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 Marc K. |
@Thomas Frings, in dieser Konstellation zwischen CDA und PdVA wäre das D66 aber das Zünglein an der Waage. Zudem wäre es in der Koalition in der Mitte und könnte eine Scharnierfunktion darstellen, während es in der bisherigen Koalition die am weitesten Linke Partei war. Eine solche Koalition würde daher wahrscheinlich auch nicht an der D66 auseinanderfallen, sondern eher an der PdVA. Zudem hätte die D66 den rechtsliberalen - und erfolgreichereren - Konkurrenten VVD nicht an der Seite, der den Profilierungsspielraum der D66 vielfach eingeengt hat. Zudem hätte die D66 nun die beiden großen am Wickel. Übrigens: zum Referendum: es wurde immerhin eins über die EU-Verfassung durchgeführt. Dies ist gerade auch auf D66 zurückzuführen. Von daher können sie das Thema ja nun in Koalitionsverhandlungen aufs Tapet bringen, z.B. als conditio-sine-qua non für eine Mehrheitsbeschaffung für CDA und PdVA. Ich vermute das D66 als Koalitionspartner allemal für die beiden großen leichter zu ertragen wäre als die CU, besonders für die PdVA, die mit den gesellschaftspolitischen Ansichten der CU überhaupt nicht konform geht. | ||
| Tim Spier |
@Mark K.: "in dieser Konstellation zwischen CDA und PdVA wäre das D66 aber das Zünglein an der Waage. Zudem wäre es in der Koalition in der Mitte und könnte eine Scharnierfunktion darstellen, während es in der bisherigen Koalition die am weitesten Linke Partei war." Gerade die Mittelposition ist in einer Koalition nicht unbedingt förderlich für den elektoralen Erfolg, ein pointierte Position ist da deutlich besser geeignet, dem Wähler klar zu machen, wofür die Partei steht. Das Problem der D66 ist doch gerade, das sie immer mitregiert hat, immer Kompromisse eingegangen ist, immer das Zünglein an der Waage gewesen ist. Ich bin mir fast sicher, dass sie es nicht tun wird. Und wenn, dann wäre es vermutlich ihr Ende. | ||
| Marc K. |
@Tim Spier, aber die Liste Pim Fortuyn war auch mit 6 Mandaten in der Opposition und ist nun nicht mehr im Parlament vorhanden (0 Sitze). Als kleine Oppositionspartei könnte D66 aus der öffentlichen Wahrnehmung erst recht verschwinden (so wie auch die Grünen aus dem Rheinland-Pfälzischen Landtag). D66 ist aus meiner Sicht eben eine reine Funktionspartei geworden. Zumal sich der Abgang von Frau Verdonk bei der VVD abzweichnet, könnte diese auch einer D66 in der Opposition weiter Wähler abspenstig machen, die zuvor u.U. von Frau Verdonk von der VVD abgeschreckt wurden (die dafür allerdings andere Wählergruppen angesprochen hat). Als Regierungspartei sehe ich hier für D66 bessere Profilierungsmöglichkeiten. Zudem halte ich eine Koalition aus CDA, PdVA und D66 für eine stabiliere Variante als jede andere diskutierte Koalitionsoption. Und anders als Sie halte ich ein völliges Verschwinden von D66 für wahrscheinlicher, wenn es in die Opposition geht. Das D66 die Koalition mit CDA und VVD verlassen hat, wurde ihm ja nicht zugutegehalten, sondern hat gerade zum Verlust der Hälfte der Mandate zumindest mitbeigetragen. | ||
| Martin Fehndrich |
Gibt es schon eine Aussage, welche Kandidaten durch das Personenstimmensystem abweichend von der Listenreihenfolge ins Parlament gewählt wurden? Bei der letzten Wahl waren es wohl zwei Kandidaten (Hilbrand Nawijn, LPF und Tineke Huizinga, CU). In Hamburg gibt es mit der Wahlrechtsänderung eine vergleichbare, noch schärfere Hürde. | ||
| Tim Spier |
