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 Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Was mir schleierhaft ist, dass jetzt auch Frau Krafft in die "Ypsilanti-Falle" tappt. Wenn ich die Medienberichte, etwa auf Focus, korrekt interpretiere, soll sie ja bei Maybrit Illner eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen haben - und zwar nicht nur "derzeit", sondern auch für die Zukunft. Aber nach den Erfahrungen mit Frau Ypsilanti ist mein Zutrauen in solche Aussagen - wenn sie denn wirklich als definitives "Nein" zu einer Zusammenarbeit, Koalition, Toalition, Wahl einer Ministerpräsidentin etc. zu interpretieren wären - sowieso gleich null. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Bernhard Nowak So ganz eindeutig ist nicht, was Kraft gesagt hat. Sie tat ja so, als habe sich ihre Auffassung gar nicht geändert, bei der Linkspartei müsse "noch eine Menge Weisheit hinzukommen". Im Bedarfsfall wird Kraft sicher einen Zuwachs an Weisheit erkennen. Trotzdem gebe ich dir recht, die Aussage war ziemlich dämlich. Mit so etwas gewinnt sie keine Wähler, weil es eh keiner glaubt, und Kraft hat das leidige Thema PDL wieder verschärft am Hals. Das nutzt vielleicht der PDL, ganz bestimmt nicht der SPD. @Interessierter Mathematische Modelle für die Vergangenheit wären allenfalls dann zu gebrauchen, wenn man mit ihnen auch die Zukunft vorhersagen könnte, sonst taugen sie ganz offensichtlich nicht. Daran sind bisher alle gescheitert. Und wenn es doch jemandem gelingen sollte, wird er sein Wissen für sich behalten. Das IPCC beschäftigt sich ja vorsichtshalber mit dem Klima im Jahr 2100, da werden die Beteiligten garantiert nicht zu Lebzeiten widerlegt, anders als z.B. der Club of Rome. | ||
| Schönberger Unregistrierter Gast |
Mein Tip zur Landtagswahl in NRW: CDU 34,9 %, SPD 28,9 %, Die Grünen 12,1 %, FDP 7,9 %, Die Linke 7,6 %, Pro NRW 1,7 %, Piratenpartei 1,3 %, NPD 1,1 %, REP 0,6 %, Tierschutzpartei 0,6 %, Freie Union 0,5 %, ödp 0,3 %, FBI 0,3 %, PBC 0,2 %, Violette 0,2 %, AUF-Partei 0,1 %. [Tipps hier hineinkopiert, bitte Tipps in entsprechenden Pfad eintragen, siehe folgenden Beitrag – der Admin.] Ich denke, die Mehrheit für CDU und FDP ist weg. Die Stimmung spricht gegen eine Fortsetzung der bisherigen Koalition. Für Rot-Grün wird es kaum reichen. Denkbar wären somit eine Grosse Koalition, Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün. | ||
| Martin Fehndrich Moderator |
Wahltipps bitte hierhin, bzw. in die Tabelle eintragen http://www.wahlrecht.de/forum/messages/42/1778.html | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Thomas: Sie hat in der Tat ihre Auffassung wohl nicht geändert und in neuen Interviews wieder in Bezug auf die PDL von "derzeit" nicht regierungsfähig gesprochen. Ich denke allerdings, dass Frau Kraft an einem Einzug der Linkspartei in den Landtag durchaus interessiert ist - entgegen öffentlichen Bekundungen. Denn die Umfragen sagen höchstens ein Patt zwischen schwarz-gelb und rot-grün, aber keine relative Mehrheit rot-grün gegenüber schwarz-gelb voraus. Scheitert die PDL an der Sperrklausel, so ist es m.E. eher wahrscheinlich, dass es für schwarz-gelb reicht als für rot-grün. Und sicherlich wird die PDL für die SPD sehr schnell "regierungstauglich" - ab 9. Mai 18.01 Uhr. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Bernhard Nowak "Aber nach den Erfahrungen mit Frau Ypsilanti ist mein Zutrauen in solche Aussagen - wenn sie denn wirklich als definitives "Nein" zu einer Zusammenarbeit, Koalition, Toalition, Wahl einer Ministerpräsidentin etc. zu interpretieren wären - sowieso gleich null." Das wird nur der verzweifelte Versuch der Abgrenzung sein. Ich persönlich frage mich immer stärker wie groß der Anteil der "man müsste eigentlich"-SPD-Wähler ist, die sich wirklich von der Linkspartei abgeschreckt fühlen. Die wesentliche Frage aber ist: Spekuliert die SPD auf solche Wähler oder will sie allen ernstes im