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 Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@nowhereman "Dann erklären Sie mal, wieso das skandinavische Schulsystem nach intern. Untersuchungen diesem "so bewährten" gegliedertem Schulsystem überlegen ist, ferner wieso das in der Pisawertung führende Sachsen die dritte Säule Hauptschule aufgegeben hat und (auch wegen der geringen Schülerzahlen) nur noch 2 Stufen kennt." Nur Finnland schneidet richtig gut ab, Schweden nicht und Norwegen landete sogar hinter Deutschland. Aus der PISA-Studie läßt sich eben nicht ableiten, die Einheitsschule sei besser. Man kann natürlich immer selektiv das rausgreifen, was einem gerade paßt. Innerhalb Deutschlands schneiden die Länder, die klar auf Selektion setzen, eindeitig besser ab als andere. Die Grünen wollen das Gegenteil. "Eine Partei wie die FDP hat kein Rückgrat, siehe Hessen (Koch-Affäre, falsche Jahresbilanz), nur um des Machterhalt willen hat sie damals Koch im Amt gehalten," Ideologisches Geschrei. Warum sollte denn die Hessen-FDP wegen des falschen CDU-Rechenschaftsberichtes die Koalition aufkündigen? Da war nicht der geringste Zusammenhang zur landespolitischen Arbeit in der Koalition. @Ratinger Linke "Die Gesamtschule nach klassisch deutschem Muster will heute eigentlich niemand mehr. Sie gliedert ja das Schulsystem nur noch weiter auf (sowohl extern als auch intern)." Das geht doch völlig an der Realität vorbei. Gerade in meiner eigenen Gemeinde wollen einige sie unbedingt haben, sehr zu meinem Mißfallen. Es besteht ja schon ein logischer Widerspruch zwischen "längerem gemeinsamen Lernen" und mehr individueller Förderung. Individuelle Förderung läuft schließlich zwangsläufig darauf hinaus, wenigstens zeitweise gerade nicht gemeinsam zu unterrichten. Für die dafür notwendige Vergrößerung des Lehrkörpers ist das Geld ohnehin nicht da, erst recht nicht im Saarland. Und es ist ein himmelweiter Unterschied, ob man von einem drei- auf ein zweigleisiges Schulsystem geht oder ob man die Einheitsschule will. Was die CDU garantiert nicht will, ist die Abschaffung dss Gymnasiums. Schon eine verängerte Grundschulzeit brächte große organisatorische Probleme. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Saarländer "Wie stehen die Chancen, dass Jamaica die Legislaturperiode halten wird? Ich glaube nicht daran, dass es wirklich gelingen kann (auch bei Rot-Rot-Grün hätte ich ernste Zweifel angemeldet)." Da kann man nur raten. Allgemein sind Koalitionen in Deutschland recht stabil, die Dreierkoalitionen in jüngerer Vergangenheit (Bremen 91-95, Brandenburg 90-94 und Hamburg 01-03) hielten allerdings nicht die cvolle Legislaturperiode, wobei in Bremen und Branburg aber immerhin dreiieinhalb Jahre bis zum Bruch vergingen. Der Koalitionsvetrag wird nicht alle Eventualitäten der kommenden 5 Jahre abdecken können, bei der Umsetzung wohlfeiler Formulierungen des Koalitionsvertrages in die Praxis kann es auch Probleme geben. Dann kommt es dann auf den Willen aller Beteiligten an. Aber wie z.B. Hartmann agieren wird, da habe ich absolut keine Ahnung. | ||
| Saarländer Unregistrierter Gast |