@Mark K.: Ich gebe in diesem Zusammenhang noch zu bedenken, dass - je nach korrekter Sitzzahl - die Koalition CDA, PvdA und D66 gerade einmal genau die Mehrheit bzw. eine Stimme mehr hätte. Aber wir werden es ja sehen. Zumindest in ein paar Monaten, denn die Koalitionsverhandlungen sind in den Niederlanden ja überlicherweise sehr lang. | ||
| Marc K. |
@Tim Spier, Richtig ist, die Mehrheit wäre auch in dieser Konstellation knapp. Aber mit 77 von 150 Mandaten (wobei ja für gewöhnliche Abstimmungen dann die einfache Mehrheit ausreicht und bei dann 73 Oppositionsabgeordnete entgegenstehen, würden dann ja 74 Stimmen reichen (bei drei Enthaltungen) ist schon ein wenig Luft drin. Es ist knapp aber nicht unbedingt zu knapp. Ich heiße übrigens Marc und nicht Mark. Es ist mein bescheidener Wunsch anläßlich meines Geburtstages, dass man meinen Namen richtig schreibt. Vielen Dank. | ||
| Tim Spier |
@Marc: Oh, Entschuldigung und herzlichen Glückwunsch! | ||
| Marc K. |
Danke Tim, um das Thema Niederlande wieder aufzugreifen: Derzeit wird über ein Mitte-Links Koalition spekuliert aus: CDA-PdVA-SP. Eine bislang hier wenig diskutierte Variante. Die SP scheint doch sehr kompromißbereit zu sein. http://www.volkskrant.nl/binnenland/article374068.ece/Balkenende_wil_nieuw_elan_in_Nederland Zumindest erscheint diese Variante erheblich wahrscheinlicher als eine Aufnahme von Groene Links als dritten Partner. Wobei theoretisch nach wie vor die D66 und eben die CU in Betracht kommt, wobei ich eine Regierungsbeteiligung der CU - angesichts Ihrer politischen Positionen in gesellschaftspolitischen Fragen angesichts des massiven Dissenses mit der PdVA für absolut ausgeschlossen halte. Da die SP ihre Forderungen mäßigt wächst wohl die Wahrscheinlichkeit für diese Variante. Zur D66 und zur VVD: Die haben seit ihrem Erfolg von 1994 kontinuirlich verloren (von 15,5% auf 2%). Die VVD hat sich hingegen - trotz Verluste doch auf einen recht hohen Niveau halten können. Die D66 sind hingegen unaufhaltsam zerfallen. M.E. nach dürfte dies sich in der Opposition verstärken. VVD und D66 sind beides liberale Parteien. Zwei liberale Parteien sind eben auf Dauer eine zuviel. Und dass die alte VVD sich hier durchsetzt war wohl absehbar. Ich glaube nicht, dass der Gang in die Opposition die D66 retten wird. Die D66 ist eben eine Ein-Generationenpartei, die Ihren Wurzeln bei den 68ern hat. Dies allein trägt jedoch nicht. Zudem hat sie fast keine Stammwählerschaft, anders als z.B. der VVD, der seit Jahrzehnten bei deutlich über 10% liegt. Im übrigen hat die D66 nur zweimal aus der Opposition deutlich zulegen können. Das eine Mal war 1981 - noch relativ in der Anfangsphase der Partei mit +5,7% auf 11,1%. Allerdings gab es gleichzeitig einen starken Einbruch bei der PdVA um 5,6%. Und 1994 gewann die D66 mit 7,6% auf 15,5% zwar noch mehr hinzu und steigerte ihre Mandatszahl von 12 auf 24. Die VVD steigerte sich um 5,3% auf 19,9% und kam von 22 auf 31 Sitze. Dies geschah aber vor dem aufgrund von Affären verursachten massiven Einbruch der CDA um 20 Mandate. Die D66 befindet sich konstant auf einstelligen Niveau in den Niederlanden - von zwei Ausnahmen abgesehen, wobei diese auf besondere Umstände zurückzuführen sind. Und seit 1994 geht es deutlich abwärts. Meine Einschätzung nach hat D66 weder ein Konzept noch eine Strategie um aus der Opposition heraus agieren zu können. Sie würde wohl mit ihren drei Abgeordneten wenig wahrgenommen werden. Als Regierungspartei wäre sie hingegen für die Mehrheit erforderlich, hätte viel Medienpräsenz und könnte versuchen sich zu profilieren. Natürlich wäre so eine Mehrheit knapp. Es stellt sich auch die Frage, ob CDA und PdVA eine so knappe Mehrheit überhaupt riskieren wolle. Ich hielte diese Koalition einer Regierung der politischen Mitte noch für die bessere Variante gegenüber den Alternative CDA-PdVA-SP. | ||
