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 Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
Es ist ja durchaus begrüßenswert, wenn Ulrich und die Saar-Grünen signalisieren, dass es keinen unbedingten Automatismus in Richtung Rot-Rot-Grün gibt. Ob dieses Gezocke, was da nun geplant ist, wirklich gut geht, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Das Experiment eines allseits transparenten Entscheidungsprozesses mitten in die heiße Phase eines Bundestagswahlkampfes zu platzieren ist schon reichlich selbstbewusst. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Mag sein. Aber die Bündnisgrünen haben die Wahltermine nicht festgelegt. Außerdem sollte sich die Wählerschaft auch daran gewöhnen, dass die Zeiten allein „klassischer“ Koalitionen allmählich vorübergehen. Mit dem saarländischen Wahlresultat vom Sonntag sind die Bündnisgrünen als „bürgerliche Mitte“ (so Karl-Rudolf Korte über die Partei) nun einmal der Königsmacher. Dass die Bündnisgrünen offenbar ernsthaft über Jamaika nachdenken, zeugt doch von ihrem Verantwortungsbewusstsein. Ihnen ist DIE LINKE offenbar auch etwas suspekt. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Sehe ich wie Bernhard: Das Verschieben der Entscheidung deutet darauf hin, daß die Saar-Grünen eher zu Jamaika tendieren. Jedenfalls die Spitze, die den Entscheidungsprozeß plant - wie die Basis am Ende mehrheitlich abstimmt ist völlig offen und dürfte erheblich vom Ausgang der Bundestagswahl beeinflußt werden. Für die SPD ist da natürlich alles sehr mißlich. Da hat sie sich groß als Wahlsieger gefeiert und muß nun demütig abwarten, was andere entscheiden. Überhaupt sieht es immer mehr so aus, als wäre der großartig inszenierte Jubel am Wahlabend völlig daneben gewesen. Nach Sicht der Gesamtergebnisse in allen vier Bundesländern hat die SPD insgesamt von einem historischen Tiefstand aus noch weiter Stimmen verloren. Und könnte am Ende beim Regieren einfach nur die Juniorrolle in Sachsen gegen die im kleineren Thüringen getauscht haben. Erfolg sieht anders aus. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Ach ja - nicht zu vergessen: Im Saarland läuft ja noch die Wahlanfechtung (siehe parallele Diskussion hier im Forum). Das könnte die Szene noch einmal radikal ändern. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
"Überhaupt sieht es immer mehr so aus, als wäre der großartig inszenierte Jubel am Wahlabend völlig daneben gewesen" Ja, natürlich. Die Stimmenentwicklung der SPD war wie folgt: Sachsen: 9,8 -> 10,4. Ok, ein Mini-Plus. Aber auf welchem Niveau? (Und nur zur Erinnerung: Sachsen ein Industrieland und DAS Kernland der SPD schlechthin. Die SPD wurde in Sachsen gegründet). Thüringen: 14,5% -> 18,5% Auch ein Plus. Aber auf welchem Niveau? Saarland: 30,8% -> 24,5% Sattes Minus. Und das nach niedriger Vorlage. (Nur zur Erinnerung: Von 1965 bis 1999 war die SPD im Saarland immer über 40%, teilweise über 50%. Selbst SPD+Linkspartei kommen "nur" auf 45%, was historisch gesehen nur ein eher durchschnittliches SPD-Ergebnis im Saarland wäre). Erkennbar war die Freude der SPD daher nicht eigenen "Erfolgen" geschuldet, sondern dem schlechten Abschneiden der Union. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Florian: Alles richtig, und dazu kommen noch die -2,3% in NRW. Ebenfalls von einem ganz miesen Ausgangsniveau. Und im Volumen (150.000 verlorene Wähler) viel wichtiger, das ist mehr, als sie im ganzen Saarland überhaupt noch an Stimmen bekommen hat. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
@Florian das Original „Sachsen ein Industrieland und DAS Kernland der SPD schlechthin. Die SPD wurde in Sachsen gegründet“ Nun, die Zeiten, in denen Sachsen ein Kernland der SPD war, sind lange vorbei. Außerdem wurde die SPD in Thüringen gegründet. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
