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Archiv bis 01. Juni 2010

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahl des Bundespräsidenten » Bundespräsidentenwahl 2010 » Archiv bis 01. Juni 2010 « Zurück Weiter »

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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 15:30 Uhr:   

Als Staatsekretär hat er z.B. die Währungsunion 1990 und den Vertrag von Maastricht massgeblich ausformuliert und verhandelt.
Da hat er durchaus Entscheidungen getroffen (Umtauchquote, Stabilitätskriterien etc.).

Obwohl: die trifft in Deutschland abschließend das Parlament.
Er bereitet diese nur vor, wie jeder Politiker.
Kann da keinen Unterschied zu andern Politikern erkennen.

Auch als IWF-Direktor war er Entscheidungsträger, und nicht ohne Einfluß.

Ich kann nicht verstehen, warum das als "Seiteneinsteiger" gilt.
Er war doch immer, zumindest seit dem Eintritt in die CDU 1981, gefördertes und verdientes Parteimitglied, wie man es so schön sagt.
Das klingt nun gar nicht wie ein Seiteneinsteiger.
Vielmehr hat er, wie Herzog, Rau, Scheel, Weizäcker etc. sogar seine Karriere auf ein hohes Amt hin ausgerichtet und ist deswegen vermutlich in die CDU eingetreten.

War Kohl oder Schröder, weil von Hause aus Jurist bzw. Historiker auch Seiteneinsteiger?

Das kann man eher von Merkel sagen, aber bestimmt NIEMALS von Köhler.
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Klaus
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 15:32 Uhr:   

@Wahlwatcher

"Der Vergleich mit Lafontaine hinkt:
Der trat aus Überzeugung zurück (gegen Sozialabbau durch Schröder & gegen Kosovo-Krieg)"

Ach bitte, das sind doch Geschichtchen, die sich Lafo später zusammengereimt hat. Damals hat er kein Wort dazu gesagt. Und welchen Sozialabbau soll Schröder denn 1999 durchgeführt haben?
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 15:48 Uhr:   

@ Wahlwatcher:
Bitte nicht Rücktritte vergleichen.
In einem freien Land darf jeder, auch ohne Gründe, zurück treten.

Das finde ich durchaus gut.
Die Gründe zu kritisieren kommt mir wie Windmühlenkämpfe vor.

@Marc K:
Ja, die Frist hätte durch den BT-Präsidenten auch anders ausgestaltet werden können, aber die Tatsache bleibt, dass sie von den Verfassungsmüttern bewußt so gesetzt wurde.
Nicht ohne Grund, und wie ich finde, ist das ebenfalls gut so.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 16:27 Uhr:   

@Beobachter:
Danke für diesen Link!
http://www.bernerzeitung.ch/meinungen/dossier/kolumnen--kommentare/Opfer-der-Empoerungsmaschinerie/story/12050850

Die Berner Zeitung sieht das halt mit dem Blick des Außenstehenden etwas nüchterner. Die bisherigen (teilweise sehr peinlichen) Reaktionen auf den Köhler-Rücktritt zeigen leider, daß die Schuldigen überhaupt nichts daraus gelernt haben.
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 16:34 Uhr:   

Aus den USA hört man ähnliche Stimmen. Das Ausland ist entsetzt darüber, dass in Deutschland jemand zurücktreten muss, weil er eine Position hat die im Rest der Welt als ganz normal wahr genommen wird.

Ich finde das sehr schade. Köhler hat mit seiner Rücktrittsbegründung dieses Bild vermittelt. Hier in Deutschland geht ihm damit keiner "auf den Leim", die Proteste auf das Interview mögen eine Rolle gespielt haben, aber wir wissen hier dass er nicht zurücktreten hätte müssen. Im Ausland kann man das nicht einschätzen, und glaubt ihm daher, und transportiert das so. Dadurch wird leider ein falsches Bild auf die deutsche Öffentlichkeit geworfen, das ich sehr bedauere.
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Marc Schmitt
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 17:00 Uhr:   

@Ingo Zachos:


Köhler war kein Politiker, weil er nie einem vom Volk gewählten Parlament angehörte.
Er war lediglich Angestellter oder Beamter.

""Kann da keinen Unterschied zu andern Politikern erkennen.""
Die Unterschiede sind gewaltig; allein schon die zeitliche Beschränkung bei "echten" Politikern.


"""Ich kann nicht verstehen, warum das als "Seiteneinsteiger" gilt......
War Kohl oder Schröder, weil von Hause aus Jurist bzw. Historiker auch Seiteneinsteiger?""