| Tim Spier |
Die Koalitionsverhandlungen von CDA, PvdA und SP sind m.E. eher eine Formsache. Die Regierungsbildung ist in den Niederlanden deutlich formalisierter, als dies in der Bundesrepublik der Fall ist. Von der Königin wird eine Person, die nicht später selbst Regierungschef wird, aber zumindest häufig aus der größten Partei stammt, mit Sondierungsgesprächen beauftragt. Es wird aber in jedem Fall noch eine Reihe von Gesprächen in anderen Konstellationen geben. Was die Wahrscheinlichkeit einer solchen Konstellation angeht, so wäre die SP vom Teufel geritten, wenn sie als Protestpartei, die gerade aus Unzufriedenheit mit den selbstsicheren Ankündigungen von Wouter Bos, im Falle seiner Regierungsbeteiligung Sozialeinschnitte vorzunehmen, gewählt worden ist, in die Regierung eintreten würde. Ihr würde das gleiche Schicksal drohen, das der LPF wiederfahren ist. Parteien, die den Protest kanalisieren, werden abgestraft, wenn sie sich dann mit "denen da oben" verbünden. | ||
| Marc K. |
@Tim Spier, gerade das macht aber wohl für die CDA und PvdA eine Einbindung der SP interessant. Der CDA ist es ja mit der Einbindung der LPF gelungen diese Populisten zu entzaubern. Im übrigen würde ich die SP nicht völlig mit der LPF gleichsetzen. Diese war ja eine komplette Neugründung, während die SP schon seit Jahrzehnten besteht. Seitdem sie sich 1991 vom Marxismus (-Maoismus) abgewendet hat, ist sie wohl als linspopulistische Partei anzusehen. Das hinter dem Populismus oft wenig Substanz steht, hat man an vielen rechtspopulistischen Parteien schon gesehen. Nichts anderes gilt für den Linkspopulismus. Grundsätzlich sind sie seit dieser programmatischen Neuausrichtung von 1991 schon regierungsfähig, was man etwa von GroenLinks, die sich seit ihrer Gründung (mit Ausnahme von Nordholland) an keiner Regierunskoalition je beteiligt hatte. Noch eine Anmerkung: GroenLinks versucht sich inzwischen scheinbar mehr Richtung Mitte auszurichten (und damit etwas weg von seinen z.T. kommunistischen Wurzeln) um linksliberale Wählerschichten anzusprechen. Meiner Einschätzung nach wird die D66 zwischen VVD und GroenLinks auf Dauer zerrieben werden (zumal PdVA und CDA ja auch um deren Wählersegment buhlen). | ||
| Thomas Frings |
@Tim Spier: Volle Zustimmung @Marc K. "gerade das macht aber wohl für die CDA und PvdA eine Einbindung der SP interessant." Für die PvdA ist das wirklich interessant, für die CDA aber ganz sicher nicht. Sie wird wohl kaum riskieren, daß ihre Wähler in Scharen zu VVD und Wilders laufen. Wilders ist übrigens für eine Koalition mit CDA, VVD und CU. CU-Chef Rouvoet wiederum will eine CDA-PvdA-CU-Koalition. Ob Marijnissen wirklich in eine Regierung will, ist fraglich. Er sagt das zwar öffentlich, aber was soll er auch sonst sagen? Das strategisches Ziel der SP muß es sein, die PvdA zu überholen und zur führenden linken Kraft auftzusteigen. Dafür ist gemeinsames Regieren mit der CDA eine äußerst ungünstige Konstellation. Übrigens ist eine D66-Abgeordnete mit Vorzugsstimmen gewählt worden. | ||
| Fenech (Unregistrierter Gast) |
