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SaaleMAX
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| Veröffentlicht am Dienstag, 27. Oktober 2009 - 19:28 Uhr: | |
In der SPD nennt man die "Abweichler" jetzt schon das rebellische Viertel. Die Präsentation der neuen Minister und deren Vereidigung wurde in den November verschoben. Anscheinend gibt es in Reihen der CDU noch Klärungsbedarf um auch altgediente Althaussystemler wie Sklenar oder Wucherpfennig und Zeh nicht vor den Kopf zu stoßen. Da herrscht wohl noch gründlicher Klärungsbedarf auf der Besetzungscouch. |
Korinthenk. Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Dienstag, 27. Oktober 2009 - 19:41 Uhr: | |
@ Bernhard: Diese Gefahr birgt die Große Koalition in Thüringen für die SPD durchaus. Wobei man allerdings dazu sagen sollte, dass die sächsische SPD bereits seit 1999 um 10 % dümpelt. Die Große Koalition seit 2004 hat ihr nicht geschadet, wenn auch nicht großartig genutzt. Für ein Abstürzen der thüringischen SPD auf 10 % sehe ich daher keine Anhaltspunkte, eher für Stagnation, falls bis 2014 etliche Punkte aus dem Koalitionsvertrag in sozialdemokratischem Sinne angegangen worden sein sollten. |
Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Mittwoch, 28. Oktober 2009 - 10:24 Uhr: | |
@Bernhard: > SPD-Anhänger, die einen "Politikwechsel" > erhofft hatten, ... Sicher wird es die geben und davon könnten dann einige abspringen. Ansonsten ist "Politikwechsel" aber eher ein Thema für politisch sehr Interessierte bzw. für die Wahlkampfreden der Politiker selber. Der normale Wähler (gerade auch der SPD) will schlicht, daß ordentlich regiert wird und seine Interessen Berücksichtigung finden. Wenn die SPD auf Grund ihres Verhandlungserfolges ausreichend viel sozialdemokratische Politik durchsetzt, und das auch mit vorzeigbarer Ministerarbeit verbindet, hat sie auch gute Chancen bei der nächsten Wahl. |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Mittwoch, 28. Oktober 2009 - 20:15 Uhr: | |
Dazu passt ja "fast" ein Zeitungsinterview mit Marko Wolfram/SPD, Bürgermeister der Stadt Probstzella in Thüringen .Dieser relativiert die Erwartungen stark, daß jetzt vieles Besser wird, besonders außerhalb der Großstädte.... OTZ Interview: http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on2otzHOMHomNational40111&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage®ion=National&auftritt=OTZ&dbserver=1 |
iwiwiwm
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 09:59 Uhr: | |
Christine Lieberknecht scheitert im ersten Wahlgang mit 44 von 88 Stimmen. Der zweite Wahlgang läuft bereits. Da dürften mehrere unzufriedene SPD- Abgeordnete einen Warnschuß für die nächsten fünf Jahre abgeben- die große Koalition hat "nur" drei Stimmen mehr als sie braucht. |
iwiwiwm
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 10:01 Uhr: | |
Korrektur: wir sind bereits im dritten Wahlgang. Hier reicht allerdings die einfache Mehrheit. Ist die Koalition schon vorbei bevor sie die Arbeit aufgenommen hat? Einen Warnschuß abzugeben, ist schon öfters vorgekommen (Teufel, Milbradt,...), aber mehr als einen ist schon spektakulär. |
iwiwiwm
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 10:04 Uhr: | |
Ramelow will im dritten Wahlgang antreten |
Matthias Cantow
Moderator
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 10:05 Uhr: | |
Der 3. Wahlgang beginnt in ca.15 Minuten. Ramelow kandidiert nun auch. Die relative Mehrheit der 88 Stimmen dürfte Lieberknecht aber sicher sein (1. Wahlgang 44 von 87, 2. Wahlgang ebenso 44 von 87 abgegebenen Stimmen). |
Klaus Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 10:05 Uhr: | |
Ramelow tritt wohl als Gegenkandidat an, das wird spannend! Mittelfristig tippe ich auf Neuwahlen - mit desaströsem Ergebnis für die SPD... |
Matthias Cantow
Moderator
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 10:35 Uhr: | |
Lieberknecht wurde im 3. Wahlgang mit 55 von 87 abgegebenen Stimmen zur Ministerpräsidentin gewählt, Ramelow erhielt 27 Stimmen, damit eine Stimme aus anderen Fraktionen, da ein Abgeordneter seiner 27köpfigen Fraktion fehlt, 5 Enthaltungen. |
iwiwiwm
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 10:38 Uhr: | |