bürgerlichen Lager fischen (bei denen hilft diese Aussage bestimmt, falls sie den glaubhaft wäre)? @Thomas Frings "Mathematische Modelle für die Vergangenheit wären allenfalls dann zu gebrauchen, wenn man mit ihnen auch die Zukunft vorhersagen könnte, sonst taugen sie ganz offensichtlich nicht." Full Ack. @Bernhard Nowak "Und sicherlich wird die PDL für die SPD sehr schnell "regierungstauglich" - ab 9. Mai 18.01 Uhr." Die Konsequenzen für die SPD kämen wahrscheinlich einer Katastrophe gleich - oder eines Erweckungserlebnisses, nachdem Landtag für Landtag genommen wird. | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl ist nun freigeschaltet. http://www.wahl-o-mat.de/nrw2010/index.php | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Bei einigen Fragen im Wahlomat ist die landespolitische Relevanz sehr fraglich, z.B. bei der Frage zur Homoehe. Dennoch habe ich mal geschaut, wie nah oder wie fern sich die Parteien untereinander sind. Wenn man sich auf die fünf Parteien mit realistischer Chance auf Landtagseinzug beschränkt, gibt es - wenig überraschend - die größte Übereinstimmung zwischen den drei Linksparteien: SPD-Grüne 32,5 Grüne-Linke 32,5 SPD-Linke 32 CDU-FDP 29,5 CDU-Grüne 16,5 Grüne-FDP 16,5 SPD-FDP 16 CDU-SPD 15,5 CDU-Linke 13,5 FDP-Linke 11 (ein Punkt für Übereinstimmung bei einer der 38 Fragen, halber Punkt, wenn eine Partei neutral ist und die andere Ja oder Nein sagt) @Interessierter wirklich niveauvoll und überzeugend | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings "@Interessierter wirklich niveauvoll und überzeugend" Ist das sarkastisch gemeint? "Full Ack" heißt einfach "Da stimme ich zu". Das Niveau meiner Ausführungen hat etwas geschwankt, ich bitte um Verzeihung. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Interessierter Entschuldigung, war Mißverständnis. | ||
| Tim Spier Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings: Ein guter Teil der Fragen liegt nicht in landespolitischer Kompetenz. Die Auswahl ist dennoch bewusst erfolgt, weil diese Themen eben auch eine Rolle im Wahlkampf spielen. Nicht zuletzt hat NRW über den Bundesrat ja auch eine nicht zu unterschätzende Auswirkung auf die Bundespolitik. | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
@ Bernhard Nowak: ... an einem Einzug in den Landtag durchaus interessiert ist... Klar hat Frau Kraft diverse Interessen: Ziel Nr.1 ist Verhindern von Schwarz-Gelb, weil dies die Regierung über den Bundesrat schwächt. Ziel Nr.2 ist ein kleines Wunder zu schaffen, knapp vor Schwarz/Gelb mit Rot/Grün zu liegen und die Linke kommt nicht rein. Ziel Nr.3 Herr (Frau) des Koalitionsbildungsverfahren zu sein. Das wird schwer genug, Grüne könnten dann doch mit Rüttgers zusammengehen, weil es für jene leichter ist, sich als linkes Korelativ zu profilieren und eine bundespolitische Bedeutung hätte das auch, klar, wenn man bürgerliche Koalitionen will, wird man dies abtun als Geplänkel, warten wir aber ab !!! Zurück zu Kraft: Was sie will, weiss keiner, nur sie selber und ihr engstes Umfeld: die berühmten Abweichler, die "Kanalarbeiter", die Grünen und dann jener Haufen, der sich die Linke nennt, all das ist in ihren Gedanken eingepreist, auch wenn Sie Kraft für naiv halten. Meine Meinung: es wird gepokert und zwar von allen Seiten mit allen Mitteln mit offenen Ergebnis. Klar ist nur: außer den Grünen hat keiner ein gutes Blatt. Und wenn einige MdLs gemein sein wollen, dann wählen diese Abweichler (eventuell persönliche Parteigegner Krafts) Rüttgers und treiben eine Minderheitsregierung CDU/FDP einige Jahre vor sich her, immer drohend einmal dann diese Regierung zu stürzen. Dann ist Ziel Nr.1 von Kraft sabotiert, in der SPD nichts Neues. Aber auch die FDP könnte plötzlich ganz andere Ziele haben, um an der Regierung zu bleiben, auch das ist nichts Neues, irgendwann muss ja eine Ablösung von Don Quichote Westerwelle stattfinden, wie es schon Möllemann einmal wollte in NRW, sonst drohen wieder Zeiten der Bedeutungslosigkeit. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Denke, dass die Grünen eher mit der CDU koalieren würden. Im Bundesrat wäre dann die bestehende Jamaika-Mehrheit (inklusive HH und Saarland) ausgebaut. Das würde es für die Grünen dann leicht machen, auch Jamaika im Bund für 2013 anzustreben. Man würde ja jetzt schon über den Bundestat mitregieren. | ||