@Marc "Meiner Einschätzung nach wird die D66 zwischen VVD und GroenLinks auf Dauer zerrieben werden (zumal PdVA und CDA ja auch um deren Wählersegment buhlen)." . Das denke ich auch, ein klassisch bürgerlich-linksliberales Milleau gibt es anscheinend kaum mehr. 68ER und Linksalternative wählen dann lieber gleich grüne Parteien. Besserverdienende Liberale wählen wirtschaftsliberale Parteien.Dies sieht man auch in Österreich, wo sich das linksliberale Forum quasi aufgelöst hat. In der BRD ist der früher starke linksliberale Flügel( Baum, Hirsch etc.) in der FDP quasi bedeutungslos und von den Wirtschaftsliberalen a la Westerwelle und wie sie alle heissen verdrängt worden. @Tim Dennoch kann es sich keine Partei dauerhaft leisten, in der Opposition zu bleiben trotz Regierungsmöglichkeit. Jede Partei hat das Ziel irgendwann zu regieren und muss ihren Wählern die Möglichkeit der Machtbeteiligung aufzeigen, sonst wird sie dauerhaft nicht erfolgreich sein. Zudem können auch linke Parteien in der Regierung erfolgreich sein, wenn sie zumindest Teile ihres Programmes durchsetzen. Der PDS hat die Beteiligung in MeckPomm nicht geschadet. Die Grünen haben in der BuRegierung sogar stark zugelegt, da sie Teile ihres Programms ( Atomausstieg, Homoehe etc. ) durchsetzen konnten.Daher würde ich eine Regierungsbeteiligung der SP nicht aussschließen. | ||
| Thomas Frings |
"Dennoch kann es sich keine Partei dauerhaft leisten, in der Opposition zu bleiben trotz Regierungsmöglichkeit." Die SP kann ja einfach die Hürde so hoch legen, daß die CDA garantiert nicht drüberspringt. Wird die CDA umgekehrt sicher auch machen. Kurz: Das wird nichts. Außerdem sind Anfang März Provinzwahlen und davon wiederum hängt dann die Sitzverteilung in der Ersten Kammer ab. Wenn die CDA da eins übergebraten bekäme, stünde die Regierung von Anfang an auf schwachen Füßen. Es ist nicht ausgeschlossen, daß sie nicht einmal auf eine absolute Mehrheit in der Ersten Kammer käme. DAmit wäre die REgierung bald am Ende. "Der PDS hat die Beteiligung in MeckPomm nicht geschadet." 1998 hatte sie das damals beste Ergebnis in den Ostländern, momentan das schlechteste. "Grünen haben in der BuRegierung sogar stark zugelegt," Naja, von 6,7% über 8,6% 2002 auf 8,1% jetzt ist kein sehr großer Sprung. 1998 hatten sie sich zudem durch die Forderung nach 5 DM Benzinpreis schwer selbst geschadet. "In der BRD ist der früher starke linksliberale Flügel( Baum, Hirsch etc.)" Dieser Flügel war nur in den 70ern stark, ansonsten waren Linksliberale immer in der Minderheit. Aber der historische Fehler sozialliberale Koalition liegt auch schon lange zurück. | ||
| Tim Spier |
@Fenech: "Dennoch kann es sich keine Partei dauerhaft leisten, in der Opposition zu bleiben trotz Regierungsmöglichkeit. Jede Partei hat das Ziel irgendwann zu regieren und muss ihren Wählern die Möglichkeit der Machtbeteiligung aufzeigen, sonst wird sie dauerhaft nicht erfolgreich sein." Wie gesagt, den enormen Zuwachs hat die SP ihrer Funktion als Vehikel des Protests zu verdanken. Zumindest diese Wähler haben sicherlich nicht im Sinn, dass sich die Partei an der Regierung mit der PvdA beteiligt, die man gerade mit der SP-Wahl abstrafen wollte. Die Lage ist in einiger Hinsicht der in der Bundesrepublik nach der BTW 2005 ählich, hätte die Linkspartei dann eine rot-grüne Bundesregierung gestützt, würde sie heute nicht um die zehn Prozent in den Umfragen bekommen. @Marc K.: Für die PvdA wäre es sicherlich strategisch sehr interessant, die SP in die