Vermutlich hat die FDP für Lieberknecht gestimmt. Das werden ja heitere fünf Jahre... |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 11:17 Uhr: | |
Viel Lärm um nichts. Interessiert in einer Woche doch keinen mehr. Im Regierungsalltag wird die 8-Stimmen-Mehrheit halten, zumal da ja offen aggestimmt wird und die Opposition alles andere als ein momolithischer Block ist. Daß in der SPD einige unzufrieden sind, kann nicht überraschen. Ein holpriger Start allein sagt nichts über die Haltbarkeit der Regierung aus. Teufel fehlten 1996 und Milbradt 2004 jeweils 6 Stimmen im ersten Wahlgang, die Koalition hielt trotzdem die volle Legislaturperiode ohne nennenswerte Krise. |
Bremer Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 16:33 Uhr: | |
@iwiwiwm Nicht nur vermutlich. Die FDP-Fraktion hatte bereits vorher angekündigt, für den Fall eines Antretens von Ramelow für Lieberknecht zu stimmen, um Ramelow in jedem Fall zu verhindern. Bei der FDP ging übrigens laut Radioninterview aus, daß die Gegenstimmen von Althaus-Anhängern in der CDU stammten. |
mma
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 17:04 Uhr: | |
"daß die Gegenstimmen von Althaus-Anhängern in der CDU stammten." Oder nicht nur "-Anhängern"? |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 18:23 Uhr: | |
Ramelow verhilft Lieberknecht im 3. Wahlgang in ihr Amt. Er wußte ja, daß im Zweifelsfall die FDP für Lieberknecht dann mitstimmen wird um ihn selbst zu verhindern. Ramelow war immerhin auch der Erste, welcher der frischgebackenen thüringer Ministerpräsidentin dann gratulierte...Matschie hingegen brauchte etwas länger oder der Weg im Plenum war zu weit :-) Gewählt ist gewählt,solche spannenden Abstimmungen nenne ich Demokratie,man sollte viel öfteres Parteigrenzen sprengen wenn Parteien gleiche Ziele haben. Ich frage mich nur was wäre passiert wäre Ramelow nicht im 3. Wahlgang als Wahlhelfer eingesprungen wäre? Ein Scherbenhaufen??.. oder etwa Matschie als MP ???!!! Oder Neuwahlen..... |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 18:27 Uhr: | |
Anhang: Ich gehe auch davon aus, das die Abweichler aus Althaus-Getreuen in der CDU stammen, welche Lieberknecht aus Prinzip den Erfolg nur ungern gönnen und sie erstmal beschädigen wollten. Nach dem 2. Wahlgang gab es ein intensives Gespräch zwischen Lieberknecht und dem Abgeordneten Althaus! Hingegen ist die SPD Fraktion im Landtag sehr geschlossen und besteht fast ausschließlich aus Matschie-Anhängern. |
Engel Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 18:55 Uhr: | |
Zitat von SaaleMAX:"Ich frage mich nur was wäre passiert wäre Ramelow nicht im 3. Wahlgang als Wahlhelfer eingesprungen wäre?" Ganz einfach: Lieberknecht wäre mit einfacher statt absoluter Mehrheit trotzdem MP geworden. |
Martin_D Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 20:23 Uhr: | |
"Ramelow war immerhin auch der Erste, welcher der frischgebackenen thüringer Ministerpräsidentin dann gratulierte...Matschie hingegen brauchte etwas länger oder der Weg im Plenum war zu weit :-)" Dass der unterlegene Gegenkandidat der erste Gratulant ist, dürfte aber nichts Außergewöhnliches sein. |
Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
| Veröffentlicht am Freitag, 30. Oktober 2009 - 22:46 Uhr: | |
Tja, wir "bösen" Männer: www.mdr.de zitiert die frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Simonis mit folgendem Satz: "So, wie sie mich behandelt haben und wie sie jetzt Frau Lieberknecht in Thüringen behandelt haben - ich glaube, Männer hassen uns wirklich." Die ehemalige Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, Heide Simonis (SPD), in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa. |
Saarländer Unregistrierter Gast
| Veröffentlicht am Samstag, 31. Oktober 2009 - 00:39 Uhr: | |
Hehe...aber ehrlich gesagt, genau so etwas habe ich gedacht, bevor ich das Interview von Heide Simonis hörte. Lieberknecht, Simonis, Ypsilanti (sie gehört zwar nicht wirklich in diese Reihe). Es ist schon auffallend...klar gibt es auch Gegenbeispiele. Auffallend ist nur, wenn man vergleicht wie häufig Frauen, die an der Spitze stehen, so in den Rücken gefallen wird bei den wenigen, die es tatsächlich bis dahin geschafft haben und wie das bei Männern ist. Da ist tatsächlich ein Ungleichgewicht. |