Ich bin ehrlich gesagt ein wenig froh, dass die Grünen so entschieden haben. Einen Lafontaine brauchen wir nicht, auch wenn viele Saarländer es anders sehen als ich. Und die Befürchtungen, dass Lafontaine wirklich eine Art zweiter MP agiert hätte, kann ich bei den Grünen vollkommen nachvollziehen. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Die Grünen im Saarland haben sich auf dem Parteitag für Jamaica entschieden: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,654500,00.html | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings: Eltern wollen die Gesamtschule oft schon, weil sie sich davon Chancen ohne Risiken versprechen. Ich hab Fachleute und Bildungspolitiker gemeint, wo fast nur noch ein paar Traditionalisten in der SPD übriggeblieben sind (der Rest will sich aber meist nicht mit den Eltern anlegen). Gliederung bedeutet keine individuelle Förderung. Die erfordert neben besserer Methodik immer höheren Personaleinsatz, während der Vorteil des gegliederten Schulsystems gerade darin liegt, auch mit wenig und schlecht ausgebildetem Personal noch akzeptable Bildungsergebnisse zu erreichen. Übrigens zeigt die Renaissance der jahrgangsübergreifenden Grundschulklassen, dass insbesondere auch CDU und CSU die Möglichkeiten der internen Differenzierung eigentlich längst erkannt haben. Das Gymnasium wird in absehbarer Zeit sicher nicht abgeschafft, weil eine so grundlegende Reform ohne weit vorlaufende Änderung der Lehrerausbildung nicht erfolgreich sein könnte. Was über eine 6-jährige Grundschulzeit und eine mehr oder weniger starke Annäherung der restlichen Schularten hinausgeht, ist für die nächsten 20 Jahre unrealistisch. Die Unterschiede der Bundesländer bei PISA lassen sich zu einem ziemlich großen Teil durch die Zahl der bis zum Test besuchten Unterrichtsstunden sowie die erreichte Jahrgangsstufe zurückführen. Niedrige Sollstundenzahl, hohe Unterrichtsausfälle, späte Einschulung und hohe Durchfallerquoten führen zu eher schlechten Ergebnissen. Die Auswirkung der Gliederung ist eher die erhöhte Spreizung, solang sie sinnvoll durchgeführt wird und nicht zu reinen Restschulen führt. | ||
| Martin_D Unregistrierter Gast |
Respekt an die Grünen im Saarland ! Sie sind in einer ähnlichen Situation wie die SPD in Thüringen, nämlich als Zünglein an der Waage zwischen zwei problematischen Optionen entscheiden zu müssen. Was jedoch bei der SPD in Thüringen zu einem lächerlichen Eiertanz geführt hat, haben die Grünen um Saarland unter der Führung von Ulrich äußerst professionell gelöst. Sie haben in den Verhandlungen schon sehr viel herausgeholt und haben ihre Entscheidung erst mit der Basis und dann erst in den Medien kommuniziert und so die Basis für diese Entscheidung gewinnen könnnen. Ich glaube nicht, dass den Grünen im Saarland diese Entscheidung besonders schaden wird, im Gegenteil. Zum einen glaube ich, dass im Saarland die Leute, die eine explizit linke Politik in sämtlichen Politikfeldern haben wollen, eh schon nicht mehr die Grünen gewählt haben, sondern die Linkspartei. Zum anderen glaube ich, dass das professionelle Verhalten der Grünen-Führung viele durchaus positiv beeindruckt. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich bin mir nicht sicher, ob man dies so sehen kann. Aus meiner Sicht wurde hier der Wähler an der Saar von den Grünen an der Nase herumgeführt. Im Wahlkampf hat Ulrich - und die gesamte Grünen-Spitze - immer wieder gesagt: wir wählen Heiko Maas zum Ministerpräsidenten des Saarlandes. Klar war bereits damals, dass es für rot-grün alleine nicht reichen würde. Daraufhin sagte die Grünen-Spitze im Saarland, dann streben wir im Saarland eine Ampel-Koalition an. Schön und gut. Im Bund schloss die FDP auf Bundesebene aber kategorisch eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen aus. Auch die saarländische FDP wäre wohl nicht in eine Ampel gegangen. Also wußten die Grünen, dass sie ihr Versprechen an den Wähler, Maas zum Ministerpräsidenten zu wählen, wohl nur würden halten können, wenn sie die Linkspartei ins Boot holen würden. Und es soll durchaus SPD-Anhänger gegeben haben, die aufgrund der Umfrageergebnisse, die sagten, dass schwarz-gelb eine relative Mehrheit vor rot-grün hätte, wenn die Grünen nicht in den Landtag einzögen, grün gewählt haben. Wer also im Saarland bei dieser Konstellation grün wählte, wollte mit Sicherheit keinen Ministerpräsidenten Müller unter Einschluss von Grünen und FDP, zumal die Grünen auf Bundesebene Jamaica definitiv ausgeschlossen haben. Nun haben die Grünen im Saarland dies nicht explizit getan, man kann ihnen also - im Gegensatz zu Frau Ypsilanti - wohl keine Wählertäuschung vorwerfen. Aber dennoch muss der Wähler der Grünen sich doch jetzt an der Nase herumgeführt fühlen. Die Grünen hätten vor der Wahl deutlich klarstellen müssen, dass es mit Lafontaine und der Linkspartei nicht zu einer Zusammenarbeit kommen würde. Dies wurde aber so explizit nie abgelehnt. Und aus diesem Grunde - nur deshalb - halte ich die Entscheidung der Grünen für problematisch. Von der Sache her kann ich verstehen, dass der Grünen-Chef kein Vertrauen zu Lafontaine hat, wobei ich davon ausgehe, dass der Schritt Lafontaines die schon getroffene Entscheidung der Grünen nur befördert hat (und insofern ein Glücksfall für die Grünen war, denn sie konnten nun auf den "wankelmütigen" Lafontaine schimpfen), sie aber auch gekommen wäre, wenn Lafontaine seinen Rücktritt vom Parteivorsitz der Linkspartei im Bund nicht vor dem Parteitag der Grünen mitgeteilt hätte. Nach wie vor glaube ich übrigens, dass der Termin der Rücktrittsankündigung von Lafontaine beabsichtigt war. Ich denke, er will gar nicht in eine Regierung, denn dies bedeutet Verantwortung und Umsetzung von Wahlversprechen. Wenn er ernsthaft das Bündnis rot-rot-grün im Saarland gewollt hätte, dann hätte er seine Rücktrittsankündigung nächste Woche gemacht - und den Grünen so keine bequeme Steilvorlage geliefert. Natürlich wird eine schwarz-gelb-grüne Regierung stabiler sein als die rot-rot-grüne Alternative. Diese ist aber - wie wohl auch in Thüringen - an persönlichen Animositäten der Spitzenpolitiker, nicht so sehr an "Inhalten" gescheitert. Tragischer Verlierer ist Heiko Maas. Allerdings möglicherweise langfristig auch die Grünen. Denn diese werden vom Unions- bzw. FDP-Lager keine zusätzlichen Wählerschichten gewinnen, die bleiben bei ihren Parteien. Wohl aber werden sie "linke" Wähler, die ökologisch denken, an Linkspartei, SPD, Piraten und an die Nichtwähler verlieren. Insofern hätte ich Respekt vor dem Verhalten der Grünen gehabt, wenn sie vor der Wahl ehrlich eine Koalition unter Einschluss der Linkspartei abgelehnt hätten. Dann hätte der Wähler, der grün wählt, gewußt, was kommt. So konnte er dies m.E. nicht wissen und somit müssen die Grünen im Saarland mit dem Vorwurf leben - so empfinde ich es jedenfalls - den Wähler an der Nase herumgeführt zu haben. | ||
| Martin_D Unregistrierter Gast |
