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 Timo Unregistrierter Gast |
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697903,00.html ein etwas längerer Artikel in dem wenigstens etwas neues drin steht. Steinbrück als BP würde ich getrost ausschließen - viele Gründe. Verfassungsrechtler hält Käßmann für "interessant" - ungewöhnlich | ||
| Wilko Zicht Moderator |
@Beobachter: Ich bin zufällig auch Mitglied der HU und kann die Bezeichnungen "dezidiert antichristlich" und "dem kämpferischen Atheismus verschrieben" nicht unwidersprochen lassen. In Bezug auf die Trennung von Staat und Kirche vertritt die HU größtenteils Positionen, die beispielsweise in den USA selbstverständlich sind, obwohl man die US-amerikanische Gesellschaft ja nun wahrlich nicht als antichristlich bezeichnen kann. Natürlich hat die HU auch christliche Mitglieder, im Beirat sitzt z.B. Heidemarie Wieczorek-Zeul, die auch der Synode der evangelischen Kirche angehört. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Norbert Lammert hat den 30. Juni 2010 als Termin für die Bundesversammlung festgelegt. | ||
| iwiwiwm Registriertes Mitglied |
Mein Favorit ist weiterhin wie schon 2004 Wolfgang Schäuble. Mit dem Unterschied allerdings, daß er dieses mal nicht in Frage kommt, da er als (fast) einziges Schwergewicht in der Bundesregierung dort unabkömmlich ist. Schade eigentlich. Stoiber ist ja wohl ein Witz- kann man doch nicht ernsthaft vorschlagen, genauso wenig wie Rüttgers. Mein Kandidat wäre Hans- Jürgen Papier oder der im Forum noch gar nicht erwähnte Klaus Töpfer. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Schäuble ist gesundheitlich angeschlagen. Er kommt daher nicht in Betracht. Töpfer dürfte auf zu große Vorbehalte in der Koalition stoßen. Ich persönlich halte ihn auch nicht für sonderlich geeignet. Er ist schon zu weit von der aktiven deutschen Politik entfernt. Im übrigen möchte ich an eines erinnern: Schon bei der letzten Vorauswahl - 2004 - war es so, dass die Kandidaten die am heißesten in der öffentlichen Debatte genannt wurden, nicht aufgestellt wurden. Nach dem Gesetz der Serie scheiden von daher die nun am häufigsten genannten Namen aus. Ich bleibe daher bei Petra Roth. Ihre Amtszeit als OB in FFM würde 2013 enden. Wenn sie nun das Bundespräsidialamt übernähme, wären das also nur zwei Jahre mehr bis zum Ruhestand. Im übrigen ist es ein Amt, in dem man keine unpopulären Entscheidungen treffen muss - was in der Kommunalpolitik angesichts der Sparzwänge in den kommenden Jahren anders sein wird. Zudem könnte sie auch Stimmen aus den Reihen der Grünen bekommen. In FFM regiert eine schwarz-grüne Koalition. Diese arbeitet auch mit der dortigen FDP zusammen. Also ein Signal für Jamaica. Die FDP könnte ihr also eher zustimmen als einen "großkoalitionären" Kandidaten. Es wäre eigentlich eine elegante Lösung: die Koalition zeigt Geschlossenheit, präsentiert einen Kandidatin die auch Zuspruch im anderen Lager finden kann ohne das dies ein Signal für eine Große Koalition verstanden werden kann..... | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
1.Roman Herzog war zwar nicht in der CSU, aber der Kandidat der CSU. Steffen Heitmann war der CDU Kandidat. Er wurde zurück gezogen. 2.Köhler war Staatssekretär und durchaus Politiker, kein Seiteneinsteiger. 3. Bereits 1969 trat ein BP zurück. Dieses ist nicht das erste Mal. 4. Die Sitzverteilung in der BV steht nicht amtlich fest, aber kann schon ausgerechnet werden. Durch den Sieg von FDP/CSU/CDU haben diese jetzt eine größere Mehrheit als 2009 bei der letzen Wahl Ich dachte, dass müsste alles einmal klar gestellt werden, denn darüber wird meist absichtlich falsch informiert. | ||