@Taugenichts Die in Frage kommenden Städte in Thüringen lagen seinerzeit in Sachsen-Weimar-Eisenach und Sachsen-Coburg und Gotha; also "Sachsen" passt schon. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Aber nicht als Bundesland. Wenn in etwas weiter zurückliegenden Geschichte von "Sachsen" die Rede ist ist ja z.B. nicht Sachsen sondern Niedersachsen gemeint, man muss also im Detail schon Präzise sein wer oder was nach heutigem Verständnis gemeint ist. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
@Lampe271 Guten Tag, mich interessiert, wie die einzelnen Parteien in den verschiedenen Altersgruppen abgeschnitten haben. Wo kann ich diese Daten von den drei letzten Landtagswahlen einsehen? Viele Grüsse Die Daten von Infratest dimap für die ARD gibt es hier: http://stat.tagesschau.de/wahlen/2009-08-30-EVENT-SNTHSL/index.shtml | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Spiegel Online spekuliert: Grünen-Chef Ullrich will Jamaica-Koalition im Saarland auf heutigem Grünen-Parteitag empfehlen: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,654458,00.html | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
So, es scheint nun offiziell zu sein: Grünen-Chef Ullrich will Jamaica. Mich überrascht diese Entscheidung nicht, sie schien mir seit dem Wahlabend klar. Und Lafontaine hat mit seinem - rechtzeitig zum Parteitag der Grünen terminierten - "Rückzug" vom Parteivorsitz mal wieder erreicht, was er wollte: die Linken im Saarland in der Opposition zu halten und damit seine Versprechungen nicht umsetzen zu müssen. Ich denke, dass dies die Absicht von Lafontaine war, denn sonst hätte er seinen Rückzug von der Fraktionsspitze im Bund unmittelbar nach der Bundestagswahl bekannt geben können. So muss er keine seiner Wahlversprechungen umsetzen bzw. brechen und muss sich nie der Verantwortung stellen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,654473,00.html | ||
| Cyrix Unregistrierter Gast |
Und ein weiterer Rückschlag für "das linke Lager": Während sich die Grünen weitere Machtperspektiven eröffnen, sind SPD und Linke zu den Landtagswahlen angetreten mit dem Ziel zwei CDU-Ministerpräsidenten zu stürzen, und nicht einer ist gestolpert... Cyrix | ||
| Saarländer Unregistrierter Gast |
Wie stehen die Chancen, dass Jamaica die Legislaturperiode halten wird? Ich glaube nicht daran, dass es wirklich gelingen kann (auch bei Rot-Rot-Grün hätte ich ernste Zweifel angemeldet). | ||
| Saarländer Unregistrierter Gast |
@Cyrix: Die Entscheidung der Grünen hier wird es für Matschie nicht leichter machen, seine Wunschkoalition SPD/CDU durchzusetzen. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Mal schauen, wie es dann tatsächlich kommt. Allerdings fände ich es ehrlich gesagt nicht gut, wenn Union und FDP quasi "ihre Seele verkaufen" würden, nur um mit den Grünen an der Macht bleiben zu können. Dem Spiegel-Artikel entnehme ich, daß die CDU offenbar bereit ist, am Schulsystem herumzumurksen, nur um die Grünen auf ihre Seite zu ziehen. Wir wissen aus diversen Schulexperimenten in so manchem (ehemals) SPD-regierten Bundesland, daß die Gesamtschule der falsche Weg ist. Das durchschnittliche Niveau in Gesamtschulen liegt unter dem Durchschnittsniveau im gegliederten Schulsystem. Es braucht nicht einen Einheitsbrei für alle Schüler, sondern es braucht verschiedene Schulformen, wo jeder nach seinen Begabungen gefördert wird. Die Parole vom "längeren gemeinsamen Lernen" verschleiert, worum es tatsächlich geht: Um einen Angriff auf das bewährte gegliederte Schulsystem und um den Weg hin zur (gescheiterten) Gesamtschule. Hier erwarte ich von der CDU, daß sie standhaft bleibt. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Vor allem wird dieser Beschluss die Grünen Stimmen kosten, denn auch in Schleswig-Holstein würde es Jamaica geben, wenn es - nach einer evtl. Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zur dortigen Sitzverteilung nach der Landtagswahl 2009 - für schwarz-gelb dort nicht reichen sollte. Dies bedeutet: 3 Grünen-Landesverbände würden Jamaica bzw. schwarz-grün favorisieren. Wer soll da den Grünen noch glauben, im Bund nicht Jamaica in Zukunft anzustreben? Die Grünen werden jetzt diejenigen ihrer Wähler, die schwarz-grün oder Jamaica nicht wollen, an SPD, Linkspartei oder Nichtwähler verlieren und somit - denke ich - rund ein Viertel bis ein Drittel ihrer Stimmen in Zukunft einbüßen. Denn im Saarland ist dies für die SPD und Haiko Maaß bitter: die Plakate der Linkspartei: "Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern" scheinen zuzutreffen. Es wurde berichtet, dass aufgrund der Umfragen, dass es für rot-rot alleine im Saarland nicht reichen würde, wenn die Grünen an der Sperrklausel von 5% scheitern würden, zahlreiche SPD-Anhänger am Wahltag grün gewählt hätten. Auch Heiko Maas habe sich genau dafür eingesetzt. Diese Wähler müssen sich jetzt veräppelt vorkommen. Allerdings glaube ich, dass Jamaica im Saarland stabiler sein wird als rot-rot-grün mit zwei Abgeordneten in der Linksfraktion, mit denen die Grünen nicht können. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Beobachter "Mal schauen, wie es dann tatsächlich kommt. Allerdings fände ich es ehrlich gesagt nicht gut, wenn Union und FDP quasi "ihre Seele verkaufen" würden, nur um mit den Grünen an der Macht bleiben zu können." Ihre Befürchtung ist nicht unberechtigt. Kompromißbereitschaft darf nie so weit gehen, daß man weitgehend die Politik des Gegners umsetzt. Müller wird natürlich sehr weit gehen, um seinen Posten zu halten. Das Rückgrat der Saar-FDP ist schwer abzuschätzen. | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
@Bebachter Dann erklären Sie mal, wieso das skandinavische Schulsystem nach intern. Untersuchungen diesem "so bewährten" gegliedertem Schulsystem überlegen ist, ferner wieso das in der Pisawertung führende Sachsen die dritte Säule Hauptschule aufgegeben hat und (auch wegen der geringen Schülerzahlen) nur noch 2 Stufen kennt. Im übrigen kennen einige wohl nicht die guten Kontakte zwischen CDU-Politikern und Grünen, die sich im Laufe der Zeit gebildet haben (der berühmte Italiener mit konspirativen Treffen). Wenn die CDU was anbietet, wird sie auch was fordern von den Grünen und CDU/FDP haben nun mal keine Mehrheit. Wenn Grüne nicht mit den Linken können, wie einst Frau Metzger (SPD) es in Hessen nicht konnte, dann gibt es eben diese Linksfront nicht, von der alle rechts der Mitte sprechen, um ein Feindbild zu haben. Und Lafontaine will ja nicht nur die SPD zerstören sondern die Grünen gleich mit: Wer grüne wählt, wird sich schwarz ärgern. (Beitrag nachträglich am 13., Oktober. 2009 von nowhereman editiert) | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
@Beobachter: Die CDU im Saarland muss sich nicht weit bewegen, um den Grünen bildungspolitisch entgegen zu kommen. Die erste Abschaffung der Hauptschule in einem westdeutschen Bundesland (und es war zumindest für die Klassen 5 und 6 eine echte Abschaffung im Gegensatz zu mancher eher formalen) ist schon damals (1996) von der CDU mitgetragen worden. Peter Müller war seinerzeit einer der ganz wenigen Politiker, der die Ergebnisse der ersten PISA-Studie richtig interpretiert und sich für Konsequenzen offen gezeigt hat, wie sie sich heute am ehesten in der Politik der Grünen manifestieren. Die Gesamtschule nach klassisch deutschem Muster will heute eigentlich niemand mehr. Sie gliedert ja das Schulsystem nur noch weiter auf (sowohl extern als auch intern). |
