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Archiv bis 31. Mai 2010

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahl des Bundespräsidenten » Bundespräsidentenwahl 2009 (war: Gesine Schwan als SPD-Kandidatin) » Archiv bis 31. Mai 2010 « Zurück Weiter »

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Matze
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:24 Uhr:   

Dafür müsste die Bundesversammlung vor dem 09. Juni stattfinden.
Das halte ich für sehr unwahrscheinlich. Das wird Lammert nicht machen.
Ich tippe auf den 17. Juni.

Matze
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:31 Uhr:   

Meine Favoriten wären Gerhard Baum oder Peter Gauweiler. Die werdens aber nicht, aber man darf ja wünsche äussern. Oder Heiner Geißler, wenn von der CDU sein muss.
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:38 Uhr:   

Election.de hat die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung ausgerechnet: http://www.election.de/cgi-bin/news1.pl
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:38 Uhr:   

@Ratinger Linke:
Kann der NRW-Landtag nach dortiger Landesverfassung noch zusammentreten?

@Wahlticker
Gerhard Baum ist zu alt und Peter Gauweiler wirds als alter Europaskeptiker bestimmt nicht.

Hans-Hermann Tiedjen hielt Ole von Beust für nicht ausgeschlossen, da man in dem Amt ja nicht viel arbeiten müsse ...
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:42 Uhr:   

Gemäß Art. 54 IV GG muss die Wahl eines neuen Bundespräsidenten nun innerhalb von 30 Tagen stattfinden. Spätester Termin wäre also der 30. Juni.
Angesichts der notwendigen Vorbereitungen (Kandidatensuche der Parteien, Wahl der Hälfte der Delegierten durch die Landtage), kann ich mir nicht vorstellen, dass es einen Termin in der ersten Junihälfte geben wird. Einen Termin um oder kurz nach dem 15.6. erscheint mir als wahrscheinlich - schon weil man eine längeres politische Hängepartie vermeiden möchte....
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:46 Uhr:   

Bei der Berechnung von election.de sind die neuen Mehrheitsverhältnisse in NRW schon berücksichtigt. Dennoch hat Schwarz-Gelb eine dicke Mehrheit.

http://www.election.de/cgi-bin/content.pl?url=bv.html
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:47 Uhr:   

Also: Keine Chance, Gesine... ;-)
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wählerchen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:48 Uhr:   

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wäre sehr gut geeignet
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:49 Uhr:   

Hört euch den Dummschwätzer auf Phoenix an, der erzählt gerade, es gäbe keine schwarz-gelbe Mehrheit mehr. Und so was nennt sich Experte! *lach*
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:54 Uhr:   

@wählerchen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hätte der rechte FDP-Flügel (also z.B. die Hessen, BaWüs und NRWler) sicher gerne auf diesem Wege aus dem Verkehr gezogen, aber aus genau diesem Grunde wird sie es nicht machen (selbst wenn die Union einen FDP-Kandidaten mittragen würde).
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:54 Uhr:   

"Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wäre sehr gut geeignet"

Stimmt sogar, in jeder Hinsicht:
1. Man kann der FDP was bieten, dafür müsste sie auf etwas verzichten (z.B. Gesundheitsreform).
2. Man wird die lästige Justizministerin los
3. Vielleicht kann man sogar einen von der Union in das Amt bringen (Minister gegen Staatsoberhaupt - immer noch gutes Geschäft), und damit den Konservativen Flügel der CDU beruhigen.

Wär ein geniales Dreiecksgeschäft.
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Matze
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:56 Uhr:   

"Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wäre sehr gut geeignet"

Die einzige fähige Person in der Bundesregierung wegloben?

Matze
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:58 Uhr:   

Normalerweise muss der Landtag in NRW 14 Tage vorher einberufen werden. Präsident und Ältestenrat (der am Mittwoch ohnehin tagt) oder Landesregierung oder 25% der Abgeordneten können ihn aber auch unverzüglich einberufen. Der Termin der Bundesversammlung ist irrelevant; es muss nur die Veröffentlichung der Bundesregierung bis zum 8. Juni vorliegen.

Ansonsten kann prinzipiell auch der Hauptausschuss wählen, aber nachdem der neue Landtag bereits am 9. Juni zusammentritt, wird das nicht relevant sein. Grundsätzlich muss man bei dem knappen Timing aber damit rechnen, dass in manchen Ländern u.U. ein Ausschuss wählt.

Der letzte Sitz ist am Kippen von Mecklenburg-Vorpommern nach Bayern. Da wird die Aktualität der zugrundegelegten Bevölkerungszahlen und u.U. auch das Sitzverteilungsverfahren eine Rolle spielen (diesmal vermutlich Sainte-Laguë).
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wählerchen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:58 Uhr:   

Die SPD könnte und würde sie wohl mitwählen.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 15:58 Uhr:   

@Norddeutscher,

der alte Landtag in NRW kann noch zusammentreten, weil seine Wahlperiode noch nicht abgelaufen ist.
Diese begann am 8. Juni 2005 und endet am 8 Juni 2010 um 24 Uhr. Der neue Landtag kann gemäß Art. 37 der Verfassung des Landes NRW erst mit dem Ende dieser Wahlperiode zusammentreten - also erst am 9 Juni 2010.
Insofern kommt es auf den Zeitpunkt der Bundesversammlung an, ob noch der alte oder der neue Landtag von NRW die Landesdelegierten in der Bundesversammlung bestimmt.
Ich halte es allerdings für unrealistisch, dass die Bundesversammlung schon Anfang Juni einberufen wird (nur dann wäre noch der alte Landtag zur Wahl berufen). Die zweite Junihälfte ist terminlich wahrscheinlicher. Und schon um nicht noch Angriffsfläche zu bieten wird der Bundestagspräsident wohl mit der Terminierung so abwarten, dass der neue Landtag von NRW zur Wahl berufen sein wird..

Auch in dem Fall gäbe es in der Bundesversammlung eine schwarz-gelbe Mehrheit.
election.de hat die parteipolitische Zusammensetzung der Bundesversammlung unter Berücksichtigung der NRW-Wahl veröffentlicht.


http://www.election.de/cgi-bin/content.pl?url=bv.html

(Beitrag nachträglich am 31., Mai. 2010 von Marc editiert)
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:05 Uhr:   

@ wählerchen

"Die SPD könnte und würde sie wohl mitwählen."

Das mag ja sein, dazu müsste sie aber bereit sein zu kandideren und genau das sehe ich nicht, da sie viel zu sehr an der aktiven Politik interessiert ist.
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:10 Uhr:   

Dann mach ich auch mal mit bei Wünsch-Dir-was:

Ich bin für Edmund Stoiber als neuer Bundespräsident.
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wählerchen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:12 Uhr:   

den würde wohl keiner mitwählen... ;-)
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:13 Uhr:   

Ja, denke auch: der liegt in Brüssel doch ganz gut. Lammert wurde auch in den Ring geworfen.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:14 Uhr:   

Stimmt, nicht mal seine eigene Partei. Jürgen Rüttgers wäre doch eine Lösung, dann wäre man den in NRW los ;-)

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