Nein; denn sie gehörten als Abgeordnete frei gewählten Parlamenten an; und Köhler eben nicht.
Deshalb wird er als Seiteneinsteiger bezeichnet, auch wenn seine Tätigkeiten etwas mit Politik zu tun hatten.
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 17:08 Uhr:   

Nach den Informationen der ARD Tagesschau soll sich die Regierungskoalition aus CDU und FDP darauf verständigt haben, entweder Ursula von der Leyen oder Wolfgang Schäuble als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorzuschlagen. Die FDP werde nach Lage der Dinge auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten verzichten. Damit dürften - aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung - entweder Frau von der Leyen oder Herr Schäuble neue Bundespräsidentin bzw. Bundespräsident werden.
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Cyrix
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 17:15 Uhr:   

@Marc Schmitt: "Köhler war kein Politiker, weil er nie einem vom Volk gewählten Parlament angehörte. " Demzufolge war Steinmeier bis zur letzten Bundestagswahl auch kein Politiker?

Cyrix
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 17:18 Uhr:   

Da wäre mir Schäuble deutlich lieber, schlichtweg deshalb, weil er es verdient hat, Bundespräsident zu werden (so er denn überhaupt noch will).
Ursula von der Leyen muß ich jetzt nicht unbedingt haben.
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 17:23 Uhr:   

Der Sachverhalt ist klar:
Er arbeitete als Politiker mehr als 30 Jahre.
Befufsmässig.
Da kann man doch nicht von Seiteneinsteiger reden.
Im Gegenteil:
lupenreiner Karrierist.
Eineb "Seiteneinstieg" durch eine Wahl hatte er nicht nötig.
Es kann doch nur Seiteneinsteiger sein, wer ohne Politikerfahung gewählt wird.

Also umgekehrt wird ein Schuh draus:
30 Jahre Politik, ohne gewähltes Amt, das kann kein Seiteneinsteiger sein!
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 17:26 Uhr:   

Andererseits, mit Uschi von der Leyen wäre endlich mal dieses leidige Frauenthema vom Tisch. Beißen wir halt in den sauren Apfel und wählen eine Frau, damit in Zukunft nicht mehr jedesmal die jeweilige Minderheitsfraktion eine Zählkandidatin ins Rennen schickt (was die SPD bei Wolfgang Schäuble mit 100%iger Sicherheit wieder machen wird).
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 17:44 Uhr:   

@Ingos Zachos,

Köhler war ein politischer Beamter. Natürlich war er nicht ohne Einfluß. Aber auch ein Bundesrichter ist nicht ohne Einfluß und auch nicht ohne jeglichen Entscheidungsspielraum. Nur ist dieser eben eng eingegrenzt: durch das Gestz in diesem Fall.
Bei politischen Beamten ist es eingegrenzt durch die Entscheidungen der Vorgesetzten, bei internationalen Organisationen durch die Gründungsverträge und die Interessen der Mitgliedsstaaten die diese Organisation tragen.
Zudem stehen die dort handelnden Personen nicht stark im Interesse der Medien.
Das ist bei einem politischen Exekutivamt - und auch der Bundespräsident ist trotz eingeschränkter Kompetenzen noch am ehesten der Exekutive zuzuordnen - ganz anders.
Von daher kann man schon von einem Seiteneinstieg in die erste Reihe der Politik sprechen....
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Silencio
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 17:56 Uhr:   

" Beißen wir halt in den sauren Apfel und wählen eine Frau"

Wie sehr ich doch die patriarchalisch-katholisch-fundamentalistische Haltung schätze. Vielleicht sollten die Katholiken mal überlegen, warum so wenig von ihnen BP wurden. Mag vielleicht auch an einer gewissen nicht ausgleichenden Haltung liegen.

Wie dem auch sei...mich würde mal interessieren, wie denn das Prozedere aussehen würde, wenn der amtierende Bundestagspräsident zum Bundespräsidenten gewählt werden möchte. Irgendwie protokollarisch doch etwas schwierig, oder wird der Bundestagspräsident dann vertreten?
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 17:59 Uhr:   

@Silencio,

diese Frage habe ich mir auch gestellt.
Zwei Wege sind denkbar.
1. Entweder er tritt vorher von Amt zurück und es wird ein neuer Bundestagspräsident gewählt, der dann auch die Sitzung leitet.
2. Der Bundestagspräsident läßt sich von einem seiner Stellvertreter vertreten. Ich wüßte jetzt nicht, was dagegen spricht....

Ich glaube aber nicht, dass Lammert als Kandidat aufgestellt wird. Von der Leyen, Petra Roth oder u.U. auch Christian Wulff erscheinen mir als wahrscheinlichere Kandidaten.
Meine persönliche Präferenz wäre Petra Roth.

