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 Silencio Unregistrierter Gast |
Das Jahr 2010 scheint sich wirklich zu einem "anno horribilis" in der Kanzlerschaft von Merkel zu entwickeln. Tauschen möchte ich mit ihr wahrlich nicht, wenn man sich überlegt, dass es bisher seit der Wahl Schlag auf Schlag ging. Schwierige Koalitionsverhandlungen, Dauerstreit FDP-CSU-CDU, Griechenlandkrise, Eurokrise, NRW-Debakel, infolgedessen Bundesratsmehrheit weg, Weggang von Roland Koch und nun erstmalig ein fristloser Rücktritt des Bundespräsidenten. Man müsste überlegen, welcher Kanzler so viele Rückschläge in so kurzer Zeit hinnehmen musste. Und es sieht auch zukünftig nicht gut aus, wenn Steuererhöhungen und damit Streit vorprogrammiert sind, schnell ein neuer BP aus dem Hut gezaubert werden muss für die BV innerhalb von 30 Tagen. Das ist im Übrigen meine Kritik an Köhlers Vorgehen. Selbst wenn man seiner Argumentation folgen möchte, denke ich nicht, dass das wirklich ein Grund zu einem fristlosen Rücktritt ist. Da wäre eine Übergangszeit doch angemessener. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Interessierter, der Vorschlag Lena Meyer-Landrut war ironisch gemeint. Anscheinend ist das für Sie leider nicht deutlich geworden.;) Abgesehen davon habe ich ja auf die Altersgrenze von 40 Jahren hingewiesen. Als Kandidaten kommen sicherlich in Betracht: Petra Roth, OB von FFM oder Ursula von der Leyen. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
@Silencio und dabei hat man z.B. Jung schon vergessen. (Okay das war auch letztes Jahr, aber trotzdem). Es ist wirklich der helle Wahnsinn, und wer weiß was noch kommt. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Frau Merkel hat in einer gemeinsamen Sondersendung in ARD und ZDF mit den Journalisten Deppendorf und Schausten erklärt, angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, die deutlicher für schwarz-gelb ausfalle im Vergleich zu der Bundesversammlung 2009, werde es einen gemeinsamen Personalvorschlag von CDU/CSU und FDP geben. Ich habe die Äußerungen in Bezug auf Integrationskraft so interpretiert, als habe Norbert Lammert gute Chancen, aber es wurden keine Namen genannt. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Noch etwas: es wird ja in den Medien davon gesprochen, der Rücktritt von Horst Köhler "schwäche" die Bundesregierung. Kann es aber nicht sogar anders sein? Wenn ein neuer Bundespräsident - wie ich vermute, Norbert Lammert, sein Amt "gut" ausübt und nicht derart empfindlich auf Kritik reagiert; außerdem die notwendige Eloquenz und Ausstrahlung mitbringen sollte, könnte dies die Regierung mittel- und langfristig sogar stärken. Möglicherweise erweist sich somit - auch wenn dies heute ganz unwahrscheinlich klingt - der Rücktritt Köhlers für die Regierung als unverhoffte Chance - mit einem sehr integrativen und populären Präsidenten, der aber in der Politik stärker vernetzt ist als Köhler, auch für sich selber wieder stärkere Zustimmung zu erhalten. Diese Überlegungen sind natürlich rein spekulativ. Aber statt Schwächung könnte der Rücktritt Köhlers möglicherweise auch Chance für die Regierung sein - eine Chance zum Neuanfang. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Also an Lammert will ich noch nicht so recht glauben, kann ihn mir nicht wirklich als Präsident vorstellen, ausserdem gibts dann ja das Problem dass man erst jemanden "Casten" muss der die BV leitet... sicherlich kein besonders wichtiger Aspekt, aber immerhin ein Aspekt. Aber ansonsten: Ja! Ich glaube es kann eine große Gefahr für die Koalition bedeutet - aber ebenso eine große Chance. In der kurzen Zeit ist wirklich die ganze Bandbreite drin denke ich. | ||
| Lichtgestalt Unregistrierter Gast |
Großen Dank an Horst Köhler! Zum einen hat er die wahren - nämlich rein wirtschaftlichen - Hintergründe des Afghanistan-Abenteuers bloßgelegt. Zum zweiten folgt er Roland Kochs Beispiel - alle atmen irgendwie auf. Schwarz-GelD tritt zurück - vorerst nur auf Raten, aber immerhin... | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
