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Archiv bis 04. Mai 2010

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahlen, Abstimmungen usw. im europäischen Ausland » Vereinigtes Königreich – Großbritannien » Archiv bis 04. Mai 2010 « Zurück Weiter »

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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 30. April 2010 - 21:11 Uhr:   

@Ralf Arnemann
"Die Kritik der LibDems am politischen System (sehr beflügelt von den massiven Korruptionsaffären von Labour und Tories im letzten Jahr) ist auch immer eng verknüpft mit der Kritik am veralteten Wahlrecht. Und es ist ja zu erwarten, daß es ein sehr merkwürdiges Wahlergebnis geben wird, mit ganz heftigen Unterschieden zwischen Stimmen- und Mandate-Zahlen bei den drei großen Parteien. Da eine Änderung durchzusetzen wird sehr plausibel sein."

Vorsichtig gesagt: In Amerika hat dieses Problem zur Entstehung von Primaries geführt, also einer betonten Personalisierung der Politik. Wie kommt eigentlich die relative Parteiausrichtung der englischen Politik zu stande (starke Fraktionsdisziplin)?
Könnte damit zusammenhängen, dass der Premierminister sich immer der Gefolgschaft des Parlaments sicher sein muss und daher eine gewisse Fraktionsdisziplin (zumindest in Personalfragen) notwendig sind? Oder ist es die das Vorbild der anderen europäischen Staaten?

"Nein, was bei den LibDems sozialdemokratisch ist, das ist ganz klassische Sozialdemokratie (so eher im Sinne der deutschen Kanalarbeiter), das ist vielleicht ein bißchen links, aber bestimmt nicht "alternativ" im Sinne deutscher Politik."

Labour usw. sind klassische Sozialdemokraten, auch wenn diese in neuerer Zeit einige "neoliberale" Elemente aufnahmen. Aber der Vergleich politischer Strömungen über Länder hinweg ist immer etwas schwirig, besonders wenn die Sprachbarriere austausch zwischen den Vordenkern erschwert.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 01. Mai 2010 - 11:18 Uhr:   

@Ralf

"Und de facto ist doch die Entscheidung schon ziemlich gefallen (vor allem wenn man die britische Neigung zu Präzedenzfällen berücksichtigt): Das Wahlrecht in Schottland und Wales ist ein Verhältniswahlrecht (ziemlich nach deutschem Muster). Das hat Labour dort (mit LibDem-Zustimmung) eingeführt."
Die lange Tradition der Mehrheitswahl spräche doch dafür, möglichst keine radikale Änderung herbeizuführen. Und die Chance, dass sich Labour darauf einließe, ist gering und bei den Tories gleich null. Die schießen sich doch nicht selbst ins Knie. Bei Verhältniswahl könnte es auch durchaus dazu kommen, dass die LibDems weder mit Labour noch mit Tories eine Mehrheit haben.


"Und dann gibt es noch eine psychologische Komponente: Es gibt natürlich aus der Entstehungsgeschichte der LibDems noch eine Reihe persönlicher Animositäten zwischen bestimmten Politikern von Labour und LibDem.
Das kennen wir ja aus Deutschland: Die FDP hat Leuten wie Verheugen oder Matthäus-Maier den Wechsel zur SPD nie verziehen, die SPD hat immer noch ein Problem mit dem "Verräter" Lafontaine.
Ich weiß nicht, ob es in der neuen LibDem-Fraktion noch Abgeordnete geben wird, die früher mal bei Labour waren - aber in der Partei gibt es die noch reichlich."
Das halte ich für an den Haaren herbeigezogen und auch die Analogie zu Deutschland ist mindestens fragwürdig. Ist Rot-Grün etwa an Otto Schily gescheitert? Dabei lag Schilys Wechsel 1998 erst 9 Jahre zurück, die Abspaltung der SDP inzwischen 29 Jahre. Die meisten Abgeordneten, die Labour verließen, wurden 1983 abgewählt. Von den 29 SDP-MPs vor der Wahl 1983 (wovon 28 von Labour kamen) wurden nur 5 wiedergewählt, 1992 war noch einer übrig, seit 2001 keiner mehr. Wenn man zusammenarbeiten will, sind so alte Geschichten garantiert kein Hindernis. Und welche Alternative zu Labour haben die LibDems denn überhaupt? mIt den Tories wäre eine ZUsammenarbeit viel scwieriger oder unmöglich.