Wenn die Grünen vor der Wahl eine Koalition unter Einschluss der Linkspartei abgelehnt hätten, hätten sie eine wesentlich schlechtere Verhandlungsposition gehabt. Sie wären dann im linken Lager gefangen, obwohl sie gerade im Saarland bei zentralen Anliegen in der Umweltpolitik näher bei der Union und der FDP als bei SPD und Linken sind (Stichwort: Bergbau). Ein Peter Müller ist auch keine solch polarisierende Person wie Roland Koch oder Dieter Althaus, der für einen Grünen völlig unwählbar ist. Und was hat es den Grünen denn in Hessen gebracht, dass sie sich für die Ypsilanti-Interessen vereinnahmen hätten lassen ? Wahrscheinlich hätten die Grünen in Hessen nach der Wahl 2008 die Chance auf Jamaika ohne Roland Koch gehabt, jetzt regiert Roland Koch wieder wie eh und jeh. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Die Grünen wären aber vermutlich nicht über 5% gekommen, wenn nicht einige SPD-Anhänger - aufgrund der Umfragen, die eine relative Mehrheit für schwarz-gelb vorausgesagt hatten - grün gewählt hätten, um rot-rot-grün zu ermöglichen. Ich mag Lafontaine gar nicht, aber in seinem das Saarland betreffende Statement hier gebe ich Ihm vollkommen recht: http://www.presseportal.de/pm/41150/1491355/die_linke | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
@Bernhard Nowak: Dass linke Wähler, die ökologisch denken, die Piraten wählen könnten, ist eine ziemlich gewagte These. Im Saarland haben die Grünen nicht so viel zu verlieren. Von großen Massen an Linkswählern sind sie jedenfalls offenbar nicht gewählt worden. Da würde ich sogar eher vermuten, dass sie sich durch Orientierung nach rechts im Saldo neue Wählerschichten (und nicht nur Einmalwähler) erschließen können, anders als in Hamburg. | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
@ Bernhard Novak: Es geht ja auch um Image, wenn nun Grünenminister Statements abgeben, etwa zu Bildungsfragen und dabei die Regierungsposition offiziell vertreten, wirkt das für eher unpolitisch denkende Menschen schon ein wenig nach und kann aus diesem Kreis "der eventuell Wähler" das eine oder andere Zehntel Prozent bringen, dass man verliert, weil man nicht mit SPD und Linken regiert. Ich erinnere daran, dass mit Joschka Fischers Zustimmung zu militärischen Einsätzen ein Teil der Grünen die Partei verließ, aber die Grünen in den eher gutbürgerlichen Schichten dazugewannen, im Saldo leicht ansteigen konnten. @ Thomas Frings Ihr Geschrei würde ich gerne hören, wenn ein Grüner oder Sozi einen gefälschten Bericht unterzeichnet, angeblich um seiner Partei nicht zu schaden. ... Die Dienstwgengeschickte von Frau Schmidt - obwohl korrekt laut Bundesrechnungshof - wure hämisch begleitet, wahrscheinlich besonders von jenem, die mit Privatjacht das Mittelmeer unsicher machen. ... Sie sagen ja selbst oben, Sie haben keine Ahnung, wie die FDP im Saarland denkt und ich sage, sie täte alles, um mitregieren zu können. (Beitrag nachträglich am 13., Oktober. 2009 von nowhereman editiert) | ||
| Klaus Unregistrierter Gast |