„Aber ehrlich gesagt weine ich Köhler keine Träne nach.“ Volle Zustimmung! Horst Köhler war mit seinem Amt einfach überfordert. Seine mangelnde politische Erfahrung produzierte viele Peinlichkeiten. Die letzte erst heute durch einen von gekränkter Eitelkeit hervorgerufenen Rücktritt. Köhler wurde zwar in der Bevölkerung, nicht aber von der politischen Elite respektiert. Ich bin froh, dass wir nun endlich wieder einen richtigen Politiker als Bundespräsidenten bekommen können. Quereinsteiger wie Käßmann, Kirchhof oder Papier sollten besser und dürften keine Chance haben. | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
Traurig bin ich über Köhlers Ende auch nicht. Heute war sein schwächster Tag. Ein BP muss auch "Kritik, die jeder Grundlage entbehrt" (Köhler) aushalten können. Dass viele schwarz-gelbe Politiker nun entnervt aufgeben ist sicherlich ein böses Ohmen. Ich kann mir aber auch vorstellen, dass dieser Knall die Koalition dazu bringt, sich wieder zusammenzuraufen. Merkel wollte mit Köhler damals eine Marionette installieren. Egal was man von Köhler denkt und dachte - er war keine Marionette Merkels. Lammert ist für Merkel jetzt schon unbequem und nimmt sich viele Rechte raus. Als BP wäre er wohl unerträglich für die Kanzlerin. Außerdem hat Lammert ja fats einen U-Ausschuss am Hals, wegen seines beanstandeten Wahlkampfes. (er nutzte eine angeblich überparteiliche Bürgerinitiative für seine Zwecke, so SPD/Grüne) Einen FDP-Kandiaten, egal ob Leutheusser-S., W. Gerhardt, Baum oder sonstwer wird die Union nicht wollen - auch wenn der Anspruch der FDP legitim ist. Ein FDP-Kandidat kommt also nur, wenn die SPD (evt. Grüne) ankündigt ihn zu unterstützen - und auch dann wird Westerwelle wohl lieber den Koalitionsfrieden wahren. Petra Roth, Ole von Beust, Wulff und andere sind schon eher denkbar. Allerdings wären diese Kandidaten - weil "Politiker" - wohl nicht sonderlich beliebt "beim Volke". Ursula von der Leyen hingegen wäre eine Kandidatin, dei mit absoluter Sicherheit gewählt wurde. Ein ganzer Haufen SPDler würde sie wohl mitwählen. Schäuble und Schavan waren schon 2004 Kandidaten. Ihr Image ist allerdings schlechter als das von von der Leyen. Insofern halte ich diese beiden für unwahrscheinlich. Einen Bundespräsidenten von SPD, Grünen oder Linken können wir wohl getrost ausschließen. Da müsste es schon mit dem teufel zugehen. Allerdings gehe ich von einem "Zählkandidaten" der SPD aus. Bestimmt nicht wieder Gesine Schwan. Der erste Vorschlag heute war Käßmann, aber das ist sehr unwahrscheinlich. Weder sie noch die SPD will das. Wäre sie Kandidatin könnte sie dem Unions-Kandidaten gefährlich werden. Auf Papier wird in der Union keiner Lust haben, obwolh er geeignet wäre. Wir werden wohl abwarten müssen. Nochmal zur Zusammensetzung der BV. schockierend, dass selbst Merkel im Interview (ARD/ZDF) sagt, die Zusammensetzung der BV stehe noch nicht fest. Die ARD brachte mal die Election.de-Zahlen ohne sie richtig erklären zu können. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Bernhard Nowaks Kritik an Horst Köhlers Demokratieverständnis halte ich für sehr berechtigt. | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
Erstaunlich, wie schnell er jetzt unbeliebt wird. Verantwortungslosigkeit, sagen viele. Auch wenn ich mich wiederhole: Die Medien-Meldungen zur BV sind katastrophal. Erst langsam beginnen die zu raffen, dass die Zusammensetzung fast klar ist. Ich hätte gedacht Politjournalisten kennen wahlrecht.de als seriöseste Quelle zum Wahlrecht. Merkwürdig! | ||
| Wahlwatcher Unregistrierter Gast |
Die Situation ist knifflig: Die 30-Tage-Frist verkürzt sich faktisch ja noch um NRW, da der neue Landtag sich erst, glaube ich, am 9. Juni konstituiert. Auch werden einige Landtage aus der Sommerpause zurückgerufen werden müssen. Die Situation ist m.E. so ungewöhnlich, dass selbst eine Grundgesetzänderung in Richtung Volkswahl des Präsidenten nicht auszuschließen ist. | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