"Ich kenne das aus Chesterfield: Das ist eine klassische Arbeiterstadt, so ein bißchen wie Ruhrgebiet, und deswegen früher absolut Labour-dominiert. Und inzwischen haben die LibDems die deutliche Mehrheit - die haben sehr wohl in den Arbeitervierteln eine gewisse "Proteststimmung" gegen Labour genutzt."
Da es in GB keine Wahlbezirksergebnisse gibt, kann man zu einzelnen Vierteln keine verläßlichen Aussagen machen. Es gibt natürlich schon Labour-Hochburgen, wo die LibDems ganz gut abschneiden, aber das Gegenteil überwiegt aber bei weitem. Eher bleiben unzufriedene Labour-Anhänger wohl zu Hause, denn die Wahlbeteiligung ist in Labour-Hochburgen meist auffällig niedrig, im Gegensatz zu Tory-Hochburgen.
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Ideensammler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 01. Mai 2010 - 15:37 Uhr:   

Es sind nun 650 statt 646 Wahlkreise. England hat nun 4 Wahlkreise dazu bekommen. Viele Wahlkreise wurde neu zugeschnitten. Die umstrittensten Wahlkreise befinden sich in der Grafschaft Kent. Wahlkreise mit drei potenziellen Siegern sind selten. Labour ist gut nun im nördlichen England, in Schottland und in Wales. Die Tories sind gut im südlichen England. In Schottland und in Wales haben sie kaum Abgeordnete. Die liberalen Hochburgen liegen in Cornwall. Es gab vor fünf Jahren viele eindeutige Wahlkreise. In Schottland wird Labour von allen Seiten angegriffen. Die TV Duelle haben die Stärken und Schwächen der Spitzenkandidaten aufgezeigt. Gordon Brown nennt eine Frau aus Rochdale als "bigot", "verbohrt". Zu dumm, dass das Mikrofon im Wagen noch an gewesen war.

Wer Labour Party 31 %, Conservative Party 31 % und Liberal Democrats 31 %, Others 7 % in den BBC Sitzrechner eingibt, erhält viel Labour, mittelere Tories, wenige Lib Dems und ganz wenige Andere. Manche Wahlkreise werden durch das Austauschen einiger Wards plötzlich spannend. Hier ist Potential dem Gerrymandering entgegenzuwirken. Ich traue den Tories den Sieg zu. Labour wird auf dem zweiten Platz bleiben. Die Lib Dems werden dritter werden. PC und SNP werden einige Sitze dazugewinnen. Die DUP wird in Nordirland dominieren. Die SF wird im Südwesten Nordirland gewinnen. Warum kommt Mr. Adams nicht in den Sinn auf die Bibel zu schwören und Einsitz im House of Commons zu nehmen? Die SDLP und UCU (UUP+Tories) werden wenig gewinnen. Respect wird seinen Wahlkreis in Bental Green & Bow verlieren. Ohne Mr. Galloway geht dieser Wahlkreis wieder an Labour. Gespannt bin ich auf IKHH in Wyre Forest.
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Wähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 01. Mai 2010 - 16:17 Uhr:   

"Warum kommt Mr. Adams nicht in den Sinn auf die Bibel zu schwören und Einsitz im House of Commons zu nehmen?"

Weil er nicht nur auf die Bibel (das wäre wohl kein Problem) sondern auch auf die Queen schwören müsste. Das kann von einem irischen Nationalisten wohl keiner erwarten.
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Shinner
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 02. Mai 2010 - 08:08 Uhr:   

@Ideensammler

"Die SF wird im Südwesten Nordirland gewinnen."

Wird schwierig, alle drei Wahlkreise die sich bei einer großzügigen Auslegung des Begriffs dem "Südwesten Nordirlands" zuordnen ließen (Fermanagh and South Tyrone, West Tyrone, Newry and Armagh) werden bereits von Sinn Fein gehalten.

Im Gegenteil droht in Fermanagh and South Tyrone sogar eine Niederlage Sinn Feins, da sich die Unionisten auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigt haben, auf nationalistischer Seite die SDLP sich dagegen weigerte, ihren Kandidaten zurückzuziehen.

"Warum kommt Mr. Adams nicht in den Sinn auf die Bibel zu schwören und Einsitz im House of Commons zu nehmen?"

