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 Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
@Timo: Die Zusammensetzung ist ja auch unklar, nachdem sie sich per Wahl bestimmt, wo noch nichtmal die wählenden Gremien sicher sind. Was möglich ist, sind grobe Abschätzungen der theoretisch zu erwartenden Mehrheiten; für die Details sind das Sitzzuteilungsverfahren und die zugrundegelegten Bevölkerungsdaten unbekannt. Mindestens Rheinland-Pfalz wird regulär nicht mehr rechtzeitig zur Bundesversammlung tagen. In Niedersachsen beginnt die Sommerpause für das Plenum schon zu bald, falls die Bundesregierung langsam ist. Für die theoretische Verteilung müssen auch alle Abgeordneten zur Wahl anwesend sein, wenn nicht im Block gewählt wird. Eine Grundgesetzänderung ist rein zeitlich praktisch ausgeschlossen. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Stoiber wurde ins Gespräch gebracht. Würde ich sehr begrüßen." Alles, nur nicht einen Bundespräsidenten, wo man schon im Vorhinein weiß, dass er Anzeichen einer Demenz hat. Und die hat Stoiber zweifelsohne, wie schon berichtet wurde. Von ihm würde ich mich nun absolut null vertreten fühlen. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Grade fiel in der Beckmann-Runde die Bemerkung, die CSU habe im Gegensatz zu CDU, FDP und SPD noch nie einen BuPrä gestellt. Spricht ebenfalls für Stoiber. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Grade fiel in der Beckmann-Runde die Bemerkung, die CSU habe im Gegensatz zu CDU, FDP und SPD noch nie einen BuPrä gestellt. Spricht ebenfalls für Stoiber." Dagegen spricht, dass Merkel wohl eher jemanden will, der integrative Wirkung hat (vgl. Interview in ARD/ZDF)...und das hat Stoiber nun bisher wahrlich gar nicht gezeigt. Niemals wird es Stoiber. Der einzige Pluspunkt würde nur im Machtgefüge der CDU liegen. Einen ausgewiesenen Konservativen ins höchste Staatsamt zu nehmen, damit der konservative Flügel endlich Ruhe gibt. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Übrigens hat election.de nicht nur die veraltete Aufteilung zwischen Berlin und Brandenburg, sondern auch eine andere Sitzverteilung in Hessen, für die ein FDPler zur CDU übergetreten sein müsste, wovon die Landtagssite aber nichts weiß. Und Hessen tagt vermutlich auch zu spät für die Bundesversammlung. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
Hahaha...das ist ja lustig...gerade benutzt Jürgs bei Beckmann fast meine Worte, aber benennt Schäuble.  | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Hugo Müller-Vogg hat, wie ich auch schon, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vorgeschlagen. | ||
| Alex Unregistrierter Gast |
Ohje Stoiber Allerdings könnte man sich wieder auf neue Versprecher freuen.... Ähh des isch ähhh Bundespräsident ääähhh des ist äääähh ja Ich denke dass Stoiber für viele ein rotes Tuch ist ,wohl nicht ohne Grund. Und wenigstens halbwegs vernünftig deutsch sprechen sollte unser zukünftiger Bundespräsident schon .... | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Wann genau beginnt eigentlich die Amtszeit des nächsten Bundespräsidenten? Die Bundesversammlung wird ja vermutlich am spätestmöglichen Termin, also am 30. Juni, zusammentreten. In § 10 BPräsWahlG heißt es: „Das Amt des Bundespräsidenten beginnt mit dem Ablauf der Amtszeit seines Vorgängers, jedoch nicht vor Eingang der Annahmeerklärung beim Präsidenten des Bundestages.“ Demnach müsste die Amtszeit des neuen Bundespräsidenten mit der Annahmeerklärung des Gewählten in der Bundesversammlung beginnen. Vermutlich also noch am 30. Juni, nicht erst am 1. Juli (wie auch schon berichtet wurde und wie es ja seit 1969 üblich war). Stimmt das so? | ||
| Lichtgestalt Unregistrierter Gast |
Geeignete Kandidaten aller Parteien: CDU/CSU: Heiner Geißler SPD: Albrecht Müller ("Nachdenkseiten", Exberater von Willy Brandt) FDP: Burkhard Hirsch, Gerhart Baum Grüne: Christian Ströbele Linke: Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht, Diether Dehm, Täve Schur, Ulla Jelpke Parteilos: Rolf Becker (Schauspieler, "Heinrich der Säger"), Peter Sodann (Schauspieler), Uta Ranke-Heinemann, Dieter Kunzelmann, Franz Josef Degenhardt (Songwriter), Dietrich Kittner (Kabarettist) | ||
| TB Unregistrierter Gast |
