die Deutsche Presse-Agentur, Frau Merkel habe Westerwelle und Seehofer Frau von der Leyen als gemeinsame Kandidatin von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen: http://www.fr-online.de/top_news/2708991_Bundespraesidentenamt-Von-der-Leyen-wird-als-Favoritin-gehandelt.html
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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 19:31 Uhr:   

"Und meine bewußt provokante Formulierung mit dem sauren Apfel habe ich deshalb gewählt, weil das Frau-Sein in bestimmten politischen Kreisen ja schon so etwas wie eine unverzichtbare Grundvoraussetzung für die Kandidatur zum BP darstellt (Schröder 2004: "Hauptsache Frau")."

Ich habe nur ein Problem damit, dass Sie das schon des Öfteren hier zum Thema gemacht haben in Beiträgen. Ansonsten interessiert es eigentlich keinen, ob Mann oder Frau. Mich nervt es auch, dass das Thema auch bei Merkel am Anfang so im Vordergrund stand...jeweils vermeintlich positiv oder negativ je nach entsprechender Parteienpräferenz (damit meine ich auch Äußerungen aus der SPD a la: Sie kann doch gar nicht Kanzlerin.) Diese Altherrengruppen, die dieses Thema immer wieder in den Vordergrund rücken ist mir wirklich zuwider. Und damit belasse ich es, um diesem leidigen Thema nicht noch mehr Nahrung zu geben.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 19:36 Uhr:   

Ich hielte Frau von der Leyen für eine geeignete Kandidatin.
Meine persönliche Präferenz wäre allerdings Petra Roth, die Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main.
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 19:46 Uhr:   

Ich habe auch kein Problem mit Frauen in Spitzenämtern, ganz und gar nicht. Ich habe mich 2005 sehr gefreut, als Merkel Schröder abgelöst hat.

Was mich nervt, ist dieses immer noch vorhandene Quotendenken à la "Es ist Zeit für eine Frau als BuPrä."
Ich erinnere mich noch genau, daß die SPD 1997 verkündet hat, sie werde, so sie die Mehrheit dafür haben werde, 1999 eine Frau aus dem Osten zur BuPrä wählen. Die Möglichkeit hätte sie dann ja gehabt - mit bekanntem Ergebnis...
Nur wenn es gerade nicht für eine Mehrheit reicht, etwa 2004, dann ist das Frau-Sein das Hauptkriterium bei der Kandidatensuche.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 19:53 Uhr:   

"Frau Merkel habe Westerwelle und Seehofer Frau von der Leyen als gemeinsame Kandidatin von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen"
Wenn es stimmt, dann wäre Westerwelles dümmste Reaktion natürlich, darauf einfach so einzugehen. Es wäre ihm aber locker zuzutrauen.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 20:05 Uhr:   

@Ingo Zachos
"Obwohl: die trifft in Deutschland abschließend das Parlament.
Er bereitet diese nur vor, wie jeder Politiker.
Kann da keinen Unterschied zu andern Politikern erkennen."


Ich würde trotzdem zwischen Politiker und Spitzenbeamten unterscheiden.
Politiker sind nach der Wahl vielleicht schon weg - Beamte und ihre Kollegen bleiben. Sonderfall ist denn eben der politische Beamte, er hat zwar eine Parteienstellung, aber er kann auch auf "normalen Weg" Karriere machen.

@Wahlticker
"Aus den USA hört man ähnliche Stimmen. Das Ausland ist entsetzt darüber, dass in Deutschland jemand zurücktreten muss, weil er eine Position hat die im Rest der Welt als ganz normal wahr genommen wird."

Naja, das US-Aussenministerium rügt Deutschland doch sowieso desöfteren für dieses oder jenes (kein Homeschooling, das Sekten "bekämpft" werden usw.), da verstehe ich schon, dass die eine etwas andere Sichtweise haben mögen.
Solange hierzulande auch Vorurteile über die USA existieren können wir uns eigentlich nicht darüber beschweren.

Dennoch muss man sagen, dass ein US-Präsident noch extrem viel schlimmer kritisiert wird, auch viel unfairer und polemischer und das wird dort positiv als Teil der Meinungsfreiheit aufgefasst, von daher bin ich zuversichtlich, dass sich die US-Medien insgesamt eines besseren besinnen werden.

@Marc Schmitt
"Köhler war kein Politiker, weil er nie einem vom Volk gewählten Parlament angehörte.
Er war lediglich Angestellter oder Beamter."


