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 Silencio Unregistrierter Gast |
"Die Journalisten scheinen halt beim ersten Gedanken stehen zu bleiben. Spricht nicht unbedingt für sie..." Es sind nicht Journalisten. Gerade eben wurde gemeldet, dass auf Anfrage von Journalisten die Antwort von Politikern kam, dass die Mehrheit nicht klar ist in der BV. | ||
| nicht links, nicht rechts Unregistrierter Gast |
Wenn jemand nicht in Lage ist eine unglückliche Äußerung zurückzunehmen und sich zu entschuldigen, sollte er wohl auch nicht BP sein. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Wenn jemand nicht in Lage ist eine unglückliche Äußerung zurückzunehmen und sich zu entschuldigen, sollte er wohl auch nicht BP sein." Da gabs nichts zu entschuldigen. Wofür? | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Weil ich den Flamewar förmlich rieche: wir sollten uns nicht auf die Debatte einlassen ob Köhler sich hätte entschuldigen können/müssenn/sollen, Fakt ist: er hätte nicht zurücktreten müssen. Ich glaube da sind sich hier alle einig, oder? | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Der Bundespräsident hat nur eine Äußerung des Weißbuches von 2006 wiederholt und dieses stammt von der Großen Koalition. Sinngemäß heißt es hier, die deutsche Außenpolitik habe auch das Ziel, den deutschen Wohlstand zu erhalten. Die Äußerungen des Bundespräsidenten halte ich nicht für falsch, die Kritik an diesen Äußerungen für völlig überzogen. Aber: diese Kritik muß möglich sein! Der Bundespräsident ist kein politisches "Neutrum", sondern die Person, die dieses Amt bekleidet, bekleidet ein politisches Amt. In einer Demokratie muß Kritik, auch überzogene Kritik, möglich sein. Das bedenkliche an dem Rücktritt ist m.E. nicht der Rücktritt selbst, sondern das Staatsverständnis, welches sich hinter der Begründung - wenn sie denn wirklich Ursache und nicht nur Anlass für den Rücktritt sein sollte, steckt. Köhler offenbart mit dieser Begründung ein obrigkeitsstaatliches Politikverständnis. Darauf hat - m.E. völlig zu recht - am deutlichsten Heiner Bremer auf N-TV hingewiesen. Dies finde das eigentlich Bedenkliche an dem Rücktritt. Was hat man 1999 über Oskar Lafontaine gelästert, dass er einfach so "hingeschmissen" hat. Und nun haben wir zwei Politiker, die zumindest den Eindruck erwecken, den Bettel einfach "hinzuschmeißen", weil ihnen alles nicht passt: Roland Koch und nun Horst Köhler. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
@ B. Nowak: 100% Zustimmung! Diese Vorstellung, der Bundespräsident stünde irgendwie außerhalb des politischen Prozesses und Kritik an ihm sei unschicklich offenbart ein seltsam vordemokratisches Politik-Verständnis. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Silencio: > Ich habe gar nicht so richtig mitbekommen, > dass die Angriffe auf Köhlers Aussagen zu > Kriegseinsätzen so massiv waren. Das ging mir genauso. Ich hatte sein Interview gelesen und fand es völlig unspektakulär - er hat ja nur Selbstverständlichkeiten gesagt. Und dann kamen andere Themen, von Koch bis Lena, die haben alles überdeckt. Und das ging wohl auch den Größen von Union und FDP so, daß die auf die Angriffe auf Köhler gar nicht reagiert haben. Wenn man sich diese so durchliest, sind sie schon massiv und jenseits dessen, wie man mit einem Bundespräsidenten umgehen darf (inhaltlicher Widerspruch ist eine andere Sache, die muß auch er aushalten). Ich kann jetzt nachvollziehen, daß er angesichts dieser Diffamierungen zurückgetreten ist. Aber eigentlich wäre mir lieber gewesen, er hätte standgehalten. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
