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 Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Norddeutscher Richtig. Und was kommt, ist doch klar: dann kommt er aus dem Palast raus, steigt in den Dienstwagen des Premiers, fährt zur Downing Street, stellt sich vor Nr. 10 lächelnd vor die Fernsehkameras, ein wenig Blabla, dann geht er rein. Interessanter ist schon, wie weit die Gespräche mit den LibDems wirklich schon gediehen sind. Gab es noch offene Fragen von Gewicht, dann hat der schnelle Wechsel negative Wirkung auf die Verhandlungsposition Cleggs. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
In dieser Stunde wird David Cameron zum britischen Premierminister ernannt. Ich gratuliere David Cameron, dem neuen britischen Premierminister. Eine neue Tory-Ära hat nun begonnen. (Beitrag nachträglich am 12., Mai. 2010 von Marc editiert) | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Cameron ist Premierminister und hält gerade seine Rede vor Downing Street 10. Bis zur Stunde noch nicht klar ist, ob er sich von den Liberaldemokraten nur tolerieren lässt oder es eine formelle Koalition gibt, so CNN | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Soeben sagt Cameron, es gibt eine formelle Koalition zwischen Konservativen und Liberaldemokraten. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich war etwas ungenau: er sagt, er strebe eine Koalition mit den Liberaldemokraten an, damit das Land eine stabile Regierung bekomme. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Bericht von der Ernennung hier: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,694406,00.html | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
BBC meldet, dass der konservative Politiker George Osborn wurde zum Schatzkanzler ernannt worden ist. Zu George Osborn hier: http://de.wikipedia.org/wiki/George_Osborne | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
BBC-Bericht hier: http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/politics/election_2010/8675265.stm | ||
| albertk Unregistrierter Gast |
Der Guardian veröffentlichte heute ein Blatt mit Notizen von Nick Clegg zu den Koalitionsverhandlungen. U.a. wurde ein Referendum zum Wahlsystem ausgehandelt, allerdings handelt es sich um "Alternativ Vote". Ein Wechsel zur Verhältniswahl war den Konservativen wohl nicht abzuringen. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Na also, geht doch :-) Das sind doch mal schöne Nachrichten aus dem Vereinigten Königreich! David Cameron ist somit der zwölfte Premierminister unter Königin Elisabeth II. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Laut "Süddeutscher Zeitung" willigten die Konservativen in die Forderung der Liberalen nach einer "festen Legislaturperiode" ein. Damit kann der Premierminister nicht - wie sonst in Großbritannien üblich - innerhalb der Legislaturperiode zu einem ihm genehmen Zeitpunkt Neuwahlen ansetzen. Damit dürfte die Regierung Cameron/Clegg 5 Jahre im Amt bleiben: http://www.sueddeutsche.de/politik/831/510945/text/ | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Hintergrundanalyse von BBC zur Koalition zwischen Konservativen und Liberaldemokraten: http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/politics/election_2010/8675848.stm | ||
| Wahlwatcher Unregistrierter Gast |
Viele offene Fragen bleiben: Wie soll genau das Wahlrecht aussehen? Werden Con & LD einen gemeinsamen Entwurf zum Referendum vorstellen oder Alternativentwürfe gegeneinanderstellen? Viele eher linksliberale LD-Positionen & die der Cons (haben ja kürzlich den Austritt aus der EVP-Fraktion erklärt & stehen recht von ihr) können sich beißen. Ein Beispiel ist die Europapolitik. Der Passus zur Wahlperiode ist sehr unklar: Kann künftig das Unterhaus aufgelöst werden oder muss es selbst bei Koalitionsbruch oder Mehrheitsverlust "irgendwie" weitergehen (wie in Norwegen)? | ||
| Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
Clegg wird Vizepremier und die LibDems bekommen vier weitere Fachministerien. Die Prestigeressorts bleiben aber bei den Tories. Die LibDems erzielen Erfolge unter anderem bei: Entlastung von Geringverdienern, Wahlrechtsreferendum, feste Legislaturperiode. Die Tories setzten sich durch bei: Verteidigung, Einwanderung. Dass der Euro nicht kommen soll, ist kein wirklicher Erfolg, das wäre eh zu unrealistisch gewesen. Es gibt ein paar - weniger zentrale - Fragen, in denen man sich unterschiedliches Abstimmungsverhalten zugestehen will. Ob AV, und das auch nur via Referendum, wirklich ein Erfolg für die LibDems ist, darf man bezweifeln. Es ist auch kaum absehbar, wer davon am Ende profitieren würde. Nur dass es weiter ungünstig für die Kleinparteien unterhalb von LibDems und Regionalisten wäre, liegt auf der Hand. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Erste Pläne der neuen Koalitionsregierung Cameron/Clegg hier: http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/politics/election_2010/8676607.stm | ||
| Alpha Unregistrierter Gast |
Guten Tag Frage : wird London unter dem Anti Europäer David Cameron die EU verlassen oder, um die Vorteile der EU zu benutzen - z.B. Zugang der Londoner Banker zu Euro Krediten der EZB - in der EU weiter als Nutzniesser bleiben ? Wenn London bleibt - wie wird die Europa Politik aussehen ? Vielen Dank | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Das UK wird bestimmt nicht die EU verlassen, aber auch nicht den Euro einführen unter dieser Regierung. Cameron wird Europafeindlich sein, Clegg Europafreundlich. UK wird also weiter eine Bremse in Europa sein. Es ändert sich also heir kaum etwas. Vielleicht aber wird man der Bankenreguliereung auf EU-Ebene zustimmen. | ||
| Klaus Unregistrierter Gast |
Der Passus zur Wahlperiode ist wohl nur ein unverbindliches Versprechen: die Königin kann (auf Bitte des Premierministers) das Parlament auflösen wann sie will. Auch andere Festlegungen für die Zukunft sind im britischen System sehr zweifelhaft. Wegen des Prinzips der Parlamentssouveränität kann das Parlament zusammen mit der Königin (wegen Parliament Act und Verfassungstradition de facto das Unterhaus alleine) mit einfacher Mehrheit beschließen was es will, frühere eigene Beschlüsse oder Beschlüsse früherer Parlamente binden es nicht. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Klaus: > Der Passus zur Wahlperiode ist wohl nur > ein unverbindliches Versprechen Wohl nicht. Es soll einen verbindlichen Parlamentsbeschluß über den Wahltermin Mai 2015 geben - den könnten weder Königin noch PM umstoßen. > Auch andere Festlegungen für die Zukunft sind > im britischen System sehr zweifelhaft. Jein. Juristisch bindend sind sie natürlich nicht. Aber sie haben Präzendenzwirkung, und das ist im britischen System sehr wichtig. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Kay Karpinsky "Die LibDems erzielen Erfolge unter anderem bei: Entlastung von Geringverdienern, Wahlrechtsreferendum, feste Legislaturperiode. Die Tories setzten sich durch bei: Verteidigung, Einwanderung. Dass der Euro nicht kommen soll, ist kein wirklicher Erfolg, das wäre eh zu unrealistisch gewesen." Das klingt so als hätten die Tories de facto die Aussen-, die LibDems die Innenpolitik gewonnen, bzw. die Verfassungspolitik. Wirtschaft wird dann von beiden gemeinsam begangen. "Es gibt ein paar - weniger zentrale - Fragen, in denen man sich unterschiedliches Abstimmungsverhalten zugestehen will." Sehr interessant, herrschaft in England doch allgemein ein starker Fraktionszwang. |