Warum sollte er? Da er seit 1997 mit immer weiter wachsendem Stimmanteil von den Bürgern West-Belfasts zum Abgeordneten gewählt worden ist, sind diese offensichtlich mit der Politik der Mandatsverzichtes einverstanden.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 02. Mai 2010 - 12:08 Uhr:   

@Shinner
"Warum sollte er? Da er seit 1997 mit immer weiter wachsendem Stimmanteil von den Bürgern West-Belfasts zum Abgeordneten gewählt worden ist, sind diese offensichtlich mit der Politik der Mandatsverzichtes einverstanden."

Was ist eigentlich so schlimm an diesen (harmlosen) Treueid?
Immerhin will er ja auch ins britische Parlament, um dort für die Unabhängigkeit Irlands zu streiten. Wenn er so konsequent wäre, würde er zu dieser Wahl gar nicht antreten.
In Sachen Schottland hat ja auch, ich meine es war Cameron oder Brown gesagt "das muss das schottische Parlament entscheiden".
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Wilko Zicht
Moderator
Veröffentlicht am Sonntag, 02. Mai 2010 - 14:21 Uhr:   

@Interessierter:

Auch als republikanisch gesinnter und konfessionsloser Bremer hätte ich ganz erhebliche Probleme damit, untertänige Treue gegenüber einem Amt zu schwören, das per Erbfolge und dabei nur an protestantische Nachkommen von Sophie von Hannover vergeben wird. Jedenfalls dann, wenn die Monarchie mehr sein soll als schrullige Folklore.

Bei Sinn Fein kommt halt noch dazu, dass sie dem britischen Parlament jedes Recht absprechen, über Irland oder Teile Irlands politische Macht auszuüben. Sich an dieser Machtausübung nicht zu beteiligen, sich aber als Partei trotzdem dem politischen Wettbewerb zu stellen, ist so gesehen konsequent und nachvollziehbar.
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 02. Mai 2010 - 14:51 Uhr:   

Tatsächlich ist der Treueeid ja auch seit Jahrhunderten umstritten und mehrmals irgendwann so angepasst worden, dass er für bestimmte Gruppen akzeptabel war. Insbesondere ist es (im Gegensatz zu Deutschland) inzwischen möglich, den Schwur durch eine schwächere Zusicherung zu ersetzen, die auch für Leute halbwegs akzeptabel ist, die das Schwören aus religiösen oder ethischen Gründen ablehnen.

Der Unterschied zu früher ist, dass solche Formeln allgemein nicht mehr besonders ernst genommen werden, sondern tendenziell als Folklore betrachtet werden. Deshalb ist es republikanisch gesinnten Abgeordneten normalerweise möglich, die Formel zu sprechen, aber gleichzeitig klarzustellen, dass das nicht ihrer wirklichen Haltung entspricht. Inhaltlich dürfte der aktuelle Treueeid für eine bedeutende Zahl von Abgeordneten untragbar sein; die Mehrzahl davon wird darin aber kein Problem mehr sehen.

Siehe dazu das ausführliche Paper des wissenschaftlichen Diensts des Parlaments:

http://www.parliament.uk/commons/lib/research/rp2001/Rp01-116.pdf
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 02. Mai 2010 - 15:27 Uhr:   

"Sich an dieser Machtausübung nicht zu beteiligen, sich aber als Partei trotzdem dem politischen Wettbewerb zu stellen, ist so gesehen konsequent und nachvollziehbar."
So ganz konsequent ist SF da nicht. In Süd-Belfast haben sie ihren Bewerber zurückgezogen, um den Sieg des SDLP-Bewerbers zu sichern, dessen Wiederwahl ansonsten höchst unsicher wäre - wohlwissend, dass dieser den Treueid ablegen wird.

Ich bin mir auch sicher, dass die SF-MPs sehr wohl den Treueeid ablegten, wenn es ihnen was bringen würde. Aber mit ihren wenigen Abgeordneten können sie im Unterhaus nichts ausrichten. Im Freistaat lief es anders. Da führten die radikalen Republikaner u.a. wegen des Treueeids sogar einen Bürgerkrieg. Nachdem sie den verloren, legten sie 1927 doch den Treueeid ab, den sie plötzlich als leere Formel abtaten, und gingen in den Dail. Als Fianna Fail 1932 an die Macht kam, wurde der Treueeid abgeschafft. Im Süden wurde man also pragmatisch, um nicht dauernd von der Macht ausgeschlossen zu sein. In Nordirland gibt es dagegen nichts Handfestes, was SF mit einem Prinzipienbruch erreichen könnte.