@ B. Nowak: Na ja, der Rücktritt von Roland Koch ist ja doch ein deutlich anderer. Koch hat ganz souverän selbst entschieden, wann es an der Zeit ist, sein Amt an seinen Nachfolger zu übergeben. Das ist etwas, was viele andere Politiker nicht hinkriegen. Viele andere verpassen den richtigen Zeitpunkt und werden dann von den eigenen Leuten weggedrückt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Diese Vorstellung, der Bundespräsident stünde irgendwie außerhalb des politischen Prozesses und Kritik an ihm sei unschicklich offenbart ein seltsam vordemokratisches Politik-Verständnis." Absolut richtig. Aber ehrlich gesagt weine ich Köhler keine Träne nach. Interessant wird jetzt sein, wie sich die FDP verhält. Prinzipiell sind mehrere Optionen denkbar: 1) sie einigt sich mit der CDU/CSU auf einen gemeinsamen Kandidaten, der aber wohl aus der Union käme 2) sie wählt den CDU-Kandidaten einfach mit 3) sie stellt erstmal einen eigenen Bewerber auf und zieht ihn gegen Konzessionen der Union zurück 4) sie stellt jemanden wie Schnarrenberger auf und versucht, SPD und Grüne auf ihre Seite zu ziehen. Am intelligentesten wäre ganz eindeutig Option 3. (Beitrag nachträglich am 31., Mai. 2010 von frings editiert) | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Also auch jetzt noch verlautet es im ZDF (heute): "Die Wahlen im letzten Jahr haben viel verändert. Im Innenministerium rechnet man noch." Cyrix | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Was wir schon seit Stunden wissen, scheint langsam auch in den Redaktionen anzukommen: Schwarz-Gelb hat eine satte Mehrheit in der Bundesversammlung. tagesschau.de zitiert wahlrecht.de: http://www.tagesschau.de/inland/bundesversammlung118.html | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Was mich mal interessiert: 1994 war ich noch nicht politisch interessiert (bin Jahrgang 1983 ;) ), damals hatte doch Schwarz-Gelb ne Satte Mehrheit, und man war mitten in der Koalition - warum hat denn die FDP eine eigene Kandidatin gehabt, und vor allem erst im 3. Wahlgang zurückgezogen? http://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_des_deutschen_Bundespr%C3%A4sidenten_1994 | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Anekdote am Rande: Wozu dieses lächerliche politisch-korrekte Geschwätz mit dieser permanenten "geschlechtergerechten" Wortverdoppelung ("Kandidatin oder Kandidat" etc.) führen kann, hat man heute nachmittag gesehen: Irgend so ein Interview-Partner (weiß nicht mehr wer) hat doch tatsächlich von "Wahlmännerinnen" gesprochen... | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Aber ehrlich gesagt weine ich Köhler keine Träne nach." Hätte mich auch gewundert, wenn es bei Ihnen anders wäre. ;) | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Wahlticker Das liegt darin begründet, daß die CDU zunächst Steffen Heitmann nominiert hatte, der für die FDP beim besten Willen nicht wählbar war. Die FDP nominierte dann Hildegard Hamm-Brücher. Als die Union nach Wochen dann Roman Herzog anstelle von Heitmann aufstellte, kam so einfach aus der Nummer nicht mehr heraus und zudem schien die Möglichkeit zu bestehen, Hamm-Brücher auch tatsächlich durchzubekommen. Das ganze scheiterte ja auch nur, weil Johannes Rau nicht klarzumachen war, daß im Falle eines Rückzugs von Hamm-Brücher eben nicht er sondern (wie dann auch geschehen) Herzog gewählt würde. Hätte Rau ein bißchen rationaler gehandelt (die SPD-Spitze soll mehr oder weniger am verzweifelt sein, weil ihr a) natürlich Hamm-Brücher lieber war als Herzog und sie b) kurz vor der Bundestagswahl liebend gerne einen Keil in die Koalition getrieben hätte) und auf seine Parteispitze gehört, wäre Hamm-Brücher gewählt worden. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Wahlticker: Kurz gesagt: dies lag an Helmut Kohl. Kohl stellte den damaligen Innenminister aus Sachsen, Steffen Heitmann auf, der wegen einiger umstrittener Äußerungen von der FDP als nicht mitwählbar eingestuft wurde. Die SPD stellte Johannes Rau auf, die Grünen Jens Reich. In einem Spiegel Interview erklärte der damalige FDP-Chef Klaus Kinkel, dass sich die FDP in einem entscheidenden dritten Wahlgang für Rau und nicht für Heitmann aussprechen werde, wenn die CDU/CSU ihren Kandidaten nicht zurückziehen werde. Weil aber die FDP nicht auf Johannes Rau festzulegen war, stellte die FDP mit Hildegard Hamm-Brücher damals eine eigene Kandidatin auf. Kurz darauf verzichtete Heitmann, aber Hamm-Brücher war bereits aufgestellt und die CDU/CSU war keinesfalls bereit, diese Frau mitzuwählen. Im Januar 1994 stellten