| Martin Dauser Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings" "Dennoch habe ich mal geschaut, wie nah oder wie fern sich die Parteien untereinander sind. Wenn man sich auf die fünf Parteien mit realistischer Chance auf Landtagseinzug beschränkt, gibt es - wenig überraschend - die größte Übereinstimmung zwischen den drei Linksparteien: SPD-Grüne 32,5 Grüne-Linke 32,5 SPD-Linke 32 CDU-FDP 29,5 CDU-Grüne 16,5 Grüne-FDP 16,5 SPD-FDP 16 CDU-SPD 15,5 CDU-Linke 13,5 FDP-Linke 11" Diese Wahl-O-Mat Auswertung als Modell für das Konsenspotential möglicher Koalitionen halte ich für problematisch. Bei der Bundestagswahl hätte man das ja auch schon durchführen können. Dabei wäre fälschlicherweise vorausgesagt worden, dass zwischen Union und FDP das Konsenspotential höher ist als zwischen Union und SPD. } @Görd "Jamaika" kann, wenn überhaupt, nur eine Notlösung für alle Beteiligten sein und wird nie eine Konstellation sein, die von irgendjemand angestrebt wird, zumindest auf absehbare Zeit. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Thomas: > So ganz eindeutig ist nicht, was Kraft > gesagt hat. Eindeutig genug. Dargestellt z. B. hier: http://www.focus.de/politik/deutschland/nrw-kraft-schliesst-rot-rot-definitiv-aus_aid_499092.html Und ähnliche Schlagzeilen gab es an diesem Tag in sehr vielen Medien. Das "schließt definitiv aus" ist viel deutlicher als alles, was Ypsilanti vor der Wahl gesagt hatte, Kraft hat diese Schlagzeilen ja auch nicht dementiert - sie ist eindeutig festgelegt. Und dann hat Gabriel noch nachgelegt: http://www.handelsblatt.com/newsticker/politik/wahlen-gabriel-schliesst-rot-rot-gruen-in-nrw-aus;2553079 Damit sitzt die SPD m. E. taktisch in der Falle. Denn die Abgrenzung ist zwar klar genug, um sie nach der Wahl wg. Wortbruch in die Pfanne zu hauen, wenn sie sich nicht dran hält. Aber nicht wirksam genug, um diejenigen ihrer Wähler in der Mitte zu binden, die strikt gegen eine rot/rote Zusammenarbeit sind. Die SPD hat ohnehin generell Glaubwürdigkeitsprobleme, ihr allgemeiner Kurs geht eher auf die Linken zu anstatt von ihnen weg, und in Koalitionsfragen ist Hessen halt das Menetekel. Das wahrcheinlichste Wahlergebnis ist m. E., daß die Linken in den Landtag kommen, und sowohl schwarz/gelb wie rot/grün keine eigene Mehrheit schaffen. Und genau für dieses Szenario hat sich die SPD nun am schlechtesten aufgestellt. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@nowhereman: > Ziel Nr.1 ist Verhindern von Schwarz-Gelb, weil > dies die Regierung über den Bundesrat schwächt. Schwer zu sagen, ob das für Kraft persönlich ein Aspekt ist. Für die Bundes-SPD wäre ich skeptisch, ob die das wirklich wollen. Das Kippen der Bundesratsmehrheit wäre natürlich ein gewisses Erfolgserlebnis, würde der SPD aber nicht viel bringen (schon gar nicht, wenn dann die Grünen in die Bundes-Schlüssel-Rolle kommen). Strategisch wäre es für die SPD wohl besser, wenn schwarz-gelb "durchregiert" und sie sich konsequent dagegen als Opposition profilieren kann. So ein klein bißchen Mitverantwortung per Bundesrat, ohne echte Gestaltungsmöglichkeiten - das würde nur wieder zu innerparteilichem Gewürge führen. > Ziel Nr.3 Herr (Frau) des > Koalitionsbildungsverfahren zu sein. Das hat sie eigentlich mit der Absage an rot/rot/grün vergeigt. > Und wenn einige MdLs gemein sein wollen, > dann wählen diese Abweichler (...) Rüttgers > und treiben eine Minderheitsregierung CDU/FDP > einige Jahre vor sich her, ... Das halte ich für ausgeschlossen. > Aber auch die FDP könnte plötzlich ganz > andere Ziele haben, um an der Regierung zu > bleiben, ... Was die Regierungsbildung betrifft, da kann sie nur fatalistisch abwarten, ob die Linken in den Landtag kommen und wie stark die CDU verliert. Wenns für schwarz/gelb, dann regiert die FDP weiter - ansonsten halt nicht. Ampel oder Jamaika sind nur theoretische Optionen, die FDP braucht kaum versuchen, die hinzukriegen. > irgendwann muss ja eine Ablösung von Don > Quichote Westerwelle stattfinden, ... Das ist noch auf Jahre nicht in Sicht. Die Medienkampagne der letzten Zeit hat seine Stellung innerparteilich noch gestärkt, weil sie als extrem unfair empfunden wurde. Und Westerwelle hat den Vorteil, daß das letzte NRW-Ergebnis ziemlich schwach war. Die Wahrscheinlichkeit ist daher hoch, daß es Zugewinne gibt - trotz des schlechten Bundestrends. Und dann kann er am Wahlabend eine recht einfache Strategie fahren: Die FDP ist bestätigt, und hat x % gewonnen - und die Union ist schuld, wenn es nicht mehr zur schwarz/gelben Regierung reicht. Da werden dann die abgewählten FDP-Minister traurig im Eck' sitzen, aber die restliche Partei jubelt Westerwelle zu ... | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Auch wenn es die Mehrheit in diesem Forum anders sehen sollte: ich glaube nicht an schwarz-grün, es sei denn, die Linke rückt von Fundamentalpositionen in NRW nicht ab und ich denke, dies geschieht sehr bald. Denn wenn die Grünen in NRW auch schwarz-grün anstreben, verlieren sie für die Zukunft zahlreiche ihrer Anhänger an SPD und Linkspartei. So verrückt es klingt: gerade weil die Grünen im Saarland - entgegen dem, was vor der Saarland-Wahl zu erwarten war - eine Jamaica-Koalition (mit einer zahmen, ebenfalls in Opposition und nicht auf der Regierungsbank sitzenden Saar-FDP) abgeschlossen haben, werden sie jetzt in NRW rot-rot-grün anstreben. Ansonsten hätten die Grünen doch Jamaica in NRW nicht definitiv ausgeschlossen. Schwarz-grün wird es m.E. nur dann geben, wenn die Linken Fundamentalpositionen nicht aufgeben. Schwarz-grün dürfte die Grünen im eher linken städtischen NRW-Milieu und auch bundesweit "zerreißen", zumal in einer Situation, in der der Atom"kompromiss" von 2001 von der neuen Regierung wieder "aufgekündigt" wurde. Dies war bei der Saar-Koalitionsbildung nicht so eindeutig absehbar. Lange Rede kurzer Sinn: Frau Kraft kann sagen und rumeiern, wie sie möchte. Entweder gibt es die erste rot-rot-grüne Koalition auf Länderebene im Westen - wenn es die entsprechende Mehrheit gibt - oder schwarz-gelb. Schwarz-grün gibt es nur für den "Notfall", dass sich die Linke nicht bewegen sollte. An eine große Koalition glaube ich nur, falls schwarz-grün nicht klappt und "Abweichler" Frau Krafts Wahl bei der MP-Wahl verhindern. Nach den Erfahrungen in Hessen dürfte eine potentielle rot-rot-grüne Mehrheit nach dem 9. Mai eine Selbstauflösung des Landtags in keinem Fall herbeiführen - auch nicht nach einem Jahr. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Im übrigen hat Gabriel heute über einen Freudschen Versprecher seine eigentliche Absicht verraten: rot-rot-grün anzustreben, wie ich eben lese: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,689868,00.html | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
@Bernhard Nowak Hab ich auch grade gelesen. "Klar kann man mal EU-Kommissionspräsident Barroso zufällig als Barolo bezeichnen oder das Land verwechseln, in dem man sich befindet. Das ist auch schon Kanzlern passiert. Aber ein Versprecher, der womöglich wahre Absichten offenlegt - das ist zu viel des Guten. " Habe sehr gelacht ^^ Gabriel tut mir allerdings etwas leid. Aber Wahlkampf ist eben kein Ponyhof ;) | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Ach ja, noch etwas erheiterndes zur NRW-Wahl: ein "Wahlaufruf" für Schwarz-Gelb von Urban Priol. Nicht zu ernst nehmen, aber ein wenig Lachen sollte erlaubt sein in dieser ansonsten so ernsten Zeit: http://www.youtube.com/watch?v=MlCK35tSoFU |