Dann möchte ich mich auch mal am Kandidatenspiel beteiligen. Warum bringt eigentlich niemand den Theologen Wolfgang Huber ins Spiel, Vorgänger von Frau Käßmann an der Spitze der evangelischen Kirche? | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Warum bringt eigentlich niemand den Theologen Wolfgang Huber ins Spiel, Vorgänger von Frau Käßmann an der Spitze der evangelischen Kirche?" Erscheint mir nicht wählbar. Wer fundamentalistische Evangelikale unterstützt hat im Präsidialamt nichts verloren. | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
@ Lichtgestalt Deine Vorschläge sind doch sehr unwahrscheinlich. Leuth.-S. wird jetzt sehr häufig genannt. Auch wenn ich nicht dran glaube, von Westerwelle wäre das nicht ungeschickt, weil es die innerparteiliche Debatte vllt. stoppen könnte. Außerdem könnte sie als überparteilich angesehene Kandidatin durchgehen. Gabriel wäre damit eins ausgewischt worden. | ||
| GEZ Unregistrierter Gast |
Am besten das Grundgesetz dahingehend ändern, dass (wie im Moment) der Bundesratspräsident das Amt des Staatsoberhauptes mit übernimmt... Dann wechseln die Amtsträger häufiger... | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Beobachter http://www.wahlrecht.de/cgi-bin/forum/show.cgi?tpc=40&post=57512#POST57512 "Ich bin Christ und deshalb würde ich mich von einer Person, die führendes Mitglied in einer dem kämpferischen Atheismus verschriebenen Vereinigung ist, in keiner Weise repräsentiert fühlen." Kämpferischer Atheismus? Also das habe ich bei ihr nun wirklich nicht raushören können, eher eine ruhige, sachlich gefasste Person. Allerdings ist sie wohl einer der leider wenigen Politiker aus FDP-Reihen, die das Bürgerrechtsprofil der Liberalen in Deutschland wieder stärken können, daher wäre es fatal sie jetzt aus der tatsächlichen Politik abzusegen. @Timo "Sollte Käßmann tatsächlich bereit sein und die SPD sie aufstellen – die Bevölkerung würde sie wohl vorziehen." Sie hat aber auch schon einige seltsame Aussagen zum Auslandseinsatz gemacht. Kurz, mE momentan nicht die Beste. @Beobachter "Ernst gemeinte Vorschläge: Wie wäre es mit Hans-Jürgen Papier oder mit Paul Kirchhof? Der eine war Präsident des Bundesverfassungsgerichts, der andere immerhin Richter am BVerfG. Beide sind sehr respektable und intellektuell brillante Persönlichkeiten. Außerdem hatten wir mit Roman Herzog schon einmal einen BVerfG-Präsidenten als Bundespräsidenten." Papier würde ich voll unterstützen. Es ist schade, dass die Politik zu kurzsichtig ist das zu erkennen, aber so eine Person als Bundespräsident wäre ein absolut richtiges Signal. @Timo "Die spinnnen. Diese Personen vorzuschlagen ist respektlos gegenüber dem Amt, nicht die Kommentare zu Köhlers Äußerungen." Ganz so würde ich es nicht formulieren, aber dennoch wären das die falschen Kandidaten. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Bernhard Nowak http://www.wahlrecht.de/cgi-bin/forum/show.cgi?tpc=40&post=57528#POST57528 "Der Bundespräsident hat nur eine Äußerung des Weißbuches von 2006 wiederholt und dieses stammt von der Großen Koalition. Sinngemäß heißt es hier, die deutsche Außenpolitik habe auch das Ziel, den deutschen Wohlstand zu erhalten. Die Äußerungen des Bundespräsidenten halte ich nicht für falsch, die Kritik an diesen Äußerungen für völlig überzogen." Ja und nein, seine Aussage hätte man, die nötige Böswilligkeit vorausgesetzt, so interpretieren können, dass er eine Art Kolonialismus gutheißen würde. Dass das bei der Person Köhlers absurd wäre ist natürlich völlig klar, ebenso klar ist allerdings auch, dass es bestimmte politische Strömungen dankbar aufgreifen würden. "Das bedenkliche an dem Rücktritt ist m.E. nicht der Rücktritt selbst, sondern das Staatsverständnis, welches sich hinter der Begründung - wenn sie denn wirklich Ursache und nicht nur Anlass für den Rücktritt sein sollte, steckt. Köhler offenbart mit dieser Begründung ein obrigkeitsstaatliches Politikverständnis. Darauf hat - m.E. völlig zu recht - am deutlichsten Heiner Bremer auf N-TV hingewiesen." Das sehe ich anders: Der Bundespräsident hat natürlich ein politisches Amt, kein Zweifel, aber sein Amt sollte nicht polemisch sein, nicht tagespolitisch. Ich hatte die Überlegung (und ich wundere mich, wieso das kein anderer hier anspricht), dass Köhler diese Formulierung gewählt hat, um zu sagen, dass er sich mit seinen mE missverständlichen Aussagen zum Auslandseinsatz im nahen Osten selbst nicht mehr für angemessen in diesen Amt hält. Wie kann er denn alle Deutschen repräsentieren, wenn einige ihn ablehnen? @Ralf Arnemann "Wenn man