(Beitrag nachträglich am 02., Mai. 2010 von frings editiert)
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 02. Mai 2010 - 19:25 Uhr:   

Dass es Sinn Féin nicht nur um den Treueeid geht, ist klar, aber die finanziellen Vorteile, die mit einem Sitz verbunden sind, würden sie wohl schon gern nutzen. Martin McGuinness hat ja auch dagegen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (erfolglos) geklagt (mit durchaus nachvollziehbarer Begründung).

http://www.religlaw.org/template.php?id=2406
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 02. Mai 2010 - 19:45 Uhr:   

Wie ist es eigentlich mit der SNP? Wollen die die Unabhängigkeit Schottlands? Dann wäre das Ablegen des Eides ja auch nicht ganz konsequent.
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 02. Mai 2010 - 20:21 Uhr:   

Der Treueeid bezieht sich ja nicht auf die Nation, sondern auf die Person der Queen, die auch Königin von Schottland ist (und schon vor der Vereinigung war). Die SNP ist nicht unbedingt auf eine Republik festgelegt. In Irland sind die geschichtlichen Voraussetzungen anders.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 02. Mai 2010 - 21:15 Uhr:   

Parlaments- und Kommunalwahlen am Donnerstag den 06. Mai 2010

Die Wahllokale schließen um 23.00 Uhr MESZ (22.00 Uhr Ortszeit)

wiki
http://en.wikipedia.org/wiki/United_Kingdom_general_election,_2010
http://de.wikipedia.org/wiki/Britische_Unterhauswahlen_2010

Wahlkommission
http://www.electoralcommission.org.uk/

News de
http://derstandard.at/r3441/Grossbritannien
http://www.spiegel.de/thema/parlamentswahl_grossbritannien_2010/

News en
http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/politics/election_2010/default.stm
http://www.independent.co.uk/news/uk/politics/
http://www.telegraph.co.uk/news/election-2010/
http://www.guardian.co.uk/politics/general-election-2010
http://generalelection2010.timesonline.co.uk/#/Predictions
http://www.timesonline.co.uk/tol/news/politics/
http://news.sky.com/skynews/Politics
http://www.thisislondon.co.uk/standard/politics/
http://www.mirror.co.uk/news/general-election/

Blogs de
http://blog.wahlfieber.com/

Blogs en
http://ukpollingreport.co.uk/blog/
http://www2.politicalbetting.com/
http://conservativehome.blogs.com/
http://ukelectiontrend.blogspot.com/
http://www.politicshome.com/uk/the_poll_centre.html
http://www.fivethirtyeight.com/search/label/United%20Kingdom

Foren en
http://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?board=12.0

Umfragen, Vorhersagen, Wetten, Swingometer, Karten
http://en.wikipedia.org/wiki/Opinion_polling_in_the_next_United_Kingdom_general_election#2010
http://www.electionprediction.org/2009_uk/index.php
http://www.oddschecker.com/specials/politics-and-election
http://www.wahlfieber.at/Trade/market?lang=de_sie&markt=GB-2010
http://www.guardian.co.uk/politics/interactive/2010/apr/05/general-election-map-swingometer
http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/politics/election_2010/8609989.stm
http://generalelection2010.timesonline.co.uk/#/Election05/Popular_Vote
http://www.resolversystems.com/election2010/
http://www.electoralcalculus.co.uk/index.html?userregpoll.html
http://www.telegraph.co.uk/news/election-2010/7541285/How-should-I-vote-in-the-General-Election-2010.html

Wahlrecht
http://www.wahlrecht.de/ausland/uk.html

Diverses
http://election.pressassociation.com/index.php
http://www.parties-and-elections.de/unitedkingdom.html
http://www.electoralgeography.com/new/en/category/countries/u/uk

Lokalwahlen
http://en.wikipedia.org/wiki/United_Kingdom_local_elections,_2010

Nordirland
http://www.u.tv/Election2010/
http://www.belfasttelegraph.co.uk/news/politics/election/
http://www.electionsireland.org/results/general/ni/2010.cfm
http://www.ark.ac.uk/elections/

Schottland
http://news.stv.tv/election-2010/
http://www.scotsman.com/general-election-2010

Wales
http://www.walesonline.co.uk/elections-2010/election-2010-news/

(Beitrag nachträglich am 02., Mai. 2010 von zigzag editiert)
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 02. Mai 2010 - 21:57 Uhr:   

@
Wilko Zicht

"Jedenfalls dann, wenn die Monarchie mehr sein soll als schrullige Folklore."