dann CDU und CSU - wohl auf Intervention der CDU - den damaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Roman Herzog, auf. Auf den hätten sich CDU, CSU und FDP ja auch locker als gemeinsamen Kandidaten einigen können, aber nun hatte die FDP bereits Frau Hamm-Brücher nominiert. Im ersten Wahlgang kandidierten dann Herzog, Rau, Hamm-Brücher und Reich sowie ein rechtsradikaler Zählkandidat. Kein Kandidat erhielt die absolute Mehrheit. Im zweiten Wahlgang kandidierte Reich nicht mehr, die Grünen-Stimmen teilten sich auf Rau und Hamm-Brücher auf. Gegen ihren Willen wurde dann Frau Hamm-Brücher von Kinkel zum Rückzug von ihrer Kandidatur nach dem 2. Wahlgang gezwungen, obwohl Herzog im 3. Wahlgang eine relative Mehrheit bekommen hätte. Herzog wurde dann mit absoluter Mehrheit gewählt, nachdem im 3. Wahlgang 1994 nur noch Rau und Herzog gegeneinander antraten. Die SPD hatte es nicht vermocht, Rau zum Verzicht zugunsten von Frau Hamm-Brücher zu bewegen. Scharping, damals SPD-Fraktionschef, begründete das Festhalten an Rau am nächsten Tag damit, die FDP hätte nicht geschlossen im 3. Wahlgang Hamm-Brücher gewählt, vermutlich wäre - so Scharping - bei einem "Duell" Herzog-Hamm-Brücher trotz allem Herzog gewählt worden, da Herzog nur rund 40 Stimmen damals zur absoluten Mehrheit fehlten und rund ein Drittel der damals rund 120-köpfigen FDP-Fraktion in der Bundesversammlung Frau Hamm-Brücher nicht wählen wollte. So wurde Herzog Bundespräsident und Frau Hamm-Brücher gegen ihren Willen (!) von Klaus Kinkel zum Rückzug gewzungen. Für mich nach wie vor beschämend, aber bitte. | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
@Wahlticker Tja, muss ich nicht mehr erklären. Wobei mir schleierhaft ist, wieso Scharping so doof war, nicht für Hamm-Brücher zu stimmen. Die Szenarien der FDP, die Thomas Frings schon vorgestellt hat, halte ich für realistisch. Vermutlich wird aber Variante 2 (wählt brav CDU-Kandidaten mit) kommen. Obwohl die FDP 1974 mit Scheel schonmal in deutlich schächerer Position den BP stellte. Nach 15% bei der BTW wäre es eigentlich legitim, wenn sie den BP stellen wollte. Theoretisch ist das auch vorstellbar. Die SPD würde wohl jeden Liberalen mitwählen, wenn dafür geampelt in NRW würde. Trotz satter Mehrheit glaube ich, dass es für schwarz/gelb in der BV wieder knapp werden wird. Wenn rot-grün einen populären Kandidaten stellt - ich nehme die vom Spiegel genannte Käßmann mal als Beispiel - , der eindeutig die Sympathien großer Teile der Öffentlichkeit hinter sich hat, dürfte es ein solider, aber unpopulärer Kandidat wie Lammert schwerhaben.(Zur klarstellung: ich glaube nicht, dass Käßmannüberhaupt will - ich nehme sie nur mal als Beispiel) Ursula von der Leyen wäre übrigens auch eine Kandidatin des parteiübergreifenden Konsens'. Schade für das Amt des BP ist es, dass wohl das Staatsoberhaupt nun mal wieder zur Verhandlungsmasse einer LTW wird. Auch die Formulierung Merkel müsse jetzt "einen Kandidaten finden" gefällt mir gar nicht. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
@Norddeutscher ah, danke für die Erklärung  | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Und danke an Bernhard Nowak natürlich auch | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Letztendlich ist es doch eigentlich "fast" egal wer dieses Amt inne hat. Es ist doch eh nur ein Schaufensteramt...Joschka Fischer oder Rudolf Scharping (ich kann mir das lächeln nicht verneifen) würden es sicher genausogut ausfüllen wie Rita Süßmuth oder Frau L-Schnarrenberger.... Dieses Amt braucht meines Erachtens mehr Befugnisse,Einflußmöglichkeiten oder gehört ganz einfach abgeschafft. Alles andere ist weiterhin Theater auf höchstem Niveau, oder ein reiner Ruhestandsposten für Politiker und Ex-Funktionäre oder Fans von Weihnachts- und Neujahrsansprachen. Unsere Regierung hat eine schwere Erkältung, durch den Rücktritt unseres Bundespräsidenten und Hessens MP Koch artet sie zu akuter, schwerster Lungenentzündung im Endstadium aus. Wer auch immer jetzt BP wird, er wird nicht beneidet werden und wird auch leider nicht zu beneiden sein. |