sich diese so durchliest, sind sie schon massiv und jenseits dessen, wie man mit einem Bundespräsidenten umgehen darf (inhaltlicher Widerspruch ist eine andere Sache, die muß auch er aushalten)." Volle Zustimmung. @SaaleMAX "Dieses Amt braucht meines Erachtens mehr Befugnisse,Einflußmöglichkeiten oder gehört ganz einfach abgeschafft." Das Amt hat eine große Macht und zwar, wenn die Mehrheit im BT nicht feststeht, Vertrauensfragen gestellt werde oder ähnliches. Für mehr ist dieses Amt IMO nicht hinreichend plebzidär legitimiert. Wobei ich andererseits Zustände wie teilweise in Frankreich oder neulich in Österreich nicht herbeisehne. Sinnvoller wäre eher, wenn die Bürger ihre Wahlmänner direkt wählen könnten. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
@ Interessierter Ich meinte damit Leutheussers Mitgliedschaft in der dezidiert antichristlichen "Humanistischen Union". Und gerade im Zusammenhang mit den Mißbrauchsfällen an kirchlichen, aber auch nichtkirchlichen Einrichtungen wurde in einigen Äußerungen Leutheussers durchaus deutlich, daß sie in dieser Hinsicht keineswegs ruhig und sachlich agiert. Sie hätte den runden Tisch ja am liebsten zu einem Tribunal über die katholische Kirche gemacht (was Familienministerin Schröder dann doch noch abwenden konnte). Ich bleibe dabei, Leutheusser ist nicht akzeptabel. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Marc K. "der Vorschlag Lena Meyer-Landrut war ironisch gemeint. Anscheinend ist das für Sie leider nicht deutlich geworden.;) Abgesehen davon habe ich ja auf die Altersgrenze von 40 Jahren hingewiesen." Eigentlich schon, aber mein Humor scheint auch nicht verstanden worden zu sein.  @Lichtgestalt "Zum einen hat er die wahren - nämlich rein wirtschaftlichen - Hintergründe des Afghanistan-Abenteuers bloßgelegt. Zum zweiten folgt er Roland Kochs Beispiel - alle atmen irgendwie auf. Schwarz-GelD tritt zurück - vorerst nur auf Raten, aber immerhin..." Sehr objektive Analyse. Und die Alternative zu Schwarzgelb wäre dann? @Wahlwatcher "Die Situation ist m.E. so ungewöhnlich, dass selbst eine Grundgesetzänderung in Richtung Volkswahl des Präsidenten nicht auszuschließen ist." Kein Politiker wird sich trauen, das anzusprechen. Für diese Wahl kommt das sicher nicht in Frage. @GEZ "Am besten das Grundgesetz dahingehend ändern, dass (wie im Moment) der Bundesratspräsident das Amt des Staatsoberhauptes mit übernimmt... Dann wechseln die Amtsträger häufiger..." Um Gottes Willen, alles bloß das nicht. Wenn ich mir da vorstelle, welche "Bundespräsidenten" wir dann regelmäßig hätte... | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Ein weiterer Punkt, der für Stoiber oder für Kirchhof spricht: Sie sind katholisch. Bisher war überhaupt nur ein einziger BuPrä katholisch, nämlich Heinrich Lübke (1959 - 1969). Daher wäre es mal wieder an der Zeit für einen katholischen BuPrä, insbesondere da seit 1998 sowohl BuPrä als auch Kanzler(in) ebenfalls nicht katholisch sind. | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
Ralf Arnemann: Wenn man sich diese so durchliest, sind sie schon massiv und jenseits dessen, wie man mit einem Bundespräsidenten umgehen darf (inhaltlicher Widerspruch ist eine andere Sache, die muß auch er aushalten). Interessierter: Volle Zustimmung. Das sehe ich ganz anders. M.E: kann die Kritk noch so unbegründet sein, ein BP muss sie aushalten können. Köhler hat seine Person mit seinem Amt gleichgesetzt. Selbstvertsändlich war das meiste der Köhler-Kritik ziemlich blöde und unverschämt - aber wenn er deswegen zurücktritt, spinnt er wohl. Sein Rücktritt hat das Mat mehr beschädigt als jede Äußerung. @Beobachter Die Religions-Argumenation halte ich für abwegig. BP nach Konfession auszuwählen, ist - genauso wie eine Auswahl nach Bundesland, Geschlecht, etc. - vollkommen unangemessen. Zu Leuth.-S.: Ich glaube nicht, dass sie BP wird. Aber ihre Äußerungen als Justozministerin zu den Missbrauchsfällen war vollkommen richtig. Ich bin gläubiger Christ und bin trotzdem der Ansicht, dass sie Recht hatte. Die Kirche kann sich nicht als Staat im Staate gebähren. Zollitschs Fordeung, L.-S. solle ihre Äußerung zurückzunehmen war abwegig. (er tickte nicht ganz richtig). Im Übrigen sind viele Deutschen nicht religiös. Ein atheistischer BP wäre also auch ok. Dass ihr Hund "Martin Luther" (inzwischen verstorben) heißt ist aber vielleicht in der Tat ein etwas merkwürdiger Scherz. |
