| Autor | Beitrag | ||
 Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Neuwahlen provozieren? Mir ist nicht bekannt, das sowas jemals in einem Bundesland getätigt wurde." Das muss man natürlich im Zusammenhang lesen, war eine Antwort auf nowhereman. In Schleswig-Holstein hat Carstensen sehr wohl eine Neuwahl provoziert, ebenso v. Beust 2003 in Hamburg. Dennoch sind solche Fälle natürlich bisher extrem selten gewesen. Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich noch nie aufgelöst. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
Wie sehr nichtssagende Aussagen doch etwas sagen können: Thema Koalitionen beim TV-Duell Sinngemäße Wiedergabe: Koalition Rot-Rot-Grün Kraft: Linke nicht regierungsfähig... Rüttgers: Ich stelle fest, dass das keine klare Absage ist, Kraft hält sich Option offen Kraft: - Schwarz-Grün Rüttgers: Diese Koalition will ich nicht. Kraft: Das ist aber AUCH keine klare Absage. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@zigzag "Wie sehr nichtssagende Aussagen doch etwas sagen können:" Naja, also die Aussage von Rüttgers schien schon klarer als die von Kraft, wenn die halbwegs gut wiedergegeben wurde. OK, ändern tut das eh nix. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
Rütters will Schwarz-Gelb Kraft will Rot-Grün Das sagen beide, alles andere schließen sie nicht aus, sagen dies aber nicht direkt, sondern reden drumherum. | ||
| Martin Dauser Registriertes Mitglied |
Ich fand Rüttgers besser. Entscheidend für meine Einschätzung war der Teil über die Bildungspolitik. Kraft argumentierte hier wirr und konfus und teilweise sachlich falsch. Ein besonders krasser Fehler: "16 Jugendliche ohne Ausbildung und 4 % Jugendliche ohne Schulabschluss ergeben 20% Jugendliche ohne Schulabschluss oder ohne Ausbildung" Da ein Großteil der 4 % auch in den 16% enthalten sind, ist das Addieren der Anteile völliger Unfug. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Ich fand beide nicht besonders überzeugend, Hannelore Kraft hat als Herausforderin eindeutig zu wenig gezeigt. Ihr Glück, dass es bei dieser Wahl nur zweitrangig auf ihre Performance ankommt. | ||
| Klaus Unregistrierter Gast |
@zigzag: Kraft hat sich klar geweigert zu versprechen, nicht mit den Linken zusammenarbeiten. Das ist Fakt. Was sie lieber will ist nicht relevant. Damit ist die Wahl klar: schwarz-gelb oder rot-rot-grün. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
@Klaus naja, selbst wenn Hannelore Kraft ein Bündnis mit der Linken nicht 100% ausschließt, heißt das ja noch lange nicht dass ein solche Koalition überhaupt zu stande käme. Ich bin mir sicher dass nach den Erfahrungen in Hessen da wesentlich höhere Hürden vorliegen, und die SPD im Zweifel auch in der Opposition bleiben würde (mit dem Verhindern von Schwarz-Gelb wäre ein wichtiges Wahlziel ja bereits erreicht, anders als in Hessen). | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Damit ist die Wahl klar: schwarz-gelb oder rot-rot-grün." Falsch, die Option Rot-Grün ist immer noch möglich, dass die Konservativen natürlich lieber sagen, dass nur noch Rot-Rot-Grün als Alternative bliebe, ist natürlich Wahlkampfgeschwätz. Sicherlich ist die Möglichkeit von Rot-Grün bisher die unwahrscheinlichere, aber wer hätte bis vor ein paar Monaten an einem Sieg von Schwarz-Gelb überhaupt gezweifelt. Alles ist im Spiel in NRW. | ||
| Hausgast Unregistrierter Gast |