(Beitrag nachträglich am 01., Juni. 2010 von Marc editiert)
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Marc Schmitt
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 18:01 Uhr:   

@Cyrix:

""" Demzufolge war Steinmeier bis zur letzten Bundestagswahl auch kein Politiker? """

kann man so sagen...wenn man von "echten" Politikern spricht.Deshalb hatte er ja auch das "Beamten-Image". Wobei Steinmeier als "Schröder-Assistent" und späterer Minister natürlich ein Grenzfall ist.

Es ist schon ein gewaltiger Unterschied, ob jemand als vom Volk gewählter Politiker und Abgeordneter tätig ist, oder als Angestellter / Beamter.

Wenn man Köhler als Seiteneinsteiger bezeichnet, so soll das nichts Schlechtes sein.
Prof.Kirchhof sollte ja auch als Seiteneinsteiger Minister werden und dieser hatte sehr viel mit Politik zu tun, mehr als Köhler.
Ein Ackermann von der deutschen Bank hat auch sehr viel mit Politik zu tun und niemand würde ihn als Politiker bezeichnen.

Natürlich waren Seiteneinsteiger wie Köhler auch politisch tätig, genau wie Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes.
Aber deshalb kann man sie nicht als Politiker bezeichnen.
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 18:07 Uhr:   

Werter Herr Silencio!

Es wird Sie überraschen, aber ich bin nicht katholisch.

Mein Werben für einen katholischen BuPrä (den es auch diesmal wieder nicht geben wird), führt sich ausschließlich auf das oben beschriebene extreme Ungleichgewicht (von neun BPs nur ein Katholik) zurück.

Und meine bewußt provokante Formulierung mit dem sauren Apfel habe ich deshalb gewählt, weil das Frau-Sein in bestimmten politischen Kreisen ja schon so etwas wie eine unverzichtbare Grundvoraussetzung für die Kandidatur zum BP darstellt (Schröder 2004: "Hauptsache Frau").

Netter Nebeneffekt wäre natürlich, daß dann die CDU nicht nur die erste weibliche Bundeskanzlerin, sondern auch die erste weibliche Bundespräsidentin stellen würde. Ist vielleicht auch nicht zu verachten.

Trotzdem: Insgesamt wäre mir Schäuble dennoch wesentlich lieber.
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 18:28 Uhr:   

Anbei nochmals die Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/koehlerruecktritt138.html

Andere Medien melden mittlerweile, Frau von der Leyen sei in der Favoritenrolle. Wir werden es sehen.
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Timo
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 18:37 Uhr:   

Arnemann:
Die bisherigen (teilweise sehr peinlichen) Reaktionen auf den Köhler-Rücktritt zeigen leider, daß die Schuldigen überhaupt nichts daraus gelernt haben.

Wahlticker:
Aus den USA hört man ähnliche Stimmen. Das Ausland ist entsetzt darüber, dass in Deutschland jemand zurücktreten muss, weil er eine Position hat die im Rest der Welt als ganz normal wahr genommen wird.


Aber Köhler ist doch nicht wegen seiner Äußerungen zurückgetreten.
Niemand, derer die ihn kritisiert haben, forderten seinen Rücktritt - nichtmal die Linke
Köhler ist zurückgetreten, so seine Begründung von gestern, weil er kritisiert wurde. (wortlaut Köhler: "Kritik die jeder Grundlage entbehrt")

Aber genau das ist sein Problem. Er muss es als BP auch aushalten, wenn er unsinnigerweise kritisiert wird. Wir müssen hier nicht über Köhlers Äußerung zu Afghanistsan diskutieren, weil diese irrelevant ist.
Es geht einzig und allein darum, dass dieser Mann ein sehr gestörtes Demokratieverständnis hat, wenn er Kritikm als amtsbeschädigend empfindet.
"Köhler" ist nicht gleich "das Amt"


Zur Konfessionsdebatte: Ich finde die Konfession und das Geschlecht ähnlich relevant wie die Schuhgröße. Vllt. hatten unsere BPs überdurchschnittlich große Füße??? Wäre es Zeit für eien BP mit Schuhgröße 40 oder kleiner?
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Timo
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 18:39 Uhr:   

@Bernhard Nowak
angeblich soll die FDP Schäuble bevorzugen. (um ihn als Finanzminister loszuwerden?)
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. Juni 2010 - 18:57 Uhr:   

@Timo: glaube ich auch. Aber welt online meldet, von der Leyen sei Favoritin:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7874108/Von-der-Leyen-Favoritin-fuers-hoechste-Staatsamt.html#reqRSS

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