"Tue alles als FDP, um mitregieren zu können" Dann hätte es 2005 auf Bundesebene und in Schleswig-Holstein sowie 2008 in Hessen Ampeln gegeben... "wie wäre es 1982 -als klar wurde, die SPD bekommt Probleme mit dem Nachrüstungsbeschluß, hat man Schmidt gestürzt, um der Union keine absolute Mehrheit zu schenken." 1982 regierte die FDP doch schon mit, ist also kein Beispiel für "tue alles als FDP, um mitregieren zu können". Im Gegenteil: 1982 stand die FDP vor der Spaltung, der Wiedereinzug in den Bundestag und die Existenz der Partei standen auf dem Spiel. "Es soll auch unter Mende hier und da zu Drohungen gegenüber Adenauer gekommen sein, ohne wirklich die Koalition zu beenden, gut bei Erhardt hat man mitgespielt, aber da waren andere (Barzel) mit im Spiel." Das war Anfang der 60er. Neueres haben Sie nicht? "Sie sagen ja selbst oben, Sie haben keine Ahnung, wie die FDP im Saarland denkt und ich sage, sie täte alles, um mitregieren zu können." Merkwürdig, daß sich der Zorn über Jamaika wiedermal gegen die FDP richtet, die von Anfang an schwarz-gelb wollte. Warum will die ach so verachtete FDP wohl mit der SPD keine Ampel machen...? | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
@ Klaus ... Zorn über Jamaica... Können Sie nicht lesen, ich bin dafür, Rot-Rot-Grün nein Danke im Westen und im Bund, muss auch in Thüringen nicht sein und in Berlin wäre mir Rot-Grün auch lieber. Meinung über FDP: Bürgernähe und Verfassungstreue sind reine FDP-SHOW-Begriffe ohne Inhalt. (Beitrag nachträglich am 13., Oktober. 2009 von nowhereman editiert) | ||
| Saarländer Unregistrierter Gast |
Ich frage mich bei der ganzen Sache, so sehr ich mich freue, dass Lafontaine im Saarland zukünftig nicht viel zu melden hat, welches Spiel er betreibt. Wenn man davon ausgeht, dass er genau wusste, dass die Grünen ihm nun wirklich nicht wohlgesonnen sind und er kurz vor Beschluss lauthals verkündet im Saarland Politik zu machen, dann muss man ihm unterstellen, dass er bewusst gegen die Interessen der Linken gehandelt hat, um seinen Rachefeldzug gegen SPD fortzuführen. Ist sein Plan dann nicht, wie oben jemand schon schrieb, einfach bewusst in der Opposition zu bleiben, sondern vielmehr mit den Grünen genauso zu verfahren wie mit der SPD - ihren Untergang herbeizuführen, indem sie sich um linke Wählerschichten bringt, die dann zur Linken übergehen werden. Es wäre perfide, aber so ein Kalkül ist durchaus typisch für Lafontaines Denke. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@nowhereman Aus welcher Anstalt sind Sie eigentlich ausgebrochen? "Hätte die FDP bis zum Ende der Legislaturperiode gewartet, wäre sie u. U. im Strudel der SPD mit untergegangen, die Union hätte haushoch gewonnen. Wenn das nicht Machterhalt ist, was sonst..." Im September 1982 war nicht absehbar, daß die FDP bei einer Neuwahl nach einem Kanzlerwechsel wieder in den Bundestag einziehen würde. Es war ja auch Schmidt und nicht Genscher, der die Initiative zur Beendigung der Koalition ergriff. "Was Hessen angeht, ein Zehntel Prozent macht den Unterschied 08, es wäre die Linie der FDP zu sagen, dem Stärksten (Koch) stünde die Regierungsbildung zu (Originalsatz Hahn) so nicht aufgegangen. Man wäre wohl um eine Ampel nicht herumgekommen, zumal damals die CDU schwächelte." Glatte Lüge. Die FDP hat die Ablehnung der Ampel nie damit begründet, daß die CDU stärkste Partei sei (hätte Hahn etwa sagen sollen, Y stehe der MP-Posten zu ?). Es hätte auch dann mit 100% Wahrscheinlichkeit keine Ampel gegeben, wenn die SPD stärkste Partei geworden wäre. "Die Kochlügengeschichte haben Sie natürlich unkommentiert gelassen, was mich in meiner FDP- Annahme nur bestätigt." Logisches Denken ist wohl nicht Ihr Ding. Der CDU-Rechenschaftsbericht hatte gar nichts mit der Arbeit der Koalition in Wiesbaden zu tun. Wenn Sie