| Matze Unregistrierter Gast |
Hat schon jemand Volker Rühe ins Gespräch gebracht? Wäre in meinen Augen ein geeigneter Kandidat. Matze | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
@Ingo Zachos „Köhler war Staatssekretär und durchaus Politiker, kein Seiteneinsteiger.“ Ja, Köhler war Staatssekretär. Er hatte allerdings vor seiner Bundespräsidentschaft nie ein Wahlamt inne. Vor allem aber ist Köhler (anders als etwa Steinmeier) nie wirklich in der Politik angekommen und im Geiste eher Beamter bzw. Sparkassendirektor geblieben. Er genoss keinen Respekt in der politischen Elite und wurde von ihr auch nicht sonderlich ernst genommen. Für einen Bundespräsidenten ist so ein Zustand geradezu peinlich. „Bereits 1969 trat ein BP zurück.“ Das stimmt. Nur trat Lübke nicht „mit sofortiger Wirkung“ zurück. Der viel kritisierte 2. Bundespräsident hatte sich also verantwortungsvoller verhalten als der 9., der einfach „den Lafontaine“ machte. | ||
| Observatör Unregistrierter Gast |
Taugenichts hat geschrieben: Norbert Lammert hat den 30. Juni 2010 als Termin für die Bundesversammlung festgelegt. Wie schön. Ein voller Monat ohne Bundespräsidenten.  | ||
| Wahlwatcher Unregistrierter Gast |
Der Vergleich mit Lafontaine hinkt: Der trat aus Überzeugung zurück (gegen Sozialabbau durch Schröder & gegen Kosovo-Krieg), Köhler aus Dünnhäutigkeit. Auch war (und ist) Lafontaine ein "political animal" - ganz im Gegensatz zu Köhler. Übrigens: Da hier schon Grand-Prix-Schützlinge von Stefan Raab genannt wurden: der neue BP könnte auch weiterhin HORST KÖHLER heißen: http://de.wikipedia.org/wiki/Guildo_Horn Da müssten also nicht mal Briefkopf und Klingelschild gewechselt werden - und wir müssen doch alle sparen!  | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Wolfgang Schäuble ist zäh. Er schmisse sein Amt schon aus Pflichtbewusstsein nicht einfach so weg wie ein Voll-Horst Köhler. Die Gesundheit ist für mich daher kein Argument. Schäuble bisse sich da schon durch. Verdient hätte er die Bundespräsidentschaft allemal und er könnte sie auch souverän ausüben. Nur ist er in der Tat derzeit ziemlich unabkömmlich als schwergewichtiger Finanzminister. Petra Roth wäre auch geeignet, zumal endlich einmal eine Frau das Amt bekommen müsste und zwar damit man(n) später wieder ohne schlechtes Gewissen auf Herren zurückgreifen könnte. Ich teile aber das Argument, dass ihr bundespolitische Erfahrung fehlt, daher sollte sie nicht die erste Wahl sein. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Nunja, die Funktion des Bundespräsidenten wird bis dahin vom Bundesratspräsidenten wahrgenommen. Das ist auch erforderlich. Der Bundespräsident hat eine Reihe von Funktionen - von seinen repräsentativen Funktionen, insbesondere gegenüber dem Ausland, der Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen und der Aufgabe der Ernennung von hohen Bundesbeamten und Richtern. Ich hoffe, dass man zügig zu einer Kandidatenfindeung kommt. Ich hätte mir auch gewünscht, dass man nicht die gesamte 30 Tages-Frist ausschöpft. Aber anscheinend hält der Bundestagspräsident aufgrund des Vorlaufes für die Wahl der Landesdelegierten die Ausschöpfung dieser Frist für erforderlich.... | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Taugenichts, erfahrungsgemäß wird