Warum sollte ein Republikaner damit denn grundsätzlich probleme haben, das Amt ist ja de facto sowas wie Folklore, wenn wir mal ehrlich sind?
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 03. Mai 2010 - 00:57 Uhr:   

Warum sollte ein Republikaner überhaupt Republikaner sein, wenn die Frage keine Rolle spielt? Abgesehn davon gibt es auch noch Leute, die einen Eid nicht nur als Kasperltheater betrachten, den man beliebig leisten kann, solang nur der Inhalt als abwegig genug betrachtet wird.
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 03. Mai 2010 - 04:34 Uhr:   

Hier gibts ein wählerwanderungsbasiertes Sitzvorhersagemodell, das ungefähr dem entspricht, was ich mir selber als plausibel überlegt und weiter oben angesprochen hab:

http://www.fivethirtyeight.com/2010/04/how-our-uk-forecast-model-works.html
http://www.fivethirtyeight.com/2010/04/post-uk-debate-scenarios.html

Es ist etwas ausgefeilter als meines, weil es auch Nichtwähler betrachtet, regionale Umfragen einbezieht und einen Bonus für Amtsinhaber berücksichtigt. Dafür scheint es das reine Ergebnis von 2005 zur Basis für Gewinne von anderen Parteien zu machen, ohne Abzug von Verlusten bei der aktuellen Wahl.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 03. Mai 2010 - 11:51 Uhr:   

@Thomas:
> Wenn man zusammenarbeiten will, sind so alte
> Geschichten garantiert kein Hindernis.
Möglich, kommt immer sehr darauf an, wie man auseinandergegangen ist. Schilys Abgang hat bei den Grünen offenbar keine großen Emotionen hinterlassen, der von Lafontaine bei der SPD schon. Und die FDP-"Abtrünnigen" von 1983 sind in der Partei bis heute "non grata" und wären definitiv Hindernis für eine Koalition.

Wie das in England aktuell steht weiß ich nicht. Mein letzter Stand ist acht Jahre alt - aber da war der Bruch Labour/SDP auch schon 20 Jahre her. Aber der war noch sehr präsent, die LibDems haben davon gesprochen, als wäre es letzten Dienstag gewesen. Kommt halt immer auch auf die lokale Situation an.

> Da es in GB keine Wahlbezirksergebnisse gibt,
Nicht bei Parlamentswahlen. Aber das Wählerverhalten sieht man ja auch bei Kommunalwahlen, mit recht deutlichen lokalen Ergebnissen. Und da ist es zumindestens in Chesterfield klar so, daß die LibDems massiv Wähler in den Arbeitervierteln von Labour gewonnen haben.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 03. Mai 2010 - 18:09 Uhr:   

"Wie das in England aktuell steht weiß ich nicht. Mein letzter Stand ist acht Jahre alt - aber da war der Bruch Labour/SDP auch schon 20 Jahre her. Aber der war noch sehr präsent, die LibDems haben davon gesprochen, als wäre es letzten Dienstag gewesen. Kommt halt immer auch auf die lokale Situation an."
In Wales und Schottland haben die LibDems bereits mit Labour koaliert, in Schottland immerhin 8 Jahre. Und wie gesagt, selbst wenn das noch ein großes Thema sein sollte, wo ist denn überhaupt die Alternative zu Labour? Die Tories werden bei den LibDems wohl kaum beliebter sein und inhaltlich ist man von denen ganz klar weiter weg.

Ich vermute sowieso, dass Cameron Ende der Woche Premier sein wird und die LibDems gar nicht gebraucht werden.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Mai 2010 - 10:10 Uhr:   

Warum wählen die Briten eigentlich am Donnerstag? Mein englischer Kollege sagte einfach "aus Tradition". Aber er wusste es auch nicht genauer.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Mai 2010 - 11:57 Uhr:   

Hat vielleicht mit der früheren Wahlmöglichkeit der Arbeiter nach oder vor der Arbeit zu tun. Damit sie sonntags nicht mehr in die Stadt müssen zum Wahllokal. Ist aber nur eine Theorie meinerseits.

"Die Parlamentswahl in Großbritannien darf nicht an einem Wochenende oder einem Feiertag stattfinden, traditionsgemäss wird [seit 1935] an einem Donnerstag gewählt."

http://politik-gesellschaft-grossbritannien.suite101.de/article.cfm/parlamentswahlen-in-grossbritannien#ixzz0mx8M1te7

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