Ihre eigene Rabulistik ernst nähmen, müßten sie im Übrigen die Grünen für rückgratlos und machtgeil halten, weil sie mit der Lügnerin Ypsilanti koalieren wollten. "Meines Wissens war Möllemann nicht gegen eine Koalition mit Schröder 98 oder habe ich das auch wieder aus den "linken Medien" oder gar ausgedacht?" Selbst wenn Möllemann dafür gewesen wäre, es gab weder seitens der FDP noch seitens der SPD irgendwelche Vorstöße in diese Richtung. "Das Verhalten der FDP zu einer verfassungsrechtlich fragwürdigen Sitzvergabe muss ich gar nicht kommentieren - Machtgeilheit, es wäre ein leichtes, im Landeswahlausschuß die allein profitierende CDU zu überstimmen, und eine saubere endgültige Klärung der Frage zu erwirken," Schwachsinn. Egal wie der Landeswahlausschuß entscheidet, wird das Verfassungsgericht erst einige Zeit später entscheiden, ob die vom Landeswahlausschuß festgestellte Sitzverteilung Bestand hat. | ||
| Dubios Unregistrierter Gast |
Mal so im Allgemeinen gesprochen: Ich glaube, man kann auch argumentieren, ohne beleidigend und ausfallend werden zu müssen. Ist das denn wirklich nötig hier? Ist ja ansonsten ein nettes Forum hier, aber es wäre schön, wenn man einfach bei den Argumenten bleibt und die nicht noch anreichert mit persönlichen Angriffen. | ||
| Klaus Unregistrierter Gast |
"In Rheinland-Pfalz hat die FDP auch mit den so verabschäuungswürdigen Sozis regiert, weil es ihr politisch nutzte, sie tat alles, um bei den Sozis der verlässlichere Partner zu sein und nicht etwa die Grünen." Und das unterscheidet die FDP von z.B. den Grünen, die mal mit der CDU, mal mit CDU und FDP und mal mit der SPD regieren? Oder von der SPD, die mal alleine, mal mit den Grünen, mal mit der CDU und mal mit der Linkspartei regiert und auch mit der FDP, mit FDP-Grünen oder Linkspartei-Grünen regieren würde? Oder von der CDU, die mit der FDP, den Grünen, beiden zusammen und mit der SPD regiert? Aber ja doch - nur die FDP ist dann machtgeil und verabscheuungswürdig... "Da haben Sie dann Ihr neueres Beispiel, hätte Beck nicht die Mandatsmehrheit erreicht, heute noch wäre die FDP an der Seite der SPD. Brüderle schwärmt immer davon in Talkshows." Und wenn er sobald das möglich gewesen wäre zur CDU gewechselt wäre würden Sie ihm das natürlich auch vorwerfen (siehe Ihr Gezeter zu 1982)... "Was Hessen angeht, ein Zehntel Prozent macht den Unterschied 08, es wäre die Linie der FDP zu sagen, dem Stärksten (Koch) stünde die Regierungsbildung zu (Originalsatz Hahn) so nicht aufgegangen. Man wäre wohl um eine Ampel nicht herumgekommen, zumal damals die CDU schwächelte." Unfug. Siehe Simonis und Schröder. "Die Kochlügengeschichte haben Sie natürlich unkommentiert gelassen, was mich in meiner FDP- Annahme nur bestätigt." Muß ich jeden Unfug kommentieren? Was hat ein von linken Medien zum Megaskandal aufgebauschter falscher Rechenschaftsbericht der CDU mit der FDP zu tun? Der Wähler hat sich übrigens auch nicht ins Boxhorn jagen lassen und Koch bis heute nicht abgewählt. Außerdem, wie Thomas Frings schon richtig schrieb, sind nach ihrer eigenen Logik CDU (Rechenschaftsbericht), SPD (Simonis, Ypsilanti), Grüne und Linkspartei (Zusammenarbeit mit Simonis, Ypsilanti) genauso zu bewerten wie die FDP. Wieso also dieser unbändige Hass nur gegen die FDP? "Meines Wissens war Möllemann nicht gegen eine Koalition mit Schröder 98 oder habe ich das auch wieder aus