Ich kann hier nur mein Sprachgefühl als Quelle vorweisen, aber:
Meineserachtens sind Minister und Kabinettsmitglieder auch Politiker, auch wenn sie nur indirekt vom Volk gewählt wurden, ja wenn sie der Präsident/Kanzler ohne Zutun des Volkes ernannt hat. Dennoch würde ich nicht jeden Staatssekretär als Politiker bezeichnen, sondern meist nur als Teil der Verwaltung.

@Marc K.
"Das ist bei einem politischen Exekutivamt - und auch der Bundespräsident ist trotz eingeschränkter Kompetenzen noch am ehesten der Exekutive zuzuordnen - ganz anders.
Von daher kann man schon von einem Seiteneinstieg in die erste Reihe der Politik sprechen...."


Vielleicht sollte man dann genauer nachfragen: War er schon teil der "Gubernative"?

http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Gubernative&oldid=69590850
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 20:14 Uhr:   

Persönlich fände ich es angenehm wieder einem Präsidenten/in zu haben, der/die integer,kommunikativ,intelligent,frech-keck,wortgewandt und sehr lebens- und Politikerfahren ist.Vielleicht gar aus der Generation 65 oder gar 70+ .Doch wer dieser Herrschaften aus dieser Altersklasse würde sich jetzt noch diesen teilweise mehr und mehr undankbaren "JOB" ans Bein nageln?

Die Zeiten der Weizsäckers und CO. sind leider Gottes lange vorbei.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 20:33 Uhr:   

Um dem noch etwas anzumerken...


Ich würde:

JOSCHKA FISCHER

für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen.

Aber dies nur mal so nebenbei und rein theoretisch, natürlich :-)....
Für alle anderen bisher genannten Politiker hier, halte ich den Rahmen in dem sie dann auf dem Amtsweg hineinpassen sollen für 2 Nummern zu groß.
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Timo
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 20:37 Uhr:   

Thomas Frings:
"Frau Merkel habe Westerwelle und Seehofer Frau von der Leyen als gemeinsame Kandidatin von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen"
Wenn es stimmt, dann wäre Westerwelles dümmste Reaktion natürlich, darauf einfach so einzugehen. Es wäre ihm aber locker zuzutrauen.

Volle Zustimmung.

Eigentlich müsste die FDP in einer Situation sein, in der sie sich es leisten kann einen Liberalen als Bundespräsident zu fordern.

Auf der anderen Seite ist es plausibel, dass Merkel von der Leyen als BP haben will. Sie wäre eine Kandidatin, die auch einige Sozialdemokraten mitwählen würden.
Sollte es doch knapp werden, bleibt Merkel immer noch eine Alternative:
Von der Leyen wird BP, Rüttgers übernimmt ihren Job als Arbeitsministerin, Kraft darf in NRW MP werden. (Ist für CDU immer noch besser als Ampel)
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Timo
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 20:40 Uhr:   

Ergänzung:
vllt. missverständlich:
Für das letzte Szenario gehe ich natürlich davon aus, dass die SPD im Gegenzug von der Leyen motwählt
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 21:13 Uhr:   

@SaaleMAX
"Persönlich fände ich es angenehm wieder einem Präsidenten/in zu haben, der/die integer,kommunikativ,intelligent,frech-keck,wortgewandt und sehr lebens- und Politikerfahren ist."

Ein mehr intellektueller Bundespräsident wäre schon nett, aber er sollte nicht zur zweiten Regierung werden, indem er sich immerzu zu Wort meldet, was bei einem sehr "wortgewandten und frechen" Kandidaten durchaus passieren kann.
Vielleicht sollte man auch mal einen erfahrenen Altgedienten aus der Wirtschaft nehmen? Immerhin wurde Kirche und Verwaltung bei der Auswahl der BPten schon genug vertreten, während eine Unternehmerpersönlichkeit (die natürlich kein wirtschtliches Interesse mehr haben dürfte) vielleicht interessant neue Akzente setzt.

"Ich würde:

JOSCHKA FISCHER

für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen."


Und da denkt man, es kann einem nichts mehr schocken.