@Wahlwatcher Eine GG-Änderung wird es mit Sicherheit nicht geben. Erst recht nicht für eine "laufende Wahl" | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Wahlwatcher Welcher Landtag ist bitteschön jetzt schon in der Sommerpause? Zur GG-Änderung hat Timo alles Nötige gesagt. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Das heute-journal hat als Quelle für die Zusammensetzung der Bundesversammlung immerhin www.wahlrecht.de angegeben.  Ich wußte nicht, dass Lammert plötzlich so umstritten ist, dies ist mir neu. Es werden ja auch andere Namen genannt. Ob Frau Merkel auf die SPD zugehen wird, bleibt abzuwarten. Ich glaube dies nach ihren Äußerungen in ARD und ZDF eher nicht. Es kommt ja auch noch etwas hinzu: gesetzt den Fall, es gibt eine rechnerische rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag 2013, dann hat der Bundespräsident, sollte ein SPD-Kanzler von der Linken - etwa wegen der Außenpolitik - nur toleriert und nicht direkt mitgewählt werden, ja die Möglichkeit, den Bundestag aufzulösen, falls der SPD-Kandidat im ersten Wahlgang und in den weiteren, innnerhalb von 14-Tagen stattfindenden Wahlgängen (2. Wahlphase) keine absolute Mehrheit erreicht und in einem weiteren Wahlgang - nach der 14-Tage-Frist - nur eine relative Mehrheit erreicht. Klar, dass Union und FDP nun darauf dringen werden, einen parteipolitisch "hundertprozentig" zuverlässigen Kandidaten zu finden. Wer dies sein wird (an eine Frau und eine Person aus dem Osten glaube ich nicht, weil ja Frau Merkel schon als Kanzlerin eine Frau ist und aus dem Osten kommt), werden wir ja in den nächsten Tagen wissen. Es kann sicherlich auch ein Kandidat der FDP sein. Eines werden Union und FDP aber sicher nicht tun: a) sie werden keinen "Außenseiter", sondern einen "Politiker" vorschlagen, um einen erneuten Köhler-Effekt zu vermeiden und b) Union und FDP werden sich schnellstmöglich auf einen Kandidaten einigen. Uneinigkeit jetzt bei der Präsidentenwahl kann sich die schwarz-gelbe Koalition nicht leisten, auch angesichts der schweren Entscheidungen, die die Sparrunde nächste Woche bringen wird. Gehen Union und FDP uneinig in eine Präsidentenwahl und einigen sich nicht schnell auf einen gemeinsamen Kandidaten, ist m.E. dies das Ende der schwarz-gelben Koalition. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Die Situation ist m.E. so ungewöhnlich, dass selbst eine Grundgesetzänderung in Richtung Volkswahl des Präsidenten nicht auszuschließen ist." Gerade jetzt ist es unwahrscheinlich dennn je, dass ein BP durch das Volk gewählt wird. Gerade wenn jetzt betont wird, dass er ein Nichtpolitiker war und deswegen dem politischen Geschäft nicht gewachsen war, ist solch eine Wahl durch das Volk nicht vorstellbar. | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
@Wahlwatcher Das sollte jetzt nicht unfreundlich sein - ehrlich. Aber eine Änderung des Art.54 während der BP gerade vakant ist nun wirklich ausgeschlossen. Ob ich grundsätzlich für eine Volkswahl bin, weiß ich gar nicht - Lena hätte dann tatsächlci Chancen  (wäre da nicht das Mindestalter) Interessant auch, wie begeistert alle Medien von Böhrnsen sind. (er scheint seine Sache ja tatsächlich gut zu machen). Das dürfte ihm ein Popularitätsplus für die nächste Bürgerschaftswahl geben. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
"Es kommt ja auch noch etwas hinzu: gesetzt den Fall, es gibt eine rechnerische rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag 2013, dann hat der Bundespräsident" ich glaube diesen Aspekt können wir echt weglassen, ich glaube nicht dass er auch nur die geringste Rolle spielt bei der Auswahl des Kandidaten. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Stoiber wurde ins Gespräch gebracht. Würde ich sehr begrüßen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697895,00.html | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Ein Bundespräsident Stoiber hätte für Merkel den Vorteil, daß dieser für den konservativen Flügel der Union steht. Damit könnte Merkel einige Punkte bei den süddeutschen Landesverbänden und überhaupt im wertkonservativen Flügel gut machen. |