den "linken Medien" oder gar ausgedacht?" Ihre Beiträge werden zunehmend inkohärent. Die FDP ist eine demokratische Partei, in der politische Optionen offen diskutiert werden. Eine Koalition mit der SPD ist kein Skandal (es sei denn man verspricht vor der Wahl, eine solche Koalition nicht einzugehen - siehe die ähnlich gelagerten Fälle von Simonis und Ypsilanti), und selbst wenn dem so wäre: es hat damals keine Koalition mit der SPD gegeben. Was ist eigentlich ihr Argument? "Zur FDP der letzten Jahre: es war klar, dass bei einer Großen Koalition im Bund der Wirtschaftsflügel der Union nicht zur Geltung käme, die FDP davon profitieren würde und zudem gab es zuviele Länder (z.B: Hessen bis 2008, Saarland, Bayern ...) mit einer Unions-Alleinregierung. Das wollte man dann besser über Opposition im Bundestag ändern, was ja nun auch gelang, möglichst überall dabei sein, womit wir wieder beim Thema wären." Bei welchem Thema? Was ist Ihr Argument? Die FDP verfolgt die Strategie, mit der sie ihrer Einschätzung nach ihr Programm am besten umsetzen kann? Diese böse, miese Partei!!! "Letzter Satz zu SH: Das Verhalten der FDP zu einer verfassungsrechtlich fragwürdigen Sitzvergabe muss ich gar nicht kommentieren - Machtgeilheit, es wäre ein leichtes, im Landeswahlausschuß die allein profitierende CDU zu überstimmen, und eine saubere endgültige Klärung der Frage zu erwirken, vielleicht hat ja die Wahleiterin doch recht, gut so, aber nein: Bürgernähe und Verfassungstreue sind reine FDP-SHOW-Begriffe ohne Inhalt." Die von der Landeswahlleiterin angewandte Methode ist verfassungsgemäß und nach Interpretation der Verwaltungsgerichte die einzig korrekte. Zu einer endgültigen Klärung kommt es so oder so, da die Linkspartei klagen wird. Aber ist schon klar: schuld am von großer Koalition und linker Simonis-Vorgängerregierung vermurksten Wahlrecht ist - tata - die FDP... | ||
| Saarländer Unregistrierter Gast |
Wer sind denn nun die linken Medien? Das wird anscheinend öfter hier mal reflexartig in den Raum geworfen, um fehlenden Inhalt zu verschleiern. Ich kann mir zwar denken, was gemeint ist, doch trifft diese Links-Rechts-Unterscheidung heutzutage in den Medien kaum noch zu. Insofern sind solche Einwürfe lächerlich und haltlos. Im Übrigen müssen Sie gar nichts kommentieren, Klaus. ;) Es zwingt Sie wirklich niemand dazu. Zudem zu sagen, dass Koch bis heute nicht abgewählt worden sei, stimmt so nun auch wieder nicht, wenn er eine Zeitlang keine Mehrheit für sich vereinen konnte und nur geschäftsführend im Amt war. Dass Ypsilanti strategisch ein Fiasko angerichtet hat, ist unbenommen, denn nur dank ihrer katastrophalen Leistung ist Koch noch im Amt, nicht etwa aus eigener Stärke (von Beliebtheit mal ganz zu schweigen). | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
@ Allgemein: Wenn ich hier ausrastete, dann deshalb, weil es hier Teilnehmer gibt, die SPD und Grüne als Linksfront disqualifizieren. @ Thomas Frings Ihre Kommentare "Schwachsinn", "Anstalt" können Sie sich sparen. Wer hier die Skandale instrumentalisiert, darüber könnte man sehr streiten: Dienstwagenaffaire Schmidt - war nichts dran, aber man kann die Sozis als Ausnutzer darstellen: www.wallstreet-online.de/diskussion/1151969-1-500/gesundheitsministerin-schmidt-spd... Eine Partei, die sich selbst mit dem Begriff Verfassungspartei umgibt, muss auch daran gemessen werden, ob