Würde er den zu Verfügung stellen? So ganz schlecht ist der Gedanke nun auch nicht, als Aussenminister ist er ja schon mit repräsentieren vertraut und hat schon netzwerke und die nötigen Skills bewiesen.
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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 21:27 Uhr:   

"Vielleicht sollte man auch mal einen erfahrenen Altgedienten aus der Wirtschaft nehmen? "

Oh Gott, bitte nicht noch einen Wirtschaftsfuzzi, der denkt, dass Thema Ökonomie allein reiche für eine Bundespräsidentenbefähigung. Es wäre eine riesige Wohltat mal jemanden zu erleben, der nicht immer das Thema Ökonomie zum Hauptthema macht. Eine Gesellschaft besteht auch noch aus anderen Elementen. Aber ich sehe, die Ökonomisierung aller Lebensbereiche hat schon seine Spuren hinterlassen. Sehr schade.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 21:42 Uhr:   

@Silencio,

der ökonomische Sachverstand in der Politik wird allerdings - trotz allen Geredes von der Ökonomisierung - geringer.
Allerdings ist das Bundespräsidentenamt - als repräsentatives Amt - hierfür nicht die beste Lösung. Wir brauchen mehr ökonomischen Sachverstand in der Exekutive - bei Ministern und Staatssekretären. Da sollte man vielleicht nach neuen Personal suchen....
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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 21:57 Uhr:   

"der ökonomische Sachverstand in der Politik wird allerdings - trotz allen Geredes von der Ökonomisierung - geringer."

Das eine hat ja auch nicht zwingend mit dem anderen zu tun. Ich fand es übrigens sehr bezeichnend, wie Merkel vor kurzem das Primat der Politik über die Finanzmärkte einforderte. Sie hat damit verschleiert, dass sie als Getriebene auf die Lage am Finanzmarkt reagieren musste. Diese Formulierung hat einiges offenbart, dass jeglicher Aspekt menschlichen Lebens unter dem Gesichtspunkt des ökonomischen Potenzials betrachtet wird. (egal, welche Haltung man dazu einnimmt, der Blickwinkel hat ökonomischen Charakter).
Ob nun der ökonomische Sachverstand geringer wird oder nicht ist daher in der Argumentation nicht von Interesse.

Aber ich stimme mit Ihnen überein, dass das BP-Amt nicht unbedingt ökonomischen Sachverstand erfordert und dass dieser sicherlich in anderen Bereichen besser und sinnvoller eingesetzt werden kann.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 22:07 Uhr:   

@Silencio
"Oh Gott, bitte nicht noch einen Wirtschaftsfuzzi, der denkt, dass Thema Ökonomie allein reiche für eine Bundespräsidentenbefähigung."

Das stimmt, so jemand sollte das nicht sein. Er sollte nicht denken, dass seine Wirtschaftskompetenz allein zählt.

Aber ein "Unternehmer", zumindest für große Unternehmen, muss heutzutage auch sog. soft skills haben, sich mit Vertretern verschiedener Kulturen austauschen und sogar mit ihnen um Vertragsabschlüsse ringen können. Er muss repräsentativ sein. Das sind alles Dinge, die für einen Präsidenten jedenfalls nicht schlecht sind. In gesamtgesellschaftlichen Zusammenhängen denken zu können ist da übrigens auch nützlich, um neue Trend zu erkennen.

"Es wäre eine riesige Wohltat mal jemanden zu erleben, der nicht immer das Thema Ökonomie zum Hauptthema macht. Eine Gesellschaft besteht auch noch aus anderen Elementen."

Also es sind doch schon genug Juristen, Kirchenvertreter und Beamte Bundespräsident geworden. Einen Gewerkschaftler oder sowas könnte man vielleicht noch nehmen, aber nur, wenn er auch repräsentativ genug auftritt (diesselbe Einschränkung also wie oben beim Wirtschaftsmann).

Mein persönlicher Favorit wäre ja immernoch Papier, als Präsident des BVerfG kann er auch viel bewusster entscheiden, welche Gesetze er unterschreibt und welche lieber erstmal nicht (welche er also zur Revision zurück schickt). Allein die Gesichter der Politiker zu sehen, wenn sie ein nicht verfassungskonvergentes Gesetz zum 3. Mal neu Aufsetzen müssen wäre herrlich. Besonders bei verfassungswidrigen Haushalten wäre das echt ein Spaß für die ganze Familie (man wird ja noch träumen dürfen, oder?).
In der harten Realität weiß ich auch, dass ein BP eigentlich nur prüfen sollte, ob ein Gesetz auf verfassungsgemäßen Weg zu Stande gekommen ist und es nicht auf Verfassungswidrigkeit hin untersuchen soll. Aber daran hält sich eh keiner, wie man am Gesetz über die Internetsperren gesehen hat, da hat sich die Verfassungsrealität schon selbst weiterentwickelt (oder "verschlimmbessert", je nach Betrachtungsweise).

Um mal einen neuen Bereich aufzuwerfen: Vielleicht jemand aus den akademischen Bereich? Ein Philosoph?
Die können im Allgemeinen auch gut Reden und suchen nach interessanten Gedanken. Moral ist bei ihnen sogar ein Fachgebiet! Wie wäre also die Idee?