aber nicht "die erste Wahl" als Kandidat aufgestellt. Natürlich wären auch Wulff oder Lammert denkbar. Aber wie sähe es auch, wenn sich nun noch ein Ministerpräsident einfach verabschiedet? Und im Fall vom Lammert müsste man einen neuen Bundestagspräsidenten erstmal finden. Kurzum: Roth wäre eine "einfache" und politisch recht geschickte Lösung. Daher wäre das mein Tip.... | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Noch einmal: 1. Dieses ist nicht der erste BP Rücktritt, und die Verfassung hat dafür eine klare Regelung getroffen. Fristen, Modus und Vertretung liegen fest. Es entsteht durch diese Weitsicht der Verfassungsmütter keine Vakanz. 2. Köhler war und ist Politiker, nichts anderes. Sein Amt beim IWF war genauso wie das Amt des Staatssekretärs (=Kabinettsposten!) nicht denkbar ohne politsche Karriere in der CDU. Er ist und war nie ein Seiteneinsteiger. Wenn er auch aus der zweiten Reihe kommt. Er ist dennoch ein Teil dieses Systems. Schon gar nicht war er nicht Teil eines politschen Lsgers oder überparteilich, wie es auch noch kein BP war. Und das finde ich auch in Ordnung. Einen Staat als Oberhaupt zu repräsentieren ist eine politische Aufgabe, da geht kein Weg dran vorbei. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
So sieht die Berner Zeitung den Rücktritt Köhlers: "... statt über solche Inhalte zu reden, spielten die Wortführer der Öffentlichkeit auf den Mann. Diese Empörungsmaschinerie ist inzwischen Alltag in Deutschland. Sie kann jeden treffen, der ein falsches Wort sagt – oder ein falsch verstandenes Wort. Moralinsauer, pingelig, hysterisch – so verlaufen diese Debatten meistens. Die eigentlichen Probleme bleiben derweil ungelöst..." http://www.bernerzeitung.ch/meinungen/dossier/kolumnen--kommentare/Opfer-der-Empoerungsmaschinerie/story/12050850 Volle Zustimmung meinerseits. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
@Ingo Zachos: Die Sitzverteilung in der Bundesversammlung kann im Detail nicht ausgerechnet werden, weil erstens der Stichtag der Bevölkerungszahlen unbekannt ist, zweitens diese Daten nicht veröffentlicht sind und drittens kein Verfahren definiert ist, wie die Sitzverteilung erfolgt. Die Bundesregierung hat hier ziemlich freie Wahl. Wobei das diesmal praktisch wohl nur 1 Sitz betrifft. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ingo Zachos, 1. Die 30-Tages-Frist des Art. 54 IV GG ist eine Höchtsfrist ("spätestens 30 Tage"). Es wäre also durchaus möglich gewesen sie zu unterschreiten.... 2. Köhler kam aus der zweiten Reihe. Er war mehr politischer Beamter als Politiker. Insofern war er eine Besonderheit in der Reihe der Bundespräsidenten. Ansonsten steht das Amt des Bundespräsidenten schon oberhalb der Tagespolitik (der Bundespräsident hat hier auch kaum Kompetenzen). Es ist ein überwiegend repräsentatives Amt. Dennoch ist der Inhaber kein politisches Neutrum und kann es auch gar nicht sein. In diesem Punkt stimme ich Ihnen zu. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