Regierung zu bringen, ich denke nur, dass diese nicht darauf eingehen wird. Weiterhin: Die SP ist sicherlich populistisch, aber hat vielleicht mehr Substanz, als man zunächst denken könnte. Sie ist mit 45.000 Mitgliedern die drittgrößte Partei der Niederlande, mit stark steigender Tendenz. Sie hat eine breite Basis von Mandaten in Kommunen und Provinzen. Die 25 Parlamentarier, die nun ins Parlament von Den Haag einziehen, sind handverlesen, und nicht so ein wilder Haufen wie die LPF'ler vor vier Jahren. Und: Nach Untersuchungen im Umfeld der Wahl hat die SP das größte Stimmpotential aller niederländischer Parteien. D.h., auf die Frage, ob man sich überhaupt vorstellen könnte, eine bestimmte Partei zu wählen, haben bei der SP die meisten mit "ja" geantwortet. Sie hat also noch Potential, vor allem bei den Wählern der PvdA und den Nichtwählern. | ||
| Martin Fehndrich |
Mit 34.564 Vorzugsstimmen wurde Fatma Koser Kaya, D66, gewählt. Die einzige Abgeordnete, die ihren Sitz den Vorzugsstimmen verdankt. Hier gab es wohl auch eine Wahlempfehlung des Turks Forum. http://juridischdagblad.nl/content/view/4267/41/ | ||
| Linker Lulatsch (Unregistrierter Gast) |
Tippe auf eine Regierung CDA-PvdA-VVD. Käme dann voraussichtlich der SP (& Groenlinks) zugute. | ||
| Tim Spier |
@LL: Das wäre dann ja die supergroße Koalition der Wahlverlierer. Das würde zwar an die alte Tradition der niederländischen Konkordanzdemokratie anknüpfen, ich wäre aber dennoch skeptisch. Zu groß ist die Gefahr, dass sich alle drei Parteien weiter verschleißen und die "kleinen" Oppositionsparteien noch stärker werden. Jeder der drei Traditionsparteien hat zumindest eine stark ähnliche "Kleinpartei", auf die sie im Falle der Enttäuschung mit der supergroßen Koalition zurückgreifen könnte. Die sozialdemokratischen Wähler haben SP und GroenLinks, die christdemokratischen die CU, die liberalen Wähler D'66 - oder je nach Gesinnung - auch die rechtspopulistische PvdV. Das wären vermutlich zu hohe Kosten. Außerdem meine ich mich zu entsinnen, dass die VVD bereits angekündigt hat, in Opposition zu gehen. Sie wird sich vermutlich darauf konzentrieren, den Rechtspopulisten um ihr ehemaliges Mitglied Geert Wilders die Wähler abspenstig zu machen. Daher mein Tipp: CDA-PvdA-CU. | ||
| Marc K. |
Also mir wäre auch eine Koalition von CDA-PvdA und VVD am sympathischsten. Danach käme aus meiner Sicht CDA-PvdA und D66. Und als dritte Variante (obwohl mir nicht sonderlich sympathisch aber es bliebe wohl nichts anderes übrig): CDA-PvdA und SP. | ||
| Marc K. |
@Tim Spier, die SP könnten aber auch Probleme bekommen, wenn sie einfach die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung ausschlagen. Eine solche Verweigerungshaltung könnte ihnen bei den Wählern schaden. Von daher halte ich die Variante CDA-PvdA + SP für gar nicht so unwahrscheinlich. | ||
| Fenech (Unregistrierter Gast) |
@Tim Spier "@LL: Das wäre dann ja die supergroße Koalition der Wahlverlierer. Das würde zwar an die alte Tradition der niederländischen Konkordanzdemokratie anknüpfen, ich wäre aber dennoch skeptisch. Zu groß ist die Gefahr, dass sich alle drei Parteien weiter verschleißen und die "kleinen" Oppositionsparteien noch stärker werden." Diese Koalition der Wahlverlierer haben wir in Deutschland ja auch. Die große Koalition ist für beide Parteien strategisch unvorteilhaft. Auch hier profitieren die Kleinparteien. Denoch hatten SPD und CDU gar keine andere Wahl als diese Konstellation. |