Okay, genug gespamt, hoffe man verzeiht mir das.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 22:26 Uhr:   

Lothar Späth, Heiner Geißler oder Hans Dietrich Genscher(wären sie 5 bis 10 jahre jünger) wären für mich ebenso Kandidaten für dieses Amt gewesen.Das sind noch Persönlichkeiten mit Charisma und Stil, die eine eigene Linie mit viel Charme und Verbindlichkeit vertreten und zu denen Deutschland, oh das klingt etwas hochtrabend...auch noch "aufsehen" könnte.

Sowas fehlt uns jetzt wirklich sehr...haben wir so einen Kandidaten noch zu bieten?

von der Leyen,Rüttgers,Röttgen,Lammert,Schäuble,Schnarrenberger,Strober..ok,ok...aber für ein Präsidialamt wären die so geeignet wie Frau Meier von der Fleischerei nebenan jetzt NEU, in der Flugsicherung als Fluglotsin.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 22:33 Uhr:   

@Interessierter,

ich glaube ein weltfremder Wissenschaftler wäre denkbar ungeeignet. Natürlich gibt es auch viele nicht welt-fremde Wissenschaftler. Aber das politische Geschäft ist hart. Gerade in diesen Zeiten sollte man einen Profipolitiker nehmen.
Ob Ursula von der Leyen oder Petra Roth oder eine andere Vollprofi - es gibt eine ganze Reihe geeignete Persönlichkeiten.
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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 22:37 Uhr:   

"Mein persönlicher Favorit wäre ja immernoch Papier, als Präsident des BVerfG kann er auch viel bewusster entscheiden, welche Gesetze er unterschreibt und welche lieber erstmal nicht"

Papier würde ich auch gut finden, aber es wird ja leider nicht dazu kommen. :-(

Also, wenn Frau von der Leyen vorgeschlagen wird...meine Güte, sie wechselt ja ihr Amt wie andere die Unterwäsche. Naja, ganz so schlimm nicht. Aber genau daran erkennt man ja, wie austauschbar die Personen anscheinend sind. Nun gut, ich stelle mich schon mal auf Frau von der Leyen ein, gute Wahl wäre meines Erachtens aber eine andere.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 23:25 Uhr:   

@Silencio
"Diese Formulierung hat einiges offenbart, dass jeglicher Aspekt menschlichen Lebens unter dem Gesichtspunkt des ökonomischen Potenzials betrachtet wird. (egal, welche Haltung man dazu einnimmt, der Blickwinkel hat ökonomischen Charakter)."

Das ist selbst schon ziemlich philosophisch, was meine Position bestärkt!
Ausserdem muss man es so sehen, dass der momentan aktuelle Vernunftbegriff auf Zweckrationalität basiert, ergo die Leute werden rationaler und sehen nicht alles ökonomisch. Die Ökonomie ist nur Stillbilden für den neuen Denkstill. ;)

@SaaleMAX
"Lothar Späth, Heiner Geißler oder Hans Dietrich Genscher(wären sie 5 bis 10 jahre jünger) wären für mich ebenso Kandidaten für dieses Amt gewesen.Das sind noch Persönlichkeiten mit Charisma und Stil, die eine eigene Linie mit viel Charme und Verbindlichkeit vertreten und zu denen Deutschland, oh das klingt etwas hochtrabend...auch noch "aufsehen" könnte."

Warum dann nicht gleich: Helmut Schmidt?
Also ich muss bestehen das selbst ich ihn als Autorität betrachte.

@Marc K.
"ich glaube ein weltfremder Wissenschaftler wäre denkbar ungeeignet. Natürlich gibt es auch viele nicht welt-fremde Wissenschaftler. Aber das politische Geschäft ist hart. Gerade in diesen Zeiten sollte man einen Profipolitiker nehmen."

Es gibt aber viele Philosophen oder Politologen, die ähnliche Reden halten könnten wie ein BP. Und es würde unser Ansehen steigern. Deutschland als Wissenschaftsstandort muss mehr in den Vordergrund, nicht immer nur Exportweltmeister.

@Silencio
"Papier würde ich auch gut finden, aber es wird ja leider nicht dazu kommen."

Wieso gleich aufgeben?
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 23:50 Uhr:   

Die Aufteilung der Bundesversammlungssitze soll entweder morgen oder am Montag beschlossen werden:

http://fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2708864_Koalition-sucht-in-der-Politik.html

Wenn sie erst am Montag beschlossen wird, wird das zumindest mit der Wahl in Brandenburg am Dienstag nichts mehr.

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