Also wenn man den aktuellen Umfragen halbwegs vertraut, dann ist Rot-Grün genauso realistisch wie Schwarz-Gelb: Aktuell fehlt beiden die Mehrheit, beide haben aber durchaus noch "Luft nach oben". Am realistischsten erscheint derzeit jedoch eine Große Koalition: Im Gegensatz zu Hessen gibt es keine allzugroßen Hindernisse: Weder ist die inhaltliche Kluft zwischen den beiden Parteien unüberwindbar, noch ist der amtierende MP unter SPD-Anhängern auch nur annähernd so verhasst wie weiland Koch. Das Fernsehduell war vielleicht schon die Vorschau auf die kommende Legislaturperiode: Stocklangweilig und überraschungsfrei. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Cyrix: > In normalen Zeiten, hätte man einen solchen > Versprecher (gemeint ist Gabriel, der aus > Versehen eben das "Rot" ersteinmal wiederholte, > bevor er zu "Grün" kam) herzhaft lachend > aufgenommen, ... Auch in "normalen" Zeiten käme es auf den Kontext an. Ein reiner Versprecher wird dann als belanglos abgetan, wenn er offensichtlich ein Versprecher ist (wenn z. B. der CSU-Chef von einer CSU-Links-Koalition gesprochen hätte, wäre das offenkundig ein Fehler gewesen). Da nun aber Gabriel und die SPD sich seit Wochen vor einer klaren Aussage drücken, eine Absage an die Linke mit schwammigen Formulierungen suggieren, ohne sich festzulegen - da hat so ein "Versprecher" einen ganz anderen Hintergrund. Natürlich hätte Kraft lieber nur rot/grün als rot/rot/grün. Wie sich auch noch lieber die absolute SPD-Mehrheit hätte. Trotzdem ist aber klar, daß sie durchaus zu einer Koalition mit den Linken bereit wäre - ihren Wählern das aber nicht ehrlich sagen will. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Hausgast "Also wenn man den aktuellen Umfragen halbwegs vertraut, dann ist Rot-Grün genauso realistisch wie Schwarz-Gelb: Aktuell fehlt beiden die Mehrheit, beide haben aber durchaus noch "Luft nach oben"." Ich gehe davon aus, dass das Hauptproblem der SPD ein Mobilisierungsdefizit ihrer eigenen Anhänger darstellt, mit anderen Worten: Den Umfragen ist schon deshalb nicht zu trauen, weil eine Vielzahl der SPD-Wähler (auch solche, von denen man ausgehen kann, dass sie sonst regelmäßig zur Wahl gehen) am Stichtag einfach zu Hause bleiben werden, auch wenn sie in Umfragen die SPD angeben ("weil eigentlich...Soziale Gerechtigkeit, kleineres Übel, Bundesratsmehrheit verhindern, Sozialabbau stoppen"). Nur für CDU- und vor allen Dingen FDP-Anhänger und Nutznießer geht es hier nochmal um was: Steuerreform ja oder nein? Vergleichbares haben die linken Parteien nicht anzubieten, eine ihrer Regierungen wäre nur Opposition (das hat Rüttgers ganz richtig herausgestellt). "Am realistischsten erscheint derzeit jedoch eine Große Koalition: Im Gegensatz zu Hessen gibt es keine allzugroßen Hindernisse: Weder ist die inhaltliche Kluft zwischen den beiden Parteien unüberwindbar, noch ist der amtierende MP unter SPD-Anhängern auch nur annähernd so verhasst wie weiland Koch." Wieso sollte es zu einer Großen Koalition kommen? Mal abgesehen davon, welche Auswirkungen das auf die nächste Wahl hätte: Welche Schnittmenge zur Zusammenarbeit gäbe es, die größer wäre als die zwischen Schwarzgelb oder Rot-(rot)-Grün? | ||
| Hausgast Unregistrierter Gast |
Naja, so richtig Rückenwind durch die Bundespolitik herrscht ja nicht gerade in Nordrhein-Westfalen. Das - wahrscheinlich richtig diagnostizierte - Mobilisierungsdefizit der SPD könnte auch für die CDU zum Problem werden. Von der FDP ganz zu schweigen. Thema Steuerreform: Genau da sind sich ja aktuell Politiker und Anhänger von CDU/CSU und FDP alles andere als einig. Wie soll das mobilisierend wirken? "Wieso sollte es zu einer Großen Koalition kommen?" Weil unter Umständen andere Regierungskonstellationen ausscheiden. Wenn es für Schwarz-Gelb und Rot-Grün nicht reicht, dann wirds halt eng. Ein Zusammengehen mit der Linken würde sich die SPD in NRW wahrscheinlich gut überlegen, da dieser Landesverband doch allgemein als recht durchgeknallt gilt. Es könnte natürlich sein, dass die Schnittmenge von Schwarz und Grün größer ist. Bis jetzt ist mir hierzu allerdings nichts bekannt... | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Hausgast: > Naja, so richtig Rückenwind durch die > Bundespolitik herrscht ja nicht gerade in > Nordrhein-Westfalen. Richtig. Das kann noch ziemlich spannend werden in der Endphase des Wahlkampfs - wegen der Griechenland-Frage. Die ist zwar kein Landesthema, schlägt aber hohe Wellen und emotionalisiert die Wähler. Und offenbart natürlich viel über das politische Grundverständnis der Parteien, das kann gerade die Wählermobilisierung stark beeinflussen. Besonders die SPD hat hier (wieder einmal) schlechte Karten. Sie fährt in dieser Frage einen ganz merkwürdigen Schlingerkurs, ist im Prinzip für die Zahlungen, aber irgendwie anders als die Bundesregierung. M. E. sind die SPD-Wähler aber noch deutlich ablehnender bei diesem Thema als der Schnitt der Bevölkerung. "Bei den einfachen Malochern wird gekürzt und dann geht das Geld ins Ausland" - es braucht keine BILD-Kampagne, um diesen Eindruck zu vermitteln. Linke und Grüne sind vehement für die Griechenland-Hilfe und werden damit wohl auch die Stimmung bei der Mehrzahl ihrer Wähler treffen. Aber sicher ist das nicht, es ist auch möglich, daß damit bei den Linken genau die bisher noch schwankenden Wähler vergrault werden, die sie für die 5% brauchen. Die FDP lehnt die Hilfen ab, und dürfte damit bei ihren Wählern gute Resonanz finden. Da kommt es jetzt auf die weitere Entwicklung an. Wenn sie hart bleibt, kann sie auf Stimmengewinne zählen. Wenn aber in Berlin doch vor der Wahl auf Auszahlung entschieden wird, würde das als "Umfallen" gewertet und könnte sie sogar unter die 5% drücken. Und abgeschwächt gilt das auch für die CDU. Merkel zögert sehr, bei diesem unpopulären Thema Entscheidungen zu fällen. Aber ob sie das bis zum Wahltag durchhalten kann? | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
weitere TV-Tipps: Di., 27.04. 22:30 WDR Fernsehen Gelb oder Grün? Zwei Parteien wollen mitregieren Mi., 28.04. 20:15 WDR Fernsehen Wahlarena 2010 - Die Runde der Spitzenkandidaten Sa., 01.05. 15:05 WDR Fernsehen Die Chancen der Kleinen. Parteien vor der Landtagswahl Dies und Sendungen im Radio: http://www.wdr.de/themen/politik/landtagswahl_2010/programmvorschau/index.jhtml Zahlreiche Sendungen (u.a. das TV-Duell, Porträts Kraft und Rüttgers) des WDR: http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/uebersicht/landtagswahl-2010.xml (Beitrag nachträglich am 27., April. 2010 von zigzag editiert) | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Hausgast "Naja, so richtig Rückenwind durch die Bundespolitik herrscht ja nicht gerade in Nordrhein-Westfalen. Das - wahrscheinlich richtig diagnostizierte - Mobilisierungsdefizit der SPD könnte auch für die CDU zum Problem werden. Von der FDP ganz zu schweigen. Thema Steuerreform: Genau da sind sich ja aktuell Politiker und Anhänger von CDU/CSU und FDP alles andere als einig. Wie soll das mobilisierend wirken?" 1. Doch. Das Thema Steuersenkungen ist bei (Wirtschafts-)Liberalen und Konservativen traditionell realtiv hoch im Kurs. Bei Konservativen vielleicht weniger stark, aber dennoch. 2. Es ist doch eindeutig, dass grade der Mittelstand auf Entlasstungen durch die versprochene Politik der Koalition hoffen kann. Eine Schwarz-Gelbe Koalition in NRW würde dem nicht nur nicht im Weg stehen, sondern die Maßnahmen auf Landesebene sogar noch konkretieren! 