sie das auch ist. Mit keinem Wort kann man bei der FDP SH etwas zur umstrittenen Auslegung in der Sitzverteilung lesen. Dafür von der Bundespartei: "keine Steuererleichterungen möglich", "PKW-Maut" im Gespräch. Das Gegenteil vor der Wahl wurde verkündet. @ Klaus Ich bin der letzte der Koalitionen mit Linken begrüßt und der vorletzte wenn es darum geht, dass demokratische Parteien egal welcher Couleur nicht zusammenarbeiten. Ich mag keine Lügen a la Y, finde es aber schon bedenklich, wenn die FDP der Show wegen auf die Absetzung von Jung in der Koalition unter Koch drängte, und sich dann wie Sie hinstellt, was habe die FDP mit Koch und dem CDU-Parteiskandal zu tun. Damals zeigte sich das schlechte Gewissen, anständig wäre es gewesen, von der CDU die Abberufung Kochs zu verlangen und mit ihr weiter zu koalieren. Das Koch heute noch regiert, was sie als Beweis anführen, hat ganz andere Gründe - Y läßt grüßen und so gut steht er mit 37,x nicht da. (Beitrag nachträglich am 13., Oktober. 2009 von nowhereman editiert) | ||
| Klaus Unregistrierter Gast |
"Dafür von der Bundespartei: "keine Steuererleichterungen möglich", "PKW-Maut" im Gespräch. Das Gegenteil vor der Wahl wurde verkündet." Warten Sie doch mal das Ende der Koalitionsverhandlungen ab... "finde es aber schon bedenklich, wenn die FDP der Show wegen auf die Absetzung von Jung in der Koalition unter Koch drängte, und sich dann wie Sie hinstellt, was habe die FDP mit Koch und dem CDU-Parteiskandal zu tun." Zunächst mal bin ich nicht der Pressesprecher der FDP, ich weiß nicht, wie sich die FDP zu diesem speziellen Thema heute positioniert. Meiner Beobachtung nach treibt das Thema heute niemanden mehr um - außer Sie natürlich. "Das Koch heute noch regiert, was sie als Beweis anführen, hat ganz andere Gründe - Y läßt grüßen und so gut steht er mit 37,x nicht da." Immerhin bekam er nach dem "Parteiskandal" immerhin für fünf Jahre sogar eine absolute Mehrheit. Das Volk hat gerichtet, wie es in einer Demokratie sein sollte. Meines Erachtens ist der "Parteiskandal" über alle vernünfigen Maße hochgejazzt worden - kann mir jemand ernsthaft erklären, was daran jetzt eigentlich so irrsinnig schlimm gewesen ist? "Die Grünen waren 08 in keiner Regierung mehr, also hätten sie die Tolerierung durch die Linken hingenommen, ist aber verständlich." Na klar. Grüne (direkte oder indirekt über Ypsilanti) Wahllügen sind natürlich immer entschuldbar. Schließlich sind die ja nicht die FDP... Im übrigen stimmt die Aussage nicht: die Grünen regierten zu diesem Zeitpunkt bereits in Bremen mit. "Sowohl SPD in Thüringen als auch Grüne im Saarland zeigen, dass es nicht um "Linksfront" geht, sondern um politisches Ausloten, was machbar ist und man sich wiederfinden kann." Die Grünen in Thürigen zeigen das wohl weniger, hier hat die SPD sich gegen rot-rot-grün entschieden. In Thüringen halte ich das Verhalten der Grünen alleine deshalb für zweifelhaft, weil sie sich an einer rot-roten Koalition beteiligen wollten, die schon alleine eine absolute Mehrheit hat. Das zeigt doch nur: wer stabile Verhältnisse will, sollte sich dem bürgerlichen Lager zuwenden, so wie die Grünen im Saarland es jetzt vernünftigerweise tun. Das müssen sich im übrigen die Fürsprecher eines Linksblocks hinter die Ohren schreiben: weder die Grünen noch die SPD sind automatisch Teil des "Linksblocks". Deutschland ist bürgerlich. |