PS: Abgesehn davon, dass die Wahl der Wahlmänner selber spekulativ ist und bei D'Hondt insbesondere durch gemeinsame Listen beeinflusst werden kann. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Beobachter, eine gewisse Hysterie in der Art und Weise der politischen Debatte ist in der Tat festzustellen. Das gilt insbesondere seitdem die SPD in der Opposition ist. Sie hat ja auch mit fadenscheinigen Argumenten die Zustimmung zu den Rettungspaketen verweigert. Jeder weiß, dass eine Große Koalition oder sogar eine SPD-geführte Regierung genauso gehandelt hätte. Die Reaktion auf das - teilweise bewusst mißverstandene Interview des Bundespräsidenten (manche wollte ihn mißverstehen, wollten skandalisieren) - ist durchaus auch so ein Beispiel dafür. Darauf hätte er aber souverän reagieren müssen. Ich befürchte das diejenigen die eine solche Form der politischen Debatte führen diesen Rücktritt nicht zum Anlaß nehmen das zu ändern. Das er des Amtes überdrüssig geworden ist, ist ja menschlich nachvollziehbar. Aber dann hätte er einen geordneten Rückzug - etwa am Ende der Sommerpause - vornehmen können. Diese Art und Weise des Rückzuges - gerade zu einem Zeitpunkt in dem die Regierungskoalition vor wichtigen Entscheidungen steht (im Juni soll ein Sparprogramm in der Koalition vereinbart werden für den nächsten Haushalt) - ist ein weiterer destabilisierender Faktor. Einen ungünstigeren Zeitpunkt hätte es kaum geben können. Der Rücktritt zu diesem Zeitpunkt ist von daher auch so etwas wie ein "Racheakt" an der politischen Klasse, mit destabilsierender Wirkung. Ein Bundespräsident sollte aber nicht destabilisieren, sondern stabilisierend wirken. Von daher sollte ein Bundespräsident der zurücktreten möchte, das wenigstens auf einen Zeitpunkt verschieben, in dem dies weniger destabilisierend wirken dürfte. Und das wäre in wenigen Wochen (etwa am Ende der Sommerpause der Fall gewesen). Auf diese Art und Weise und zu diesem Zeitpunkt zurückzutreten wird dem Amt des Bundespräsidenten nicht gerecht. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Beobachter "Ich meinte damit Leutheussers Mitgliedschaft in der dezidiert antichristlichen "Humanistischen Union". Und gerade im Zusammenhang mit den Mißbrauchsfällen an kirchlichen, aber auch nichtkirchlichen Einrichtungen wurde in einigen Äußerungen Leutheussers durchaus deutlich, daß sie in dieser Hinsicht keineswegs ruhig und sachlich agiert." Davon höre ich nun zugegebenermaßen das erste Mal. Ich bin ohnehin gegen sie als Kandidatin für das BP-Amt, sie sollte im Kabinett bleiben. @Ingo Zachos "2.Köhler war Staatssekretär und durchaus Politiker, kein Seiteneinsteiger." Ich würde diesen Posten eher als "politisches Beamtentum" werten denn als normaler/richtiger Politiker, um ehrlich zu sein. Wobei das sicher schwer zu definieren ist. In vielfacher Weise ist der BP ja auch nur ein "politischer Beamter" (nur, dass er auf komplizierteren Weg eingesetzt wird) und "erster Diener des Staates", nicht Lenker und bestimmt kein Regent. Politiker sind mMn eher sowas wie Leute die Entscheidungen treffen, in der Öffentlichkeit stehen und haben eher ein Mandat oder einen Ministerposten. @Observatör "Wie schön. Ein voller Monat ohne Bundespräsidenten." @Marc K. "Nunja, die Funktion des Bundespräsidenten wird bis dahin vom Bundesratspräsidenten wahrgenommen. Das ist auch erforderlich. Der Bundespräsident hat eine Reihe von Funktionen - von seinen repräsentativen Funktionen, insbesondere gegenüber dem Ausland, der Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen und der Aufgabe der Ernennung von hohen Bundesbeamten und Richtern. Ich hoffe, dass man zügig zu einer Kandidatenfindeung kommt. Ich hätte mir auch gewünscht, dass man nicht die gesamte 30 Tages-Frist ausschöpft. Aber anscheinend hält der Bundestagspräsident aufgrund des Vorlaufes für die Wahl der Landesdelegierten die Ausschöpfung dieser Frist für erforderlich...." Ich stimme eher der Meinung des zweiten Autors zu. |