3. Bundes- und Landesthemen sind in NRW traditionell relativ eng verquickt. Daher kann der Erfolg von Schwarz-Gelb bei der letzten Wahl auch als Absage an die Agenda-Politik analysiert werden und es ist von der "kleinen Bundestagswahl" die Rede. Das entstand historisch aus der Zeit heraus, in der die Bundesstadt Bonn noch Bundeshauptstadt war, damals versuchte der BT durchaus auch Einfluss auf die Politik in NRW zu nehmen. Ausserdem ist NRW das bevölkerungsreichste Bundesland und gehört damit zu den 4 gewichtigsten Ländern im Bundesrat. @Ralf Arnemann "Linke und Grüne sind vehement für die Griechenland-Hilfe und werden damit wohl auch die Stimmung bei der Mehrzahl ihrer Wähler treffen. Aber sicher ist das nicht, es ist auch möglich, daß damit bei den Linken genau die bisher noch schwankenden Wähler vergrault werden, die sie für die 5% brauchen." Wirklich? Ich habe dieLinke bisher weniger als eine Pro-Europa-Partei wahrgenommen. "Wenn aber in Berlin doch vor der Wahl auf Auszahlung entschieden wird, würde das als "Umfallen" gewertet und könnte sie sogar unter die 5% drücken." Unter 5%? Das glaube ich erst, wenn ich es sehe! "Aber ob sie das bis zum Wahltag durchhalten kann?" Das sollte Merkel nicht hinauszögern. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
@ Ralf Arnemann Samstag stand es doch in einer großen Zeitung zu lesen, wer der eigentliche Umfaller in Sachen Griechenland-Spekulationskrise ist. Schlagzeile: " ALSO DOCH ! " Die CDU! Und genau die, wird etliche ihrer bürgerlichen Wähler damit verärgern oder schon verärgert haben wie man so schnell mal wieder von der eisernen Lady "Wir helfen nur, wenn Griechenland sich selbst hilft" zur Frau Antje-Butterweich.. wurde " Wir helfen,natürlich.. komme was wolle"... Für welchen Krisen eigentlich soll der deutsche Steuerzahler eigentlich noch aufkommen?? Es wird Spekuliert das die Welt bebt aber wenn der Arsch auf Grundeis läuft, sollen Alle.. alles bezahlen. Das geht so nicht auf Dauer! Die Mails und Briefe im Kanzleramt mit straken Mißtönen stapeln sich mittlerweile schon.Frau Merkel beweißt keine Stärke ,sie versucht nur mit Leckschustern den sinkenden Dampfer noch irgendwie in die nähe einer Küste zu führen. Somit dürfte zur NRW Wahl das letzte Wort noch nicht gesprochen sein.Die alten Kamellen von Linksfront und "Kraftilanty" die von den althergebrachten Politikdinosauriern zum 1000000 Mal dahergebetet werden hört doch so denke ich, sowieso keiner mehr. Allmählich erwacht Deutschland aus seinem Dornrösschenschlaf und sieht das "DIE in der Schloßallee" oftmals viel zu viel verlangen......bei dem gesellschaftlichen Monopoly Spiel! | ||
| Wähler Unregistrierter Gast |
"Allmählich erwacht Deutschland aus seinem Dornrösschenschlaf und sieht das "DIE in der Schloßallee" oftmals viel zu viel verlangen......bei dem gesellschaftlichen Monopoly Spiel!" Kann es sein, daß sie in ihrer Kindheit zuviel Klaus Lage gehört haben? | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Interessierter: > Ich habe die Linke bisher weniger als eine > Pro-Europa-Partei wahrgenommen. Ist sie wohl auch nicht. Ich weiß nicht, wie sie ihre Pro-Griechenland-Position begründet (internationalistischer Reflex?) - aber die Motivation ihrer Wähler trifft sie damit m. E. nicht. Jedenfalls nicht der Wähler, die sie neu dazugewinnen muß, um über die 5% zu kommen. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@SaaleMax: > Samstag stand es doch in einer großen > Zeitung zu lesen, wer der eigentliche > Umfaller in Sachen Griechenland- > Spekulationskrise ist. ... > Die CDU! Stand Samstag - bis zum Wahltag kann da noch viel passieren. Ich sehe hier das Potential für größere Wählerbewegungen, die fast nicht prognostizierbar sind. Das Problem der unzufriedenen CDU-Wähler ist ja: Wen sollen sie denn dann wählen? Wenn doch die diversen roten/grünen Oppositionsparteien im Zweifelsfall noch viel mehr und schneller Geld nach Griechenland tragen wollen als Merkel? Es wäre der Treppenwitz überhaupt, wenn eine schon abgeschriebene populistische Gurkentruppe wie PRO NRW am Ende doch noch in den Landtag kommt - und die Kommunisten nicht. Dann könnte man 80% der aktuellen Koalitionsspekulationen in die Tonne treten und es kommt vielleicht doch die GroKo. |
