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 Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Laut Welt Online verdichten sich Hinweise über einen endgültigen Rückzug von Oskar Lafontaine: http://nachrichten.aol.de/nachrichten-politik/oskar-lafontaine-soll-vor-dem-rueckzug/artikel/201001220844456430420 By the way: mit einem endgültigen Rückzug Lafontaines wäre m.E. das "Haupthindernis" für eine - wie auch immer geartete - Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linkspartei auch im Bund nach den nächsten Bundestagswahlen beseitigt. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Und er scheint abzutreten: http://nachrichten.aol.de/nachrichten-politik/oskar-lafontaine-gibt-den-parteivorsitz-ab/artikel/20100123053850196766370 | ||
| HenningOL Unregistrierter Gast |
Naja, was heißt abtreten. Der Mann wird die graume Eminenz geben. Im Saarland ist er ja Fraktionsvorsitzender und sicher wird er auf den Parteitagen und in diversen Talkshows seine Meinung kund tun. Strategisch betrachtet: die SPD will nicht mit einem Lafo im Bund. Also, weil er dem nicht im Wege stehen will (was er auch nicht will, glaub ich), geht er jetzt und rechtzeitig, damit eine neue Spitze noch eine Chance hat bis zur nächsten Bundestagswahl. Der Zeitpunkt ist also sowieso nicht der schlechteste es jetzt zu machen. Er ist plausibel erklärbar (Krebs) ohne das man sicher der SPD zu unterwürfig gibt. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Henning, das denke ich auch. Schon der Verzicht von Lafontaine nach der Bundestagswahl für den Co-Fraktionsvorsitz zu kandidieren und seine Ankündigung im Saarland zu bleiben (und dort Fraktionsvorsitzender zu sein) waren eine strategische Entscheidung um auf Bundesebene ein Zusammengehen von SPD und Linken zu ermöglichen. Sein nunmehriger Verzicht auf den Parteivorsitz wird ohne Zweifel die Kooperation der Oppositionsfraktionen im Bundestag erleichtern. Allerdings wird die Linkspartein in den nächsten Jahren so oder so Flügelkämpfe erleben. Denn die Annäherung an die SPD wird auch zu inhaltichen Veränderungen bei den Linken (Sozialpolitik, Außenpolitik (Europa, Afghanistan)) führen müssen. Und dagegen werden sich viele West-Linke wenden, die bislang eine Karriere in linksextremen Splittergruppen (von MLPD bis KPD) gemacht haben oder als "Pazifisten" einst den Grünen den Rücken gekehrt haben und glaubten in der (post-)kommunistischen Linkspartei eine Vertreterin ihrer Positionen gefunden zu haben. Bislang fehlt der Linkspartei jedes Programm - erst recht ein realistisches Programm. Und bei ihrem gegenwärtigen inneren Zustand ist nicht absehbar, ob sie in absehbarer Zeit zu einer realistischen Programmatik in der Lage ist.... | ||
| HenningOL Unregistrierter Gast |
@Marc Ich denke auch das dieses und nächtes Jahr für die Linke der Zeitpunkt wäre ein Programm auszuarbeiten. Das ist auch geplant soweit ich weiss, die Frage ist was dabei raus kommt. Ich bin da skeptisch. Flügelkämpfe wird es da geben, ohne Frage, aber im Gegensatz zur Presse glaub ich das die Linke im Westen garnicht so extrem Links ist. Die paar Extremen sind nur laut und werden gerne von der Presse benutzt um zu zeigen wie böse die Linke ist. Die große Mehrheit ist eher im Stadium einer Brand-SPD. (Gewerkschafter und ehemealige SPD-Genossen - die sogenannten Friedensbewegten wollen meistens den Kapitalismus auch nicht abschaffen) Übrigens kenne ich keinen Linken der mal bei der MLPD war, hingen schon ein paar die mal bei der CDU waren. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Ironischerweise war es die westliche WASG, die immer gar nicht so links sein wollte. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Die Linke im Westen ist halt extrem heterogen. Da gibt es in der Tat WASGler, die nicht so links sein wollen - bei uns im Ort sind die sogar noch im Stadtparlament und weigern sich, mit den Ex-DKPlern der offiziellen Linken zusammenzugehen. Und dann gibt es auch Linksextreme diverser Herkunft, gerade hier in Hessen gibt es da krasse Beispiele. Es wird spannend sein zu sehen, wer sich durchsetzt. | ||
| HenningOL Unregistrierter Gast |
Es ist auch immer die Frage was für einen extrem ist. Mindestlohn fordern? Abzug aus Afghanistan? So etwas ist für mich nicht extrem. Für andere vielleicht schon. Hingegen Weltrevolution, Räterepublik und die Diktatur des Proletariats würde ich da schon einordnen. Ich denke mal auch wie die meisten. Fälle über die man sich streiten kann sind Verstaatlichung von Banken und ähnliches. Ich rechne aber da mit das sich eine gemäßigte Linie durchsetzen, denn wie gesagt im Westen Heterogen, im Osten aber, und das sind immer noch mehr, wird eher zur Mitte tendiert, denn nach links. (Wenn man mal von irgendwelcher Linker Folklore absieht wie Kränze an Rosa Luxemburgs Grab niederlegen und ähnliches) Es ist jedenfalls spannend. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Ich glaube, du sitzt da einem Mythos aus dem Medien auf. Die Forderungen zB nach einem bedingungslosen Taschengeld auch für Arbeitsunwillige (Kipping) , nach "Demokratisierung der Wirtschaft (Gysi)", Verstaatlichung der S-Bahn usw kommen allesamt aus dem Osten der Republik und von Vertretern, die die Medien gern dem angeblich nicht so radikalen Reformerlager zuschieben. Dagegen war es Ernst, der so etwas wie eine Systemfrage oder Sozialismus immer von sich wies. Die populistische Bezeichnung der FDP als Mövenpick-Partei ist der angeblich still im Hintergrund arbeitenden Ost-Abgeordneten Lötzsch zuzuordnen - und die "Kommunistische Plattform", das Lieblingskind der Kritiker von rechts, war schon immer von Ostmitgliedern dominiert. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang Ich denke auch, der angebliche Gegensatz zwischen "gemäßigten" Ostlern und Extremisten im Westen ist konstruiert. Ich denke, die WASG war primär ein Sammelbecken Frustrierter, nicht der extremen Ideologen. Aber die springen natürlich auch gerne auf den Zug, war in der Frühphase der Grünen nicht anders. Ich habe beim flüchtigen Lesen des Programms für NRW nicht den Eindruck gehabt, dahinter würde ein linksextremes Konzept stecken, auch wenn vieles darin wirklich extrem ist. Ich hatte eher den Eindruck, daß jeder im Programm sein Steckenpferd unterbringen durfte und so ein Wust z.T. grob widersprüchlicher Aussagen zustande kam. Die Linkspartei will z.B. 100% "erneuerbare" Energien, gleichzeitig aber den Steinkohlebergbau erhalten, der Braunkohlebergbau soll dagegen eingestellt werden. Wie die einzelnen Forderungen zueinander passen, darum hat man sich offensichtlich überhaupt nicht gekümmert. | ||
| HenningOL Unregistrierter Gast |
@Ralf Die PDS im Osten hat in MeckPom einen zimlich strikten Konsolidierungkurs durchgezogen, im Rot-Roten Berlin sind auch viele Dinge getan worden die fast die Fusion mit der WASG verhindert hätten. Der Punkt ist wohl das in der Regierung sein zu Kompromissen zwingt (und zum anerkennen der Realität). Im Westen war das noch nicht nötig. Aber sicher ist die Trennline nicht so scharf, es gibt verschiedene Strömungen in der Linken, die großen sind wohl die FDS - die eher Ostdominiert ist und lieber heute als morgen in der Regierung wäre. Entsprechend "pragmatisch" sind sie. FDS = Forum Demokratischer Sozialismus Auf der anderen Seite ist die Sozalistische Linke SL, die eher auf Prinzipien beharrt und die auch mit der Oppositionsrolle zufrieden ist. Diese ist im Westen verbreiteter. Die Kommunistische Platform oder die Antikapitalistische Linke sind eher Splittergruppen. @Thomas In der WASG war alles vertreten was man sich vorstellen kann. Von Trotzkisten, Marxisten, Friedensbewegten über Früstrierten, Ex_SPDler, Ex-Grünen, Feministinnen und gelegentlich auch mal ein verkappter NAZI. Alles was andere Parteien vorher mal ausgeschieden hatten wurde da wieder aufgesogen und bei vielen wieder ausgeschieden ;o) | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Henning: Die WASG-Führung hat zwar viel populistischen Theaterdonner gemacht, letztlich hing ihr Kurs aber nie an der Frage, ob in Berlin die Linken nun die verantwortungslose Haushaltspolitik von Schwarz-Rot beenden oder nicht. Da ging es immer nur drum, wie sie möglichst sicher und zahlreich in den Bundestag kommen - und zeitweise war da auch die Überlegung dabei, in Ländern gar nicht erst anzutreten oder zur Europawahl schnell noch eine Liste aufzustellen, damit die PDS möglichst draußen bleibt und dann links mehr Platz ist. Das was heute FDS und SL heißt, gab es unter anderem Namen auch schon in der PDS, sogar mit so ziemlich den gleichen Führungspersönlichkeiten. Ein paar sind rausgealtert, ein paar über die WASG dazugekommen - unerheblich. Für die programmatischen Streitereien interessanter sind so Gruppierungen wie die Emanzipatorischen Linken rund um den Prager Frühling. Für die praktische Frage, ob wir in NRW rot-rot kriegen oder doch schwarz-gelb-grün zuschauen müssen, ist das aber alles nicht von Belang. Wie Thomas schreibt: Das Wahlprogramm dort ist ein reines Burgfriedenprogramm, das keiner ernst nimmt außer dem von Amts wegen entrüsteten Sigmar Gabriel - und wenn hinterher regiert wird, spielt es auch keine Rolle mehr. Man sollte nicht denken, dass irgendein SLer ein Regierungsamt ablehnen würde, wenn man es ihm anböte. | ||
| HenningOL Unregistrierter Gast |
@Ralf Die WASG-Granden wollten in den Bundestag, die Frage war aber nun ja wie, mit oder ohne PDS. Da gab es doch ziemliche Querelen. Siehe auch die WASG in Berlin, die von der SAV mit Lucy Redler gekapert werden konnte. Zur Unterhaltung kann man sich mal http://www.basis-demokratie.de/ anschauen. Ich glaube nicht das man sich auf das Abenteuer Rot-Rot einlassen wird. Da wird es eher Jamaika oder Schwarz-Grün, so wie neusten Umfragen aussehen (Forsa von heute) scheint das gar nicht so unwahrscheinlich. Ist aber irgendwie Offtopic. Es ging um Lafontaine und ob er verschwindet. |
